„… Rechtsauskünfte bei unklarer Rechtslage – Rückgriff auf den Verbotsirrtum?Ist die Rechtslage …” „… objektiv unklar und fehlt dem Auskunftsersuchen­den die Unrechtseinsicht, ist umstritten, ob der …” „… Auskunftsersuchenden nicht an.Um herauszufinden, ob auch bei unklarer Rechtslage auf den Verbots­irrtum zurückgegriffen …”

„… Rechtsauskünfte. Zugleich Überlegungen zu § 17 StGB bei unklarer Rechtslage“© Tectum – ein Verlag in der Nomos …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .D. 18Rechtsauskünfte bei unklarer Rechtslage – Rückgriff auf den Verbotsirrtum …” „… ? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. Teil: 21Die unklare Rechtslage …”

„… unklarer Rechtslage kann auf den Verbotsirrtum zur strafrechtlichen Entlastung des Auskunftsersuchen­den …” „… . Teil: 593 Zu den Lösungsansätzen zum Umgang mit unklaren Rechtslagen vgl. oben S. 36 ff., 64; anders …” „… ., 526 ff., für die eine Bestrafung bei unklarer Rechtslage wegen Unzumutbarkeit ausscheidet; Cornelius …”

„… Der Verbotsirrtum nach Einholung einer RechtsauskunftGeht man davon aus, dass auch bei unklarer …” „… Wettbewerbswidrigkeit dieses Verhaltens nicht im Unklaren sein konnte. […] Der Rechtsrat eines Anwalts kann bei einem …” „… unkla­rer und bei klarer Rechtslage, differenziert.455 Nach vorzugswürdiger Ansicht kann auch bei unklarer …”

„… ) unklar. Eine Rechtslage ist unklar, wenn eine Norm mehrdeutig ist und zu der Rechtsfrage keine gefestigte …” „… unklarer Rechtslage auf den Verbotsirrtum zurückzugreifen. Auch ist, sowohl bei klarer als auch bei …” „… unklarer Rechtslage, ein Verbotsirrtum bereits bei Unrechtszweifeln zu bejahen. Auf diese Weise lässt sich …”

„… unklarer Rechtslage, Tübingen 2018 (zit. Haftung bei unklarer Rechtslage).Bachof, Otto: Neue Tendenzen in …” „… Bewältigung unklarer Rechtslagen – ein dogmatischer Irrweg, GA 2015, S. 101–124.Dahs, Hans: Anmerkung zu BGH …” „… .Literaturverzeichnis277Els, Jonas: Schuld und Strafe bei unklarer Rechtslage, ZIS 2021, S. 23–32.Engisch, Karl: Die …”

„… als auch auf die generelle rechtliche Wertwidrigkeit beziehen.29 Auch ist unklar, wann eine Auskunft …” „… Frage, wie einer Rechts­auskunft bei unklarer Rechtslage eine strafbefreiende Wirkung zukom­men und ob …” „… Rechtslage unklar ist (dazu A.). Auf dieser Basis wird dann auf die unterschiedlichen An­sätze zum Umgang mit …”

„… Kudlich/Wittig, ZWH 2013, 253.Einführung2rechtmäßig oder rechtswidrig ist. Ist die Rechtslage objektiv unklar,9 …” „… „kümmerliches Dasein“13 und befindet sich in einem „Dornröschenschlaf “14.9 Zu dem Begriff der unklaren …” „… noch immer Unklarheiten, wann die Person, die auf eine unrechts­verneinende Rechtsauskunft vertraut …”

„… vorliegender Unklarheiten und ProblemeTatbestandsmerkmaleNach dieser Regelung sind „Aufwendungen auch insoweit …” „… ; Schnitger/Oskamp/Kockrow, IStR 2021, 701–712, (S. 706).V. Die Darstellung hinsichtlich vorliegender Unklarheiten und …” „… dem deutschen Steuerpflichtigen stammen. Unklar ist, ob eine blo­ße betragsmäßige Verrechnung beim …”

„… wollte. Es ist unklar, wie die Prüfung in der Praxis erfolgt, wenn keine schriftlichen Vereinbarungen …” „… erkennen und nachweisen, dass ein abgestimmtes Verhalten im Sinne des Gesetzes vorliegt.81Die unklare …” „… Voraussetzungen anhand diverser unbestimmter Rechtsbegriffe in der Praxis erfolgen soll, bleibt jedoch unklar.108 …”

„… . Für einige Unklarheiten konnten Lösungsansätze aufgezeigt werden, wie für das Verhältnis zu bereits …” „… Gesetzgeber legaldefiniert, wie jedoch in der Praxis eine Überprüfung erfolgen soll, bleibt unklar. Das …” „… ob die aufgezeigten Unklarheiten korrigiert werden. Auch die Änderungen durch das Jah­ressteuergesetz …”

„… unklar.Die Verfasserin beleuchtet ausgewählte Absätze des § 4k EStG zur Bekämpfung von hybriden Gestaltungen …” „… herzuleiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a)18Die unklare Bedeutung des …” „… EStG hinsichtlich vorliegender Unklarheiten und Probleme …”

„… somit von den Auskünften der anderen Gesellschaften abhängig.297Es ist unklar, ab welchem Zeitpunkt der …” „… werden.Die Erbringung aussagekräftiger Nachweise durch den SteuerpflichtigenEs ist unklar, in welcher Form …” „… die Bemes­sungsgrundlage mit einbezogen wurde.330 Unklarheiten können zu­dem aufgrund der …”

„… . § 4i EStG gilt für jegliche Mitunterneh­merschaften. Es bleibt daher weiterhin unklar, welche Norm …” „… implementieren. Zum Zeitpunkt der Einführung war noch unklar, inwiefern weitere Anti-Hybrid-Normen ins nationale …”

„… unklar. Auch was unter einer gleichwertigen Besteuerung zu verstehen ist, bleibt offen. Die …” „… Regelung komplett entfallen. Es ist unklar, welche Fälle von einer solchen Aus­219 Siehe Richtlinie (EU …”

„… Gesetzesformulierung eintreten kann. Unklarheiten werden anhand von Fallbeispielen verdeutlicht. Es werden unbestimmte …”

„… unklar, ob die genannten Elemente aufgrund ihrer weiten Verbreitung im Aboriginal English so präsent im …”

„… on-going Rollen Konflikt so ein bisschen gehabt. Oder kein Rollen Konflikt. Aber eine Unklarheit in der …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . (2) 34 (Rückbindungs-)Mechanismen zur Kompetenzsicherung der Primärorgane und Unklarheiten in deren …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . (c) 45 Art. 290 AEUV und der unklare Einfluss der Kommission: „Herrin des Verfahrens …” „… Rechtsetzung . . . (3) 63 Die unklare Abgrenzung zwischen Art. 290 und 291 AEUV . . . . . . . . . . .cc) 64 …”

„… Komitologie-Verordnung (VO [EU] 182/2011) und damit im Rahmen des (insoweit strengeren) Prüfungsverfahrens tätig. Unklar …” „… Komitologie-VO und ESMA-VO unklar sei und Art. 15 ESMA-VO überdies kein angemessenes Niveau mitgliedstaatlicher …” „… , ist darüber hinaus unklar und umstritten, ob es sich um eine statische oder um eine dynamische …”

„… schen Unklarheiten hinsichtlich des Einflusses von Kommission, Rat und Parlament. So hat bereits das …” „… auf einer instabilen Grundlage. Zu diesen (Verfahrens-)Unklarheiten tritt ein weiteres Problem, das …” „… Lamfalussy-Prozesses weitere verfahrensrechtliche Unklarheiten einher. So wird beispielsweise bereits nicht einheitlich …”

„… Rechtsetzung 16 gane Differenzen sowie Unklarheiten und damit ständige Anpassungen dieses Verfahrens mit sich …” „… der Primärorgane und Unklarheiten in deren Ausübung Aufgrund der in Art. 290 AEUV vorgesehenen …” „… zur Rechtsetzung ermächtigt wird. Unklar ist hingegen, wann ein Rechtsakt als „wesentlich …”

„… eingebettet in ein kompliziertes System von diversen Verweisen. Darüber hinaus herrschen bereits Unklarheiten …” „… Marktteilnehmer, d.h. Leitlinien und Empfehlungen erlassen. Unklar ist hier bereits, unter welchen Umständen eine …” „… im Kapitalmarkt aufweisen, ist es unerlässlich, die Unklarheiten in der Auslegung der Normen zu …”

„… folgenden Unklarheiten dar. Dieses kann seiner Meinung nach nicht aufgehoben werden (S. 211). 568 Vgl. nur …” „… scheint bzw. solange Unklarheit darüber herrscht, was letztendlich genau erstrebt wird, so hört das …” „… Annäherungsversuch 137 prinzipien Unklarheit. Es gibt bereits voneinander abweichende Ansätze hinsichtlich der Frage …”

„… Verbotsirrtumslösung zur Bewältigung unklarer Rechtslagen – ein dogmatischer Irrweg, GA 2015, S. 101–124. ders …” „… Unbestimmtheiten und Unklarheiten bei der Bestimmung der zu Dopingzwecken im Sport verbotenen Arzneimittel im …”