„… Entscheidung des OGH aus den 1990er Jahren stellte fest, dass bei Verletzungshand­lungen, die einen dauerhaften …” „… . 2312.80 In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts war die Rechtsprechung des OGH dadurch geprägt, dass er …” „… rechtswidrigen Zustands ausreichend. Seine damalige Auffassung stützte der OGH auf die Gesetzesmaterialien und …”

„… ff.Schönherr, Fritz: Anmerkung zu OGH Urteil 01.12.1981, ÖBl 1982, 69 ff.Schmidt, Karsten und Ebke, Werner F …”

„… WohnungsrechtOGH Oberster Gerichtshof (Österreich)OLG OberlandesgerichtOLGZ Entscheidungen der Oberlandesgerichte …”

„… , GRUR 2017, 208, Rn. 26 – RESCUE-Tropfen.486 Vgl. hierzu auch zum österreichischen Lauterkeitsrecht OGH …”

„… beim Bundesministerium für Jus­tiz, bei der Datenschutzbehörde, beim Obersten Gerichtshof (OGH), bei …” „… auszuschreiben (§ 30 Abs. 1 RStDG). Die Planstellen des Präsidenten und der Vizepräsidenten des OGH und der …” „… Ermächtigung sind die an­deren Planstellen des OGH vom Präsidenten dieses Gerichtshofs, alle übrigen …”

„… Zeitschrift für Verwaltungsrecht-Rechtsprechungs-ReportOGH Oberster GerichtshofOLG OberlandesgerichtOVG …”

„… Begünstigten gezogen wird.127 Das vom OGH in stän­diger Rechtsprechung128 judizierte Erstarrungsprinzip sieht …” „… , Liechtenstein Journal 2009, 110 (111).126 BuA 13/2008, 80.127 Vgl. OGH, Beschluss vom 17.07.2003 zu 1CG.2002.262 …” „… – 55; von Löwe, Familien­stiftung und Nachfolgegestaltung, 2016, S. 216.128 OGH, LES 2002, 94.129 …”

„… Doppelte dessen eingeklagt wird, was anschließend zugesprochen wird (vgl. OGH 7.2.2007, 2 Ob 74/05d; OGH …” „… Geltendmachung von Schmerzengeldansprüchen (vgl. OGH 21.4.2020, 11 R 46/20w), deren genaue Höhe erst nach …”

„… 0034987), etwa bei der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen (vgl. OGH 28.1.1986, 4 Ob 114/84). Das …”

„… . insbesonderei.V.m. in Verbindung mitJN Jurisdiktionsnormm.a.W. mit anderen WortenNO NotariatsordnungNr. NummerOGH …”

„… bestärkt hatte, um eine mögliche Gegenwehr zu minimie­ren.72Auch der OGH stellte im Wesentlichen auf die …” „… Opfers auch bewusst sein.76 Für den OGH setzte dieses Ausnutzen des Op­fers die Aufwendung von Falschheit …” „… . Entwicklung des Heimtückebegriffs13oder Wehrlosigkeit in dem Urteil des OGH vom 24. August 194878 gilt als …”

„… . Diesbezüglich ist die Recht­sprechung des BGH als Fortsetzung der des OGH zu sehen, da auch dieser bereits …” „… anzusehen ist, also ob er dazu fähig ist, Argwohn zu hegen oder nicht. Schon im Jahr 1949 stellt der OGH in …” „… aufzubauen.236 Die Täuschungshandlungen konnten sich laut OGH nur gegen diejenigen Kranken richten, „die zur …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 12Rechtsprechung des Reichsgerichts und des OGH …”

„… des Nationalsozialismus: Dahm, S. 35.378 OGHSt 1, 74 (77); BGH, NJW 1951, 204 (204); BGHSt 9, 385 (389 …” „… Rn. 124 ff.393 Expertengruppe, in: Abschlussbericht, S. 43 Beschluss 4–6c.394 OGHSt 1, 74 (77); BGH …”