Zusammenfassung
Im gesamten Bundesgebiet laufen seit einigen Jahren zahlreiche energiewirtschaftliche Konzessionsverträge i.S.d. § 46 Abs. 2 EnWG aus, in denen kommunale Gebietskörperschaften privaten Strom- und Gasversorgungsnetzbetreibern ein exklusives Wegenutzungsrecht eingeräumt haben. Nun sehen einige Gemeinden die Chance, den Netzbetrieb zu (re-)kommunalisieren – ein Vorhaben, das in der jüngsten Vergangenheit nicht selten zu rechtlichen Problemen und gerichtlichen Auseinandersetzungen führte.
Lars Koppe untersucht, welche unions-, verfassungs-, kartell- und energierechtlichen Vorgaben eine Kommune zu beachten hat und inwieweit diese mit dem Recht der kommunalen Selbstverwaltung i.S.d. Art. 28 Abs. 2 GG vereinbar sind. Er arbeitet heraus, welche Auswahlkriterien eine Kommune rechtmäßig einer Entscheidung zugrunde legen darf, thematisiert den Rechtsschutz im Falle einer rechtswidrigen (Re-)Kommunalisierung und stellt die aktuellen rechtlichen Aspekte im Rahmen einer Wegenutzungsrechtseinräumung vor.
7 Treffer gefunden
- „... Konzessionierung nach § 46 EnWG, 2015, S. 19. 367 So auch Heim, Konzessionswettbewerb und Kooperation beim ...” „... Rn. 21. 396 Heim, Konzessionswettbewerb und Kooperation beim Netzbetrieb, 2015, S. 48 f ...” „... . 4 GO Bay. 418 Heim, Konzessionswettbewerb und Kooperation beim Netzbetrieb, 2015, S. 31; Wolff, in ...”
- „... , Konzessionswettbewerb und Kooperation beim Netzbetrieb, Köln 2015 Heintzen, Markus, Zur Tätigkeit kommunaler ...” „... Wirtschaftstätigkeit von Gemeinden, JA 2002, S. 48 - 53 Schmidt, Thorsten Ingo, Kommunale Kooperation: der ...”
- „... ; Heim, Konzessionswettbewerb und Kooperation beim Netzbetrieb, 2015, S. 8; Holznagel, NordÖR 2014, S ...” „... Gleiche, S. 35. 77 BGHZ 15, 113 (115 f.); Heim, Konzessionsvertrag und Kooperation beim Netzbetrieb ...” „... “). 83 Heim, Konzessionswettbewerb und Kooperation beim Netzbetrieb, 2015, S. 7; Stahlhut, Der ...”
- „... Tatbestandsmerkmal der Örtlichkeit siehe Heim, Konzessionswettbewerb und Kooperation beim Netzbetrieb, 2015, S. 50 ...”
- „... , Rn. 1. 7 Siehe Heim, Konzessionswettbewerb und Kooperation beim Netzbetrieb, 2015, S. 23 ff ...”
- „... von gesellschaftsrechtlichen Kooperationen“. 807 BGH, Urteil vom 17.12.2013, Az. KZR 66/12, Rn. 53 ...” „... Auswahlkriterien samt Gewichtung enthält, siehe Heim, Konzessionswettbewerb und Kooperation beim Netzbetrieb, 2015 ...”
- „... 2014, S. 172 (177); vgl. hierzu auch Heim, Konzessionswettbewerb und Kooperation beim Netzbetrieb ...”