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Florian Kalbfleisch - Bedingung und Bedingungsfeindlichkeit

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Florian Kalbfleisch

Bedingung und Bedingungsfeindlichkeit

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 128 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 277-308

„… Schuldrecht, Springer, Berlin, Heidelberg 2010 (zit. Harke, SchuldR AT). —, Besonderes Schuldrecht, Springer …” „… Schuldrecht, Carl Heymanns, Berlin 1934 (zit. Höhn, SchuldR AT). Hölder, Eduard (Hrsg.), Kommentar zum …” „… . —, Schuldrecht – Besonderer Teil, 13. Aufl., C. H. Beck, München 1986 (zit. Larenz, SchuldR BT II/1 …”

§ 6 Gesetzlich angeordnete Bedingungsfeindlichkeit S. 149-188

„… . 32. 874 Staudinger/Gursky, § 388 Rn. 31; Westermann/Bydlinski/Weber, SchuldR AT, 19/23. 875 …” „… , 775; Musielak, JuS 1994, 817, 818; Larenz, SchuldR AT, § 18 VI c); Lüke, ZPR, Rn. 214 …” „… ; Prütting/Gehrlein/Dörr, § 145 Rn. 17; Medicus/Lorenz, SchuldR AT, S. 305; Braun, ZPR, § 33 I 2; Musielak, FS …”

§ 4 Besondere Anwendungsfelder der Bedingung S. 93-140

„… Rn. 58; Larenz, SchuldR BT II/1, § 44 IV 3; Weber, JuS 1990, 249, 250; Köhler, JURA 1979, 465, 467 …” „… Staudinger/Bork, Vor. §§ 145–156 Rn. 70; Wolf/Neuner, AT, § 36 Rn. 6; vgl. auch Fikentscher/Heinemann, SchuldR, Rn …” „… Enneccerus/ Lehmann, SchuldR, § 117 VI zum sog. Ankaufsrecht. 589 Rehbein, BGB, §§ 158–163 Anm. I 3 …”

§ 3 Abgrenzung der Bedingung von anderen Rechtsinstituten S. 75-92

„… ; Schroeter, NJW 2006, 1761, 1763; Siber, SchuldR, § 21 II 1 d); Cnyrim, S. 95. 440 Siehe auch Eichel, S. 50 …” „… .; Blomeyer, SchuldR AT, § 8 IV; Bachmann, S. 165; Lehmann/Hübner, AT, § 13 I 3; Krämer, FS Westphalen …” „… , NJW 2012, 917, 917 (Rn. 6); Blomeyer, SchuldR AT, § 8 IV; Schubel, JuS 2002, 313, 316; § 3 Abgrenzung …”

§ 8 Bedingungsfeindlichkeit rechtsgeschäftsähnlicher Handlungen S. 233-242

„… , 2817. 1360 Allgemeine Ansicht: Fikentscher/Heinemann, SchuldR, Rn. 443; Bachmann, S. 321 …” „… auch schon zu § 281 BGB a.F.: Siber, SchuldR, § 21 II 1 d); Blomeyer, SchuldR AT, § 26 II …” „… fällig wird. 1370 Reinicke/Tiedtke, KaufR, Rn. 414; Skamel, S. 64 f.; Harke, SchuldR BT, Rn. 60 …”

§ 2 Die Bedingung und das bedingte Recht S. 15-74

„… ; Bamberger/Roth/Hau/Poseck/Faust, § 454 Rn. 4; Eckert/Maifeld/Matthiessen, KaufR, Rn. 85; Esser/Weyers, SchuldR II/1, § 10 1; OLG …” „… München, Urt. v. 14.07.1967, 12 U 2434/66, NJW 1968, 109; Siber, SchuldR, § 52 2; Leipold, AT, § 29 Rn. 3 …” „… bspw. gem. § 268 Abs. 1 S. 1 BGB ablösungsberechtigt ist, die Schuld tilgen kann und andererseits ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Der deutsche Rechtspfleger S. Seite/Satz SachenR Sachenrecht SchuldR Schuldrecht StuW Steuer und …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . (3) 216 Genehmigung von schuldrechtlichen Rechtsgeschäften . . . . . . .iii) 217 Anfechtung …”

§ 7 Bedingungsfeindlichkeit einseitiger Rechtsgeschäfte S. 189-232

„… , SchuldR BT, S. 511; von Lübtow, S. 67. 1192 Siehe nur Staudinger/Lorenz, § 816 Rn. 9 mit zahlreichen …” „… schuldrechtliche Rechtsgeschäfte genehmigungspflichtig bzw. -fähig sein können, muss hier differenziert werden. Bei …” „… Nichtberechtigen zuerst betrachtet werden, bevor auch schuldrechtliche Genehmigungsfälle betrachtet und auf …”

§ 1 Einleitung S. 1-14

„… . Schuldverhältnis (im weiteren Sinne) entsteht mit seiner Vereinbarung und nicht III. 31 Rodermund, S. 1 …” „… durch den Bedingungseintritt.36 Forderungen (Schuldverhältnisse im engeren Sinne) als Rechtsfolge eines …”

§ 9 Bedingungsfeindlichkeit von Prozesshandlungen S. 243-272

„… Zeitpunkt der Einreichung des Antrags an.1470 Bevor diese Vorschrift im Rahmen der Schuldrechtsreform …” „… Antrags an den Schuldner absehen könne.1475 Diese Bekanntgabe müsse das Gericht nur dann vornehmen, wenn …”

doi.org/10.5771/9783828874381

Hannah Maria Sonntag - Anfechtung in der Konzerninsolvenz

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Hannah Maria Sonntag

Anfechtung in der Konzerninsolvenz

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 162 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

C. Anfechtung konzerninterner Zahlungen S. 43-90

„… Tochtergesellschaft, die nicht Insolvenzgläu‐ bigerin, sondern Schuldner des (Insolvenz- und Forderungs-)Schuld‐ ners …” „… die Ge‐ sellschafter ausgeschüttet werden sollte. Daraufhin tätigte die Schuld‐ nerin Zahlungen an die …” „… Vermögensverschiebun‐ gen entsprechen313. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn der Schuld‐ ner Bestandteile seines …”

E. Anfechtung von Sicherheiten S. 125-212

„… Gläubiger, selbst wenn der Schuldner insolvent ist, durch die Sicherung einer eigenen Schuld nur das bekomme …” „… Schuld ein entgeltliches Rechtsgeschäft darstellt, ist bei der Besi‐ cherung einer fremden Schuld zu …” „… Grundsätze an, die für die Tilgung einer fremden Verbindlichkeit gelten. Bei der Tilgung einer fremden Schuld …”

H. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 291-302

„… Schuld, kommt in der Insolvenz der Muttergesellschaft eine Deckungsanfechtung nach §§ 130, 131 InsO …” „… unbeachtlicher Gläubigertausch vor. 15. a)In der Insolvenz der Tochtergesellschaft ist eine Zahlung auf Schuld …” „… umfassender Kenntnis- und Informationsstand der schuldnerischen Vermögensverhältnisse erwartet werden kann …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1. 73 Anweisung auf Schuld …”

G. Anfechtung im grenzüberschreitenden Konzern S. 255-290

„… Vermögen dem Sekundärinsolvenzverfahren unterfällt, eine universelle Schulden‐ regulierung durch das …” „… Kausalbeziehung zwischen Insolvenz‐ schuldner und Anfechtungsgegner zugrundeliegende Schuldstatut ab‐ zustellen …” „… Gläubigergleichbehandlung die Frage nach einer Erfassung und Verwertung des schuldnerischen Vermögens über G. 1108 …”

F. Anfechtung von Verrechnungen innerhalb eines Cash-Pools S. 213-254

„… Schuld‐ saldos im Anfechtungszeitraum. So können die wirtschaftlichen Vor‐ teile des Cash-Pools durch …” „… , welche in dieser Höhe nie zum Vermögen der Insolvenz‐ schuldnerin gehörten993. Auch wenn der …” „… Schuldnervermögen verkürzt wurde und sich somit die Befriedigungsmöglichkeit der Insolvenz‐ gläubiger ohne die …”

B. Die anfechtungsrelevanten Besonderheiten des Konzerns S. 7-42

„… Mittelpunkt der selbständigen wirtschaftlichen Tätigkeit des Schuldners lag. Die Bedeutung der örtlichen …” „… gruppenzugehörigen Schuldner ein zulässiger Insolvenzantrag gestellt wird. Lediglich im Fall kumulativ gestellter …” „… der Antrag des Schuldners, bei dem im vergangenen abgeschlossenen Geschäftsjahr die meisten …”

D. Anfechtung konzerninterner Darlehen S. 91-124

„… Gläubigerbenachteiligungsvor‐ satz des Schuldners und die Kenntnis des Anfechtungsgegners wer‐ den damit vermutet. Eine …” „… zweitrangig. Liegen die Tatbestandsmerkmale des Gläubigerbenachteiligungsvor‐ satzes des Schuldners und der …” „… als schuldrechtlicher Rückgewähranspruch anders als die zivil‐ rechtliche Anfechtung nach §§ 119 ff …”

Literaturverzeichnis S. 303-324

„… Gesetzbuch, Buch 2, Recht der Schuldverhältnisse §§ 397- 432: (Erlass, Abtretung, Schuldübernah‐ me, Mehrheit …” „… von Schuldnern und Gläubigern), Berlin 2017; Buch 2, Recht der Schuldverhältnisse §§ 840–853 …” „… Rückzahlungsanspruchs eines Gesellschafters aus Schuldnerschrei‐ bung, EWiR 2019, S. 241–242. Bork, Reinhard, Zurechnung …”

doi.org/10.5771/9783828877801

Rolf Klein - Demokratien im inszenierten Standortwettbewerb

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Rolf Klein

Demokratien im inszenierten Standortwettbewerb

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

8. Wohlstand – Entwicklung und Verteilung S. 235-270

„… auf die Schulden und die absehbaren künftigen Lasten der öffentlichen Haushalte. Für „Deutschland …” „… mit hohem Auslandsvermögen stehen spiegelbildlich andere Länder mit Schulden gegenüber. Abgesehen von …” „… Messungenauigkeiten müssen sich Guthaben und Schulden auf der Welt immer entsprechen. Die Welt als Ganzes kann sich …”

9. Wachstum – ein Puzzle aus Angebot und Nachfrage S. 271-302

„… Infrastruktur eines Landes zu verbessern, ohne Steuern zu erhöhen oder zusätzliche Schulden aufzunehmen. Ob die …” „… Staatsverschuldung. Die Finanzierung staatlicher Ausgaben über wachsende Schulden kam vielen Politikern sehr gelegen …” „… Rückführung von Schulden erst stellt, wenn die nächste Krise schon herannaht. Mit Maßnahmen zur …”

7. Die Alterssicherung – Spielräume des Möglichen S. 205-234

„… Schuldner sowie der Wechselkurse. Es ist vorstellbar, dass die Kinder in den Schuldnerländern die Schulden …” „… demographische Problem nicht gegeben hätte. Und vielleicht sind die Vorgängerkohorten sogar „schuld daran“, weil …”

1. Darum geht es S. 1-12

„… , zum Abbau von Schulden oder zur Vermeidung sozialer 1. Darum geht es 10 Spannungen anstreben …” „… Beziehungen von Gläubigern und Schuldnern durcheinander. Das kann anhaltende strukturelle Verwerfungen …”

10. Eine Politik für die unteren 90 Prozent – Gestaltungsmacht zurückgewinnen S. 303-320

„… Schulden finanziert werden. Bei ausgelasteten Produktionskapazitäten ist dagegen eine politische Abwägung …” „… für die Herstellung von Exportprodukten, die zum Teil nicht mehr als wachsende Schuldscheinstapel …”

2. „Im immer schärferen internationalen Wettbewerb…“ S. 13-66

„… Schulden des Auslands häufen, bis sie irgendwann nicht mehr zurückgezahlt werden können. Der Export – das …” „… ihrer Schulden immer unwahrscheinlicher werden. Ist das Theater für immer gerettet? Wir haben die …” „… nachgehen. Ausufernde Kredite sind für Schuldner und Gläubiger gefährlich Die positiven Wirkungen der …”

3. Wieviel Wettbewerb um Kapital und Unternehmen soll es geben? S. 67-150

„… werden, bleiben die Empfängerländer auf Schulden und Investitionsruinen sitzen. Ausgleich schwankenden …” „… zunächst verschulden, mit dem geliehenen Geld Produktionskapazitäten aufbauen und später seine Schulden mit …” „… deutsche Auslandsvermögen besteht zu erheblichen Teilen aus den Schulden der Anderen, die sie irgendwann …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Schuldner und Gläubiger gefährlich . . . . .ff) 40 Ist das Theater für immer gerettet …”

5. Die europäische Wettbewerbsunion S. 161-182

„… mehr. Für die betroffenen Länder ist es der Weg in eine Schuldenkrise. Europa als Ganzes versetzt es in …”

doi.org/10.5771/9783828876552

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Manfred Seiler

Pflege und Strafrecht

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

I Allgemeine Grundsätze S. 5-52

„… Schuldunfähigkeit nicht ausschließen kann. Schuld151 ist die Verantwortung des Täters für sein normwidriges, also …” „… Person, nach seiner persönlichen Schuld an der Tat bestraft, §§ 26 Abs. 1, 1. Hs, 29 StGB. Gehilfe ist …” „… Leben, das in der Abwägung weniger schützenswert ist als ein anderes Leben. Schuld, § 20 StGB Die Schuld …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4.2.3 40 Schuld, § 20 StGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5. 43 Verminderte Schuld, § 21 StGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5.2 44 Schuldausschließende Pflichtenkollision = übergesetzlicher Notstand . . . .5.3 48 Versuch einer …”

Register S. 311-316

„… – Rechtsgüterabwägung 40 Rechtswidrigkeit – Grundsatz 28 – Rechtfertigungsgründe 29 Schuld 43 – entschuldigender …” „… – Schuldausschließende Pfichtenkollision = übergesetzliher Notstand – Rechtsgüterabwägung 49 – Schuldausschließende …”

II. Materielles Strafrecht – Die Pflege und die Straftatbestände des StGB S. 53-132

„… Mitarbeiterin und den polizeilichen Ermittlungen Schuld zu haben. Dieser Fall293 zeigte sehr eindringlich …” „… Möglichkeit ist nicht gegeben, wenn das Gericht in seinem Urteil über den Täter die besondere schwere Schuld …” „… können einen minder schweren Fall begründen, wobei die eigene Schuld des Täters nicht entfällt, wenn er …”

IV. Sexualstrafrecht S. 169-214

„… . Ist das Unrecht (nicht die Schuld) der Tat im Sinne von § 174 Abs. 1 Nr. als gering anzusehen, so kann …” „… Liebesbeziehungen; es reicht nicht aus, dass die Schuld gering ist681. Definitionen Anvertrautsein682 bedeutet, der …”

III. Wirtschaftsstrafrecht S. 133-168

„… betrachten, soweit diese noch schuldfähig sind, ansonsten Betreuer oder auch Familienangehörige, die handeln …” „… Bewohners und möglicher Schuldunfähigkeit keine Aussicht auf Erfolg gehabt und hätte wohl eher zu einem …”

doi.org/10.5771/9783828871069

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Jan Kerkmann

Dike und Physis

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Philosophie

Band 37 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Die kosmische Δίκη in Nietzsches Frühwerk Die Philosophie im tragischen Zeitalter der Griechen S. 167-200

„… , indem er den Übergang in das Werden als Ausdrucksbekenntnis einer Schuld und als einen frevelhaften …” „… Anaximanders Rede von ‚Buße‘ und ‚Schuld‘ an der Periodizität der Jahreszeiten orientiere. Vgl. Ries, Die …” „… die Schuld des Daseins nicht von der Schuld des Willens zu trennen ist. Letzten Endes ist für …”

6. Schluss und Zusammenfassung des Gedankenganges S. 257-298

„… konturiert sich die Gerechtigkeit als kumulativer Generalisierungstitel für die Tilgung der Schuld und für …” „… zum ersten Prinzip aufsteigende Gerechtigkeit ist, welche die Ungerechtigkeit und die Schuld für immer …” „… Ungerechtigkeit aktualisiert wird, lassen sich aus seiner Herleitung und Bestimmung jener Schuld direkte Schlüsse …”

2. Die Subordination der δίκη unter das Sein in Heideggers Aufsatz Der Spruch des Anaximander (1946) S. 71-166

„… entstehenden Lebewesens fallen. Dennoch wird das sich Vereinzelnde für eine schuldlose Schuld zur Rechenschaft …” „… aufgeladene, nach Schopenhauer aus der Willensbejahung resultierende Schuld gänzlich getilgt werden. Aufgrund …” „… “342 zahlen, weil sie zuvor eine schwerwiegende Schuld auf sich geladen haben, für die sie konsequent …”

4. Eigenständige Interpretation des Motivs der Δίκη in ausgewählten Heraklit-Fragmenten S. 201-224

„… sie diese von ihrem mutmaßlichen Gegenteil (der Ungerechtigkeit, der Schuld, der Strafe, dem Bösen …” „… , indem es die im permanenten Streit evozierte, verlässliche Periodizität von Schuld, Strafe und Sühne …” „… entweder mit ‚gemäß der Schuldigkeit‘ oder mit ‚gemäß der Notwendigkeit‘ wiedergegeben wird. Was besagt …”

5. Allnatur, menschliche Vernunft und Gerechtigkeit in der stoischen Philosophie Marc Aurels S. 225-256

„… Ungerechtigkeit? Wird jetzt nicht die Schuld in den Kern der Dinge verlegt, und somit zwar die Welt des Werdens …” „… zeigen, ob er seinen Meister verstanden oder verkannt hat. Giebt es Schuld Ungerechtigkeit Widerspruch …”

Einleitung und Problemaufriss S. 1-14

„… Interdependenz zwischen der Unbeständigkeit des Werdens, der Schuld der eigenschaftsbestimmten Individuation und …” „… Anaximander als Schuldzusammenhang deutet, in die beglückende Anschauung des Gegensatzcharakters der Dinge …” „… jene Einstellungen, die jeder Mensch dem anderen inmitten der Sphäre des Gewordenen schuldet und durch …”

doi.org/10.5771/9783828874251

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