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Insolvenz / Titelei/Inhaltsverzeichnis
Insolvenz / Titelei/Inhaltsverzeichnis
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1–18
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–18
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19–26
Einführung
19–26
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A. Themenaufriss und Rechtfertigung
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B. Gang der Untersuchung; Ziele der Arbeit
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27–44
Kapitel 1: Die Rechtsprobleme am praktischen Fall
27–44
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A. Der Fall Phoenix: Geschäftsmodell und Ursachen der Insolvenz
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B. Konflikte
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I. Zusammenspiel von Insolvenzrecht und Zwangsvollstreckungsrecht
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1. Insolvenzrecht als besondere Form der Zwangsvollstreckung
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2. Unterschiede zum Zwangsvollstreckungsrecht
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II. Klassifizierung und Bestimmung der Gläubigerforderungen
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1. Aussonderung durch Treuhandabrede?
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2. Eine Forderung, mehrere Berechnungsmethoden
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45–80
Kapitel 2: Abwicklungs- und Verteilungshindernisse beimassenhaft streitigen Insolvenzforderungenim Regelverfahren
45–80
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A. Die Forderung als Schlüssel der Gläubigerrechte: Ein Überblick
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I. Antragsrecht aufgrund des persönlichen Leistungsanspruchs
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II. Die spezifischen (Insolvenz-)Gläubigerrechte
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1. Teilnahmerecht
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2. Informations- und Anwesenheitsrecht
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3. Mitbestimmungsrecht
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4. Teilhaberecht
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5. Prüfungsrecht
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6. Vollstreckungsrecht aus der Tabelle
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III. Zwischenergebnis
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B. Abwicklungshindernisse
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I. Tabellenführung
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II. Stimmrechte in Gläubigerversammlungen
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1. Grundsätze für Abstimmungen
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2. Gefährdung der Gläubigerautonomie bei massenhaft streitigen Forderungen
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C. Verteilungshindernisse bei unbestimmbarer Passivmasse
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I. Das „Phoenix-Szenario“ – Der Wunsch einer frühzeitigen Vermögensverteilung
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II. Grundsätze für Verteilungen im Regelverfahren
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1. Überblick über Verteilungswege
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2. Berücksichtigung festgestellter und bestrittener Forderungen
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3. Blick in die Praxis und auf den Ausgangsfall
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III. (Unzureichende) Korrektur- und Einflussnahmemöglichkeiten
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1. Möglichkeiten des Gerichts
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2. Möglichkeiten der Gläubiger
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a) Einigung nach Widerspruch
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b) Die Gläubigerversammlung: geeignetes Forum zur Vergemeinschaftungder Gläubigerinteressen?
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c) Reichweite der Befugnisse
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3. Möglichkeiten des Insolvenzverwalters
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a) Einflussmöglichkeiten auf das Anmeldeverfahren
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aa) Pool- oder Sammelanmeldungen
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bb) Automatisierter Anmeldeprozess
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b) Einflussmöglichkeiten im Feststellungsverfahren durch individuelleVergleiche
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4. Doch eine Abschlagsverteilung?
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a) Problem: Rückstellungen als unkalkulierbarer Unsicherheitsfaktor
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b) Problem: Haftungsrisiko durch ungerechte Verteilung
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c) Problem: Verteilungen (nur) im Ermessen des Insolvenzverwalters
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D. Problemexkurs: Sanierungshindernis
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E. Zwischenergebnis
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81–86
Kapitel 3: Neue Ansätze? Ein Blick über deninsolvenzrechtlichen „Tellerrand“
81–86
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A. Verfahren nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz(KapMuG)
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I. Anwendungsbereich
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II. Schranke des § 240 ZPO
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III. Unbrauchbarkeit des Rechtsgedankens
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B. Allgemeines Verfahrensrecht
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87–98
Kapitel 4: Der Phoenix-Plan: Begrenzte Autonomieim Planverfahren
87–98
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A. Der gescheiterte verfahrensbegleitende Phoenix-Insolvenzplan
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I. Einführung
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II. Ziel, Motiv und Regelungsgehalt
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III. Insolvenzspezifische Einordnung
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1. Plantypen
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2. Zulässigkeit der verfahrensbegleitenden Wirkung
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3. Anwendungsbereich, einheitlicher Terminus technicus?
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B. Der Phoenix-Plan auf dem Prüfstand der Gerichte
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I. Landgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 29.10.2007
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II. BGH, Beschluss vom 5.2.2009
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III. Zwischenergebnis
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99–142
Kapitel 5: Untersuchung der Planfestigkeitder §§ 174 ff. InsO
99–142
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A. Ziel
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B. Prüfungsreihenfolge
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C. Keine Spezialvorschrift
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D. § 217 InsO: Das Schlüsselbrett und Tür zur Privatautonomie
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I. Ausgangspunkt und Maßstab der Überlegungen
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II. Wortsinn und systematische Interpretation
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1. Das Anmelde- und Feststellungsverfahren als Teil der Befriedigung?
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2. Das Anmelde- und Feststellungsverfahren als Teil der Verteilung?
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3. Das Anmelde- und Feststellungsverfahren als Teil der Verfahrensabwicklung?
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III. Historische Ansätze
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1. Der Insolvenzplan im Reformprozess
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2. Reformbemühungen und ökonomisch geprägte Einflüsse und Gesichtspunkte
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3. Gläubigerautonomie im Spannungsfeld von zwingenden Vorschriften
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4. Die Entwicklungsgeschichte: das Gesetz zur weiteren Erleichterungder Sanierung von Unternehmen (ESUG)
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IV. Der Sinn und Zweck
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1. Die „konturenlose“ Gläubigerautonomie und die Macht der Mehrheit
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2. Keine Gefahr einer fehlerhaften Bewertung
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3. Bedeutung der Tabelle im Regel- und Planverfahren
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4. Ein Blick zu den USA – Das Vorbildargument?
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5. Gläubiger(un-)gleichbehandlung
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6. Ordnungsfunktion des Anmelde- und Feststellungsverfahrens
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7. Das Argument der Nachrangigkeit
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V. Bestätigung durch verfassungskonforme Auslegungskontrolle
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E. Zusammenfassung der gewonnenen Erkenntnisse
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143–156
Kapitel 6: Die Suche geht weiter! Grundlagenalternativer Plangestaltungen – das Problem der Stimmrechte
143–156
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A. Notwendigkeit einer gesicherten Stimmrechtsregelung
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B. Verfahren (§ 235 InsO)
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C. Bestimmung von Stimmrechten im Planverfahren
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I. Stimmrechte für unbestrittene Insolvenzforderungen
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II. Stimmrechte für bestrittene Insolvenzforderungen
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1. Das Einigungsverfahren
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2. Die gerichtliche Stimmrechtsentscheidung
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a) Zuständigkeit, Kontrolle
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b) Maßstäbe und Kriterien der Entscheidung
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c) Ansätze bei massenhaft streitigen Forderungen
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d) Unterstützung durch den Insolvenzverwalter
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3. Vergleichbares Modell nach US amerikanischem Recht:Rule 3018 of the Federal Rules of Bankruptcy Procedure
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4. Kritikpunkt – Mögliche Überforderung der deutschen Insolvenzgerichte
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a) Sachkunde der Insolvenzrichter
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b) Zuständigkeit der Insolvenzgerichte
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D. Ergebnis
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157–250
Kapitel 7: Gestaltungsversuche über OptionsundVerteilungspläne: Die zulässige„Bestimmung“ von Gläubigerforderungenfür Sanierungs- und Verteilungszwecke
157–250
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A. Vorüberlegungen: Das „Phoenix-Erbe“
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I. Wirkungskreis und Beteiligung der Gläubiger
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II. Die Herausforderung: Bindung und Schutz der Gläubiger
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B. Vorschlag 1: Der Optionsplan
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I. Idee und These: Handlungsoptionen auf Vergleichsangebote
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II. Erläuterungen des Gesamtkonzeptes
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1. Grundlagen der Überlegungen und Behauptung
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2. Der Vergleich mit optionalem Widerspruchsrecht
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a) Der Berechnungsmodus (nur) als Vergleichsvorschlag
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b) Das Widerspruchsrecht: Inhalt, Ablauf, Zeitpunkt
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c) Das Wahlrecht als Opt-Out-Modell
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aa) Vorüberlegungen
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bb) Konkludenz des Schweigens als zulässiger Planinhalt (§§ 231, 250 InsO)
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1) Formelle Zulässigkeit
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2) Materielle Zulässigkeit
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2a) Exkurs: Schweigen im Vertragsrecht
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2b) Wesen des Insolvenzplans als ein dem Vertrag bürgerlichen Rechts ähnlichesRechtsinstitut
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2c) Prinzip bei Passivität im Insolvenzverfahren: Eine Abwägungen der Interessen
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3) Zwischenergebnis
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cc) Ablehnung durch Widerspruch
Details
d) Ermächtigung des Insolvenzverwalters (§ 160 InsO)
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e) Gedankenexkurs: Opt-In-Modell für Aussonderungsberechtigte (Phoenix)?
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3. Korrektur der Insolvenztabelle
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4. Durchführung der Verteilung
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a) Rückgriff auf die Insolvenztabelle
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b) Berücksichtigung der ablehnenden Gläubiger
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c) Berücksichtigung von Nachzüglern
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d) Gestaltungsalternative: Plandispositivität des § 192 InsO?
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III. Verfahrensfragen
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1. Planvorlagerecht (§ 218 InsO)
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2. Verfahrensbegleitende Wirkung?
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3. Planbestätigung
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a) Gerichtliche Überprüfung (§§ 231, 250 InsO)
Details
b) Minderheitenschutz: Die insolvenzrechtliche Wertgarantie (§ 251 InsO)
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IV. Zusammenfassung
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C. Vorschlag 2: Der tabellenunabhängige Verteilungsplan
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I. Kritik am Optionsplan und die Notwendigkeit einer Alternative
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II. Idee und These: Forderungsschätzung für Zwecke der Verteilung
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1. „claim estimation“ nach amerikanischem Vorbild
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2. Übertragbarkeit und Anwendung des Rechtsgedankens
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IV. Der Beweis der These: Die Insolvenztabelle im Regel- und Planverfahren
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1. Ausgangspunkt der Überlegungen
Details
2. Tabellenfunktionen im Regelverfahren
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a) Einfluss und Bedeutung für das Mitbestimmungsrecht
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b) Einfluss und Bedeutung für das Teilhaberecht
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aa) Anmeldung und Feststellung zur Tabelle
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bb) Das Verteilungsverzeichnis als fortgeschriebene Tabelle
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cc) Umgang mit bestrittenen Forderungen
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dd) Korrektur des Verteilungsverzeichnisses vor Verteilung
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ee) Kein unmittelbarer Zahlungsanspruch
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c) Einfluss und Bedeutung für das Vollstreckungsrecht
Details
d) Zwischenergebnis
Details
3. Tabellenfunktionen im Planverfahren
Details
a) Einfluss und Bedeutung für das Mitbestimmungsrecht
Details
b) Einfluss und Bedeutung für das Teilhaberecht
Details
aa) Zulässigkeit einer tabellenunabhängigen Verteilungsregel
Details
1) Auslegung des § 217 S. 1 InsO
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2) Identische Tabellenquote, jedoch unterschiedliche Gruppenquote
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3) Gegenstand und Wirkung der Tabelleneintragung
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4) Gerechtigkeit durch Verhandlung im Regel- aber auch im Planverfahren
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5) (Un-)berechtigte Zahlungen auf (titulierte) Forderungen
Details
6) Risiko einer fehlerhaften Verteilungsregel hinnehmbar
Details
7) Bekannte Gläubiger (§ 229 S. 3 InsO)
Details
8) Allgemeine Wirkung des Plans (§ 254 Abs. 1 InsO)
Details
bb) Kritik
Details
1) Spezialgesetzliche Regelung des § 256 InsO?
Details
2) Durchführung des allgemeinen Prüfungstermins
Details
3) Vorläufigkeit (k)ein Prinzip des Insolvenzverfahrens?
Details
4) Verstoß gegen Art. 19 Abs. 4 GG?
Details
cc) Ergebnis
Details
c) Einfluss und Bedeutung für das Vollstreckungsrecht (§ 257 InsO)
Details
4. Fazit
Details
V. Umsetzungs- und Verfahrensfragen
Details
1. Beispielhafte Verteilungsregel durch Schätzung von Verbindlichkeiten
Details
a) Grundsatz I: „Alles“ oder „Nichts“
Details
b) Grundsatz II: Inhaltsoffenheit und Fairnessgebot
Details
c) Die homogene Schuldenmasse
Details
d) Die inhomogene Schuldenmasse
Details
2. Die Festlegung einer Zielverschuldung (§§ 224, 255 f. InsO)
Details
a) Grundlagen
Details
b) Liquidation
Details
c) Sanierung
Details
3. Gruppenbildung
Details
a) Sinn und Zweck im Konflikt zu Manipulationsmöglichkeiten
Details
b) Unzulässigkeit oder Gebotenheit zur Bildung eigener Gruppen der Gläubigermit streitbefangenen Forderungen?
Details
4. Verfahrensbegleitende Wirkung (§ 258 Abs. 1 InsO)
Details
5. Planbestätigung
Details
a) Gerichtliche Überprüfung (§§ 231, 250 InsO)
Details
aa) Ausgangspunkt und grundlegende Bedeutung des Widerspruchsrechts
Details
bb) Keine Einschränkung der Verfahrensrechte (§ 178 InsO)
Details
b) Minderheitenschutz: Die insolvenzrechtliche Wertgarantie (§ 251 InsO)
Details
aa) Grundlagen
Details
bb) Prognose der Schlechterstellung
Details
cc) Quotenschaden als potenzielle Schlechterstellung
Details
1) „mittelbarer“ und „unmittelbarer“ Quotenschaden
Details
2) Ausgleich durch bereitgestellte Mittel (§ 251 Abs. 3 InsO)
Details
2a) Anspruchsberechtigte
Details
2b) Geltendmachung, Höhe der Ausgleichsmittel
Details
dd) Ergebnis: Wahrung und Schutz der Parteiinteressen
Details
251–252
Fazit: Erinnerungen an die wichtigsten Erkenntnisseund Ausblick
251–252
Details
253–260
Anlagen
253–260
Details
A. Anlage 1: Rechenbeispiel für Rückstellungen
Details
B. Anlage 2: Rechenbeispiel für Verteilungsungerechtigkeit
Details
C. Anlage 3: Rechenbeispiel für mögliche Schlechterstellung
Details
261–266
Literaturverzeichnis
261–266
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Partial access
Insolvenz , page 1 - 18
Titelei/Inhaltsverzeichnis
Autoren
Mathias Gellert
DOI
doi.org/10.5771/9783828866195-1
ISBN print: 978-3-8288-3878-9
ISBN online: 978-3-8288-6619-5
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