Zusammenfassung
Das Thema Richterauswahl ist in Deutschland wieder aktuell geworden, weil der Koalitionsvertrag der Regierungsparteien die Überprüfung der Bundesrichterwahl zum Gegenstand hat. Das Buch beschäftigt sich mit der Richterauswahl im europäischen Vergleich. Auch die Bundesrichterwahl nimmt dabei einen breiten Raum ein. Diese wird als intransparent und parteipolitisch dominiert kritisiert. Auf den Grundlagen des Grundgesetzes und des Rechtsvergleichs werden – auch zur Bundesrichterwahl – konkrete Verbesserungsvorschläge formuliert. Das Buch richtet sich an alle, die sich mit Justizpolitik beschäftigen und an mehr Transparenz, Gerechtigkeit und Chancengleichheit innerhalb der Justiz interessiert sind.
Schlagworte
Bundesrichter England EU-Recht Europäischer Gerichtshof Finnland Frankreich Leistungsprinzip Österreich Verfassungsrecht Europarecht Transparenz Beförderungsverfahren Auswahlverfahren- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 269–274 H. Europäische Einflüsse 269–274
- 275–284 I. Rechtsvergleich 275–284
- 377–378 M. Schlusswort 377–378
- 379–396 Literaturverzeichnis 379–396
6 Treffer gefunden
- „... Reichsminister der Justiz am 20.03.1935 die Verordnung zur einheitlichen Regelung der Gerichtsverfassung.41 In ...” „... Errichtung eines Obersten Bundesgerichtes zur Wahrung der Einheit des Bundesrechts vor. Das Oberste ...” „... Einheitlichkeit der Rechtsprechung der oberen Bundesgerichte von grundsätzlicher Bedeutung ist (Art. 95 Abs. 2 GG ...”
- „... Verfassungsrichter ein einheitliches Wahlverfahren für alle Richter nahelegen. Es wäre für die Öffentlichkeit ...” „... solchen unverbindlichen Stellungnahme ausgehe, sollte nicht unterschätzt werden.701Ein einheitliches ...” „... verschiedener Kräfte in einem einheitlich parlamentarisch gewählten demokratischen Gremium werde die Gefahr ...”
- „... Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts durch die Wahl seiner Richter abgeschwächt.133Ein einheitliches ...” „... Abgeordnete sind. Es wäre wegen der einheitlichen demokratischen Legitimation aller Mitglieder besser, dass ...”
- „... Gesetzes- und Verordnungsblatt des Landes Sachsen-AnhaltGVerfReglV Verordnung zur einheitlichen Regelung ...”
- „... Vorschlagsberechtigten einen einheitlichen Maßstab zu den fachlichen und persönlichen Voraussetzungen der ...”
- „... können nur einheitlich und nur durch anwesende Mit68 BT-Drucksache 18/2737, S. 4.69 BT-Drucksache ...”