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Claudia Griego - Möglichkeiten und Grenzen der Entkriminalisierung von Bagatelltaten im Jugendstrafrecht

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Claudia Griego

Möglichkeiten und Grenzen der Entkriminalisierung von Bagatelltaten im Jugendstrafrecht

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 110 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

9 Rechtsprechung S. 504-513

„… 504 9 Rechtsprechung RG Urteil vom 31.05.1894 Az. 1406/94 RGSt 25, 375 RG Urteil vom …”

4 ENTKRIMINALISIERUNGSMÖGLICHKEITEN DE LEGE LATA S. 139-310

„… Rechtsprechung erhobenen Einwände682 würden sich gerade bei Jugendlichen, die lediglich die vielfache Spielübung …” „… Rechtslage dient. 681 So aber die ständige Rechtsprechung …” „… Norm zugrunde liegende Gesetzeszweck dies gebiete, vgl. BGHSt 8, 55. Diese Rechtsprechung ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… LITERATURVERZEICHNIS .................................................................. 463 9 RECHTSPRECHUNG …” „… das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren Rspr. Rechtsprechung s. siehe SächsSchieds Gesetz über …” „… – Rechtsprechungsreport NRW Nordrhein-Westfalen NStZ Neue Zeitschrift für Strafrecht NZV Neue Zeitschrift für …”

5 ENTKRIMINALISIERUNGSANSÄTZE DE LEGE FERENDA S. 311-452

„… Entkriminalisierung nicht betroffene Bestimmungen über. Diese Aufgabe übernehmen meist Rechtsprechung und Kommentare …” „… Verkehrseinrichtungen ohne konstruktive Probleme und ohne die nach der bisherigen Rechtsprechung notwendige Einholung …” „… kann, um die derzeit noch herrschende Rechtsprechung zum Tatbestandsmerkmal des „Erschleichens“ im …”

3 ENTKRIMINALISIERUNG ALS FREIBRIEF FÜR ZU MISSBILLIGENDES VERHALTEN? S. 111-138

„… rechtsprechende Gewalt allein den Richtern anvertraut, ergeben sich aus den Grundrechten der Betroffenen …” „… Rechtsprechungsmonopol für staatliche Gerichte in den Kernbereichen der materiellen Gerichtsbarkeit enthält, stellen …”

2 ALLGEMEINES S. 35-110

8 Literaturverzeichnis S. 463-503

„… .: Schreckling, Bestandsaufnahme des TOA Schroth, Ulrich, Die Rechtsprechung des BGH zum Tötungsvorsatz in der …”

doi.org/10.5771/9783828870680

Ferdinand Lehmann - Der Befunderhebungsfehler in der gerichtlichen Praxis

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Ferdinand Lehmann

Der Befunderhebungsfehler in der gerichtlichen Praxis

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 109 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

4. Kapitel: Auswertung der Rechtsprechung S. 169-198

„… 169 4. Kapitel: Auswertung der Rechtsprechung Insgesamt hat der Bearbeiter 130 Urteile und …” „… Entwicklung der Rechtsprechung zum Befunderhebungsfehler muss der Kritiker beinahe zwangsläufig zu der Ansicht …” „… gelangen, dass sich der BGH insbesondere zu Beginn seiner Rechtsprechung der prozessualen Auswirkungen …”

2. Kapitel: Aktueller Stand der Rechtsprechung zum Befunderhebungs- und Diagnosefehler S. 31-58

„… 31 2. Kapitel: Aktueller Stand der Rechtsprechung zum Befunderhebungs- und Diagnosefehler Im …” „… Arztrechts, S. 659. 172 Nixdorf, VersR 160 (161). 32 2. Kapitel: Aktueller Stand der Rechtsprechung zum …” „… unterlassene Befunderhebung des Arztes, S. 61. 34 2. Kapitel: Aktueller Stand der Rechtsprechung zum …”

3. Kapitel: Rechtsprechungssammlung S. 59-168

„… 59 3. Kapitel: Rechtsprechungssammlung Ohne Zweifel ist die Entwicklung der Rechtsprechung im …” „… Rechtsprechungsstands einzuordnen und dadurch die Entwicklung der Rechtsprechung nachvollziehen zu können. BGH, Urteil …” „… . Dennoch stößt die Rechtsprechung zum Befunderhebungsfehler überwiegend auf Kritik, da sie im Ergebnis als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 VI Inhalt 2. Kapitel: Aktueller Stand der Rechtsprechung zum Befunderhebungs- und …” „… . Kapitel: Auswertung der Rechtsprechung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 169 I. Entwicklung des …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218 Literaturverzeichnis Baur, Reinhard: Aktuelle Entwicklung der Rechtsprechung im Arzthaftungsrecht …”

5. Kapitel: Stellungnahme S. 199-220

„… übertrieben, dass durch die Rechtsprechung zum Befunderhebungsfehler die Rechtssicherheit in Gefahr sei und …” „… Kritik an der Entwicklung der Fallgruppe des Befunderhebungsfehlers Rechtsprechung sei ein …” „… die Rechtsprechung zwangsläufig eingeschränkt werden musste, kann daher zumindest übereinstimmend mit …”

Einführung S. 1-4

„… kaum erbringbaren Entlastungsbeweis belegt. Zur Lösung dieses Problems hat die Rechtsprechung in …” „… Ärzteschaft belastenden Rechtsprechung geführt hat und wenn ja, weshalb der BGH in der Zwischenzeit hierauf …” „… Entscheidungen mit der übrigen Rechtsprechung kontextualisiert und verglichen werden. Die Methode der reinen …”

1. Kapitel: Entstehung und Entwicklung des Befunderhebungs- und Diagnosefehlers S. 5-30

„… Arzthaftungsprozess haben sich über Jahrzehnte durch die Rechtsprechung des BGH entwickelt und es ist nicht davon …” „… langjährige – teilweise schlangenlinienartige –33 Weiterentwicklung der Rechtsprechung nötig, die die Hürde …” „… Vorbedingung für ihre Behandlung sei.35 Daher entspräche es der Rechtsprechung, dass die pflichtwidrige …”

doi.org/10.5771/9783828871281

Corrado Becker - Die gleichgeschlechtliche Ehe in Deutschland

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Corrado Becker

Die gleichgeschlechtliche Ehe in Deutschland

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 150 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel IV: Rechtsprechung zu gleichgeschlechtlichen Ehen S. 63-138

„… Rechtsprechung zu gleichgeschlechtlichen Ehen Vorbemerkung Bei weitem nicht alle Rechtsordnungen …” „… Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts liegen, aber auch die US-amerikanische Rechtsprechung wird genauer …” „… Gerichten. Deren Rechtsprechung muss daher ebenfalls berücksichtigt werden. Europäische Rechtsordnungen In …”

Kapitel I: Einführung und Gang der Untersuchung S. 1-6

„… Rechtsprechung von EuGH und EGMR analysiert, bevor am Ende des Kapitels kurz auf die Lage in Osteuropa und …” „… anderen Teilen der Welt eingegangen wird (Kap. III). Anschließen wird sich die Analyse der Rechtsprechung …” „… einzelner Gerichte in ausgewählten Ländern. Neben der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wird vor …”

Kapitel V: Die gleichgeschlechtliche Ehe in Deutschland S. 139-186

„… werden kann. Hier lohnt ein Blick zurück auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum …” „… Rechtsprechung des BVerfG zu Art. 3 Abs. 1 GG nicht nötig sei.933 Im BVerfG Beschluss zum Ehegattensplitting …” „… , dass das BVerfG in seiner bisherigen Rechtsprechung unverkennbar die sexuelle Orientierung als ein den …”

Kapitel VII: Thesen und Schlussbemerkungen S. 201-206

„… davon steht auf Homosexualität die Todesstrafe.1293 Die Rechtsprechung hat insbesondere in den 2000ern …” „… Rechtsprechung der amerikanischen Gerichte wird deutlich, dass man hier von einem weiten Freiheitsbegriff ausging …” „… Rechtsprechung der obersten Gerichte und den Gesetzesänderungen der Länder wird deutlich, dass das Eherecht als …”

Kapitel III: Homosexualität im Laufe der Jahrhunderte S. 41-62

„… Entwicklungen, auch höchstrichterliche Rechtsprechung zu diesem Thema in den Blick genommen werden. Der Begriff …” „… bundesdeutscher Rechtsprechung“ spricht. 277 Eder, Homosexualitäten, S. 103ff. 278 Pschorr/ Spanner …” „… sexuelle Orientierung und damit Homosexualität.282 Das BVerfG hat in ständiger Rechtsprechung betont, dass …”

Kapitel VI: Die Umsetzung der „Ehe für alle“ S. 187-200

„… änderte, u.a. um neuere Rechtsprechung umzusetzen. Weitere Artikel des Gesetzes beschäftigten sich …” „… und sie nicht der Rechtsprechung überlassen hat, gerade auch im Hinblick auf die Verständlichkeit der …” „… Entscheidung angenommen. Letztlich ist dies eine Festigung der bisherigen Rechtsprechung, allerdings hat sich …”

Literaturverzeichnis S. 207-216

„… ]. Böcking, Leonie Viktoria: Der „besondere Schutz“ der Ehe gem. Art. 6 Abs. 1 GG in der Rechtsprechung des …” „… „Familie” in der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts aus methodischer und …” „… Völkerrechts und der Rechtsvergleichung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, ZaöRV 2019, S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .F. 60 Rechtsprechung zu gleichgeschlechtlichen Ehen …”

Kapitel II: Die Ehe im Laufe der Jahrhunderte S. 7-40

„… der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, S. 33. 108 BGBl. 1957 I, S. 609. 109 BGBl. 1957 I, S …” „… /danpr e.html) ab. Der US Supreme Court bezieht sich in seiner Rechtsprechung ausdrücklich auf Jefferson …”

doi.org/10.5771/9783828877009

Maria Danhof - An den Grenzen des Heimtückebegriffs

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Maria Danhof

An den Grenzen des Heimtückebegriffs

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 219 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

4. Kapitel – Kritische Betrachtung der ständigen Rechtsprechung S. 59-148

„… 4. Kapitel – Kritische Betrachtung der ständigen RechtsprechungWie sich bereits bei der bloßen …” „… Analyse der Ausnahmeregelung der RechtsprechungAuch wenn das Kriterium der Argwohnfähigkeit im Verlauf …” „… Darstellung der Rechtsprechung zur Behandlung konstitutioneller Arglosigkeit zeigt, wirft diese an den …”

3. Kapitel – Rechtsprechung des BGH zur Tötung konstitutionell Argloser S. 29-58

„… Täters damit erübrigen.GeisteskrankeHerkunft der heutigen RechtsprechungBegründet wurde die heutige …” „… der RechtsprechungAusnahmsweise erkennt der BGH die heimtückische Tötung eines Bewusstlosen nach …” „… heimtückische Tötung nicht auszuschließen.262Grenzen der RechtsprechungDie Ausnahmeregelung der Mitnahme der …”

5. Kapitel – Begründung eines konsequenten Lösungswegs für die Problematik der Tötung konstitutionell Argloser S. 149-188

„… Arglosigkeitsdefinition der RechtsprechungNachdem der Wortlaut der Arglosigkeit keinen Ansatzpunkt für die Begründung des …” „… konstitutionell ArgloserDie Heimtücke-Rechtsprechung ist derzeit geprägt von Inkonsequenz, Undurchsichtigkeit und …” „… umständlichen Ausnahmeregelungen. Otto stellte bereits 2004 fest, dass von der Rechtsprechung bezüglich der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Rechtsprechung und Literatur fanden bis August 2022 Berücksichtigung.Mein besonderer Dank gilt meinem Doktorvater …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 12Rechtsprechung des Reichsgerichts und des OGH …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 13Rechtsprechung des BGH …”

2. Kapitel – Entwicklung und aktuelle Definition des Heimtückebegriffs gemäß § 211 Abs. 2 Var. 5 StGB S. 5-28

„… Rechtsprechung von einem Tat- zu einem Täterstrafrecht zur Folge hatte.47 Die normative Tätertypenlehre …” „… Gesetzgebers und der Rechtsprechung war es, die „Volksgemeinschaft“53 durch die Anwendung des Täterstrafrechts …” „… „höhere[…] Tödtungen überhaupt“68 zu verurteilen waren.69Rechtsprechung des Reichsgerichts und des OGHDie …”

1. Kapitel – Einleitung S. 1-4

„… Abs. 2 Var. 5 StGB – resultieren muss. Die ständige Rechtsprechung des BGH folgt dem jedoch nicht. Sie …” „… begründet die Rechtsprechung den kategorischen Ausschluss dieser äußerst schutzbedürftigen Personengruppen …” „… Definition des Heimtückebegriffs dargestellt und ein kurzer Überblick über die Rechtsprechung des BGH zur …”

7. Kapitel – Fazit S. 215-218

„… . Da gleichzeitig von der ständigen Rechtsprechung gefordert wird, dass für die Arglosigkeit im Sinne …” „… Rechtsprechung nur, sofern schutzbereite Dritte ausgeschaltet werden oder der natürliche Abwehrinstinkt eines …” „… Kleinstkindes ausgeschaltet wird.Nach kritischer Betrachtung dieser vom BGH vertretenen Rechtsprechung lässt …”

6. Kapitel – Exkurs – Alternative Ansätze zur Einbeziehung konstitutionell Argloser anhand einer grundlegenden Reformierung des Mordparagrafen S. 189-214

„… anderem wird moniert, dass die Heimtückedefinition der Rechtsprechung teilweise zu eng und teilweise zu …” „… , 142 (143) bezeichnet die Interpretationsversuche der höchstrichterlichen Rechtsprechung als „trostlose …” „… Rechtsprechung bezüglich eines wirksamen Schutzes der konstitutionell Arglosen thematisiert.807 Um die Mängel des …”

Literaturverzeichnis S. 219-230

„… Einschränkung des Mordtatbestandes. Anmerkungen zur jüngsten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, in: JR 1979 …” „… “ auf höchstrichterlichem Prüfstand: Chance einer Wende in der Mord-Rechtsprechung, in: JR 1981, S …” „… Mordmerkmale in der höchstrichterlichen Rechtsprechung, in: Jura 1994, S. 141–152.Otto, Harro, Grundkurs …”

doi.org/10.5771/9783828851450

Cornelius Klinger - Zum Verhältnis von Unterlassungsanspruch und Rückrufanspruch

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Cornelius Klinger

Zum Verhältnis von Unterlassungsanspruch und Rückrufanspruch

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 214 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 1: Entwicklung der Rechtsprechung und Wissenschaft S. 7-24

„… mitumfasst.46Entwicklung der höchstrichterlichen RechtsprechungDer Beseitigungsanspruch wurde im …” „… Entwicklung der Rechtsprechung und WissenschaftVerlauf der deutschen Rechtsprechung und Entwicklung …” „… , schied ein Rückruf nach Auffassung des Reichsgerichts korrespondierend zur Rechtsprechung im UWG 1909 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… KommentarBeckRS Beck RechtsprechungBeckPFormB Beck’sches ProzessformularbuchBegr. BegründungBerGer …” „… TeilGRUR-RR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Rechtsprechungs-ReportGRUR-RS Gewerblicher Rechtsschutz …” „… . LateinischLG LandgerichtLmuR Lebensmittel & RechtLMRR Lebensmittelrecht RechtsprechungMarkenG …”

Kapitel 6: Die Rückrufpflicht eines vertraglichen Unterlassungsschuldners S. 229-252

„… zurückrufen, oder dies zumindest versuchen.1050Begründungsansätze der RechtsprechungDie ältere Rechtsprechung …” „… f.Kapitel 6: Die Rückrufpflicht eines vertraglichen Unterlassungsschuldners230Rechtsprechung zu …” „… Handlungspflichten des vertraglichen UnterlassungsschuldnersUneinheitliche Rechtsprechung der …”

Kapitel 2: Effizienzsteigerung des Unterlassungsanspruchs durch eine Rückrufverpflichtung des Schuldners S. 25-84

„… zuvor beliefert hatte.Mittelbare TäterschaftIn der jüngeren Rechtsprechung des BGH und in der Literatur …” „… angewiesen ist. Insbesondere ist fraglich, ob ohne die von der Rechtsprechung des BGH vorgenommene Auslegung …” „… Schuldners vorzugehen. Die Anforderungen der Rechtsprechung an die einstweilige Auskunftserteilung sind …”

Kapitel 5: Prozessuale Durchsetzung der Rückrufverpflichtung des gesetzlichen Unterlassungsschuldners S. 151-228

„… UnterlassungsschuldnersVereinbarkeit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs mit den Grundsätzen des zweigliedrigen …” „… . Vereinbarkeit der Rechtsprechung mit den Grundsätzen des zweigliedrigen Streitgegenstandes153prozessualen …” „… unbeteiligter Dritter berührt.Dogmatische AuswirkungenLöst ein Unterlassungsanspruch im Sinne der Rechtsprechung …”

Kapitel 4: Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Immaterialgüterrecht S. 137-150

„… Unterlassungsschuldners nach der Rechtsprechung des BundesgerichtshofsNach Auffassung des BGH habe der Schuldner einer …” „… stellt einen systematischen Bruch dar. Auf Grund dieses systematischen Einwandes ist die Rechtsprechung …” „… Rückrufansprüche nach der Rechtsprechung des BundesgerichtshofsNach Auffassung des BGH verbleibt für den …”

Einleitung und Problemaufriss S. 1-6

„… aus diesem Grund Gegenstand jahrelanger Diskussionen in Rechtsprechung und Literatur. Es ist …” „… 2017, 1055 (1055); Hermanns, GRUR 2017, 977 (978); 1In der früheren Rechtsprechung der …” „… BGH in jüngerer Zeit ist der Problematik in der Wissenschaft trotz unterschiedlicher Rechtsprechung …”

Kapitel 3: Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeitsrecht S. 85-136

„… Bestandteil der gesetzlichen UnterlassungsverpflichtungIn seiner neueren Rechtsprechung stützte der BGH den …” „… eine wettbewerbsrechtliche Verkehrspflicht verstößt, ist nach der Rechtsprechung des BGH Täter einer …” „… Nach der Rechtsprechung des BGH obliegt insoweit Unternehmen, die Zeitungen oder Zeitschriften …”

Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 311-318

„… Zusammenfassung der UntersuchungsergebnisseDie Rechtsprechung des BGH, wonach der …” „… – RESCUE-Topfen.Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse314anspruchs bedarf. Denn zum einen lässt die Rechtsprechung des BGH …” „… darstellen.1332 Schon der Unterlassungstitel führt nach der Rechtsprechung des BGH zu einer …”

Literaturverzeichnis S. 319-328

„… : Ahrens/Bearbeiter)ders.: Erfolgs- und Verhaltensunrecht in der Rechtsprechung des I. Zivilsenats, in: Festschrift für …” „… nach „Hot Sox“ & Co., LMuR 2017, 85 ff.Büscher, Wolfgang: Aus der Rechtsprechung des EuGH und BGH zum …” „… neueren BGH-Rechtsprechung, IPRB 2018, 227 ff.Hofmann, Franz: Unterlassungsanspruch und …”

Kapitel 7: Reichweite der Rückrufpflicht des Unterlassungsschuldners unter Berücksichtigung seiner tatsächlichen und rechtlichen Sachherrschaft im Rahmen des unternehmerischen Vertriebs S. 253-310

„… Rechtsprechung des BGH, die dem Unterlassungstitelschuldner faktisch die gleichen Pflichten wie einem …” „… steht außer Verhältnis zu den tatsächlichen Nachteilen, die die Rechtsprechung sowohl für den Schuldner …” „… Rechtsprechung eine Aufforderung des Schuldners an seine Abnehmer anerkannt, den weiteren Vertrieb der …”

doi.org/10.5771/9783828850996

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