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Die vertragliche Sicherung des naturschutzrechtlichen Ausgleichs in der Bauleitplanung / Titelei/Inhaltsverzeichnis
Die vertragliche Sicherung des naturschutzrechtlichen Ausgleichs in der Bauleitplanung / Titelei/Inhaltsverzeichnis
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Titelei/Inhaltsverzeichnis
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1–96
Kapitel 1 - Einführung und systematische Einordnung
1–96
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§ 1 Einleitung
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A. Problemstellung und Gang der Untersuchung
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B. Stand der Forschung
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C. Begriff des Ausgleichs und der Sicherung
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§ 2 Entwicklung der Eingriffs- und Ausgleichsregelungen
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A. Der Ausgleich im Bundesnaturschutzgesetz
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B. Eingliederung in das BauGB
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C. Fazit
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§ 3 Die Regelung im Naturschutzrecht
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A. Rechtsfolgensystem
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I. Vermeidung
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II. Kompensation
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1. Begriff und Inhalt der Kompensation
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2. Zusammenhang mit dem Eingriff
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a) Räumlich-funktional
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b) Zeitlich
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c) Ökokonten
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§ 4 Die Regelung im Bauplanungsrecht
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III. Geldersatz
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IV. Verfahren und Sicherung
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B. Eingriff
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I. Eingriff im Sinne des § 14 Abs. 1 BNatSchG
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II. Bauleitplanung als Eingriff
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1. Kein tatsächlicher Eingriff
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2. Verweisung auf das BauGB durch § 18 Abs. 1 BNatSchG
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§ 4 Die Regelung im Bauplanungsrecht
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A. Die Ausgleichsregelung des § l a Abs. 3 BauGB
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I. Ausgleich in der Abwägung
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1. Ablauf der Abwägung
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2. Die Berücksichtigung des Naturschutzes gem. § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB
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3. Die Abwägung gem. § 1 Abs. 7 BauGB
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a) Anforderungen an die Abwägung
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aa)lnhalt der Abwägung
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bb)Verhältnismäßigkeit, Erforderlichkeit und Bestimmtheit
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b) Folgenbewältigungsprogramm
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aa)Folgenbewältigung in der bauleitplanerischen Abwägung
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bb)Konfliktverlagerung durch spätere Sicherung
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c) Inanspruchnahme privater Flächen
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aa)Gewicht in der Abwägung
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bb)Bei vertraglicher Lösung
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4. Verträge und sonstige geeignete Maßnahmen in der Abwägung
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II. Funktionaler, räumlicher und zeitlicher Zusammenhang
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1. Räumlicher und funktionaler Zusammenhang
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a) Verknüpfung von räumlichem und funktionalem Zusammenhang
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b) Keine Einschränkungder Entkoppelung des räumlichen Zusammenhangs
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c) Auswirkungen auf den vertraglichen Ausgleich
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2. Zeitlicher zusammenhang
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3. Ökokonten in der Bauleitplanung
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III. Ausgleichsverpflichtung
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IV. Instrumente des § la Abs. 3 BauGB
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B. Weitere Ausgleichsvorschriften im BauGB
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C. Ausnahmen von der Ausgleichspflicht
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I. BeschleunigtesVerfahren
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II. Innenbereichssatzungen
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D. Zusammenfassung
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§ 5 Die Rolle vertraglicher Lösungen
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A. Der Ausgleichsvertrag
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I. Begriff des Ausgleichsvertrags
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II. Rechtsnatur des Ausgleichsvertrags
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1. Rechtsweg
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2. Abgrenzung der Rechtsnatur
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a) Gegenstand und Zweck des Vertrags
Details
b) Gesetzgebungskompetenzlehre
Details
3. Einordnung des Ausgleichsvertrags
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a) Bauleitplanung als „Gegenleistung“
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b) Einordnung nach Vertragsgegenstand
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c) Einordnung nach Vertragszweck
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aa)Materielle Ausgleichspflicht und eigenes Interesse am Ausgleich
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bb)Sicherung durch Flächenbeschaffung
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cc) Verfügungsverträge
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d) Ergebnis
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B. Vor- und Nachteile vertraglicher Lösungen
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I. Inhaltliche Ausgestaltung und verfahrensmäßige Einbeziehung
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II. Einvernehmlichkeit und rechtliche Wirkung
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III. Durchsetzung und Rechtsschutz
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IV. Kosten
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V. Rechtssicherheit
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VI. Zusammenfassung
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C. Vorrang
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I. Vorrang hoheitlicher Handlungsform
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II. Vorrang vertraglicher Handlungsform
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D. Verhältnis von Bebauungsplan und Ausgleichsvertrag
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I. Rechtsfolgen des fehlerhaften vertraglichen Ausgleichs
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1. Nichtigkeit und Erhaltung in der Abwägungsfehlerlehre
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2. Auswirkungen des fehlerhaften Vertrags
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a) Fehlende Eignung des Vertragsinhalts
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b) Fehlende Bindungswirkung des Vertrags
Details
aa)Die fehlende Sicherung als Abwägungsfehler
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bb)Bereits durchgeführte Ausgleichsmaßnahmen
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II. Nebeneinander von Vertrag und Festsetzung
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III. Nachträgliche Änderung des Ausgleichs
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1. Änderung des Bebauungsplans
Details
2. Änderung des Vertrags
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a) Wertmäßige Änderungen des Ausgleichs
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b) Änderungvon Modalitäten
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c) Rechtsfolgen
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E. Zusammenfassung
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97–162
Kapitel 2 - Anforderungen an die Sicherung
97–162
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§6 Ziel der Sicherung
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A. Begriff und Hintergrund der Sicherung
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I. Begriff der „Sicherung“
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II. Hintergrund der Sicherung und Sicherungsfall
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1. Rechtsnachfolge bezüglich des Ausgleichsgrundstücks
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2. Ausfall des Vorhabenträgers
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C. Die Sicherungsebenen
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I. Doppelte Funktion des § la Abs. 3 BauGB
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II. Weitergehende Sicherung auf zweiter Ebene
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B. Zielrichtung der Sicherung
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I. Sicherung des Zugriffs
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II. Sicherung der Ausführung
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1. Zwang gegenüber dem Vertragspartner
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2. Zwang gegenüber der Gemeinde
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III. Verhältnis der Sicherung von Zugriff und Ausführung
Details
C. DieSicherungsebenen
Details
I. Doppelte Funktion des § la Abs. 3 BauGB
Details
II. Weitergehende Sicherung auf zweiter Ebene
Details
D. Zusammenfassung
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§ 7 DerAusgleich durch Bauleitpläne
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A. Ausgleich im Flächennutzungsplan
Details
I. Darstellungsmöglichkeiten
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II. Rechtliche Wirkung
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III. Der Flächennutzungsplan als Vergleichsmaßstab
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B. Ausgleich im Bebauungsplan
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I. Inhalt eines ausgleichenden Bebauungsplans
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1. Ausgleich durch Festsetzungen
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a) Für den Ausgleich geeignete Festsetzungen
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aa)Flächen oder Maßnahmen gem. § 9 Abs. 1 Nr. 20 BauGB
Details
(1) Bedeutung für den Vergleichsmaßstab
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(2) Reichweite der „Maßnahmen
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bb)Bepflanzungen gem. § 9 Abs. 1 Nr. 25 BauGB
Details
cc)Sonstige Festsetzungsmöglichkeiten
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dd)Zusammenfassung
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b) Bestimmtheit
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2. Reichweite
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a) Zweigeteilter Bebauungsplan
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b) Ausgleichsbebauungsplan gem. § 9 Abs. la BauGB
Details
c) Gemeindeexterne Maßnahmen
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3. Ausgleichsverantwortlichkeit
Details
II. Sicherungswirkung des Bebauungsplans
Details
1. Die Bindungswirkung von Bebauungsplänen
Details
2. Vollzug der bauplanerischen Festsetzungen
Details
a) Baupflicht und Baugebot
Details
b) Anordnungen nach den Landesbauordnungen
Details
c) Nebenbestimmungen
Details
d) Sonderfall des Ausgleichs an einem anderen Ort
Details
aa)Verpflichtung des Eigentümers
Details
bb)Verpflichtung des Vorhabenträgers
Details
cc) Verpflichtung der Gemeinde
Details
e) Verfahren ohne Baugenehmigung
Details
3. Kontrolldefizite
Details
III. Der Bauleitplan als Vergleichsmaßstab
Details
§ 8 Anforderungen an die vertraglicheSicherung
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A. Inhaltlicher Umfang der Sicherung
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I. Maßstab der Sicherung
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1. Vollabsicherung
Details
2. Der Bebauungsplan im Vergleich
Details
3. Effektivität
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II. Die notwendige Sicherung
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1. Auszugleichende Defizite
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2. Anknüpfung an das Grundstück über dingliche Rechte
Details
3. Inhaber der Sicherheit
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a) Zugunsten eines ausgleichspflichtigen Privaten
Details
b) Zugunsten eines Hoheitsträgers
Details
4. Das Erfordernis der tatsächlichen Realisierung
Details
B. Zeitpunkt der Sicherung
Details
I. Einschränkung hinsichtlich des endgültigen Vorliegens von Sicherungsmitteln
Details
II. Eingriff durch die Gemeinde
Details
III. Ausführung der Ausgleichsmaßnahmen
Details
C. Sicherungsdauer
Details
I. Herstellungs-, Entwicklungs- und Unterhaltungspflege
Details
II. Notwendigkeit dauerhafter Ausgleichsmaßnahmen
Details
III. Vertragliche Verpflichtung zur Pflege
Details
1. Verbot einer dauerhaften Verpflichtung
Details
a) Aus § 135a Abs. 3 BauGB
Details
b) Aus dem BNatSchG
Details
c) Aus dem punktuellen Ausgleichsbegriff
Details
d) Abschlussfreiheit der Gemeinde
Details
2. Einschränkungen der vertraglichen Pflichten
Details
a) Im Vergleich: Zivilrechtliches Vertragsrecht
Details
b) Angemessenheit
Details
aa)Angemessenheit wegen Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen?
Details
bb)Unzumutbarkeit wegen unüberschaubarer Risiken?
Details
cc) Vergleich mit Festsetzungen
Details
dd)Kompromisslösung
Details
D. Zusammenfassung
Details
163–272
Kapitel 3 - Vertragliche und sonstige Instrumente zur Sicherung des Ausgleichs
163–272
Details
§ 9 Städtebauliche Verträge
Details
A. Der Ausgleichsvertrag als städtebaulicher Vertrag
Details
I. Qualifikation als städtebaulicher Vertrag
Details
1. Der Ausgleichsvertrag als städtebaulicher Vertrag
Details
2. Einordnung innerhalb von § 11 BauGB
Details
II. Weitere systematische Einordnung
Details
1. Vertragsart - Einordnung innerhalb des § 54 VwVfG
Details
2. Ausgleichsverträge als festsetzungsersetzende Verträge
Details
a) Festsetzungsersetzende und -ergänzende Verträge
Details
b) Vorwegbindung und Konfliktbewältigung
Details
c) In Bezug auf Ausgleichsverträge
Details
III. Der nicht städtebauliche Ausgleichsvertrag
Details
B. Durchführungsvertrag i.S.d. § 12 BauGB
Details
C. Sicherung durch Vertrag
Details
I. Durchsetzung und Vollstreckung
Details
1. Beim öffentlich-rechtlichen Vertrag
Details
2. Beim zivilrechtlichen Vertrag
Details
II. Weitergehende Sicherungsmittel
Details
§ 10 Sonstige geeignete Maßnahmen
Details
A. Begriff der sonstigen geeigneten Maßnahmen
Details
I. Von der Gemeinde bereitgestellte Flächen
Details
II. Sonstige Maßnahmen
Details
III. Geeignetheit
Details
B. Anforderungen an sonstige geeignete Maßnahmen
Details
I. Ansicht der Rechtsprechung
Details
II. Tatsächliche Durchführbarkeit bei realistischer Betrachtung
Details
III. Mindestmaß an rechtlicher Bindung
Details
1. Misstrauen gegenüber der Gemeinde
Details
2. Anforderungen an die rechtliche Bindung
Details
a) Einzelfälle der einseitigen Bindung
Details
aa)Textliche Festlegung
Details
bb)Beschluss und Anordnung
Details
§ 11 Inhalt und Ausgestaltungder Ausgleichsverträge
Details
b) Gemeinsame Anforderungen
Details
C. Ausgleichsverträge und sonstige geeignete Maßnahmen
Details
I. Kongruenz mit den allgemeinen Sicherungsanforderungen
Details
II. Der Vertrag als sonstige geeignete Maßnahme
Details
§ 11 Inhalt und Ausgestaltung der Ausgleichsverträge
Details
A. Vertragsinhalte
Details
I. Ausgleichsmaßnahmen
Details
1. Herstellungs-, Pflege- und Vermeidungsmaßnahmen
Details
2. Selbstvornahme
Details
3. Vergleichsverträge
Details
4. Ökokonten
Details
II. Sicherungsmaßnahmen
Details
1. Zugriffssicherung durch Flächenbeschaffung
Details
2. Ausführungs-und Kostensicherung
Details
D. Sonstige Voraussetzungen
Details
I. Formell
Details
II. Inhaltlich
Details
1. Bestimmtheit
Details
2. Angemessenheit
Details
3. Koppelungsverbot
Details
III. Rechtsfolgen fehlerhafter Verträge
Details
III. Kostenregelungen
Details
B. Gegenleistung und Bedingung
Details
C. Vertragskonstellationen
Details
I. Vertrag mit dem Vorhabenträger als Verursacher
Details
II. Vertrag mit dem Inhaber der Ausgleichsfläche
Details
III. Vertrag mit einer Behörde
Details
IV. Vertrag mit einer Nachbargemeinde
Details
V. Mehrparteienkonstellationen
Details
§ 12 Kosten des Ausgleichs
Details
A. Rechtsgrundlage und Inhalt der Kostenerstattung
Details
I. Kostenerstattung nach den §§ 135a bis c BauGB
Details
II. Abgrenzung zwischen § 135a BauGB und vertraglicher Kostenerstattung
Details
1. Anwendungsbereich des § 135a BauGB
Details
2. Dispositionsbefugnis
Details
a) Formenwahlfreiheit
Details
b) Verzicht auf Kostenerstattung
Details
III. Kostenerstattung durch Vertrag
Details
1. Inhaltliche Ausgestaltung
Details
2. Erstattungsfähige Kosten
Details
a) Kosten für Pflegemaßnahmen
Details
b) Planungs-, Beschaffungs- und Personalkosten
Details
B. Sicherung
Details
I. Gegenstand der Sicherung
Details
II. Notwendigkeit der Sicherung
Details
C. Zusammenfassung
Details
§13 Dingliche Sicherungsmittel
Details
A. Allgemeines
Details
I. Formelle Voraussetzungen
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II. Gutgläubiger lastenfreier Erwerb
Details
III. Praktische Unattraktivität von Belastungen
Details
B. Eigentum
Details
I. Erwerb des Grundeigentums
Details
II. Eigentum des Ausgleichsverpflichteten
Details
C. Nutzungsrechte
Details
I. Dienstbarkeiten
Details
1. Inhalt
Details
a) Grunddienstbarkeit und beschränkte persönliche Dienstbarkeit
Details
b) Ausgestaltung
Details
aa)Duldung oder Unterlassen
Details
bb)Einschränkungen
Details
c) Vorteil und Erlöschen
Details
2. Sicherungswirkung
Details
II. Nießbrauch
Details
III. Erbbaurecht
Details
D. Vorkaufsrecht
Details
E. Verwertungsrechte
Details
I. Reallast
Details
1. Inhalt
Details
2. Sicherungswirkung
Details
II. Grundpfandrechte
Details
F. Öffentlich-rechtliche Baulast
Details
I. Inhalt
Details
II. Sicherungswirkung
Details
G. Zusammenfassung
Details
§14 Sonstige Sicherungsmittel
Details
A. Pachtvertrag
Details
B. Rechtsnachfolgeverpflichtung und Vertragsstrafe
Details
C. Gestaltungsrechte
Details
D. Bürgschaft
Details
E. Angemessenheit
Details
273–276
Kapitel 4 - Ergebnisse
273–276
Details
277–298
Literaturverzeichnis
277–298
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Die vertragliche Sicherung des naturschutzrechtlichen Ausgleichs in der Bauleitplanung
Titelei/Inhaltsverzeichnis
Autoren
Christopher Noll
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doi.org/10.5771/9783828868816-I
ISBN print: 978-3-8288-4049-2
ISBN online: 978-3-8288-6881-6
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