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Ilias Spyropoulos - Diagnostischer Irrtum

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Ilias Spyropoulos

Diagnostischer Irrtum

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 200 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Erster Teil: Die Abgrenzung von Tun und Unterlassen bei der Diagnosestellung S. 9-168

„… Erster Teil:Die Abgrenzung von Tun und Unterlassen bei der Diagnosestellung9Erstes Kapitel –Die …” „… der Oberbegriff „menschliches Verhalten“ für die Abgrenzung von Begehen und Unterlassen von …” „… und Unterlassen keineswegs Phänomene, die voneinander getrennt sind; sie bedingen sich vielmehr …”

Literaturverzeichnis S. 427-452

„… Unterlassen).Führ, Thorsten: Die Abgrenzung von Tun und Unterlassen im Strafrecht – vom „Ziegenharfall“ zu „Terri …” „… Unterlassen, Heidelberg 1965 (zit.: E. A. Wolff, Kausalität von Tun und Unterlassen).Literaturverzeichnis451 …” „… Fahrlässigkeit! – Teil 1, in: Juristische Ausbildung, 2012, S. 111.Behrendt, Hans-Joachim: Die Unterlassung im …”

Einleitung S. 1-8

„… unterlassene bzw. unsachgemäße Krankenhauseinweisung.4.10 Vgl. hierzu auch Ulsenheimer, Arztstrafrecht, Kap. 1 …” „… vieldeutigen Charakters des diagnostischen Verfahrens Probleme, die mit der Abgrenzung von Tun und Unterlassen …” „… befasst sich mit der vieldiskutierten Problematik der Abgrenzung von Tun und Unterlassen, sprich mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Unterlassen und strafrechtlicheSorgfaltsbestimmung bei der ärztlichen DiagnosestellungTectum VerlagIlias …” „… SpyropoulosDiagnostischer IrrtumTun und Unterlassen und strafrechtliche Sorgfaltsbestimmung bei der ärztlichen …” „… Prob-lematik der Abgrenzung von Tun und Unterlassen beim ärztlichen Diagnosefehler sowie zur Bestimmung der …”

Zweiter Teil: Medizinischer Standard bei der Diagnosestellung S. 169-410

„… Diagnosefehlers zur Aufgabe, und zwar: die Abgrenzung von Tun und Unterlassen bei der Diagnosestellung sowie die …” „… , Die unterlassene Befunderhebung des Arztes, S. 63.633 Siegenthalers, Differenzialdiagnose, S. 4.634 …” „… der Diagnose unterlassen hat, bzw. die vom Arzt gestellte Diagnose entweder auf der Unterlassung …”

doi.org/10.5771/9783828879737

Julia Vorländer - Die Neufassung des § 136 Absatz 4 Strafprozessordnung

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Julia Vorländer

Die Neufassung des § 136 Absatz 4 Strafprozessordnung

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 122 2019

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H. Die Frage der Beweisverwertung bei gesetzlich vorgeschriebener, jedoch pflichtwidrig unterlassener Dokumentation S. 103-146

„… Die Frage der Beweisverwertung bei gesetzlich vorgeschriebener, jedoch pflichtwidrig unterlassener …” „… Aufzeich‐ nung trotz Nichtvorliegens eines gesetzlich anerkannten Ausnahmetat‐ bestandes unterlassen und …” „… unterlassen werden darf; sie [haben] […] die Be‐ deutung einer Instruktion, von der nach Lage des Falles …”

J. Revision S. 147-166

„… , sei es bei unterlassener Aufzeichnung – überhaupt Einfluss auf die in der Revision erhebbaren Rügen …” „… auf die vom Tatrichter unterlassene adäquate Auseinandersetzung mit dem Aufzeichnungsdefizit einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… unterlassener Dokumentation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . H. 103 …”

C. Entstehungsgeschichte der Neuregelung S. 11-18

„… . Bei unterlasse‐ ner Videoaufnahme war nicht die Rechtsfolge eines Verwertungsver‐ botes konzipiert …”

B. Bisherige Aufzeichnungs- und Verwendungsmöglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung S. 3-10

„… Befug‐ nisse ausgeübt werden.9 Ob es sich bei der unterlassenen Verweisung für richterliche Be …”

Literaturverzeichnis S. 171-184

„… An‐ waltvereins, Baden-Baden, 2009, S. 592 ff. (zitiert: Kempf in FS-DAV) Klemke, Olaf: Unterlassene …”

doi.org/10.5771/9783828874398

Alexander Thomas Lamberty - Die Anfechtung nach § 132 Abs. 2 InsO

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Alexander Thomas Lamberty

Die Anfechtung nach § 132 Abs. 2 InsO

2022

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C. Ergebnisse und Schluss S. 121-124

„… „Unmittelbarkeitszusammenhang“ zwischen dem Unterlassen und seiner Rechtswirkung voraus.C. 1218. Der Begriff des Rechts in …” „… Erfordernis eines „Unmittelbarkeitszusammenhanges“ zwischen Unterlassen und Rechtswirkung ist überflüssig …” „… , weil es ausreicht, bestehende Grundsätze zum Begriff der Rechtshandlung auf das Unterlassen anzuwenden …”

B. Hauptteil S. 3-120

„… Rechtsprechung7 und Schrifttum8 hatten sich hierüber allerdings hinweggesetzt und gewolltes Unterlassen den …” „… einen waren (nach geschriebenem Recht) Unterlassungen nicht anfechtbar, gleich ob ihre Rechtswirkungen …” „… , 369; 47, 223, 225; 69, 163, 165; RG, JW 1914, 106, 107.8 Germann, Die Anfechtung von Unterlassungen, S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 64Unmittelbarkeitszusammenhang zwischen einem Unterlassen und der Gläubigerbenachteiligung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 107IXSonderproblem: Unterlassene Ausübung fristgebundener Gestaltungsrechte . . .3. 108 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 61Unterlassen …”

A. Einleitung S. 1-2

„… im Bereich der Anfechtung von Unterlassungen zu schließen und als Auffangtatbestand der besonderen …” „… kann die Tatbestandsvarianten des § 132 Abs. 2 InsO insbesondere durch Unterlassen verwirklichen. Eine …” „… Arbeit, die diese Vorschrift zum Untersuchungsgegenstand macht, muss anfechtbares Unterlassen beleuchten …”

doi.org/10.5771/9783828879416

Karina Bischoff - Anzeigepflichten und die strafrechtlichen Folgen ihrer Nichtbeachtung

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Karina Bischoff

Anzeigepflichten und die strafrechtlichen Folgen ihrer Nichtbeachtung

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 154 2021

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§ 3 Anzeige- und Mitteilungsverpflichtungen S. 13-124

„… Mitteilungsverpflichtete wegen Strafvereitelung durch Unterlassen gemäß §§ 258 Abs. 1, 13 StGB oder sogar wegen …” „… Strafvereitelung im Amt durch Unterlassen gemäß §§ 258, 258a, 13 StGB strafbar macht. Weiterhin kann sich eine …” „… Strafbarkeit wegen Bei hilfe durch Unterlassen zu Steuerstraftaten gemäß §§ 369 ff. AO, 27, 13 StGB ergeben …”

§ 4 Fazit S. 125-146

„… darin überein, dass eine Strafbarkeit des Verpflichteten wegen Strafvereitelung durch Unterlassen nach …” „… eingegangen wird. 1. Strafvereitelung durch Unterlassen, §§ 258 Abs. 1, 13 StGB Für alle Verpflichteten kommt …” „… eine Strafbarkeit wegen Strafvereitelung durch Unterlassen nach §§ 258 Abs. 1,13 StGB in Betracht. a …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ............................................................................ 25 1. Strafvereitelung durch Unterlassen, §§ 258Abs. 1,13 StGB …” „… ) Vereitelungshandlung...................................................27 (aa) Abgrenzung aktives Tun/ Unterlassen …” „… ................................................................................56 2. Strafvereitelung im Amt durch Unterlassen, §§ 258, 258a, 13 StGB …”

§ 1 Einleitung S. 3-6

„… . Strafvereitelung im Amt durch Unterlassen nach §§ 258 ,258a, 13 StGB ergibt. Für § 116 AO könnte weiterhin eine …” „… Strafbarkeit wegen Beihilfe durch Unterlassen zu Steuerstraftaten gemäß §§ 369 ff. AO, 27, 13 StGB in …” „… . Strafvereitelung im Amt durch Unterlassen nach §§ 258 Abs. 1, 13 StGB bzw. §§ 258, 258a, 13 StGB in Betracht. Da …”

Literaturverzeichnis S. 147-168

„… : Heinrich, Strafrecht AT Das Neben-Strafverfahrensrecht der Abgabenordnung, Köln 1995 Die Unterlassung im …” „… Vollzugsbediensteten wegen Strafverfolgungsvereitelung durch Unterlassen (§§ 258 Abs. 1,13 StGB), Strafverfolgung …” „… der Unterlassung, Berlin 1968 Zitiert als: Welp, Vorangegangenes Tun, S. Bekämpfung der Geldwäsche …”

doi.org/10.5771/9783828876255

Cornelius Klinger - Zum Verhältnis von Unterlassungsanspruch und Rückrufanspruch

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Cornelius Klinger

Zum Verhältnis von Unterlassungsanspruch und Rückrufanspruch

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 214 2023

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Kapitel 5: Prozessuale Durchsetzung der Rückrufverpflichtung des gesetzlichen Unterlassungsschuldners S. 151-228

„… war der BGH der Auffassung, dass dem Titelschuldner allein aufgrund des Unterlassungs …” „… Hintergrund auch zu Problemen hinsichtlich des Streitgegenstandbegriffes.Verhältnis von Unterlassungs- und …” „… HandlungspflichtenTeilweise wurde früher vertreten, dass ein einheitlicher Streitgegenstand von Unterlassungs- und …”

Kapitel 3: Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeitsrecht S. 85-136

„… war fraglich, ob ein unterlassener Rückruf aufgrund einer Produkthaftung selbst einen …” „… , dass ein Hersteller durch ein Unterlassen einer gebotenen Rückrufaktion die Kosten und insbesondere …” „… immaterielle Schäden an seinem Unternehmen vermeiden würde. Insoweit könne eine unterlassene Rückrufpflicht als …”

Kapitel 1: Entwicklung der Rechtsprechung und Wissenschaft S. 7-24

„… nur zu unterlassen hat, bestimmte Produkte weiter anzubieten oder bestimmtes Werbematerial zu …” „… , der es zu unterlassen hat, unrichtige oder irreführende Werbeaussagen zu tätigen, bei noch andauernder …” „… rechtswidrige Störung anzusehen ist und der Kläger sein Ziel mit einer Klage, gerichtet auf das Unterlassen der …”

Kapitel 6: Die Rückrufpflicht eines vertraglichen Unterlassungsschuldners S. 229-252

„… Handlung zu unterlassen. Sie ist mit der zusätzlichen Übernahme einer Vertragsstrafe im Falle der …” „… ausdrücklich abgelehnt, da sich die Erklärung zu einem Unterlassen nur auf künftiges Verhalten beziehen kann …” „… ihre Ansicht überwiegend auf den Standpunkt, dass sich der Unterlassungsanspruch im Gegensatz zum …”

Literaturverzeichnis S. 319-328

„… Unterlassungsvollstreckung, WRP 1979, 28 ff.ders.: Anmerkung zu BVerfG, Beschluss vom 25. Oktober 1966 – 2 BvR 506/63, WRP …” „… 1975, 276 ff.319ders.: Zum Anspruch auf Unterlassung des Fällens von Tannenbäumen, WRP 1990, 812 …” „… : Unterlassung und Rückruf – die europäische Perspektive, GRUR 2017, 986 ff.Dreier, Horst: Grundgesetz Kommentar …”

Kapitel 2: Effizienzsteigerung des Unterlassungsanspruchs durch eine Rückrufverpflichtung des Schuldners S. 25-84

„… auf Unterlassung in Anspruch genommen werden.134 Eine Täterschaft kann auch durch solches Handeln …” „… Unterlassungsschuldner auch nicht für weitere Verstöße anderer selbständiger Unternehmen als Mittäter haftet, die er …” „… , wenn der Schuldner die Absicht hat, sich von seiner Pflicht zum Unterlassen durch schnelle …”

Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 311-318

„… Untersuchung, ob ein Bedürfnis für eine Ausweitung der Unterlassungspflichten besteht, vgl. S. 25 ff.311und …” „… Dritte zu unterlassen, kann auch ohne die Vornahme eines Rückrufes nachgekommen werden. Insoweit …” „… Dauerhandlung zu unterlassen ist oder ein Störungszustand beendet werden muss. Eine Rückrufpflicht, die aus dem …”

Kapitel 7: Reichweite der Rückrufpflicht des Unterlassungsschuldners unter Berücksichtigung seiner tatsächlichen und rechtlichen Sachherrschaft im Rahmen des unternehmerischen Vertriebs S. 253-310

„… Einhaltung der Unterlassungspflicht von diesem zurechenbaren Dritten abzielen, vgl. Hermanns, Quasi-Rückruf …” „… Unterlassungsschuldners in den jeweiligen Vertriebswegen bestimmt und seine aus der Unterlassungspflicht herrührenden …” „… zu unterlassen. Insoweit kann grundsätzlich auch ein bloßer Hinweis die Entscheidung bzw. das Handeln …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 91Verletzung der Verkehrspflicht durch unterlassenen Rückruf …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C.106Rückruf zwischen Unterlassung und Beseitigung …” „… Meinungsstand zum Verhältnis von Unterlassungs- und Rückrufanspruch . . . . . . .II. 139Verbleibender …”

Einleitung und Problemaufriss S. 1-6

„… Unterlassung und Beseitigung in Anspruch genommen werden. Der europäische Gesetzgeber hat eine Richtlinie zur …” „… zwischen Handlungs- und Unterlassungsvollstreckung würde missachtet, vgl. Hermanns, GRUR 2017, 977 (979 …” „… jeweils eigene Analyse der Rückrufpflicht des Unterlassungsschuldners erfordern. Auch wurde in der …”

Kapitel 4: Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Immaterialgüterrecht S. 137-150

„… Unterlassungserklärung nicht für das Handeln eigenständiger Dritter einzustehen, jedoch müsse er auf diese einwirken, um …” „… Unterlassungsschuldners übertragen. Beide Ansprüche bürden dem Schuldner nunmehr auf, auf unabhängige Dritte einzuwirken …” „… des BGH Kritik ausgesetzt.621Meinungsstand zum Verhältnis von Unterlassungs- und …”

doi.org/10.5771/9783828850996

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