„… zwingend abschlie­ßend sind.494Abschließende AnspruchsgrundlagenBetrachtet man den Schutz der Mitbewerber …” „… Rückrufpflicht mit dem Hinweis abgelehnt, dass das vertrag­liche Gewährleistungsrecht seinen Vorrang beanspruche …” „… Beseitigungsanspruch hierfür als passendere Anspruchsgrundlage ansieht.450 Hermanns, Quasi-Rückruf, S. 178 f.451 …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .G. 224Die Rückrufpflicht eines vertraglichen Unterlassungsschuldners . . .Kapitel 6: 229 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 230Rechtsprechung zu Handlungspflichten des vertraglichen Unterlassungsschuldners …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .D. 233Unterschiede zwischen der Auslegung eines Vertrags und eines Titels . . . . . . . . . . .I …”

„… korrespondieren faktisch mit den aus den speziellen immaterialgüterrechtlichen Anspruchsgrundlagen zum Rückruf …” „… keinen Rückruf vorgenommen hat.Auch hat die Arbeit die Reichweite vertraglicher Unterlassungserklä­rungen …” „… gesetzlichen Anspruch decken. Folglich umfassen auch vertragliche Unterlassungsansprüche weitergehende …”

„… selb­ständiger Absatzorgane, die qua vertraglicher Verbindung im Interesse des Produzenten agieren.1145Direkter …” „… Einordnung des indirekten VertriebsAus juristischer Sicht ist hingegen die vertragliche Ausgestaltung …” „… Auffassung zuzustimmen. Der Wortlaut der spezialgesetzlichen Anspruchsgrundlagen konkretisiert die …”

„… die gleiche Anspruchs­grundlage gestützt werden können,680 steht dies diesem Ergebnis nicht entgegen …” „… darstellen, weil im Falle des Rücktritts der Kläger die gesamte Rückabwicklung des Vertrags begehrt und im …” „… Falle der Minderung der Kläger sich auf den Boden des Vertrags stützt.678 BGH, GRUR 2013, 401 Rn. 19 …”

„… Geltendmachung von vertraglichen Zahlungsansprüchen handeln. In beiden Fällen sind die Anspruchsgrundlagen aber …” „… Rechtsverhältnis betroffen ist, das von der Organstellung und dem zugrunde liegenden Anstellungs‐ vertrag klar …” „… bisher der Organstellung zugrunde liegende Anstellungs‐ vertrag könnte durch konkludente oder …”

„… Teile der Literatur leiten die Anspruchsgrundlagen zur Festsetzung eines Stadionverbots aus dem …” „… Henseler, Stadionverbot, S. 80–81; ist ein Verein Stadi­oneigentümer, so wird die Anspruchsgrundlage aus …” „… , sondern z.B. ein Pachtvertrag vor, wird bei einem Ad-Hoc-Stadionverbot die Anspruchsgrundlage aus § 1004 …”

„… Arbeitskampfes als Voraussetzung der Haftung Infolge der Umbrüche in der vertraglichen und deliktsrechtlichen …” „… auf die individualrechtliche Rechtswidrigkeit aus. Die vertragliche und deliktsrechtliche Haftung der …” „… diese Rechtswidrigkeit indes nicht notwendiger‐ weise aus den Anspruchsgrundlagen des Zivilrechts selbst …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 226 Umbruch bei der vertraglichen Haftung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 15 Vertragliche Haftung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .aa. 65 Anspruchsgrundlage bei Verletzung der negativen Pflicht . . . . . . .(1) 66 Anspruchsgrundlage …”

„… Vertrags- und Deliktsrecht von 1950 bis 1955 und die Haftung der Arbeitnehmer und Gewerkschaften nach 1955 …” „… angedacht, konnte sich jedoch im Ergebnis noch nicht durchsetzen. Irrelevant für die vertragliche Haftung …” „… diese durch einen Arbeitskampf als dessen Folge akzeptiert. Zur vertraglichen Haftung der Gewerkschaft …”

„… Arbeitsvertrags in einer vertraglichen Sonderbeziehung, woraus vertragliche Pflichten erwachsen, die der …” „… stehen, stellen sich die Fragen, ob überhaupt, wem gegenüber und nach welchen vertraglichen oder …” „… deliktsrechtlichen Anspruchsgrundlagen sie Ansprüche geltend machen können. Die vorliegende Arbeit legt den …”

„… Haftung nicht mit den verschiedenen vertraglichen Anspruchsgrundlagen186. 182 Stern, Die zivilrechtliche …” „… §§ 823 ff. BGB, durch polizeiliche Maßnahmen und durch vertragliche Bindungen wie den Arbeits- und …” „… ‐ liktsrecht. Bei der Haftung der Arbeitnehmer und Gewerkschaften ka‐ men Anspruchsgrundlagen aus dem …”

„… Gesamtverständnisses zunächst die dogmatische Herleitung der Anspruchsgrundlage des Abfindungsanspruchs erörtert. Auch …” „… . Anspruchsgrundlage Bis heute ist nicht eindeutig geklärt, welche Anspruchsgrundlage für eine Abfindung des …” „… wiederum einer geschriebenen oder ungeschriebenen Anspruchsgrundlage bedarf. Das GmbH-Gesetz selbst regelt …”