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Die Kündigung bei häufigen Kurzerkrankungen / Titelei/Inhaltsverzeichnis
Die Kündigung bei häufigen Kurzerkrankungen / Titelei/Inhaltsverzeichnis
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I–XXXIV
Titelei/Inhaltsverzeichnis
I–XXXIV
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1–6
A. Einleitung
1–6
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7–66
B. Einführung in die Thematik
7–66
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I. Krankheitsbegriff
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1. Abgrenzung des arbeitsrechtlichen vom medizinischen Krankheitsbegriff
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a. Medizinischer Krankheitsbegriff
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b. Sozialversicherungsrechtlicher Krankheitsbegriff
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c. Arbeitsrechtlicher Krankheitsbegriff
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d. Ergebnis
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2. Notwendigkeit einer Arbeitsunfähigkeit und Arbeitsverhinderung
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3. Behandlungsbedürftigkeit
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4. Eigene Stellungnahme
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II. Rechtsfigur der häufigen Kurzerkrankungen
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1. Definition
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2. Einordnung in die Systematik der krankheitsbedingten Kündigung
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a. Aufbau der krankheitsbedingten Kündigung
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b. Fallgruppen der krankheitsbedingten Kündigung
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aa. Langanhaltende Krankheit
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bb. Dauernde Leistungsunfähigkeit
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cc. Krankheitsbedingte Leistungsminderung
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3. Bedeutung der Kurzerkrankungen im Rahmen der krankheitsbedingten Kündigung
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a. Abgrenzung zur verhaltensbedingten Kündigung
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aa. Häufige Kurzerkrankungen als Unzuverlässigkeit
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bb. Mischtatbestand
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4. Voraussetzungen der Rechtsfigur der häufigen Kurzerkrankungen
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a. Schwelle für Kurzerkrankungen
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b. Häufigkeit der Erkrankungen
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III. Abmahnungserfordernis bei der personenbedingten Kündigung
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1. Krankheit als steuerbares Verhalten
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2. Krankheitsanfälligkeit als teilweise steuerbares Verhalten
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3. Fehlende Steuerbarkeit als Abgrenzungskriterium
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4. Ergebnis: Implementierung eines Hinweiserfordernisses im Rahmen der krankheitsbedingten Kündigung
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IV. Einordnung der Rechtsfigur der häufigen Kurzerkrankungen im Rahmen der außerordentlichen Kündigung
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1. Überblick
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a. Wichtiger Grund iSd. § 626 BGB
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b. Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB
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2. Der Fall der Hilfsgärtnerin – Urteil des BAG vom 23. Januar 2014
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67–238
C. Die ordentliche Kündigung im Rahmen der Dreischrittprüfung
67–238
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I. Negative Gesundheitsprognose
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1. Fehlzeiten
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a. Berücksichtigungsfähige Krankheiten
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aa. Betriebsunfälle
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b. Einführung einer Erkundigungs- und Auskunftspflicht
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c. Anzahl der Fehlzeiten
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aa. Ansicht der Literatur
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bb. Ansicht der Rechtsprechung
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cc. Stellungnahme
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2. Indizwirkung der Fehlzeiten
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a. Beurteilungszeitraum
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aa. Neuere Rechtsprechung
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bb. Ältere Rechtsprechung
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cc. Stimmen der Literatur
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dd. Eigene Stellungnahme
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b. Wiederholungsgefahr als Erfordernis
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aa. Berücksichtigung unterschiedlicher Erkrankungen - Implementierung einer Gesamtprognose
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bb. Wiederholungsgefahr bei Betriebs- und Sportunfällen
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(1) Betriebsunfälle
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(2) Sportunfälle
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cc. Ausschluss der Wiederholungsgefahr bei bestimmten Erkrankungen
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dd. Eigener Ansatz zur Wiederholungsgefahr
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c. Beurteilungszeitpunkt
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aa. Prognosekorrektur
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bb. Stellungnahme
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d. Darlegungs- und Beweislast
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aa. Aktueller Stand von Rechtsprechung und Literatur
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bb. Stellungnahme
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3. Kritik am Prognoseprinzip und Diskussion von Alternativen
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a. Prognosespielraum des Arbeitgebers
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b. Entscheidung durch Ärzte und Gutachter
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c. Mitteilungspflicht des Arbeitnehmers
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d. Verdacht als hinreichende Grundlage für die Prognose
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e. Fehlzeiten der Vergangenheit als Anscheinsbeweis
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f. Probleme der Indizwirkung
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g. Eigener Lösungsvorschlag
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h. Ergebnis
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4. Zwischenergebnis
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II. Betriebliche Beeinträchtigungen
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1. Betriebsablaufstörungen
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a. Überbrückungsmaßnahmen
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aa. Neueinstellung einer Aushilfskraft
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bb. Personalreserve
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cc. Ergebnis
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b. Darlegungs- und Beweislast
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2. Wirtschaftliche Belastung
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a. Entgeltfortzahlungsleistungen länger als sechs Wochen
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aa. Ansicht der Rechtsprechung
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bb. Ansicht der Literatur
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cc. Stellungnahme
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(1) Wertungswiderspruch
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(2) Verstoß gegen § 612 a BGB
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(3) Wegfall der Geschäftsgrundlage im Sinne des § 313 BGB
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(4) Ergebnis
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b. Überschreitung des Zeitraums durch Tarifvertrag
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c. Darlegungs- und Beweislast
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3. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
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a. Möglichkeit der Anordnung von Überstunden
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b. Möglichkeit zur Versetzung
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aa. Freier Arbeitsplatz
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bb. Pflicht zur „Freikündigung“
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c. Betriebliches Eingliederungsmanagement
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aa. Überblick
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bb. Ziele des Verfahrens
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cc. Adressatenkreis des § 84 Abs. 2 SGB IX
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(1) Rechtsprechung und herrschende Literatur
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(2) Kritische Literaturstimmen
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(3) Stellungnahme
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dd. Ursachenzusammenhang einzelner Erkrankungen
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ee. Zustimmung des Beschäftigten
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ff. Sinnhaftigkeit des Freiwilligkeitsvorbehalts
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gg. Anwendung bei Kleinbetrieben und außerhalb des Geltungsbereichs
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hh. Bedeutung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements für die Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen
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(1) Folgen eines Verstoßes gegen § 84 Abs. 2 SGB IX
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(2) Das BEM als formelle Wirksamkeitsvoraussetzung
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(3) Zusammensetzung der Schwelle von sechs Wochen
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ii. Korrektur des BEM
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(1) Voraussetzungen des Einladungsschreibens
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(aa) Nichtäußerung des Arbeitnehmers auf Einladung zum BEM
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(bb) Krankheitsbedingte Absage des Arbeitnehmers
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(2) Entbehrlichkeit des Betrieblichen Eingliederungsmanagements
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(3) Darlegungs- und Beweislast
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(4) Erweiterte Prüfungspflicht des Arbeitgebers
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(5) Datenverwendung nach Durchführung eines BEM
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4. Zwischenergebnis
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III. Interessenabwägung
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1. Aktueller Stand
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a. Krankheitsursache
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b. Fehlzeitenquote
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c. Bemühungen des Arbeitgebers
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d. Bisheriger Verlauf des Arbeitsverhältnisses
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e. Alter des Arbeitnehmers und Dauer des Vertrages
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f. Unterhaltspflichten
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g. Überbrückungsmaßnahmen
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h. Entgeltfortzahlungskosten
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i. Darlegung durch den Arbeitgeber
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2. Kritik an der Interessenabwägung
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a. Arbeitsverhältnisbezogene Abwägung
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b. Strenge Voraussetzungen der Abwägung
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c. Stellungnahme
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3. Vorschlag zur Vereinfachung der Interessenabwägung
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a. Einführung eines Kriterienkatalogs
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b. Eigener Ansatz: Implementierung eines Kriterienkatalogs mit Abwägungsgewichtung
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IV. Ausufernde Entgeltfortzahlungspflicht im Falle häufiger Kurzerkrankungen
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1. Begrenzung in § 3 Abs. 1 EFZG enthalten
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2. Lösungsansätze für zeitlich unbegrenzte Entgeltfortzahlungskosten
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a. Einführung einer zeitlichen Begrenzung des § 3 Abs. 1 EFZG de lege ferenda
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b. Einrichtung eines Spielbank-Troncs
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3. Ergebnis
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V. Auswirkung des § 3 Abs. 1 EFZG de lege ferenda auf die Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen
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1. Folgen für die gesetzlichen Krankenversicherungen
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2. Folgen für die Kündigungsmöglichkeiten
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239–320
D. Die außerordentliche Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen
239–320
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I. Prüfung einer außerordentlichen Kündigung am Beispiel des Urteils des Bundesarbeitsgerichts vom 23. Januar 2014
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1. Überblick
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2. Darstellung des Sachverhalts
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3. Umgehung des Ausschlusses der ordentlichen Kündbarkeit
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a. Ansicht des Reichsarbeitsgerichts (fristlose Kündigung)
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b. Eine Ansicht (außerordentlich ordentliche Kündigung)
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c. Andere Ansicht (ordentliche Kündigung)
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d. Herrschende Lehre und Rechtsprechung
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e. Eigene Stellungnahme
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4. Nachträglicher Entzug der Unkündbarkeit eines tariflich gewährten Kündigungsschutzes
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a. Echte Rückwirkung
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b. Unechte Rückwirkung
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c. Nachträglicher Entzug bei einem krankheitsanfälligen ordentlich unkündbaren Arbeitnehmer
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5. Notwendige Auslauffrist
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6. Wichtiger Grund iSd. § 626 Abs. 1 BGB
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a. Sinnentleerung des Arbeitsverhältnisses
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aa. Ansicht der Rechtsprechung
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bb. Eigene Ansicht
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b. Vereinbarkeit des Maßstabes mit der Dogmatik der außerordentlichen Kündigung
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c. Zumutbarkeit der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses
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d. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
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e. Interessenabwägung
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aa. Ansicht der Literatur
Details
bb. Stellungnahme
Details
f. Ergebnis
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7. Verhältnis ordentliche zu außerordentlicher Kündigung
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8. Ausgleich für den ordentlich unkündbaren Arbeitnehmer
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9. Begrifflichkeit der sozialen Auslauffrist
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10. Kündigungserklärungsfrist des § 626 Abs. 2 BGB
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a. Sinn und Zweck des § 626 Abs. 2 BGB
Details
b. Auswirkungen auf die Fallgruppe der häufigen Kurzerkrankungen
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aa. Die richtungsweisende Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts
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bb. Fristbeginn
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cc. Fristablauf
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dd. Eigener Lösungsvorschlag
Details
ee. Darlegungs- und Beweislast
Details
c. Ergebnis
Details
11. Häufige Kurzerkrankungen als Dauertatbestand
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12. Anhörung des Betriebs- oder Personalrats
Details
321–332
E. Zusammenfassung in Thesen
321–332
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Die Kündigung bei häufigen Kurzerkrankungen , page I - XXXIV
Titelei/Inhaltsverzeichnis
Autoren
Sven Hille
DOI
doi.org/10.5771/9783828870055-I
ISBN print: 978-3-8288-4154-3
ISBN online: 978-3-8288-7005-5
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