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Die Beendigung von Bürgschaften und Befreiungsansprüche des Bürgen / Titelei/Inhaltsverzeichnis
Die Beendigung von Bürgschaften und Befreiungsansprüche des Bürgen / Titelei/Inhaltsverzeichnis
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I–XLIV
Titelei/Inhaltsverzeichnis
I–XLIV
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1–8
Einleitung
1–8
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A. Einführung in die Thematik
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B. Problemaufriss
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C. Ziele der Untersuchung
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D. Gang der Darstellung
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9–102
Kapitel 1 Die Kündigung von Bürgschaften
9–102
Details
A. Die Kündigung als adäquates Beendigungsinstrument
Details
I. Der Begriff des Dauerschuldverhältnisses
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1. Überblick über die Rechtsprechung
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2. Skizzierung der Rechtslehre
Details
a) Zeitlich begrenzte Übertragung subjektiver Rechte
Details
b) Beziehung zwischen den Vertragsparteien
Details
c) Dauer der Vertragsbeziehung
Details
aa) Vertragsdauer als einziges Abgrenzungskriterium
Details
bb) Leistungserbringung über einen Zeitraum
Details
cc) Aufrechterhaltung eines Zustands
Details
dd) Sich wiederholende Leistungspflichten
Details
ee) Zusammenhang zwischen Vertragsdauer und Umfang der Leistungspflicht
Details
3. Stellungnahme
Details
II. Die Bürgschaft als Dauerschuldverhältnis
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1. Darstellung der Rechtsprechung
Details
2. Darstellung der Rechtslehre
Details
a) Charakter der gesicherten Hauptforderung als prägendes Merkmal
Details
b) Unbestimmter gegenständlicher Bürgschaftsumfang als prägendes Merkmal
Details
c) Unbestimmter zeitlicher Bürgschaftsumfang als prägendes Merkmal
Details
d) Generelle Einordnung als Dauerschuldverhältnis
Details
3. Stellungnahme
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a) Anknüpfungspunkt für die Einordnung als Dauerschuldverhältnis
Details
b) Quantifizierbarkeit der Leistungsbereitschaft über den Faktor Zeit
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aa) Bedeutung des Kriteriums Zeit
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bb) Bedeutung des gegenständlichen Umfangs der Leistungsbereitschaft
Details
III. Verortung der Bürgschaftskündigung im Regelungssystem des Bürgerlichen Gesetzbuchs
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B. Rechtsfolgen der Bürgschaftskündigung
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I. Rechtsfolgen der Kündigung nach allgemeinen Grundsätzen
Details
1. Die fällige punktuell aus dem Dauerschuldverhältnis entspringende Leistungspflicht
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2. Noch nicht entstandene punktuell aus dem Dauerschuldverhältnis entspringende Leistungspflicht
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3. Betagte punktuell aus dem Dauerschuldverhältnis entspringende Leistungspflicht
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II. Darstellung der verschiedenen Leistungspflichten im Bürgschaftsverhältnis
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1. Entstehung und Fälligkeit der „Leistungsbereitschaft“
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2. Entstehung und Fälligkeit der „Einstandspflicht“
Details
a) Bestimmung des Fälligkeitszeitpunkts der Einstandspflicht
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b) Fälligkeit der Einstandspflicht in Abhängigkeit vom Bürgschaftstypus
Details
aa) Fälligkeit der Einstandspflicht bei Bürgschaften für zukünftige Forderungen
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bb) Fälligkeit der Einstandspflicht bei Bürgschaften für Entgeltansprüche und Gewährleistungsansprüche
Details
cc) Fälligkeit der Einstandspflicht bei Darlehensbürgschaften
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III. Rechtsfolgen der Bürgschaftskündigung
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1. Einstandspflicht nur für fällige Bürgschaftsforderungen
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2. Beschränkung der Einstandspflicht auf bereits begründete Verbindlichkeiten
Details
a) Darlehensbürgschaften
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b) Mietbürgschaften
Details
c) Gewährleistungsbürgschaften
Details
3. Stellungnahme
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a) Zeitliche Beschränkung der Bürgschaft nicht sachgemäß
Details
b) Entstehungszeitpunkt von Einstandspflichten als richtiger Bezugspunkt der gegenständlichen Beschränkung der Bürgschaftsschuld
Details
aa) Entstehung von Einstandspflichten im Bürgschaftsverhältnis
Details
(1) Darlehensbürgschaften
Details
(2) Mietbürgschaften
Details
(3) Gewährleistungsbürgschaften
Details
bb) Begründete Ansprüche des Bürgschaftsgläubigers nur bei entsprechender Vereinbarung vom Bürgschaftsversprechen umfasst
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c) Zulässigkeit der Bürgschaftskündigung unabhängig von deren konkreter Wirkung
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C. Voraussetzungen der Bürgschaftskündigung
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I. Außerordentliche Kündigung
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1. Unabdingbarkeit des Rechts zur außerordentlichen Kündigung
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2. Wichtiger Grund
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3. Kündigungserklärung
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a) Möglichkeit einer konkludenten Kündigungserklärung
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b) Entbehrlichkeit einer Kündigungserklärung bei automatischer Beschränkung der Bürgschaft
Details
c) Ablehnung einer automatischen Beschränkung der Bürgschaft
Details
4. Wirksamkeitszeitpunkt
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a) Darstellung der Rechtsprechung
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b) Darstellung der Rechtslehre
Details
c) Rechtsunsicherheiten durch unklare Rechtslage
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d) Stellungnahme
Details
aa) Auslegung der im Zusammenhang mit der außerordentlichen Bürgschaftskündigung verwendeten Terminologie
Details
(1) Wortlaut
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(2) Systematik
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(3) Historie
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bb) Stellungnahme zur Nichterforderlichkeit einer Auslauffrist
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II. Ordentliche Kündigung
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1. Zulässigkeit der ordentlichen Kündigung
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a) Zeitlich unbegrenzte Bürgschaft für zeitlich unbegrenzte Hauptschuld
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b) Befristete Bürgschaft und Zeitbürgschaft gemäß § 777 BGB
Details
c) Unbefristete Bürgschaft für Forderungen aus befristeten Verträgen
Details
aa) Zeitlich beschränkte Hauptforderung
Details
bb) Gegenständlich beschränkte Hauptforderung
Details
d) Bürgschaftsvertrag mit Mindestlaufzeit
Details
e) Bürgschaft für Forderungen aus Verträgen mit einer Mindestlaufzeit
Details
f) Höchstbetragsbürgschaften
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2. Voraussetzungen der ordentlichen Kündigung
Details
a) Darstellung der Rechtsprechung und Rechtslehre
Details
b) Stellungnahme
Details
3. Kündigungsfrist
Details
a) Darstellung der Rechtsprechung und Rechtslehre
Details
aa) Berücksichtigungsfähige Interessen
Details
bb) Konkret vertretene Kündigungsfristen
Details
b) Stellungnahme
Details
aa) Berücksichtigungsfähige Interessen
Details
bb) Interessenabwägung
Details
(1) Darlehensbürgschaften
Details
(2) Mietbürgschaften
Details
(3) Gewährleistungsbürgschaften
Details
D. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse
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103–196
Kapitel 2 Kontokorrentbürgschaften
103–196
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A. Kontokorrentverhältnis
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I. Auswirkung der Verrechnung
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1. Darstellung der Rechtsprechung und Rechtslehre
Details
a) Keine eigenständige Tilgungsfunktion der kontokorrentrechtlichen Verrechnung
Details
b) Tilgungswirkung der kontokorrentrechtlichen Verrechnung
Details
2. Stellungnahme
Details
II. Ablauf der Verrechnung
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1. Darstellung der Rechtsprechung und Rechtslehre
Details
a) Verhältnismäßige Gesamtaufrechnung
Details
b) Sukzessive Verrechnung
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c) Tilgungsreihenfolge gemäß § 366 BGB
Details
2. Stellungnahme
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III. Wirkung des Saldoanerkenntnisses
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1. Darstellung der Rechtsprechung und Rechtslehre
Details
a) Novationslehre
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b) Abstraktes Schuldanerkenntnis als Leistung erfüllungshalber
Details
2. Stellungnahme
Details
B. Wirkung der Kontokorrentbürgschaft
Details
I. Kontokorrentsaldobürgschaft
Details
II. Kontokorrentforderungsbürgschaft
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1. Wirkung des Rechnungsabschlusses auf die Kontokorrentforderungsbürgschaft
Details
a) Darstellung der Rechtsprechung und Rechtslehre
Details
aa) Fortbestand der gesicherten Hauptforderung nach Rechnungsabschluss
Details
bb) Saldoforderung als neuer Bezugspunkt für akzessorische Sicherheiten nach Rechnungsabschluss
Details
cc) Fiktiver Fortbestand der gesicherten Hauptforderung nach Rechnungsabschluss
Details
dd) Fortbestand der gesicherten Hauptforderung soweit nicht durch Tilgung erloschen
Details
b) Stellungnahme
Details
2. Bedeutung von § 356 HGB
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a) Darstellung der Rechtsprechung und Rechtslehre
Details
aa) Rechtsprechung und Teil der Rechtslehre
Details
bb) Anderer Teil der Rechtslehre
Details
b) Stellungnahme
Details
aa) Wortlautauslegung
Details
bb) Historische Auslegung
Details
cc) Systematische Auslegung
Details
dd) Teleologische Auslegung
Details
(1) Interessen des Sicherungsgebers (Bürge)
Details
(2) Interessen des Sicherungsnehmers (Bürgschaftsgläubiger)
Details
(3) Interessenabwägung
Details
(a) Verstoß gegen negative Vertragsfreiheit des Bürgen
Details
(b) Sicherungsinteresse des Bürgschaftsgläubigers bei Nichtanwendung von § 356 HGB nicht betroffen
Details
(c) Kontokorrentrecht nicht lex specialis zum Bürgschaftsrecht
Details
(d) Anwendung von § 356 HGB auf die kontokorrentrechtliche Verrechnung nicht sachgemäß
Details
(e) Kenntnis vom Kontokorrentverhältnisses begründet keine Zustimmung des Bürgen
Details
C. Rechtsfolgen der Kündigung von Kontokorrentbürgschaften
Details
I. Bestimmung der Einstandspflicht des Bürgen bei Kündigung von Kontokorrentbürgschaften
Details
1. Kontokorrentsaldobürgschaft
Details
a) Darstellung der Rechtsprechung und Rechtslehre
Details
aa) Beschränkung der Bürgschaft auf nächste reguläre Saldoforderung
Details
bb) Beschränkung der Bürgschaft auf Tagessaldo des Kontokorrentverhältnisses
Details
cc) Beschränkung der Bürgschaft auf letzte Saldoforderung zuzüglich aktueller begründeter Kontokorrentverbindlichkeiten des Hauptschuldners
Details
b) Stellungnahme
Details
aa) Berücksichtigungsfähige Interessen des Bürgen und des Bürgschaftsgläubigers
Details
bb) Beschränkung der Bürgschaft auf nächste Saldoforderung nicht sachgemäß
Details
cc) Rechnerische Saldierung der Kontokorrentforderungen entspricht hypothetischem Parteiwillen
Details
(1) Entstandene Kontokorrentforderungen des Bürgschaftsgläubigers maßgeblich für Bestimmung der Einstandspflichten des Bürgen
Details
(2) Erfordernis der Berücksichtigung der Kontokorrentforderungen des Hauptschuldners
Details
(3) Kein Fortbestand der Kontokorrentsaldobürgschaft
Details
(4) Beispiel
Details
dd) Kontokorrentsaldobürgschaft mit weiter Sicherungszweckabrede
Details
ee) Keine automatische Aufrechnung mit gesicherten Kontokorrentverbindlichkeiten
Details
2. Kontokorrentforderungsbürgschaft
Details
a) Einstandspflichten nach Kündigung bei Anwendung von § 356 Abs. 1 HGB
Details
b) Einstandspflichten nach Kündigung ohne Anwendung von § 356 Abs. 1 HGB
Details
II. Rückführung der Einstandspflichten des Bürgen
Details
1. Kontokorrentforderungsbürgschaft
Details
2. Kontokorrentsaldobürgschaft
Details
a) Auf bestimmten Betrag begrenzte Kontokorrentsaldobürgschaft
Details
b) Auf bestimmte Verbindlichkeiten beschränkte Kontokorrentforderungsbürgschaft
Details
III. Vorzeitige Befreiung des Bürgen von bereits entstandenen Einstandspflichten
Details
1. Befreiung des Bürgen von bereits entstandenen Einstandspflichten durch Zeitablauf
Details
a) Keine Verjährung von Kontokorrentverbindlichkeiten
Details
b) Modifizierung der Laufzeit von Einstandspflichten des Bürgen nach den Grundsätzen zur Sittenwidrigkeit von Knebelverträgen
Details
aa) Nichtanwendbarkeit von § 160 HGB auf Bürgschaften
Details
bb) Bestellung von zeitlich unbegrenzten Sicherheiten durch Gesellschafter nicht als Umgehung von § 160 HGB unzulässig
Details
cc) Zeitliche Begrenzung von Bürgschaften von persönlich haftenden Gesellschaftern nach Sittenwidrigkeitsgrundätzen
Details
(1) Nichtanwendbarkeit der Grundsätze zur Sittenwidrigkeit wegen krasser finanzieller Überforderung des Bürgen
Details
(2) Knebelung des Gesellschafterbürgen
Details
(a) Bindung von wesentlichen Teilen des Vermögens des Bürgen
Details
(b) Bindung von Teilen des Vermögens des Bürgen über einen langen Zeitraum
Details
(c) Wahrscheinlichkeit des Eintritts des Sicherungsfalls
Details
(d) Gesellschafterbürgschaft als knebelnde Vereinbarung
Details
(3) Gläubigerbenachteiligung
Details
(4) Machtgefälle zwischen Darlehensgeber und Hauptschuldner
Details
(5) Wirtschaftliche Abhängigkeit des Gesellschafterbürgen von der Hauptschuldnergesellschaft
Details
(6) Rechtsfolgen für Bürgschaften von persönlich haftenden Gesellschaftern
Details
(a) Möglichkeit einer Teilnichtigkeit der Gesellschafterbürgschaft
Details
(b) Vermutung der Sittenwidrigkeit einer knebelnden Gesellschafterbürgschaft nach Ablauf der gesellschaftsrechtlichen Nachhaftung bei wirtschaftlicher Abhängigkeit des Bürgen
Details
dd) Übertragbarkeit der Vermutung der Sittenwidrigkeit einer knebelnden Gesellschafterbürgschaft auf andere Bürgschaftskonstellationen
Details
(1) Gesellschafter einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung und sonstige Organwalter
Details
(2) Ehegattenbürgschaften
Details
c) Verwirkung
Details
2. Befreiung von Bürgschaftsverpflichtungen im Zusammenhang mit der Schaffung von § 314 BGB im Rahmen der Schuldrechtsreform
Details
D. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse
Details
197–234
Kapitel 3 Rücktritt, Widerruf und Störung der Geschäftsgrundlage
197–234
Details
A. Rücktritt
Details
I. Vertragliches Rücktrittsrecht
Details
II. Rücktrittsrecht des Hauptschuldners vor Vollzug des gesicherten Schuldverhältnisses
Details
III. Verletzung von Leistungspflichten des Bürgschaftsgläubigers
Details
B. Widerruf
Details
I. Haustürwiderruf
Details
1. Entgeltlichkeit des Bürgschaftsvertrages
Details
2. Bezugspunkt für die Verbrauchereigenschaft und die Haustürsituation
Details
II. Widerruf nach Verbraucherdarlehensrecht
Details
C. Störung der Geschäftsgrundlage
Details
I. Grundsätze des Rechtsinstituts der Störung der Geschäftsgrundlage
Details
1. Voraussetzungen für die Anwendung der Grundsätze des Rechtsinstituts der Störung der Geschäftsgrundlage
Details
a) Reales Element
Details
b) Hypothetisches Element
Details
c) Normatives Element
Details
2. Subsidiarität
Details
II. Meinungsstand zur Störung der Geschäftsgrundlage im Bürgschaftsrecht
Details
1. Bonität des Hauptschuldners
Details
a) Darstellung der Rechtsprechung
Details
b) Darstellung der Rechtslehre
Details
2. Beweggründe des Bürgen für den Abschluss des Bürgschaftsvertrages
Details
a) Darstellung der Rechtsprechung
Details
b) Darstellung der Rechtslehre
Details
3. Nachträgliche Besicherung und Fehlverhalten des Bürgschaftsgläubigers
Details
4. Ehegattenbürgschaften
Details
a) Darstellung der Rechtsprechung
Details
b) Darstellung der Rechtslehre
Details
c) Relevanz der Rechtsprechung zur Sittenwidrigkeit von Bürgschaften finanziell krass überforderter Angehöriger
Details
5. Rechtsfolge bei Störung der Geschäftsgrundlage
Details
a) Darstellung der Rechtslehre
Details
aa) Relevanz der Dispositionen des Bürgschaftsgläubigers
Details
bb) Reduzierung der Bürgschaftsverpflichtungen auf null
Details
b) Darstellung der Rechtsprechung
Details
III. Übertragbarkeit der gewohnheitsrechtlich anerkannten Grundsätze auf die Rechtslage nach der Schuldrechtsreform
Details
1. Kodifizierung des Rechtsinstituts der Störung der Geschäftsgrundlage im Rahmen der Schuldrechtsreform
Details
2. Bedeutung von § 313 Abs. 3 BGB für die Rechtsfolgenbestimmung bei Störung der Geschäftsgrundlage im Bürgschaftsrecht
Details
3. Stellungnahme
Details
D. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse
Details
I. Rücktritt
Details
II. Widerruf
Details
III. Störung der Geschäftsgrundlage
Details
235–366
Kapitel 4 Schuldrechtliche Befreiungsansprüche des Bürgen
235–366
Details
A. Befreiungsansprüche gegen den Hauptschuldner
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I. Vollstreckung eines Anspruchs auf Befreiung von bereits entstandenen Einstandspflichten
Details
1. Inhalt schuldrechtlicher Befreiungsansprüche
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2. Vollstreckung von Ansprüchen auf Freistellung von Zahlungsverpflichtungen
Details
a) Vollstreckung von Geldforderungen
Details
b) Vollstreckung von unvertretbaren Handlungen
Details
c) Vollstreckung von vertretbaren Handlungen
Details
d) Vollstreckung von Ansprüchen auf Freistellung
Details
3. Vollstreckung eines Anspruchs auf Befreiung von einer Bürgschaft
Details
a) Keine Vollstreckung des Anspruchs auf Befreiung von Einstandspflichten als Geldforderung
Details
b) Vollstreckung des Anspruchs auf Befreiung von Einstandspflichten als vertretbare Handlung
Details
aa) Vollstreckung des Befreiungsanspruchs wenn der Bürge bereits in Anspruch genommen wird
Details
bb) Vollstreckung des Befreiungsanspruchs vor einer Inanspruchnahme des Bürgen
Details
cc) Vollstreckung des Befreiungsanspruchs durch Sicherheitenbestellung
Details
4. Fälligkeit von Ansprüchen auf Befreiung von Einstandspflichten
Details
a) Fälligkeit gesetzlicher Befreiungsansprüche
Details
b) Fälligkeit vertraglicher Befreiungsansprüche
Details
II. Anwendungsbereich und Voraussetzungen von Befreiungsansprüchen
Details
1. Bürgschaftsrechtlicher Anspruch des Bürgen auf Befreiung von Einstandspflichten gemäß § 775 Abs. 1 BGB
Details
a) Anwendungsbereich des bürgschaftsrechtlichen Befreiungsanspruchs
Details
aa) Vorliegen eines Auftragsverhältnisses zwischen Bürge und Hauptschuldner
Details
(1) Bürgschaftsrechtliches Innenverhältnis als unentgeltlicher Auftrag
Details
(2) Bürgschaftsrechtliches Innenverhältnis bei Ehegattenbürgschaft
Details
bb) Anwendbarkeit des Auftragsrechts über Verweisnormen
Details
b) Voraussetzungen und praktische Relevanz des bürgschaftsrechtlichen Befreiungsanspruchs
Details
aa) Vorliegen eines Befreiungsgrundes
Details
bb) Geringe praktische Relevanz des bürgschaftsrechtlichen Befreiungsanspruchs
Details
2. Bedeutung des auftragsrechtlichen Befreiungsanspruchs gemäß §§ 670, 662, 257 BGB als Auffangtatbestand
Details
a) Bürgschaftsrechtlicher Befreiungsanspruch als lex specialis
Details
b) Darstellung der Rechtsprechung und Rechtslehre
Details
aa) Befristetes Auftragsverhältnis zwischen Bürge und Hauptschuldner
Details
bb) Kündigungsrecht des Bürgen im Bürgschaftsverhältnis
Details
c) Nichtanwendbarkeit des bürgschaftsrechtlichen und Wiederaufleben des auftragsrechtlichen Befreiungsanspruchs in beendeten Auftragsverhältnissen
Details
aa) Nichtanwendbarkeit des bürgschaftsrechtlichen Befreiungsanspruchs in beendeten Auftragsverhältnissen
Details
(1) Wortlautauslegung
Details
(2) Historische und systematische Auslegung
Details
(3) Teleologische Auslegung
Details
(a) Schutzbereich des bürgschaftsrechtlichen Befreiungsanspruchs
Details
(b) Nichteröffnung des Schutzbereichs bei Beendigung des Auftrags zur Bürgschaftsbestellung
Details
(aa) Berücksichtigungsfähige Interessen
Details
(bb) Einvernehmliche Beendigung des Auftrags zur Bürgschaftsbestellung
Details
(cc) Einseitige Beendigung des Auftrags zur Bürgschaftsbestellung
Details
bb) Wiederaufleben des allgemeinen auftragsrechtlichen Befreiungsanspruchs
Details
d) Einschränkung des auftragsrechtlichen Befreiungsanspruchs im bürgschaftsrechtlichen Innenverhältnis
Details
e) Voraussetzung der Kündigung eines Auftrags zur Bürgschaftsbestellung
Details
aa) Voraussetzungen der außerordentlichen Kündigung eines Auftrags zur Bürgschaftsbestellung
Details
(1) Interesse des Hauptschuldners/Auftraggebers an der Aufrechterhaltung eines Auftrags zur Bürgschaftsbestellung
Details
(2) Interesse des Bürgen/Auftragnehmers an der Beendigung des Auftrags zur Bürgschaftsbestellung
Details
(3) Parameter für die Bestimmung eines wichtigen Grundes zur Kündigung eines Auftrags zur Bürgschaftsbestellung
Details
(a) Wichtiger Grund im Falle wesentlicher Veränderungen in der Beziehung zwischen Bürge/Auftragnehmer und Hauptschuldner/Auftraggeber
Details
(b) Härten für Hauptschuldner/Auftraggeber führen nicht zu Einschränkungen des Kündigungsrechts
Details
(c) Gleichlauf der Kündigungsrechte im Bürgschaftsverhältnis und im bürgschaftsrechtlichen Innenverhältnis
Details
bb) Voraussetzungen der ordentlichen Kündigung eines Auftrags zur Bürgschaftsbestellung
Details
(1) Zulässigkeit der ordentlichen Kündigung
Details
(a) Zeitlich befristeter Auftrag zur Bürgschaftsbestellung
Details
(b) Gegenständlich beschränkter Auftrag zur Bürgschaftsbestellung
Details
(2) Kündigungsausschluss für einen gewissen Zeitraum
Details
(a) Typische Interessen des Hauptschuldners/Auftraggebers
Details
(b) Typische Interessen des Bürgen/Auftragnehmers
Details
(c) Interessenabwägung hinsichtlich Kündigungsausschluss für gewissen Zeitraum
Details
(3) Keine Parallelität der ordentlichen Kündigungsrechte im Bürgschaftsverhältnis und im bürgschaftsrechtlichen Innenverhältnis
Details
(4) Kündigungsfrist
Details
f) Übertragbarkeit und Modifikation der gefundenen Ergebnisse für Geschäftsbesorgungsverträge
Details
3. Gesellschaftsrechtlicher Anspruch des Bürgen auf Befreiung von Einstandspflichten gemäß § 738 Abs. 1 S. 2 BGB
Details
a) Anwendbarkeit des gesellschaftsrechtlichen Befreiungsanspruchs auf Bürgschaften
Details
aa) Keine direkte Anwendbarkeit des gesellschaftsrechtlichen Befreiungsanspruchs auf Bürgschaften
Details
bb) Analoge Anwendung des gesellschaftsrechtlichen Befreiungsanspruchs auf Bürgschaften
Details
(1) Vorliegen einer Regelungslücke
Details
(a) Ausnahmsweise Anwendbarkeit des auftragsrechtlichen Befreiungsanspruchs
Details
(b) Im Normalfall Nichtanwendbarkeit des bürgschaftsrechtlichen Befreiungsanspruchs
Details
(aa) Anwendbarkeit des bürgschaftsrechtlichen Befreiungsanspruchs während der Gesellschaftszugehörigkeit
Details
(bb) Nichtanwendbarkeit des bürgschaftsrechtlichen Befreiungsanspruchs nach Ausscheiden des Gesellschafters aus der Gesellschaft
Details
(cc) Vorliegen einer Regelungslücke
Details
(2) Vergleichbarkeit der Interessenlage
Details
(3) Einschränkung von Befreiungsansprüchen bei ruinöser Geltendmachung
Details
b) Anwendbarkeit des gesellschaftsrechtlichen Befreiungsanspruchs auf andere Gesellschaftsformen
Details
aa) Anwendbarkeit des gesellschaftsrechtlichen Befreiungsanspruchs auf Gesellschaften bürgerlichen Rechts
Details
bb) Anwendbarkeit des gesellschaftsrechtlichen Befreiungsanspruchs auf Offene Handelsgesellschaften und Kommanditgesellschaften
Details
cc) Anwendbarkeit des gesellschaftsrechtlichen Befreiungsanspruchs auf Gesellschaften mit beschränkter Haftung
Details
(1) Vorliegen einer Regelungslücke
Details
(2) Vergleichbarkeit der Interessenlage
Details
c) Reichweite eines vertraglichen Ausschlusses gesellschaftsrechtlicher Befreiungsansprüche
Details
aa) Abdingbarkeit des gesellschaftsrechtlichen Befreiungsanspruchs
Details
bb) Auslegungsbedürftigkeit eines pauschalen Ausschlusses des gesellschaftsrechtlichen Befreiungsanspruchs
Details
(1) Berücksichtigungsfähige Interessen
Details
(2) Interessenabwägung
Details
(a) Sinn und Zweck eines Ausschlusses gesellschaftsrechtlicher Befreiungsansprüche gemäß § 738 Abs. 1 S. 2 BGB
Details
(b) Bestimmung des hypothetischen Parteiwillens
Details
4. Anwendungsbereich und Zulässigkeit vertraglicher Befreiungsansprüche
Details
a) Zulässigkeit einer Herleitung von Befreiungsansprüchen durch ergänzende Vertragsauslegung
Details
aa) Berücksichtigungsfähige Interessen
Details
bb) Schließung von Regelungslücken durch dispositives Recht
Details
b) Ergänzende Vertragsauslegung in Auftrags- und Gesellschaftsverhältnissen
Details
c) Ergänzende Vertragsauslegung in Schenkungsverhältnissen
Details
III. Nebenpflicht des Hauptschuldners zur Schonung des Bürgen
Details
B. Ansprüche auf Entlassung des Bürgen aus der Bürgschaft
Details
I. Die Figur des Ersatzbürgen
Details
1. Das Recht zur Stellung eines Ersatzmieters
Details
2. Das Recht zur Stellung eines Ersatzdarlehensnehmers
Details
aa) Voraussetzungen für die Stellung eines Ersatzdarlehensnehmers
Details
(1) Berechtigtes Interesse an der Vertragsaufhebung
Details
(2) Zumutbarkeit des Ersatzdarlehensnehmers
Details
(a) Interessenlage in grundpfandrechtlich gesicherten Darlehensverhältnissen
Details
(b) Interessenlage in ungesicherten Darlehensverhältnissen
Details
bb) Rechtsfolgen einer unberechtigten Ablehnung eines Ersatzdarlehensnehmers
Details
3. Herleitung allgemeiner Ersatzvertragspartner-Grundsätze
Details
a) Rechtsfolgen einer unberechtigten Ablehnung eines Ersatzvertragspartners
Details
b) Berechtigtes und schutzwürdiges Interesse an der Loslösung vom Vertrag
Details
c) Zugänglichkeit des Vertragsverhältnisses für einen Austausch der Vertragspartner
Details
d) Erfordernis einer ausreichenden Bonität des Ersatzvertragspartners
Details
e) Vergleichbarkeit der persönlichen Lebensumstände des Ersatzvertragspartners
Details
4. Übertragbarkeit der Ersatzvertragspartnergrundsätze auf Bürgschaftskonstellationen
Details
a) Rechtsfolgen einer unberechtigten Ablehnung der Vertragsfortführung
Details
b) Berechtigtes und schutzwürdiges Interesse an der Befreiung
Details
c) Möglichkeit des Austauschs von Vertragspartnern in Bürgschaftsverhältnissen
Details
d) Erfordernis einer ausreichenden Bonität des Ersatzbürgen
Details
e) Vergleichbarkeit der persönlichen Lebensumstände des Ersatzbürgen
Details
aa) Allgemeine Leistungsfähigkeit und Lebensumstände des Ersatzbürgen
Details
bb) Relevanz der persönlichen Beziehung
Details
f) Besonderheiten bei Gesellschafter- und GmbH-Geschäftsführerbürgschaften
Details
g) Rechtsverhältnis zwischen Bürge und Hauptschuldner
Details
II. Übersicherung
Details
C. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse
Details
I. Befreiungsansprüche des Bürgen gegen den Hauptschuldner
Details
II. Ansprüche auf Entlassung des Bürgen aus der Bürgschaft
Details
367–378
Fazit
367–378
Details
Die Bürgschaft als Dauerschuldverhältnis
Details
Voraussetzungen einer Kündigung von Bürgschaften und Auswirkungen auf Innenverhältnis
Details
Wirksamkeitszeitpunkt einer Kündigung von Bürgschaften
Details
Rechtsfolgen einer Kündigung von Bürgschaften
Details
Rechtsfolgen einer Kündigung von Kontokorrentbürgschaften
Details
Zeitliche Begrenzung von Gesellschafterbürgschaften bei potentiell „ewiger“ Einstandspflicht
Details
Rücktritt vom Bürgschaftsvertrag nur im Ausnahmefall möglich
Details
Widerrufsrechte des Bürgen
Details
Kein Anwendungsbereich für eine Störung der Geschäftsgrundlage im Bürgschaftsrecht
Details
Auftragsrechtlicher Befreiungsanspruch bei beendetem Auftrag zur Bürgschaftsbestellung
Details
Möglichkeit der Beendigung des Auftrags zur Bürgschaftsbestellung durch Kündigung
Details
Einschränkung der Geltendmachung von Befreiungsansprüchen aufgrund von Treuepflichten
Details
Relevanz des gesellschaftsrechtlichen Befreiungsanspruchs in Bürgschaftsverhältnissen
Details
Die Figur des Ersatzbürgen
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Die Beendigung von Bürgschaften und Befreiungsansprüche des Bürgen , page I - XLIV
Titelei/Inhaltsverzeichnis
Autoren
Miriam Wegner
DOI
doi.org/10.5771/9783828870062-I
ISBN print: 978-3-8288-4151-2
ISBN online: 978-3-8288-7006-2
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