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Möglichkeiten und Grenzen der Entkriminalisierung von Bagatelltaten im Jugendstrafrecht / Titelei/Inhaltsverzeichnis
Möglichkeiten und Grenzen der Entkriminalisierung von Bagatelltaten im Jugendstrafrecht / Titelei/Inhaltsverzeichnis
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1–26
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–26
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27–34
1 EINLEITUNG
27–34
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1.1 Vorbemerkung
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1.2 Ziel und Gang der Untersuchung
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35–110
2 ALLGEMEINES
35–110
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2.1 Tatwissen versus Strafreife im Zuge der historischen Entwicklungdes JGG
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2.2 Betrachtungen zur Phase der „Jugend“
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2.2.1 Das Jugendalter
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2.2.2 Jugend als Gegenstand psychologischer Forschungen
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2.2.3 Die Entwicklung der moralischen Urteilsfähigkeit
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2.2.3.1 Präkonventionelle Phase
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2.2.3.2 Konventionelle Phase
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2.2.3.3 Postkonventionelle Phase
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2.2.4 Ursachen und Erklärungsansätze der Jugendkriminalität
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2.2.5 Jugendsoziologische Betrachtungen
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2.3 Jugendkriminalität im Spiegel der Medien
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2.3.1 Bedeutung der Massenmedien
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2.3.2 Der Wettkampf um Auflage und Einschaltquoten
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2.3.3 Massenmedien und Emotionen
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2.3.4 Stigmatisierung durch Darstellung in den Massenmedien
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2.4 Jugendkriminalität in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS)
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2.4.1 Dunkelfeldforschungen
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2.4.2 Auswertung der PKS
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2.4.2.1 Tatverdächtigenquote
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2.4.2.2 Die Struktur von Jugend- und Erwachsenenkriminalität im Vergleich
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2.4.2.3 Zwischenergebnis
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2.5 Grundlagen des Jugendstrafrechts
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2.5.1 Voraussetzungen der jugendstrafrechtlichen Ahndung
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2.5.2 Der Erziehungsgedanke im Jugendstrafrecht
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2.5.2.1 Historische Grundlagen des Erziehungsprinzips im JGG
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2.5.2.2 Der Erziehungsbegriff
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2.5.2.3 Erziehung als Rechtsverhältnis
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2.5.3 Der Zweck des Jugendstrafrechts – Erziehen und/oder Strafen?
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2.5.3.1 Überblick über die allgemeinen Strafzwecke
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2.5.3.1.1 Vergeltungstheorie
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2.5.3.1.2 Theorie der Spezialprävention
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2.5.3.1.3 Theorie der Generalprävention
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2.5.3.1.4 Vereinigungstheorie
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2.5.3.2 Anwendbarkeit der Straftheorien im Jugendstrafrecht
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2.5.3.2.1 Erziehungsfähigkeit und Generalprävention
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2.5.3.2.2 Erziehung durch Strafe? – Erziehungsfähigkeit und Spezialprävention
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2.5.3.2.3 Schuldausgleich
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2.5.3.3 Zusammenfassung
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2.5.4 Folgen des strafbaren Handelns
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2.5.4.1 Juristische Folgen
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2.5.4.2 Persönliche Folgen
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2.5.4.3 Gesellschaftliche Folgen
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2.6 Zwischenergebnis
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111–138
3 ENTKRIMINALISIERUNG ALS FREIBRIEF FÜR ZU MISSBILLIGENDES VERHALTEN?
111–138
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3.1 Vorüberlegungen
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3.2 Zunahme der Selbstjustiz?
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3.3 Verfassungsrechtliche Bedenken gegenüber der Selbstjustiz am Beispiel des Stadionverbotes
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3.4 Kein Verlust der Rechtsbewährungsfunktion des Strafrechts durch jugendadäquate Auslegung des Vorsatzes
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3.5 Kein Verlust general- und spezialpräventiver Wirkung der Strafe durch Entkriminalisierung im Bagatellbereich
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3.5.1 Vorüberlegung
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3.5.2 Rückfallwahrscheinlichkeit nach Diversionsentscheidungen
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3.5.2.1 Das Kommunikationsproblem
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3.5.2.2 Die Unbestimmbarkeit der JGG-Maßnahmen
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3.5.2.3 Der Bestimmtheitsgrundsatz
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3.5.2.4 Anspruch und Wirklichkeit der Vollzugspraxis
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3.5.3 Generalpräventive Wirkung des Jugendstrafrechts trotz Entkriminalisierung
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3.5.4 Spezialpräventive Wirkung des Jugendstrafrechts trotz Entkriminalisierung
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3.5.5 Schlussfolgerung aus der dargestellten Diskrepanz zwischen Straferwartung und Straffälligkeit
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3.5.6 Zwischenergebnis
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3.6 Stellt die bisherige Kriminalisierung von Bagatelldelikten das geringere Übel dar?
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3.6.1 Die neuen ambulanten Maßnahmen
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3.6.2 Die Ausweitung der sozialen Kontrolle
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3.6.3 Kontraproduktive Behandlungswirkungen
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3.6.4 Rechtsstaatliche Folgeprobleme
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3.7 Zwischenergebnis
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139–310
4 ENTKRIMINALISIERUNGSMÖGLICHKEITEN DE LEGE LATA
139–310
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4.1 Definition des Entkriminalisierungsbegriffs
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4.1.1 Entkriminalisierung im engeren Sinne (materiell-rechtliche Entkriminalisierung)
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4.1.2 Entkriminalisierung im weiteren Sinne (Entpönalisierung)
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4.1.3 Verfahrensrechtliche Entkriminalisierung (Diversion)
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4.1.4 Zusammenfassung
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4.2 Materiell-rechtliche Möglichkeiten der Entkriminalisierung
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4.2.1 Beschränkung des Zurechnungsvorgangs bei Jugendlichen?
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4.2.2 Zulässigkeit jugendkontextabhängiger Auslegung
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4.2.3 Jugendadäquate Gesetzesinterpretation des objektiven Tatbestandes
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4.2.3.1 Das Beispiel der Leistungserschleichung
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4.2.3.1.1 Objektive Strafbarkeitsvoraussetzungen
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4.2.3.1.2 Das Erschleichen
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4.2.3.1.3 Vermögensschaden
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4.2.3.1.4 Entgeltpflicht für Minderjährige?
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4.2.3.1.5 Zwischenergebnis
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4.2.3.2 Die Lehre von der Sozialadäquanz – „Maibaum-/Bannerklau“
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4.2.3.3 Jugendbanden als strafschärfendes Tatbestandsmerkmal
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4.2.3.4 Das „Abziehen“, § 255 StGB
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4.2.3.5 Das tatbestandsausschließende Einverständnis
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4.2.3.6 Zwischenergebnis
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4.2.4 Jugendadäquate Gesetzesinterpretation des subjektiven Tatbestandes
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4.2.4.1 Problemstellung
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4.2.4.2 Die Subjektivierung des Strafrechts
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4.2.4.3 Jugendtypische Auslegung des Vorsatzbegriffes
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4.2.4.4 Die subjektive Zurechnung im Jugendstrafrecht
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4.2.4.4.1 Neufassung der Definition des Vorsatzbegriffes
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4.2.4.4.2 Schaffung neuer Zurechnungskriterien im Jugendstrafrecht?
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4.2.4.4.3 Entkriminalisierung für alle Vorsatzformen?
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4.2.4.4.3.1 Die Vorsatzformen
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4.2.4.4.3.1.1 Absicht (dolus directus 1. Grades) und direkter Vorsatz (dolus directus 2. Grades)
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4.2.4.4.3.1.2 Bedingter Vorsatz (dolus eventualis)
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4.2.4.4.4 Zwischenergebnis
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4.2.4.5 Subjektive Zurechnung und Feststellung besonderer subjektiver Unrechtsmerkmale am Beispiel der Zueignungsabsicht und des Wegnahmevorsatzes
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4.2.4.6 Subjektive Zurechnung bei psychologischen Ausnahmezuständen
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4.2.5 Subjektive Zurechnung und Fahrlässigkeitsschuld bei jugendlichen Straftätern
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4.2.5.1 Die gegenwärtige Gesetzeslage
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4.2.5.2 Problemstellung
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4.2.5.3 Lösungsansätze
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4.2.5.4 Verzicht der Fahrlässigkeitsstrafbarkeit bei unbewusster Fahrlässigkeit?
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4.2.5.5 Straffreiheit im Falle der unbewussten Fahrlässigkeit auch bei fahrlässigen Tötungsdelikten?
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4.2.5.6 Zwischenergebnis
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4.3 Entkriminalisierung der Rechtswidrigkeit durch jugendadäquate Gesetzesinterpretation
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4.3.1 Problemstellung
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4.3.1.1 Auslegungsfähigkeit der rechtfertigenden Einwilligung
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4.3.1.2 Bestimmung der Einwilligungsfähigkeit Jugendlicher
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4.3.1.2.1 Anwendbarkeit des § 3 JGG
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4.3.1.2.2 Beschränkte Geschäftsfähigkeit nach §§ 106 ff BGB
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4.3.1.3 Bestimmung des Verstoßes gegen die „guten Sitten“
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4.3.2 Zwischenergebnis
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4.3.3 Lösungsansätze
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4.3.3.1 Jugendspezifische Auslegung der rechtfertigenden Einwilligung
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4.3.3.2 Jugendspezifische Auslegung des § 228 StGB
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4.3.4 Zwischenergebnis
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4.4 Entkriminalisierung auf der Ebene der Schuldzuweisung durch jugendadäquate Gesetzesinterpretation
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4.4.1 Die Strafmündigkeit
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4.4.1.1 Die Reife
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4.4.1.2 Die Einsichts- und Steuerungsfähigkeit
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4.4.1.3 Das Feststellungsverfahren
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4.4.2 Das Verhältnis von § 3 JGG zu den Regelungen des StGB
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4.4.2.1 Das Verhältnis zu § 20 StGB
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4.4.2.2 Das Verhältnis zu § 21 StGB
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4.4.2.3 Das Verhältnis zu § 16 StGB
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4.4.2.4 Das Verhältnis zu § 17 StGB
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4.4.3 Der entschuldigende Notstand, § 35 StGB
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4.4.4 Rechtsfolgen fehlender Verantwortlichkeit
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4.4.5 Begründungspflicht der strafrechtlichen Verantwortlichkeit
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4.4.6 Zwischenergebnis
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4.5 Entpönalisierung durch jugendadäquate Gesetzesinterpretation
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4.5.1 Vorüberlegung
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4.5.2 Die Ordnung der Entpönalisierungsbedingungen nach Konfliktbeteiligten
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4.5.3 Entpönalisierungsansätze
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4.5.3.1 Strafzweckfortfall
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4.5.3.2 Strafalternativen als Strafzweck
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4.5.3.3 Strafverzicht aus verfahrensökonomischen Gründen
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4.5.3.4 Subsidiaritätsprinzip
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4.5.3.5 Rücktritt vom Versuch
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4.5.4 Kritik an den bestehenden Entpönalisierungsansätzen
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4.6 Entkriminalisierungsmöglichkeiten im Bereich der Strafzumessung durch jugendadäquate Gesetzesinterpretation
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4.6.1 Die geringe Schuld
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4.6.1.1 Vorüberlegungen
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4.6.1.2 Begriffsbestimmung der „geringen Schuld“
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4.6.1.2.1 Anlehnung an § 46 II StGB
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4.6.1.2.2 RiStBV
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4.6.1.3 Zwischenergebnis
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4.6.1.4 Konsequenzen für die jugendtypische Auslegung
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4.6.2 Der Täter-Opfer-Ausgleich (TOA) als Strafmilderungsgrund
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4.6.2.1 Begriffsbestimmung
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4.6.2.2 Zielsetzung des TOA
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4.6.2.3 TOA als bestehende Weisungsmöglichkeit der Gerichte
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4.6.2.4 Zwischenergebnis
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4.6.3 Die Schadenswiedergutmachung als Strafmilderungsgrund
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4.6.3.1 Abgrenzung zum TOA
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4.6.3.2 Schadenswiedergutmachung als bestehende Weisungsmöglichkeit durch die Gerichte
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4.7 Verfahrensrechtliche Entkriminalisierung
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4.7.1 Begriffsbestimmung
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4.7.2 Diversion im Deutschen Jugendstrafrecht
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4.7.3 Legitimation des Diversionsgedankens
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4.7.3.1 Entlastung der Justiz
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4.7.3.2 Normalität leichter Jugendkriminalität
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4.7.3.3 Vermeidung stigmatisierender Strafverfahren
Details
4.7.3.4 Beschleunigung des Verfahrens
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4.7.3.5 Besserstellung der Kleinkriminellen
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4.7.4 Anwendungshäufigkeit der Diversionsvorschriften
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4.7.4.1 Ländervergleich
Details
4.7.4.2 Diversionsrichtlinien im Überblick
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4.7.5 Ziel der Diversionsvorschriften
Details
4.7.6 Umgang mit Mehrfachtätern
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4.7.7 Rechtsstaatliche Einwände gegen die Diversion
Details
4.7.8 Sozialwissenschaftliche Einwände gegen die Diversion
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4.7.8.1 „Flucht in das Prozessrecht“?
Details
4.7.8.2 Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot
Details
4.7.8.3 Schlechterstellung durch Diversion?
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4.7.8.4 Zwischenergebnis
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4.7.9 Zusammenfassung
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311–452
5 ENTKRIMINALISIERUNGSANSÄTZE DE LEGE FERENDA
311–452
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5.1 Materiell-rechtliche Entkriminalisierung
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5.1.1 Streichung von Bagatelltatbeständen
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5.1.2 Tatbestandsergänzung als Entkriminalisierungsmöglichkeit
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5.1.3 Änderungen im Ersten Teil des JGG
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5.1.3.1 Heraufsetzung des Strafmündigkeitsalters
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5.1.3.2 Schaffung eines eigenen Deliktskataloges für Jugendliche und Heranwachsende
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5.1.3.3 Abschaffung des Erziehungsgedankens im JGG
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5.1.3.3.1 Schlechterstellung der Jugendlichen durch den Erziehungsgedanken
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5.1.3.3.2 Bestehende Schlechterstellung bei der Verhängung freiheitsentziehender Sanktionen
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5.1.3.3.3 Bestehende Schlechterstellung im Rahmen der Strafverteidigung
Details
5.1.3.3.4 Bestehende Schlechterstellung bei Verfahrenseinstellung
Details
5.1.3.3.5 Konsequenzen der Benachteiligungen Jugendlicher
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5.1.3.4 Übernahme der Diversionsvorschriften in den Ersten Teil des JGG
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5.1.3.5 Einführung eines allgemeingültigen Geringfügigkeitsprinzips
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5.1.3.5.1 Einfacher Ladendiebstahl
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5.1.3.5.1.1 Tatbestand
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5.1.3.5.1.2 Lösungsansätze
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5.1.3.5.1.2.1 Kodifizierung einer allgemeinen Geringwertigkeitsklausel
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5.1.3.5.1.2.2 Kodifizierung einer festen Wertgrenze
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5.1.3.5.1.3 Zwischenergebnis
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5.1.3.5.2 Leistungserschleichung
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5.1.3.5.2.1 Tatbestand
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5.1.3.5.2.2 Lösungsansätze
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5.1.3.5.2.2.1 Kodifizierung einer allgemeinen Geringfügigkeitsklausel
Details
5.1.3.5.2.2.2 Kodifizierung einer starren Wertgrenze
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5.1.3.5.2.2.3 Zwischenergebnis
Details
5.1.3.5.3 Zusammenfassung
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5.1.4 Herabstufung der Bagatelldelikte zu Ordnungswidrigkeiten
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5.1.4.1 Vorüberlegungen
Details
5.1.4.2 Abgrenzung der Ordnungswidrigkeiten vom Strafrecht
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5.1.4.3 Lösungsansätze
Details
5.1.4.4 Bedenken gegen die Ordnungswidrigkeitenlösung
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5.1.4.5 Zwischenergebnis
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5.1.5 Nichtstrafbarkeit der Privatklagedelikte und unbedingten Antragsdelikte
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5.1.6 Keine Strafbarkeit leicht fahrlässigen Handelns?
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5.2 Entpönalisierung
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5.2.1 Täter-Opfer-Ausgleich als zukünftiger persönlicher Strafaufhebungsgrund
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5.2.1.1 Vorüberlegungen
Details
5.2.1.2 Vergleichbarkeit der Interessenlage des TOA mit § 24 I 1 StGB
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5.2.1.3 Lösungsansätze
Details
5.2.1.4 Normakzeptanz des TOA bei den Beteiligten
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5.2.1.5 Zwischenergebnis
Details
5.2.1.6 Praktische Umsetzung des neu zu schaffenden Strafaufhebungsgrundes
Details
5.2.1.6.1 Ausgleich mit dem Verletzten
Details
5.2.1.6.2 Freiwilligkeit
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5.2.1.6.3 Ernsthaftigkeit des Bemühens
Details
5.2.1.7 Anwendung des TOA als Strafaufhebungsgrund im Einzelfall
Details
5.2.1.7.1 Erschleichen von Leistungen
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5.2.1.7.2 Körperverletzung
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5.2.1.8 Zwischenergebnis
Details
5.2.2 Schadenswiedergutmachung als Strafaufhebungsgrund
Details
5.2.2.1 Problemstellung
Details
5.2.2.2 Lösungsansätze
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5.2.2.3 Anwendung der Schadenswiedergutmachung als Strafaufhebungsvorschrift im Einzelfall
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5.2.2.3.1 Sachbeschädigung
Details
5.2.2.3.2 Körperverletzung
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5.2.2.4 Bedenken gegen die Einführung einer strafaufhebenden Wiedergutmachungsregel
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5.2.2.5 Zwischenergebnis
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5.2.2.6 Rechtsfolge
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5.2.3 Das Absehen von Strafe
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5.2.4 Verbot der Jugendstrafe für 14- und 15-Jährige
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5.2.5 Umgestaltung des Ungehorsamsarrestes
Details
5.2.6 Einführung einer gesetzlichen Strafbedürftigkeitsregelung als eigenständige Deliktskategorie
Details
5.3 Verfahrensrechtliche Entkriminalisierung
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5.3.1 Verfehlungen
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5.3.1.1 Vorüberlegungen
Details
5.3.1.2 Lösungsansätze
Details
5.3.1.2.1 Gang des Verfahrens
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5.3.1.2.2 Tatsächliche Umsetzbarkeit
Details
5.3.1.3 Bedenken gegen die Lösungsansätze
Details
5.3.1.4 Zwischenergebnis
Details
5.3.2 Einführung von Schiedsverfahren
Details
5.3.3 Einordnung als Privatklagedelikt
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5.3.3.1 Vorüberlegung
Details
5.3.3.2 Lösungsansätze de lege ferenda
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5.3.3.3 Bedenken gegen die Lösungsansätze
Details
5.3.3.4 Zusammenfassung
Details
5.3.4 Verfolgung im Rahmen eines vereinfachten Jugendstrafverfahrens nach §§ 76 f. JGG
Details
5.3.5 Einführung von Strafbefehlsverfahren für Jugendliche
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5.3.6 Einführung des beschleunigten Verfahrens für Jugendliche
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5.3.7 Normierung als absolutes Antragsdelikt
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5.3.8 Ahndung durch ein zivilrechtliches Sanktionensystem
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5.3.8.1 Vorüberlegung
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5.3.8.2 Lösungsansätze
Details
5.3.8.2.1 Ladendiebstahl
Details
5.3.8.2.2 Erschleichen von Leistungen
Details
5.3.8.3 Bedenken gegen die Lösungsansätze
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5.3.8.4 Zwischenergebnis
Details
5.3.9 Zahlung eines „Sühnebetrages“
Details
5.3.9.1 Rechtliche Grundlage des „Sühnebetrages“ – die Vertragsstrafenregelung
Details
5.3.9.2 Zwischenergebnis
Details
5.3.10 Einführung eines Strafgeldes
Details
5.3.10.1 Zuständigkeitsregelung
Details
5.3.10.2 Verfahren
Details
5.3.10.3 Exkurs: das Sächsische Alternativmodell zum „Strafgeld“
Details
5.3.10.4 Bedenken gegen die Einführung eines Strafgeldes
Details
5.3.10.5 Zwischenergebnis
Details
5.3.11 Umgang mit Mehrfachtätern
Details
5.3.11.1 „Strafverfolgung“ durch die Geschädigten
Details
5.3.11.2 Heraufstufung einer Ordnungswidrigkeit zur Straftat
Details
5.3.11.3 Zwischenergebnis
Details
5.4 Zusammenfassung
Details
453–458
6 REFORMVORSCHLÄGE
453–458
Details
6.1 Bestrafungsmündigkeit
Details
6.2 Geringwertigkeitsklausel
Details
6.3 TOA und Schadenswiedergutmachung als Strafaufhebungsgründe
Details
6.4 Bedingter Vorsatz und unbewusste Fahrlässigkeit
Details
6.5 Strafrechtliche Verantwortlichkeit
Details
6.6 Grundsatz der Nichtschlechterstellung
Details
6.7 § 10 I 3 Nr. 7 JGG
Details
6.8 Erschleichen von Leistungen
Details
459–462
7 Zusammenfassung und Ergebnis
459–462
Details
463–503
8 Literaturverzeichnis
463–503
Details
504–513
9 Rechtsprechung
504–513
Details
514–515
10 Diversionsrichtlinien
514–515
Details
516–520
11 Bundesgesetzblätter
516–520
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Möglichkeiten und Grenzen der Entkriminalisierung von Bagatelltaten im Jugendstrafrecht , page 1 - 26
Titelei/Inhaltsverzeichnis
Autoren
Claudia Griego
DOI
doi.org/10.5771/9783828870680-1
ISBN print: 978-3-8288-4103-1
ISBN online: 978-3-8288-7068-0
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