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Romaric Cécillon - Die Rücknahme europarechtswidriger Subventionsbescheide in Deutschland und in Frankreich

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Romaric Cécillon

Die Rücknahme europarechtswidriger Subventionsbescheide in Deutschland und in Frankreich

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 89 2017

Treffer in den folgenden Teilen:

Zweiter Teil: Die Rücknahme der europarechtswidrigenstaatlichen Beihilfe inDeutschland S. 49-138

„… und kollidiert damit nicht allzu stark mit dem EU-Recht225 und grundsätzlich auch nicht mit dem …” „… Privatrecht oder nach öffentlichem Recht vorgehen. Im öffentlichen Recht kann die Vergabe der Beihilfe durch …” „… durch einen öffentlich-rechtlichen Vertrag, wird also das öffentliche Recht maßgeblich sein. In dieser …”

Vierter Teil: Abschließende Bewertung S. 197-218

„… , EuZW 2007, 56-61 198 Vierter Teil: Abschließende Bewertung das deutsche Recht, soweit keine …” „… betrachtete rückblickend den Umgang des Conseil d’État mit dem EuGH und dem EG-Recht, insbesondere im …” „… Fehler. Der Vertrauensschutz ist kein reiner Glaubensschutz. Der EuGH verlangt zu Recht, dass dieser …”

Erster Teil: Beihilfe und Unionsrecht S. 23-48

„… seien und folglich auch das EU-Recht nicht verletzt worden sei. Anders formuliert: Für die Kommission …” „… diesen Fall anwendbar ist. Wenn der EuGH die Rechte der Unternehmen anerkennt, grenzt er genau ein, wer …” „… der effet direct die effektive Durchsetzung der Kommissionsentscheidungen und des EuGH und somit die …”

Dritter Teil: Die Rückforderung der rechtswidrigenstaatlichen Beihilfe in Frankreich S. 139-196

„… mit einem fremden Richter (der EuGH) zusammenarbeiten und ein „ausländisches“ Recht anwenden muss …” „… Vielzahl an Prinzipien, die die Befugnisse der Verwaltung beschränken, aber auch den Bürgern Rechte …” „… , sich für die Rechte der Administrierten (sprich: der Bürger) einzusetzen.542 Weil die Verwaltung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… gedrucktes Buch unter der ISBN 978-3-8288-3947-2 im Tectum Verlag erschienen.) ISSN: 1861-7875 Alle Rechte …” „… wieder Kraft gegeben, meine Promotion fortzusetzen und das deutsche Recht weiter zu entdecken und zu …” „… durchdringen sowie das französische Recht näher zu erklären. Herrn Prof. Dr. Steffen Detterbeck danke ich für …”

Fünfter Teil: Literaturverzeichnis S. 219-240

„… ?, EuZW 2004, S. 577 Mainka, Johannes, Vertrauensschutz im öffentlichen Recht, Dissertation, Bonn, 1963 …” „… . 561-568 Darmon, Marco, Schlußanträge C-5/89, in Slg. 1990, I-3437 Detterbeck, Steffen, Öffentliches Recht …” „… außerhalb des Vertragsverletzungsverfahrens, Tübingen, 2006 Ehlers, Dirk, Die Einwirkungen des Rechts der …”

Einleitung S. 17-22

„… Kommission als auch der EuGH dieselben Fälle behandeln dies aber unter Berücksichtigung unterschiedlicher …” „… verfolgt sie die Rolle der „Haute Autorité“ und ist zu Recht die „Hüterin der Verträge“. Sieben Jahren …” „… Problematik des Vertrauensschutzes im deutschen Recht sehr stark thematisiert ist und nach wie vor bestehen …”

doi.org/10.5771/9783828866904

Johannes Peter Kaesbach - Die nachträgliche FFH-VP

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Johannes Peter Kaesbach

Die nachträgliche FFH-VP

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 196 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

E. Natura 2000 im Lichte des Bestands- und Vertrauensschutzes S. 71-168

„… - oder bundesgesetzlich geschriebene Rechtsnorm, innerstaatlich geltendes Völkerrecht, EU-Recht (soweit …” „… Richtlinienauslegung für das nationale Recht durch den EuGH.Grundsatz des Effet UtileAuslegungsmethodikBei der …” „… die Frage, wie der EuGH die verfassungsrechtlichen Grundsätze des Bestands- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Natura 2000-Gebieten im Lichte der Rechtsprechung des EuGH, in: Natur und Recht (NuR) 2014, S. 235–246 …” „… utile als Auslegungsgrundsatz, in: Zeitschrift für Europarecht (EuR) 2009, S. 465–488 …” „… EuGH-Judikatur zum Bestands- und VertrauensschutzWissenschaftliche Beiträgeaus dem Tectum VerlagReihe …”

J. Schlussergebnis und Ausblick S. 257-262

„… reduktive EuGH-Judikatur zum Bestands- und Vertrauensschutz werden die nach deutschem Recht …” „… stetigen (Weiter-)Entwicklung.656 Ursächlich sind regelmäßig rechtsfortbildende Entscheidungen des Eu …” „… die EuGH-Judikatur zur materiellen Präklusion bevorteilt. Der extensive Zugang zu den Gerichten stärkt …”

F. Das allgemeine Verschlechterungsverbot S. 169-212

„… FFH-Verträglichkeitsprüfung darstellen. Tatsächlich und wenig überraschend nahm der EuGH bereits in der Rechtssache der …” „… reduktiven EuGH-Rechtsprechung zum Bestands- und Vertrauensschutz in der praktischen Rechtsanwendung …” „… Bestands- und Vertrauensschutzes in der EuGH-Judikatur belegt den negativen Reduktionsprozess, dem die …”

H. Das nachträgliche FFH-Ausnahmeverfahren S. 231-244

„… H. I.621 Vgl. zur aktuellen EuGH-Judikatur zum Abweichungsverfahren Frenz, NuR 2020, 158.231streiten …” „… fraglich und wohl hypothetischer Natur. So müsste ein Vorhaben vor dem Hintergrund II.1.a)622 EuGH, Urt. v …” „… Recht624 grundsätzlich das Bestehen einer planwidrigen Regelungslücke und einer vergleichbaren …”

I. Konsequenzen für die (Genehmigungs-)Praxis S. 245-256

„… EuGH-Rechtsprechung in eine Richtung entwickelt hat, die von der politischen Mehrheit des Europaparlaments nicht mehr …” „… werden, anhand derer der reduktiven EuGH-Rechtsprechung sowohl begrenzend als auch unionsrechtskonform …” „… des EuGH als auch an die normativen Vorgaben des deutschen Verwaltungsrechts gebunden. Der Konflikt …”

D. Einführung in das Verschlechterungsverbot und die ordentliche FFH-Verträglichkeitsprüfung S. 35-70

„… .127 Vor diesem Hintergrund muss der Projektbegriff anhand der EuGH-Rechtsprechung konkretisiert und …” „… deutsches Recht umgesetzt. Während Art. 6 Abs. 2 FFH-RL eine allgemeine Schutzvorschrift darstellt, ist Art …” „… der EuGH-Rechtsprechung zum Bau der Waldschlösschenbrücke in Dresden zukünftig differenzierter zu …”

G. Die nachträgliche FFH-Verträglichkeitsprüfung S. 213-230

„… ordentlichen FFH-Verträglichkeitsprüfung nach Art. 6 Abs. 3 FFH-RL zuvörderst durch den EuGH in ihren …” „… Vorabentscheidungsverfahren zum Bau der Dresdner Waldschlösschenbrücke musste sich der EuGH erstmals auch mit den konkreten …” „… . Das BVerwG wollte mit seiner dritten dem EuGH vorgelegten Frage die Anforderungen einer nachträglichen …”

A. Einleitung S. 1-14

„… dritte Teil befasst sich mit den, aus der jüngsten EuGH-Rechtsprechung resultierenden, (Folge-)Problemen …” „… (rechts-)verbindlichen Sachentscheidung über die Zulässigkeit jedes einzelnen Infrastrukturvorhabens führen muss.Für die …” „… , lediglich oberflächlich geführten stereotypischen (Schein-)Debatte.Es ist Aufgabe des Rechts, für einen …”

C. Die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie S. 23-34

„… bildet sie die zentrale Rechtsgrundlage für den Naturschutz in der Europäischen Union. Während sich die …” „… die Mitgliedsstaaten verpflichtet, die zur Umsetzung der Richtlinie erforderlichen Rechts- und …” „… Verwaltungsvorschriften binnen zwei Jahren nach Bekanntgabe der Richtlinie im Jahr 1992 in nationales Recht umzusetzen …”

doi.org/10.5771/9783828879447

Johanna Keil - Arbeitnehmerüberlassung im Rahmen typengemischter Verträge

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Johanna Keil

Arbeitnehmerüberlassung im Rahmen typengemischter Verträge

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Zweites Kapitel: Vorgaben des Unionsrechts S. 67-110

„… Rechtsprechung des EuGH eine (Qualitäts-)Kontrolle des Arbeitsergebnisses und die Erteilung allgemeiner …” „… muss die Wirksamkeit des Europarechts sichergestellt werden.407 Diesen Grundsatz zieht der EuGH in …” „… ist neben dem nationalen Recht auch das Europarecht maßgeblich. Ausgehend von der Frage, ob es sich …”

Drittes Kapitel: Arbeitnehmerüberlassung i.R. typengemischter Verträge S. 111-162

„… des EuGH gefährde eine Einschränkung der Begriffe der Leiharbeit durch nationales Recht die …” „… EuGH-Entscheidungen in den Rs. Vicoplus430 und Martin Meat431 ging es genau um diese Abgrenzung zwischen Leiharbeit …” „… . Handelt es sich 429 Sieh hierzu Zweites Kapitel B. I.430 EuGH, Urt. v. 10.02.2011 – C307/09 bis C309/09 …”

Literaturverzeichnis S. 169-172

„… nationale Recht der Arbeitnehmerüberlassung, EuZA 2009, 287–331.Hamann, Wolfgang, Die Reform des AÜG im Jahr …” „… für das deutsche Recht, 2. Aufl., Köln 2019 (zit.: Bearbeiter, in: Preis/Sagan EuArbR).Rieble, Volker …” „… Bezug auf das deutsche Recht und die europäische Richtlinie, Baden-Baden 2017.Bamberger, Heinz Georg …”

Erstes Kapitel: Typengemischte Verträge mit Personalgestellung S. 3-66

„… Gewährleistungs- oder Verjährungsregelungen relevant sein. Wie die Wahl der anwendbaren Rechtsnormen auf den …” „… Recht jedes Vertragstyps und damit dem Schutzzweck einer Norm ausreichend Rechnung getragen wird …” „… gegebenenfalls des einzelstaatlichen Rechts zu gewährleisten“, vgl. Art. 2 Abs. 1 Nr. 8 der VO (EG) 1008/2008.B …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… & Co. KG Alle Rechte vorbehaltenBesuchen Sie uns im Internetwww.tectum-verlag.deBibliografische …” „… meine Arbeit an seinem Lehrstuhl meine Begeisterung für das Arbeitsrecht geweckt hat, die ich mir bis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 69Berücksichtigung der Eu …”

doi.org/10.5771/9783828879317

Kai Uwe Büchler - Restschuldbefreiungstourismus

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Kai Uwe Büchler

Restschuldbefreiungstourismus

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 92 2017

Treffer in den folgenden Teilen:

D. Die Umsetzung der insolvenzrechtlichen Entscheidungenin anderen Mitgliedstaaten S. 153-216

„… lit. f Hs. 2 i. V. m. Art. 15 EuInsVO nach § 240 ZPO unterbrochen, wenn das Recht des …” „… Zuständigkeit nach Art. 3 EuInsVO – zu Recht ergangen ist900. Damit könnte einem „Wettlauf “ zu den Gerichten …” „… Zeitpunkts der Verfahrenseröffnung nach Art. 16 EuInsVO mit sich bringt. Zu Recht setzt sich in der Praxis …”

C. Der Restschuldbefreiungstourismus im Anwendungsbereich der EuInsVO S. 59-152

„… Änderungen der Verfahrensarten im nationalen Recht eines Mitgliedstaates bis zur Anpassung der EuInsVO zu …” „… . Art. 4 Abs. 1 EuInsVO das Recht des Mitgliedstaats, in dem das Verfahren eröffnet wird. Es gilt also …” „… das anzuwendende Recht, Art. 4 Abs. 2 lit. a EuInsVO. Im Beispiel Leipolds hinge von der Frage der …”

H. Literaturverzeichnis S. 303-326

„… Insolvenzverfahren im deutschen Recht, Vorschläge und Gutachten zum EuInsÜ, Tübingen1997, S. 185–201. H …” „… Gutachten zur Umsetzung des EU-Übereinkommens über Insolvenzverfahren im deutschen Recht, Vorschläge und …” „… Inland – Entwicklung und System des deutschen Rechts mit praktischen Beispielen unter besonderer …”

F. Möglichkeiten zur Zurückdrängung des„Restschuldbefreiungstourismus“ im Anwendungsbereich der EuInsVO S. 247-290

„… . Umsetzung der Reform der EuInsVO in nationales Recht Der Gesetzgeber hat – wie bereits zur Erstfassung der …” „… anzupassen1494. Auch die EU wirkt auf die Harmonisierung hin. Dieser Druck macht auch deutlich, dass Recht …” „… EuInsVO Reform der EuInsVO Reformbestrebungen zur Änderung der EuInsVO Neben den bereits de lege lata …”

E. Möglichkeiten zur Zurückdrängung des„Restschuldbefreiungstourismus“ im Anwendungsbereichder EuInsVO de lege lata S. 217-246

„… EuInsVO de lege lata Die Ausgangssituation: Die Restschuldbefreiung ist nach der lex fori concursus …” „… wirksam erteilt Verlegt der Schuldner sein COMI in einen anderen Mitgliedstaat der EU, verändert er die …” „… der Rechtsmittel des Schuldners verlieren1267, falls nicht die Ausnahme des Art. 26 EuInsVO greift1268 …”

B. Die tatsächlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen des „Restschuldbefreiungstourismus“ S. 5-58

„… EuInsVO nach der lex fori concursus bestimmen. Nach deutschem Recht ist der Insolvenzbeschlag nach § 35 …” „… Rechtsgeschäft anwendbaren Recht unwirksam ist. Dabei bezieht sich die Einrede des Art. 13 EuInsVO auch auf …” „… eine Erscheinung, die nicht erstmals im Zusammenhang mit der EuInsVO auftrat und die deutsche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b. 272 Umsetzung der Reform der EuInsVO in nationales Recht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 10 Missbilligung des forum shopping in der Eu …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . .cc. 44 Überblick über die Restschuldbefreiung nach französischem Recht …”

A. Einführung S. 1-4

„… „Restschuldbefreiungstourismus“1. In der Tat gibt es zahlreiche Internetangebote, die dem Ratsuchenden mit den Stichworten „EU …” „… ausländischer Konkurse vor dem Inkrafttreten der EuInsVO z. B. BGH, Urt. v. 11.07.1985 – IX ZR 178/84, BGHZ 95 …” „… Anerkennung einer nach französischem Recht erteilten Restschuldbefreiung ist bereits vor Inkrafttreten der …”

G. Zusammenfassung und Fazit S. 291-302

„… Schuldner berufen kann1557. Der Schuldner ist nach der Rechtsprechung des EuGH1558 noch nicht einmal …” „… ). 1558 EuGH, Urt. v. 17.01.2006 – Rs. C-1/04, Slg. 2006, 701 m. Anm. Vlas, NJ 2006, 2937. 291 im …” „… Antragstellung Diese Fallgestaltung lag dem EuGH zur Entscheidung vor1559. In diesem Fall war das Interesse der …”

I. Abkürzungsverzeichnis S. 327-332

„… Europäischen Gemeinschaften Abl. EU Amtsblatt der Europäischen Union Abs. Absatz AEUV Vertrag über die …” „… etc. et cetera EU Europäische Union EuGH Europäischer Gerichtshof EuGVÜ Übereinkommen vom 27 …” „… Zivil- und Handelssachen EuGVVO Verordnung (EG) Nr. 44/2011 des Rates vom 22. Dezember 2000 über die …”

doi.org/10.5771/9783828867765

Lenno Götze - Eine digitale Europäische Union

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Lenno Götze

Eine digitale Europäische Union

2024

Treffer in den folgenden Teilen:

5. Ausgewählte Digitalisierungsprojekte der Europäischen Union S. 67-96

„… von personenbezogenen Daten und das Recht auf Privatsphäre stellen ein Grundrecht der EU – im …” „… zu digitalen Rechten und Grundsätzen für alle in der EU vor, in …” „… : https://digital-strategy.ec.europa.eu/en/library/digital-rights-and-principles-factsheet. Die sechs Bereiche der Erklärung zu den digitalen Rechten und Grundsätzen haben zum Ziel, einen …”

3. Digitalisierung in der Europäischen Union S. 41-60

„… Erklärung zu digitalen Rechten und Grundsätzen) und der teils bindenden Rechtsprechung durch EU …” „… den Digitalen Kompass 2030, die Digitalstrategie der EU und die Erklärung zu digitalen Rechten und …” „… Strategien, den Digitalen Kompass 2030, die Digitalstrategie der EU und die Erklärung zu digitalen Rechten …”

7. Inhaltliche Schnittmengen in „der“ Digitalisierung zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten S. 203-216

„… Inhaltliche Schnittmengen in „der“ Digitalisierung zwischen der EU und ihren MitgliedstaatenIm …” „… Anschluss an die Betrachtung der Digitalstrategien der 27 EU-Mitgliedstaaten und ihrer Inhalte und …” „… analysieren und andererseits, die Frage zu beantworten, welche Schnittmengen es zwischen der EU und ihren …”

6. Digitalstrategien der Mitgliedstaaten S. 97-202

„… sieben „IKT-gestützte Vorteile für die Gesellschaft in der EU“– Digitale Rechte und Grundsätze (Kapitel …” „… : https://escp.eu/history.340 Vgl. European Center for Digital Competitiveness (2020): Digital Engagement Report 2020, in …” „… : https://digital-competitiveness.eu/wp-content/uploads/ENG_Digital_Engagement_Report_010720.pdf.341 Vgl. ebd., S. 8.6. Digitalstrategien der Mitgliedstaaten98vom Autor Joschua Helmer …”

8. Schlussbetrachtung S. 217-226

„… der 2022 vorgestellte „Erklärung zu den Digitalen Rechten und Grundsätzen“675: „Die Menschen im …” „… möglicher Abgrenzung zu anderen Nationen außerhalb der EU.Losgelöst von den positiven Darstellungen der …” „… Entwicklungen [hinterherlaufen] (…)“678 insofern widersprochen werden, als das der EU einerseits ein proaktives …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 229-250

„… Rechten und Grundsätzen für alle in der EU vor, in …” „… , Katrin (2011): Schaffung eines EU-Binnenmarktes für kreative Online-Inhalte, in: Kollmann, Tobias …” „… digitale Selbstbehauptung der EU, in: Stiftung Wissenschaft und Politik, 71/2015.Bitkom research (2020 …”

1. Einleitung S. 1-14

„… Quelle von Inhalten der EUR-Lex, dem Online-Portal zum EU-Recht, gilt und EU …” „… wird im selben Kapitel auch auf die Entwicklung der Rechtsgrundlagen der Digitalisierung in der EU …” „… : https://www.pwc.de/de/managementberatung/pwc-digitale-ethik-white-paper.pdf.1. Einleitung3„Digitale Agenda 2020“ zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes bereits: „Europas …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… , Ziele, Strategien und Herausforderungen der EU und ihrer 27 MitgliedsstaatenLenno GötzeEine digitale …” „… der EU und ihrer 27 MitgliedsstaatenTectum VerlagLenno GötzeEine digitale Europäische UnionRahmen …” „… , Ziele, Strategien und Herausforderungen der EU und ihrer 27 Mitgliedsstaaten© Tectum – ein Verlag in …”

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis S. 251-254

„… : https://digital-strategy.ec.europa.eu/en/library/i-desi-2020-how-digital-europe-compared-other-major-world-economies.Abbildung 7: Europäische Kommission …” „… : https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/desi.Abbildung 9: Europäische Kommission (2022c): Digital Economy and Society Index (DESI) 2022. Thematic …” „… digitalen Zukunft Europas, S. 4, in: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52020DC …”

2. Digitalisierung S. 15-40

„… Industrie 4.0 (2019): Ergebnispapier. Künstliche Intelligenz und Recht im Kontext von Industrie 4.0, S. 3 …” „… .de/IP/Redaktion/DE/Downloads/Publikation/kuenstliche-intelligenz-und-recht.pdf?__blob=publicationFile&v=4.58 Vgl. ebd. Siehe auch: Ballestrem, Graf Johannes / Bär, Ulrike / Gausling, Tina / Hack …” „… Bausteine dar, nicht zuletzt, weil sie das Vertrauen in die EU und die Regierungen der Mitgliedstaaten 67 …”

doi.org/10.5771/9783828851511

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