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Florian Kalbfleisch - Bedingung und Bedingungsfeindlichkeit

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Florian Kalbfleisch

Bedingung und Bedingungsfeindlichkeit

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 128 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 3 Abgrenzung der Bedingung von anderen Rechtsinstituten S. 75-92

„… schon ein Schuldverhältnis im weiteren Sinne,472 während die Schuldverhältnisse im engeren Sinne/die …” „… . 95; Enneccerus/Nipperdey, AT, § 222 II 4; vgl. auch Gernhuber, Schuldverhältnis, § 7 II 7, der von …” „… , S. 195; Gernhuber, Schuldverhältnis, § 24 I 6; Pawlowski, DZWir 1996, 431, 433; Schroeter, NJW …”

§ 4 Besondere Anwendungsfelder der Bedingung S. 93-140

„… gebundene Option vor.590 In beiden Fällen besteht zwischen den Parteien schon ein wirksames Schuldverhältnis …” „… Schuldverhältnis.643 Zweitens ist auch inhaltlich, in Hinblick auf die Schutzbedürftigkeit des Erklärenden, kein …” „… Vereinbarung einer auflösenden Bedingung, durch deren Eintritt das Schuldverhältnis (ggf. unmittelbar), ohne …”

Literaturverzeichnis S. 277-308

„… . Gernhuber, FS Raiser). —, Das Schuldverhältnis – Begründung und Änderung, Pflichten und Strukturen …” „… , Drittwirkungen, Mohr Siebeck, Tübingen 1989 (zit. Gernhuber, Schuldverhältnis). —, Die Erfüllung und ihre …” „… Theil, Recht der Schuldverhältnisse, 6. Aufl., Carl Heymanns, Berlin 1899 (zit. Endemann, AT). Enderlein …”

§ 8 Bedingungsfeindlichkeit rechtsgeschäftsähnlicher Handlungen S. 233-242

„… , Schuldverhältnis, § 24 I 6; vgl. zum auftragsrechtlichen Auskunftsanspruch MüKo/Schäfer, § 666 Rn. 22; so auch …”

§ 1 Einleitung S. 1-14

„… . Schuldverhältnis (im weiteren Sinne) entsteht mit seiner Vereinbarung und nicht III. 31 Rodermund, S. 1 …” „… durch den Bedingungseintritt.36 Forderungen (Schuldverhältnisse im engeren Sinne) als Rechtsfolge eines …”

§ 2 Die Bedingung und das bedingte Recht S. 15-74

„… Schuldverhältnisses helfen. Beim Vertrag unter einer Wollensbedingung entsteht bereits ein Schuldverhältnis im …” „… (Haupt-)Leistungspflichten (als Schuldverhältnisse im engeren Sinne) unter dem Vorbehalt des Bedingungseintritts stehen …” „… Schuldverhältnisses.179 Manche Autoren erkennen zwar an, dass § 454 Abs. 1 BGB auf die reine, ungebundene Willkür …”

doi.org/10.5771/9783828874381

Miriam Wegner - Die Beendigung von Bürgschaften und Befreiungsansprüche des Bürgen

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Miriam Wegner

Die Beendigung von Bürgschaften und Befreiungsansprüche des Bürgen

2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 1 Die Kündigung von Bürgschaften S. 9-102

„… Schuldverhältnis dergestalt abgegrenzt, dass nur beim Dauerschuldverhältnis der geschuldete Leistungsumfang …” „… Dienstleistungsverträge. Eine präzise Differenzierung zwischen vorübergehendem Schuldverhältnis und Dauerschuldverhältnis …” „… Vertragsverhältnisses keine eindeutige Abgrenzung zwischen vorübergehendem Schuldverhältnis und Dauerschuldverhältnis …”

Kapitel 3 Rücktritt, Widerruf und Störung der Geschäftsgrundlage S. 197-234

„… Schuldverhältnis können die Bürgschaftsparteien im Rahmen der Privatautonomie ein vertragliches Rücktrittsrecht …” „… auch auf Leistungsstörungen im gesicherten Schuldverhältnis zwischen dem Hauptschuldner und dem …” „… Schuldverhältnis zu unterscheiden und eine Überschneidung beziehungsweise eine Doppelbedeutung von Sachverhalten …”

Kapitel 4 Schuldrechtliche Befreiungsansprüche des Bürgen S. 235-366

„… familienrechtlich begründetes besonderes Schuldverhältnis, das wie ein Auftragsverhältnis zu behandeln ist.592 Das …” „… familienrechtliche Schuldverhältnis zwischen zwei Ehepartnern begründet einen auftragsrechtlichen Befreiungsanspruch …” „… werden.641 Für Auftragsverhältnisse kann keine allgemeine Einordnung als vorübergehendes Schuldverhältnis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Kaution im Miet- und Pachtverhältnis, DWW 2002, 182 ff. Gernhuber, Joachim, Das Schuldverhältnis, Tübingen …” „… 1989 (zitiert als Gernhuber, Das Schuldverhältnis). Gerstenberger, Juliane, Im Wandel: die …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 198 Rücktrittsrecht des Hauptschuldners vor Vollzug des gesicherten Schuldverhältnisses …”

Einleitung S. 1-8

„… nicht nach allgemeingültigen Grundsätzen erfolgen. Sowohl das gesicherte Schuldverhältnis zwischen dem …” „… Beendigung von Schuldverhältnissen erfolgt üblicherweise durch Aufhebungsvertrag, Rücktritt, Widerruf oder …”

Kapitel 2 Kontokorrentbürgschaften S. 103-196

„… bewirkt die Ersetzung eines gesamten bestehenden Schuldverhältnisses durch ein anderes.294 Im …”

Fazit S. 367-378

„… Hauptschuldner bereits vor Vollzug des gesicherten Schuldverhältnisses aufgrund einer Pflichtverletzung des …”

doi.org/10.5771/9783828870062

André Howe - Die fehlerhafte Personengesellschaft im deutschen und französischen Recht

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André Howe

Die fehlerhafte Personengesellschaft im deutschen und französischen Recht

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 165 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Kapitel: Das positive Recht der fehlerhaften Gesellschaft in Deutschland und Frankreich S. 65-128

„… Schuldverhältnis und Organisation zu stützen250, sowie schließlich c. die „gesetzestreuen Meinungen“, die der Lehre …” „… als Schuldverhältnis und Organisation258 Ansatz In der neueren Literatur wird hervorgehoben, dass die …” „… Personenge‐ sellschaft nicht nur als Schuldverhältnis, sondern auch als Organisa‐ tion zwischen den …”

4. Kapitel: Begründungsdogmatische Grundlagen der fehlerhaften Gesellschaft in Deutschland und Frankreich S. 129-254

„… Lehre von der Doppelnatur des Gesellschaftsvertrages als Schuldverhältnis und Organi‐ sation beruhen auf …” „… gekommenen Vertrags‐ verhältnisse als „Schuldverhältnisse aus sozialtypischem Verhalten“.563 Diese beschränkt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a. 66 Die Doppelnatur der Gesellschaft als Schuldverhältnis und Organisation . .b. 67 Ansatz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .bb. 201 Kritik an der Lehre von der Doppelnatur der Gesellschaft als Schuldverhältnis und …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b. 214 Das Schuldverhältnis …”

5. Kapitel: Zusammenfassende Schlussbetrachtung S. 255-258

„… Schuldverhältnis und Organisation den Vollzug der Gesellschaft als gesetzliches Tatbestandsmerkmal. Diese …”

1. Kapitel: Die anfängliche Unwirksamkeit von Rechtsgeschäften S. 5-40

„… handelt sich um eine rechtsvernichtende Einwendung, das Schuldverhältnis bleibt im Gan‐ zen aber gem …” „… . des Realvertrages lediglich bestimmte, besondere Schuldverhältnisse betrifft. Anders als das deut …”

doi.org/10.5771/9783828877948

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Martin Söller

Plattformarbeit

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 210 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

E. Rechtsgeschäftliche Analyse der Plattformarbeit S. 237-328

„… gibt.E. Rechtsgeschäftliche Analyse der Plattformarbeit256Leistung von der Dauer des Schuldverhältnisses …”

H. Schlussbetrachtung S. 445-456

„… , vertragstypologisch entweder als Schuldverhältnis der Auslobung oder als auslobungsähnlicher Vertrag einzuordnen. Auf …” „… Beteiligten des Schuldverhältnisses (Vertragsmodell) oder im Wege der Auslobung durch die Vornahme der …”

F. Arbeitnehmereigenschaft der Plattformarbeiter S. 329-432

„… diese Schuldverhältnisse zwar konstitutiven, doch zugleich unbestimmten Merkmals der Dauer nicht ein …”

B. Der individualarbeitsrechtliche Arbeitnehmerbegriff im Wandel der Zeit S. 5-80

„… , für das die Beteiligten des Schuldverhältnisses, also sowohl der Leistungsberechtigte als auch der …” „… Systematik des Bürgerlichen Gesetzbuchs ein, welches die Schuldverhältnisse nach dem Vertragstypus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .IV. 275Beteiligte des Schuldverhältnisses …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 277Zustandekommen des Schuldverhältnisses …”

Literaturverzeichnis S. 457-482

„… deutschen bürgerlichen Rechts. Band 2: Recht der Schuldverhältnisse, Tübingen 1902.Däubler, Wolfgang …” „… , Heinrich, Lehrbuch des bürgerlichen Rechts. Band 2: Recht der Schuldverhältnisse. 15. Aufl., Tübingen 1958 …” „… Schuldverhältnisse. 3. und 4. Aufl., Berlin 1910.v. Olshausen, Eberhard, Die Kunst der Gesetzesformulierung – oder …”

G. Effektive Durchsetzung der Arbeitnehmereigenschaft S. 433-444

„… Plattformarbeitsschuldverhältnisses grundsätzlich gegen das Vorbeschäftigungsverbot gem. § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG verstoßen würde …”

D. Neue Arbeitsformen in der Plattformökonomie S. 151-236

„… Einzelnen die Entstehung des konkreten Schuldverhältnisses vermittelt. Arbeitsplattformen sind demnach …”

A. Einleitung S. 1-4

„… Krankheitsfall und im Fall der Beendigung des Schuldverhältnisses genießt er keinen Kündigungsschutz. Für den …”

doi.org/10.5771/9783828850385

Zuhal Ayar - Die Vererblichkeit von Accountnutzungsvereinbarungen und -inhalten

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Zuhal Ayar

Die Vererblichkeit von Accountnutzungsvereinbarungen und -inhalten

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 186 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil I. Grundlagen der Rechtsnachfolge S. 13-72

„… des Gläubigers nicht zur Folge hat, dass dieses Schuldverhältnis unvererblich ist. Denn das Kriterium …” „… bezogen, was erforderlich ist, um ein Schuldverhältnis zu begründen, und andererseits, ob es überhaupt …” „… Gegenstand für jedermann hat“.129 Bei einem Schuldverhältnis muss die Leistung gleichermaßen einen …”

Teil II. Anwendbarkeit der erbrechtlichen Prinzipien auf Accounts S. 73-214

„… Vertragspartners an. Ein Schuldverhältnis kann nicht wirksam begründet 2.389 Davon zu unterscheiden ist eine …” „… Schuldverhältnis ist dann vermögenswert, wenn die vertraglich versprochene Leistung einen Tausch- oder Nutzwert …” „… die Accounts auch für materielle Bedürfnisse genutzt werden. Das Schuldverhältnis dient damit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 37Kontinuitätsinteresse bei vertraglichen Schuldverhältnissen …”

Literaturverzeichnis S. 255-278

„… Quellen,Recht der Schuldverhältnisse I., §§ 241 bis 432, Berlin 1978 (zitiert: Jakobs/Schubert, Beratungen SchR …” „… Gesetzbuches für das Deutsche Reich,Band II., Recht der Schuldverhältnisse, Amtliche Ausgabe, 2. Auflage …” „… Schuldverhältnisse, Berlin 1899 (zitiert: Mugdan II)Band V, Erbrecht, Berlin 1899 (zitiert: Mugdan V)Müller, Knut …”

doi.org/10.5771/9783828878945

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