„… einer solchen Praxis, die „either supports (…) or undermines legal norms“ (2010: 262). Sie …” „… Ansatz trotz einer prozessualen Ontologie „tend to favour stability of particular legal norms or legal …” „… ‘ ist. 16 und Normsätze mit ‚Leben‘ gefüllt werden. Auf die ‚Hülle‘ einer Norm als solche kommt es …”

„… Normen im Vordergrund stehen, rücken die Implikationen unter 8.2 wesentlich stärker in den Vordergrund …” „… everyone that, once again, territories are up for grabs and that the international norms guaranteeing the …” „… verhalten: C296 (Ukraine): „Accordingly, I assert that, on the basis of customary norms and international …”

„… stress that the fulfilment of the legal norms of international humanitarian law and human rights is a …” „… knows, that has no legal basis. The prohibition on the use of force would be rendered moot were …” „… Völkerrechts sind: „no legal basis“ (…). 7125 C75 United States If we are concerned about the rights of …”

„… Völkerrecht. Dafür wird auf ein Verständnis internationaler Normen zurückgegriffen, das wesentlich durch …” „… zukommt. Normen haben danach keinen ontologischen Status, sondern werden erst dadurch in ihrer Bedeutung …” „… finden. Was ‚die Norm‘ oder ‚das Recht‘ ist kann deswegen nicht durch einen Blick auf positivierte …”

„… ................................................. 13 4.2 Legal Theory .......................................................................... 16 …” „… alternativ betrieben werden kann. Dabei wird ein originelles Verständnis von ‚Normen‘ entwickelt, das diese …” „… werden Normen wie jene der ‚Souveränität‘ oder der ‚territorialen Integrität‘ von Völkerrechtssubjekten …”

„… zentraler völkerrechtlicher Normen verwiesen – mit dem alles gesagt ist – zugleich aber die Verschiebungen …” „… kann. Dass es verkürzt wäre, hier lediglich von einer Ablehnung von bestimmten Normen des Völkerrechts …” „… Normen uns nichts ‚machen lassen‘. Es schafft aber ein vertieftes Verständnis über die gegenwärtigen …”

„… Kriterien (z. B. Ausgestaltung der Norm, Wirkung der Maßnahme) in Betracht.276 Begriffliche Abgrenzung …” „… bzw. des Wort‐ lauts der Norm. Denn der (erweiterte) Verfall wurde nicht als Strafe, sondern wie alle …” „… auf Wortlaut und Systematik der Norm. In den weiteren Ausführungen des Urteils wendet es sich jedoch …”

„… allerdings die dritte und vierte Fallgruppe, in denen inkriminiertes Vermögen mit legalem Vermögen vermischt …” „… hatte den Fall einer Vermengung bzw. Vermischung mit legalem Vermögen offenkundig vor Augen. Denn …” „… soll. Gegen die Lehre der Totalkontamination spricht hierbei, dass durch die Einziehung von legalem …”

„… , ergibt sich insbesondere aus den vorste‐ henden Ausführungen zur Rechtsnatur der Norm. Da § 76a Abs. 4 …” „… Strafcharakter handelt, deren Anordnung nach dem Wortlaut der Norm jedoch keine Feststellungen zur Schuld des …” „… “ Taterträge, Tatprodukte, Tatinstrumente, Tatobjekte sowie Surrogate und legales Vermögen, das untertrennbar …”

„… allgemeiner Vorschriften enthält das Bundes‐ recht eine Vielzahl von Normen, die den Umfang der civil …” „… Bereich der Geldwäsche ist 18 U.S.C. § 981(a)(1)(A) die zentrale civil forfeiture Norm. Der Umfang des …” „… einem Geldwäsche‐ delikt steht oder sich darauf zurückführen lässt. Dies bedeutet, dass auch legal …”

„… irrtümlichen Einziehung von legalem Vermögen mangels Zuord‐ nung zu einer konkreten Straftat und gefestigtem …” „… , ob sich der gesetzgeberische Wil‐ le in der Norm wiederspiegelt. Das Gericht bejaht dabei einen Straf …” „… ‐ charakter, wenn eine Norm die drei Elemente einer Strafe aufweist (Zufügung eines Übel, Erzeugung einer …”

„… zu können. Vielmehr sollte der Be‐ troffene den Beweis über den legalen Erwerb eines Gegenstandes er …” „… Darstellung der Untersuchung 3 chung über die Vereinbarkeit der Norm mit dem Grundgesetz sowie der EMRK unter …”

„… die Bestimmtheit einer Norm aussagen können und dem sub­jektiv-rechtlichen Aspekt des …” „… “ herauszuarbeiten.914 Insofern ist eine ei­gentliche Frage von Bestimmtheit, ob sich eine Norm widerspruchsfrei in …” „… “.915Die Vollziehbarkeit einer Norm ist allerdings nicht bloß abhängig von den Gerichten und der …”

„… Rechtsnor­men zumeist den Begriff der „Bestimmtheit“ einer Norm. Daneben taucht allerdings auch der Begriff der …” „… es Normen aus dem Gesetz als „unvollkommen“ und nicht „unmißverständlich“.40Teilweise wird …” „… , 14, 45.41 Paunio, Legal Certainty in Multilingual EU Law, 2016, S. 11 f.13sei. Im Falle sprachlicher …”

„… .Baaij, Cornelis J. W., Legal integration and language diversity, Dissertation.Baer, Susanne …” „… , Roger, Leon Petrażycki and contemporary socio-legal studies, Internatio­nal Journal of Law in Context 11 …” „… Journal 1996, S. 15.H) Literaturverzeichnis345Deffains, Bruno/Kessedjian, Catherine, Index of Legal …”

„… ausgedehntem Graubereich, lässt trotz Vorhandensein einer Norm im Gesetzestext bestimmte Teile des potenziellen …” „… bereitet die praktische Umsetzung des Bestimmtheitsgrundsatzes. Un­klar ist, wann eine Norm ausreichend …” „… einer spezifischen Norm festma­chen ließe, sondern eines, das aus einer Gesamtschau der Grundrech­te …”

„… freiheitlich-demokratische Grundordnung lebt von dieser Pluralität. Das muss sich auch in den einfachgesetzlichen Normen …” „… , das außerhalb des gesetzten Rechts zu verorten ist. Billigkeitsklauseln wiederum sind Normen, in denen …” „… Einzelfallgerechtigkeit eine der Hauptaufgaben der rechtsanwendenden Organe. In ihrer Na­tur sind diese Normen allerdings …”

„… Allgemeinen mittelalterliche Normen auf Latein abgefasst blieben. Deutsch, Historische Rechtssprache des …” „… Steuern zu erlassen, führte zwangsläufig zu der Frage, wann die Grenze zwischen der Anwendung einer Norm …” „… Normen auf Verfas­d)182 Borkowska-Bagieńska, Historical development of public law in Poland, in: Dajczak …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .cc.154Konstruktive Interpretation: Abgrenzung von Normen und Prinzipien …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .d) 309Index of Legal Certainty …”

„… Norm I. Allgemeines zur neuen Strafvorschrift Der stark kritisierte und noch auf dem Prüfstand …” „… werden. Dazu ist es notwendig, mit dem Tatbestand der Norm vertraut zu sein. § 217 beschreibt ein …” „… Norm. Bei der Mehrzahl der Delikte des Strafrechts besteht gem. § 23 die Möglichkeit der Bestrafung …”

„… Norm des § 216 Abs. 1. Die aktive Sterbehilfe wird von den übrigen Sterbehilfehandlungen mittels …” „… Sterbehilfe legal ist. Aber auch in den Niederlanden sei die Autonomie nicht einziges Kriterium zur …” „… Zwang zu leben verspüren würden. Die Möglichkeit, sich legal töten zu lassen, wenn es denn gewünscht …”

„… , 129. Hilgendorf, Eric: Gesetz zur geschäftsmäßigen Sterbehilfe: Eine Norm für die Wissenschaft …” „… , Legal Tribune Online. Hillenkamp, Thomas: § 217 n.F.: Strafrecht unterliegt Kriminalpolitik, KriPoZ …” „… Recht und Verbraucherschutz, Hamburg 2015. Messer, Jan: Die Verständlichkeit multilingualer Normen …”

„… Strafvorschrift des § 217 ist das Resultat bundespolitischer Debatten der Jahre 2014 und 2015. Die Norm wurde am …” „… gesellschaftspoltischen Werdeganges der Norm und der Vorstellung der konkurrierenden Gesetzentwürfe, erfolgt eine …” „… Norm der geschäftsmäßigen Suizidassistenz gem. § 217 ein neues Strafbarkeitskriterium eröffnet worden …”

„… Autonomie.1523 Die Normen zur Regelung des Meldeverfahrens wurden in das Bestattungsgesetz …” „… . siehe auch die Übersetzungen der beiden relevanten Normen des Strafge setzbuches. 1539 Referiert …” „… Normen findet sich bei Grundmann, S. 222. 357 bb) Art. 294 Abs. 2 WvSr: die dazu …”

„… Art. 23 der Charta des FSB: „This Charter is not intended to create any legal rights or obligations …” „… die Standardsetzung zunächst auf ihre Vereinbarkeit mit den Normen des geltenden Rechts zu überprüfen …” „… Allerdings scheidet ein Verstoß der Standards gegen das GATS (und andere Normen des geltenden Rechts) schon …”

„… zusammen. Bei internationalen Finanzstandards handelt es sich um Normen, Richtlinien und Praxisempfehlungen …” „… , Globale Finanzmarktregulierung, S. 3 f.; Giovanoli, Legal aspects of international financial standard …” „… . 39 Siehe dazu Hobe, Völkerrecht, S. 228 ff. m.w.N.; Giovanoli, Legal aspects of international …”

„… Finanzstandards. Allgemein handelt es sich bei diesen um rechtlich unverbindliche Normen, die als Empfehlungen und …” „… . 3 f.; Giovanoli, Legal aspects of international financial standard setting, Rn. 1.45 ff. und ders …”