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Martin Söller

Plattformarbeit

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 210 2023

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B. Der individualarbeitsrechtliche Arbeitnehmerbegriff im Wandel der Zeit S. 5-80

„… BGB.B. Der individualarbeitsrechtliche Arbeitnehmerbegriff im Wandel der Zeit18beitnehmer mögen zwar …” „… ersetzen scheint.116Kodifikation des § 611a BGBSeit dem 1. April 2017 existiert mit § 611a BGB erstmals …” „… BGB-RefE I wurde der ungewöhnliche Weg gewählt, den Arbeitsvertrag über die Arbeitsleistung zu …”

E. Rechtsgeschäftliche Analyse der Plattformarbeit S. 237-328

„… mit diesen Daten ermöglichen (§ 327 Abs. 2 S. 2 Nr. 2 BGB).Dem Nutzer einer Arbeitsplattform wird …” „… Willenserklärungen verschiedener Rechtssubjekte voraus,1230 namentlich einen Antrag gemäß § 145 BGB, auch als Angebot …” „… bezeichnet, und eine korrespondierende Annahme gemäß §§ 146–152 BGB. Eine Willenserklärung ist die Äußerung …”

G. Effektive Durchsetzung der Arbeitnehmereigenschaft S. 433-444

„… BGB einzuordnen sind. Die Anwendbarkeit des Arbeitsrechts ist infolge der …” „… . 03.10.1975 – 5 AZR 162/74 = AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 15, zu I. der Gründe; BAG, Urt. v. 03.10.1975 – 5 …” „… AZR 445/74 = AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 17, zu I. 1. der Gründe; BAG, Urt. v. 02.06.1976 – 5 AZR …”

C. Diskontinuierliche Arbeit in der digitalisierten Arbeitswelt S. 81-150

„… BGB normiert wurde.497 Insoweit besteht die erhebliche Gefahr, dass der sinnbildliche Schlüsselbegriff …” „… , Entgrenzung, S. 49.497 Zur Bestimmung des Arbeitnehmerbegriffs nach § 611a BGB s. ausführlich unter B. III.498 …” „… BAG, Urt. v. 09.03.1977 – 5 AZR 110/76 = AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 21, zu 2. b) der Gründe; BAG …”

H. Schlussbetrachtung S. 445-456

„… Var. 1–3 BGB-ArbDef tätig werden. Dementgegen war jedoch im Rahmen der gebotenen Gesamtbetrachtung …” „… § 611a BGB.Auch in Literatur und Rechtsprechung wird Crowdworkern ganz überwiegend der arbeitsrechtliche …” „… respektive § 611a Abs. 1 S. 3 Var. 1–3 BGB-ArbDef tätig werden. Zwar wird die von Gigworkern geschuldete …”

Literaturverzeichnis S. 457-482

„… Gesetzbuches für das Deutsche Reich, München 1892 [zitiert als: Bemerkungen zum Entwurf des BGB].Jandt …” „… : Bearbeiter, in: Planck, BGB).Prassl, Jeremias/Risak, Martin, Uber, Taskrabbit, and Co.: Platforms as …” „… 2002 [zitiert als: Bearbeiter, in: ArbR BGB].Schmidt, Florian Alexander, Arbeitsmärkte in der …”

F. Arbeitnehmereigenschaft der Plattformarbeiter S. 329-432

„… sollen auch einzelne veränderte Regelungen aus der entwickelten Arbeitsdefinition (§ 611a BGB-ArbDef …” „… des § 611a Abs. 1 BGB sind, ist demnach entscheidend, ob ihnen der Typus der persönlichen Abhängigkeit …” „… § 611a BGB herkömmlichen und heute gesetzlichen Definition nicht als Arbeitnehmer anzusehen seien. Auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Entscheidungen des BundesfinanzhofsBGB Bürgerliches GesetzbuchBGBl. BundesgesetzblattBGH BundesgerichtshofXXIBGHZ …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 18Kodifikation des § 611a BGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 20Entstehungsgeschichte des § 611a BGB …”

A. Einleitung S. 1-4

„… 4, 356, 364; BVerfG, Beschl. v. 23.11.2006 – 1 BvR 1909/06 = AP BGB § 307 Nr. 22, zu II. 2. b) aa …” „… im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) erstmals eine gesetzliche Regelung des Arbeitsvertrags geschaffen …” „… hat (§ 611a BGB).11Aufgrund der fortschreitenden Entgrenzung der Arbeitsleistung werden die Merkmale …”

D. Neue Arbeitsformen in der Plattformökonomie S. 151-236

„… Jahren aufgekommenen sog. neuen Selbstständigkeit vgl. Preis, in: ErfK, § 611a BGB, Rn. 84 m.w.N. zu von …”

doi.org/10.5771/9783828850385

Kai-Oliver Burmann - Das sachgrundlos befristete Probearbeitsverhältnis

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Kai-Oliver Burmann

Das sachgrundlos befristete Probearbeitsverhältnis

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 173 2022

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C. Die Entfristung nach Bewährung S. 179-392

„… Arbeitsverhältnis nur MüKo‐ BGB/Spinner BGB § 611a Rn. 75. III. Die schuldrechtliche Einordnung der unbefristeten …” „… Novation eine besondere Erscheinungsform der Vertragsänderung darstelle. 673 BeckOK BGB/Gehrlein BGB § 311 …” „… Rn. 38; Erman/Kindl BGB § 311 Rn. 10; NK- BGB/Becker BGB § 311 Rn. 27. 674 Gernhuber …”

A. Das Probearbeitsverhältnis als Informationserhebungsinstrument S. 5-36

„… BGB/Wendtland BGB § 119 Rn. 21; Erman/ Arnold BGB § 119 Rn. 1; Palandt/Ellenberger BGB § 119 Rn. 7. 77 Ähnl …” „… AZR 42/11, AP Nr 54 zu § 794 ZPO, juris Rn. 22; BeckOK BGB/Wendtland BGB § 123 Rn. 17 …” „… , fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängig‐ keit, § 611a Abs. 1 Satz 1 BGB. Im Austausch dazu schuldet der Ar …”

B. Die Ausgestaltung des Probearbeitsverhältnisses S. 37-178

„… Rn. 46. 195 Vgl. BVerfG, 15.1.2015 – 1 BvR 2796/13, EzA § 613a BGB 2002 Nr 141a, juris Rn. 8 …” „… unbefristeten Arbeitsverhältnisses mit einer vorgeschalteten Probezeit gem. § 622 Abs. 3 BGB (unbefristetes …” „… § 622 Abs. 3 BGB kann das Arbeitsverhältnis während einer vereinbarten Probezeit, längstens für die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Betriebsverfassungsgesetz BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BGHZ Entscheidungen des …” „… BGB/Bearbeiter). Heidel, Thomas/Hüßtege, Rainer/Mansel, Heinz-Peter/Noack, Ulrich (Hrsg.), BGB Band 1 …” „… , AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht – Kommentar zu den §§ 305 bis 310 BGB, 4. Auflage, München 2014 (zitiert …”

E. Ausblick S. 397-402

„… dürfte sich aus der Richtli‐ nie kein Umsetzungsbedarf ergeben. § 622 Abs. 3 BGB begrenzt die Höchstdauer …” „… Gesetzesänderung ist nicht erforderlich, da 1391 BeckOK ArbR/Gotthardt BGB § 622 Rn. 28; Oberthür, ArbRB 2019, 317 …” „… 400 § 622 Abs. 3 BGB dahingehend unionsrechtskonform ausgelegt wer‐ den kann.1397 Daneben ist …”

doi.org/10.5771/9783828878358

Hannah Wiechmann - Die Direktzahlung des Sozialstaats im Mietverhältnis

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Hannah Wiechmann

Die Direktzahlung des Sozialstaats im Mietverhältnis

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 216 2024

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§ 2: Zahlungsverzug im Fall der Direktzahlung S. 47-120

„… Verbindlichkeit bedient, zurechnen lassen, vgl. § 278 BGB.Grund der Haftungserweiterung durch § 278 BGBEine …” „… Verzugs, insbesondere Vertretenmüssen49Eigenes Verschulden, § 276 BGBNach § 276 Abs. 1 Satz 1 BGB hat der …” „… § 278 BGB.Für die Direktzahlung nach § 22 Abs. 7 S. 1 SGB II ist erforderlich, dass der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 34Drittzahlung, § 267 Abs. 1 BGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 37IXAbstraktes Schuldanerkenntnis und abstraktes Schuldversprechen, vgl. §§ 780, 781 BGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 48Eigenes Verschulden, § 276 BGB …”

§ 1: Sozialstaat vs. Zivilrechtsdogmatik S. 1-46

„… verpflichtet, vgl. § 535 Abs. 2 BGB.Das Merkmal der Angemessenheit im Rahmen des § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II stellt …” „… Verpflichtung an110. Nach den Regelungen der §§ 549 ff. BGB, die wiederum auf die allgemeinen Vorschriften der …” „… §§ 535 ff. BGB verweisen, ist für den Vertragsschluss über ein solches Mietverhältnis über Wohnraum eine …”

§ 3: Rückabwicklung irrtümlicher Mietzahlungen des Jobcenters an den Vermieter S. 121-178

„… ff. BGB. Andererseits könnte eine Lösung nach öffentlich-rechtlichen Regeln, entweder über die …” „… . BGB vorzunehmen sein. Die modifizierte Subjektstheorie vermag daher keine eindeutige Lösung zu …” „… respondiert die Höhe des Anspruchs aus § 22 Abs. 1 BGB grundsätzlich mit der Forderung aus dem Mietverhältnis …”

Literaturverzeichnis S. 183-194

„… .), Bürgerliches Gesetzbuch, 4. Auflage (2019), (Bearbeiter/BRHP, BGB)von Bargen, Leonard/Thelen, Martin …” „… ), (Bearbeiter/Grüneberg, BGB)Haberzettl, Kai, Verschulden und Versprechen – Zur Haftung des Schuldners für die Verzögerung …” „… , BGB)Literaturverzeichnis189Rademacher, Lukas, § 675u BGB: Einschränkung des Verkehrsschutzes im Überweisungsrecht?, NJW …”

§ 4: Ergebnisse S. 179-182

„… ErgebnisseDas Jobcenter kann Erfüllungsgehilfe im Sinne des § 278 BGB eines leistungsberechtigten …” „… Erstattungsanspruch auch nicht aus einer Analogie zu den §§ 812 ff. BGB entspringen, so sind die Rechtsinstitute doch …”

doi.org/10.5771/9783828851375

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Julia Fromm

Privatautonome Vorsorge

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 116 2018

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§ 2 Spezifische Merkmale und wesentliche Aspekte zur Gestaltung privater Vorsorge S. 25-148

„… im Entwurf des 2. BtÄndG vorgesehen (§ 1906a BGB-E, vgl. BT-Drucks. 15/2494, S. 7, 23, 30), wurde …” „… erteilen. Hierzu legt § 1896 Abs. 2 S. 2 BGB – als rechtspolitische Verankerung188 der Vorsorgevollmacht …” „… , ohne dass sie einen eigenständigen Vollmachtstypus darstellen würde.196 Da § 1896 Abs. 2 S. 2 BGB aber …”

§ 1 Einführung in das rechtliche Themenumfeld S. 1-24

„… Einführung der rechtlichen Betreuung (§§ 1896 ff. BGB) zur Ablöse der Entmündigungs- bzw …” „… : Spickhoff, MedR, § 1896 BGB Rn. 12. 10 Statistik des Zentralen Vorsorgeregisters mit Quartalsstand vom …” „… Vgl. Palandt/Ellenberger, Einf v § 104 BGB Rn. 1; Bork, AT des BGB, Rn. 276 f. § 1 Einführung in das …”

§ 5 Änderung, Ergänzung und Löschung S. 209-252

„… liegende Rechtsverhältnis noch nicht beendet ist, vgl. § 168 S. 2 BGB.1506 Zugang der Erklärung Da nach …” „… Maßgabe des § 171 Abs. 2 BGB ein Widerruf entsprechend der Kundgabe der Vollmacht zu erfolgen hat, ist im …” „… - § 5 A. I. 1. a) 1506 Vgl. MünchKommBGB/Schubert, § 168 Rn. 1 f. 1507 Vgl. Renner in: Münch, FamR in …”

§ 3 Formfragen S. 149-188

„… für die Vorsorgevollmacht grundsätzlich Formfreiheit i.S.d. § 167 Abs. 2 BGB.1117 Der Gesetzgeber hat …” „… . I. 1114 Hübner, BGB AT, Rn. 476; Larenz, SchuldR AT, S. 67. 1115 Motive zum BGB I 179 f. = Mugdan I …” „… 451 f. Zu den Nachteilen ebda. (Medicus, AT des BGB, Rn. 613). 1116 Vgl. dazu BGHZ 58, 386 (394 …”

§ 4 Möglichkeiten zu Hinterlegung und Registrierung S. 189-208

„… ; H.Prütting/Wegen/Weinreich-Bauer, § 1901c BGB Rn. 1. 1395 BGBl. I, S. 2002. 1396 Änderungen hat er durch das 2. BtÄndG von 2005 …” „… ; Staudinger/W.Bienwald, § 1901c BGB Rn. 22 ff. 1414 2. BtÄndG vom 21.04.2005 m.W.v. 01.07.2005, BGBl. I, S. 1073. 1415 …” „… W.Bienwald in: W.Bienwald/Sonnenfeld/B.Hoffmann, BtR, § 1901c BGB Rn. 39 (5. Auflage 2011). Die meisten …”

Zusammenfassung S. 253-278

„… §§ 677 ff. BGB bzw. die Grundsätze über die mutmaßliche Einwilligung und insbesondere die Einrichtung …” „… Abs. 5 BGB gesetzlich festgeschrieben. Als privatautonomes Folgekonstrukt zur Einwilligung selbst …” „… Willenserklärungen in §§ 164 ff. BGB ist im Gleichlauf zur rechtlichen Handhabe um die Einwilligungserklärung selbst …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… BeurkG Beurkundungsgesetz BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BGHSt …” „… Anwendung der allgemeinen Vorschriften der §§ 164 ff. BGB . . . . . . . . . . . . . . . . . .aa) 27 Art und …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .aa) 33 Anwendbarkeit der §§ 164 ff. BGB …”

Literaturverzeichnis S. 279-294

„… von Marion Albers, Baden-Baden 2008, S. 133–149 Beck’scher Online-Kommentar BGB, herausgegeben von …” „… Einwilligung des Betreuers in eine ärztliche Zwangsmaßnahme, § 1906 Abs. 3 BGB, BtPrax 2015, S. 91–94 Burandt …” „… , S. 342–350 Dieckmann, Jochen, Zur Neuregelung von § 1906 BGB durch das Gesetz vom 18.02.2013 und zu …”

doi.org/10.5771/9783828871809

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Dajana Mohr

M2M-Geschäfte

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 195 2022

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Rechtlicher Teil S. 107-412

„… BGB/Stieper, 2021, § 90 Rn. 4; BeckOGK BGB/Mössner, 01.03.2021, § 90 Rn. 83 f.; BeckOGK BGB/Klinck, 01.01.2022 …” „… BGB/Mössner, 01.03.2021, § 90 Rn. 84; BeckOK BGB/Fritzsche, 60. Ed. 2021, § 90 Rn. 28.539 MüKo BGB/Stresemann …” „… Willenserklärung, 2002, S. 92.407 Staudinger BGB/Singer, 2021, Vorbem. zu §§ 116 ff. Rn. 27; BeckOGK BGB/Rehberg …”

Literaturverzeichnis S. 413-434

„… LiteraturverzeichnisMonographienAderhold, Lutz, Das Schuldmodell der BGB-Gesellschaft, Bonn 1981 …” „… , Allgemeiner Teil des BGB).Wank, Rolf, Juristische Methodenlehre – Eine Anleitung für Wissenschaft und Praxis …” „… BGB/Bearbeiter).Habersack, Mathias (Hrsg.), Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Band 7: Schuldrecht Besonderer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Beck-online.GROSSKOMMENTARBeckOK Beck’scher Online-KommentarBGB Bürgerliches GesetzbuchBGBl. BundesgesetzblattBGH …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 294Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr, § 312i Abs. 1 BGB . . . . . . . . . . . . .IX …” „… . 295Anwendungsbereich des § 312i Abs. 1 S. 1 BGB . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1 …”

§1 Einleitung S. 1-4

„… auszufüllen.1 Automatisierte Systeme existierten, als das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) 1900 in Kraft …” „… trat, noch nicht. Seitdem hat das BGB zahlreiche Änderungen – viele davon vor dem Hintergrund des …” „… technischen Wandels – erfahren. So wurden etwa im allgemeinen Teil die Formvorschriften der §§ 126 ff. BGB …”

Technischer Teil S. 5-106

doi.org/10.5771/9783828879393

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