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Seite 4

Hans-Peter Jahnke - Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Schiedsgerichtsbarkeit

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Hans-Peter Jahnke

Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Schiedsgerichtsbarkeit

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 3 Vereinbarkeit der Sportschiedsgerichtsbarkeit mit Verfassungsrecht S. 75-88

„… Vereinbarkeit der Sportschiedsgerichtsbarkeit mit Verfassungsrecht Wie bereits ausgeführt, bestehen …” „… ) Kapitel 3 Vereinbarkeit der Sportschiedsgerichtsbarkeit mit Verfassungsrecht 76 narkommission und des CAS …” „… Weltmeisterschaft abhing. Damit sei diese Vereinbarung gemäß § 138 BGB nichtig, da sie gegen die guten Sitten …”

Kapitel 1 Die Bedeutung und Funktion einer Schiedsgerichtsbarkeit S. 7-32

„… Schriftstück (z.B. die Vereins-/Verbandssatzung), aus dem der Gegenpartei klar wird bzw. klar werden kann, dass …” „… darauf hinaus, dass der Verein/Verband in eigener Sache Richter ist, liegt bereits begrifflich kein …” „… es sich bei den Vereins-/Verbandsschiedsgerichten aufgrund einer entsprechenden satzungsgemäßen …”

Kapitel 6 Schlussbetrachtung S. 175-182

„… , gleichwohl in dem Verein bzw. Verband verbleibt. Denn das Vereinsrecht bietet unabdingbar die Möglichkeit …” „… Vereinbarung 175 b) Bei Verband- bzw. Vereinsschiedsklauseln geht es um einseitig angeordnete Schiedsklauseln …” „… , jederzeit aus dem Verein auszutreten. Dies gelte dann nicht, wenn der Betreffende auf die Mitgliedschaft in …”

Kapitel 4 Die Zulässigkeit der Schiedsgerichtsbarkeit in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten S. 89-146

„… folge, dass jede Vereinigung – mithin auch Gewerkschaften und Arbeitgecc.) 315 Arbeitskamp und …” „… . 1, S. 3 GG auch auf anderen Vereinigungen, wie z.B. die Tarifvertragsparteien319. Ridder320 …” „… “327. Die Begründung Ridders und Ramms zwinge weiterhin fast jede Vereinigung sich eine demokratische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .d.) 13 Vereins- und Verbandsschiedsgerichte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .e …” „… .) 15 Vereins und Verbandsschiedsgerichte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .aa.) 15 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . b.) 69 Vereinbarkeit der Sportschiedsgerichtsbarkeit mit Verfassungsrecht …”

Einleitung S. 1-6

„… – Handelsrecht, in der – auch internationalen – Sportwelt, im Bereich des Kartellrechtes, im Rahmen von Vereinen …” „… Schiedsgerichten zu unterscheiden, die aufgrund gesetzlicher Anordnung zuständig sind. Bei Vereins- und …” „… Verbandsschiedsgerichten ist zu beachten, dass es sich bei ihnen um Vereinsorgane handeln kann; die Abgrenzung von solchen …”

Kapitel 2 Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Schiedsgerichtsbarkeit, insbesondere gemäß §§ 1025 ff ZPO S. 33-74

„… Rechtsprechungsgewalt, sondern auf privat-autonomer Vereinbarungen107. Schiedsrichter müssen nicht die Qualifikation des …” „… Interpretation wäre angesichts der exponierten Stellung der Dritten Gewalt mit dem Grundgesetz nicht vereinbar109 …” „… Privatautonomie umfasst wesentlich mehr Komponenten, auch das Recht zu vereinbaren, ein Schiedsgericht entscheiden …”

Kapitel 5 Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Investitionsschiedsgerichten im Zusammenhang mit dem Comprehensive Economic and Trade Argeement (CETA) und dem Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) S. 147-174

„… CETA- Abkommens: In Art. 8.2 sind die Klagmöglichkeiten vereinbart. In Ziffer 8.10 – Abschnitt F sind …” „… Abkommen nicht vereinbar ist. Ablehnende Stimmen Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit von …” „… missachten. Sie seien mit dem richterlichen Rechtsprechungsmonopol des Grundgesetzes nicht vereinbar. 3 …”

Bibliographie S. 183-192

„… Vereinsschiedsrichtern gegen- über Nichtmitgliedern, NJW 1970, 585 Bunte, Hermann-Josef, Anmerkung zum Urteil des BGH vom …” „… der Schiedsgerichte, NJW 1962, 5 Habscheid, Walther (Hrsg), Justizkonflikt mit den Vereinigten Staaten …” „… public, NJW 1987, 1105 Kornblum, Udo, Die Vereinbarkeit von gesetzlicher (Mit-) Vertretung einer …”

doi.org/10.5771/9783828872370

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Wolfgang Plasa

America First!

2019

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Kapitel 6: Die Rückständigkeit der Vereinigten Staaten von Amerika S. 271-354

„… Die Rückständigkeit der Vereinigten Staaten von Amerika Vorbemerkungen Rückständigkeit in einem …” „… objektiven Sinne Wer als Tourist in die Vereinigten Staaten fährt, ist gut beraten, jede Diskussion über die …” „… gilt vor allem für den Imperialismus und Militarismus, denen die Vereinigten Staaten treu bleiben …”

Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege S. 67-124

„… Erhalt und der weitere Zuwachs der wirtschaftlichen und staatlichen Macht der Vereinigen Staaten hingen …” „… Die USA und ihre Kriege Die Expansion des Staatsgebietes der Vereinigten Staaten, mit der sich das …” „… Angriffskriegen Artikel 2 Absatz 4 der Charta der Vereinten Nationen verpflichtet die Mitglieder der UNO, auf die …”

Kapitel 5: Die von den USA ersonnenen Weltordnungen S. 201-270

„… China. Dank der Unterstützung durch die Vereinigten Staaten wurde China bis 1971 in den Vereinten …” „… ihres Bestehens haben die Vereinigten Staaten eine eher passive Rolle auf der Weltbühne gespielt. Diese …” „… europäischen Staat, nämlich Spanien. Etwa zu diesem Zeitpunkt hatten sich die Vereinigten Staaten zu einer …”

Kapitel 4: Der Krieg in Afghanistan S. 125-200

„… lassen sich die vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Regierungen der Vereinigten Staaten von Amerika …” „… , wer einer terroristischen Vereinigung beitritt. Insofern wären grundsätzlich alle Afghanen, die sich …” „… Usbeke. Beide schlossen sich Ende 1996 zur „Nationalen Islamischen Vereinten Front zur Rettung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXII

„… Vereinigte Königreich 1812–1814 . . . . . . .3.2.5. 77 Der Krieg gegen Mexiko 1846–1848 …” „… Angriff im Sinne des Artikels 51 der Charta der Vereinten Nationen …” „… Artikels 43 der Charta der Vereinten Nationen . . . . . 4.2.2.2. 142 Terrorattacken als Straftatbestände …”

Kapitel 1: Angelsachsen, Niedersachsen und Afghanistan S. 1-24

„… Islamische Republik Afghanistan zu schreiben geplant hatte, schließlich eines über die Vereinigten Staaten …” „… – was wohl so viel heißen sollte wie: nie wieder einen Weg, der von demjenigen der Vereinigten Staaten …” „… Gemeinschaft im Bereich des Klimaschutzes zusammenzuarbeiten. Damit hatten die Vereinigten Staaten einen …”

Kapitel 2: Die Ausdehnung des Staats- und Einflussgebietes der USA S. 25-66

„… Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich vertraglich vereinbart, das Gebiet im Westen Nordamerikas …” „… Vereinigten Staaten von Amerika heute weit über diese Grenzen hinaus. Zudem kontrollieren die USA eine ganze …” „… Staaten durch die USA und mit der Erweiterung des Einflusses der Vereinigten Staaten auf sonstige Länder …”

Kapitel 7: …unser Schicksal in die eigene Hand nehmen… S. 355-394

„… beschäftigen, wie wir unser Verhältnis zu den Vereinigten Staaten gestalten sollten. Um diese Frage zu …” „… als jeder andere Staat der Welt. Mit einem Marktanteil von etwa 33 % sind die Vereinigten Staaten mit …” „… Außenpolitik der Vereinigten Staaten überaus erfolgreich war. Investitionen im Ausland Trotz des Scheiterns des …”

Quellen und Verweise S. 395-432

„… https://de.wikipedia.org/wiki/Gesundheitssystem_der_ Vereinigten_Staaten Quellen und Verweise 425 479 Eric Frey, Schwarzbuch USA, 2004, S. 260 480 …” „… https://de.wikipedia.org/wiki/Vereinigte_Staaten 32 https://de.wikipedia.org/wiki/Frieden_von_Paris_(1763) 33 …” „… Antiamerikanismus, 2003, S. 136 58 https://de.wikipedia.org/wiki/Vereinigte_Staaten#Bev%C3%B6lke rungsentwicklung 59 …”

doi.org/10.5771/9783828872912

Robert Müller - Energetische Modernisierung nach dem Mietrechtsänderungsgesetz 2013

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Robert Müller

Energetische Modernisierung nach dem Mietrechtsänderungsgesetz 2013

2017

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E. Vereinbarungen über Modernisierungsmaßnahmen gemäß § 555f BGB S. 195-199

„… 195 E. Vereinbarungen über Modernisierungsmaßnahmen gemäß § 555f BGB Die Aufnahme des § 555 …” „… f BGB in das Gesetz, wonach die Mietvertragsparteien Vereinbarungen über Erhaltungs- und …” „… dürfen die Mietparteien nach Vertragsschluss Vereinbarungen über konkrete Erhaltungs- und …”

Kapitel 1 Einleitung S. 1-22

„… ) – vereinen mittlerweile 195 Mitgliedstaaten auf sich, welche an den Verhandlungen und Auswertungen des …” „… sogenannte IPCC5 – ist eine zwischenstaatliche Institution der Vereinten Nationen, welche Wissenschaftler …” „… Weltklimarats – das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) und die Weltorganisation für Meteorologie (WMO …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXIV

„… .................................................................. 194 E. Vereinbarungen über Modernisierungsmaßnahmen gemäß § 555f BGB ..... 195 I. Voraussetzungen …” „… ................................................................................................ 196 II. Inhalt der Vereinbarung …” „… ............................................................. 194 E. Vereinbarungen über Modernisierungsmaßnahmen gemäß § 555f BGB …”

A. Energetische Modernisierung, § 555b Nr. 1 BGB S. 23-60

„… schuldet und auch entsprechend zu erhalten hat, der bei Vertragsschluss vereinbart worden ist.89 Da der …” „… Neugliederung, Vereinfachung und Reform des Mietrechts (Mietrechtsreformgesetz) vom 19.06.2001, BGBl. I S. 1149 …” „… BGB, eingefügt durch das „Gesetz zur Neugliederung, Vereinfachung und Reform des Mietrechts“ vom …”

B. Modernisierungsankündigung, § 555c BGB S. 61-145

„… vereinbarten, zeitlich befristeten Kündigungsausschlusses oder weil es sich um ein befristetes Mietverhältnis …” „… wären Gedanken an die künftige Miethöhe in jedem Fall angebracht. Es können daher vereinzelt auch …” „… Gesetzgebungsverfahrens wurden vereinzelt Bedenken hinsichtlich der praktischen Anwendbarkeit der Vorschrift laut. Flatow …”

C. Duldungsanspruch des Vermieters, § 555d BGB S. 146-188

„… beschleunigte und vereinfachte Durchführbarkeit von 813 Schon zu …” „… zeitlich unbefristetes Recht zum Härtevortrag wäre damit nur schwer zu vereinbaren.877 Entgegen …”

D. Sonderkündigungsrecht, § 555e BGB S. 189-194

„… § 555f BGB ergibt sich jedoch, dass diese Schutzklausel nur für Vereinbarungen gilt, die bei …”

F. Minderungsausschluss gemäß § 536 Abs. 1a BGB S. 200-270

„… ; Staudinger/Emmerich, 202 vereinbarten, vertragsgemäßen Zustand – nicht in vollem Umfang erbracht, so soll …” „… schließlich fündig, 1026 was nicht für Verwunderung sorgen dürfte. Vereinzelt wird hier sogar der Ruf nach …” „… soll im Ergebnis das zuteilwerden, was ihr aufgrund der vertraglichen Vereinbarungen von ihrem …”

G. Fazit und Ausblick S. 271-276

„… in diesem Zusammenhang zu erwartende massive Vereinfachung des Mietrechts. Beinahe sämtliche der …” „… Vielfaches vereinfacht und die überwiegende Zahl der streitanfälligen Vorschriften vollständig …” „… Härteeinwand würden ebenfalls spürbar vereinfacht. Schließlich würde der ewige Streitpunkt um die …”

Kapitel 3 Zusammenfassung der Ergebnisse S. 277-284

„… Vorschrift ergeben, bei welcher insbesondere auch der gesetzgeberische Wille zur Vereinfachung der …” „… Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz ebenfalls negativ aus, dass die potenziellen Eingriffe in den Schutzbereich …” „… aufgrund der erheblichen Zweifel an der Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz und der erkennbaren praktischen …”

doi.org/10.5771/9783828867451

Christine Lassig - Das Pariser Klimaabkommen

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Christine Lassig

Das Pariser Klimaabkommen

2022

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Anhang: Interview mit der Leiterin (Exekutivsekretärin) des Sekretariats der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (Patricia Espinosa) S. 69-74

„… Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (Patricia Espinosa) (13. Juli 2021, UN-Campus Bonn) Frage 1 In your view …”

Literaturverzeichnis S. 57-66

„… . Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft: Klimapolitik nach Glasgow, November 2021, abrufbar unter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… Interview mit der Leiterin (Exekutivsekretärin) des Sekretariats der Klimarahmenkonvention der Vereinten …” „… Leiterin (Exekutivsekretärin) des Sekretariats der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen …”

A. Einleitung S. 1-4

„… )12 und eine dieses konkretisierende Begleitent- 6 Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über …”

B. Hauptteil S. 5-54

„… , 14 I, 15 II PA), der mit kritischen Beiträgen politisch unabhängiger Akteure nicht vereinbar wäre.78 …” „… Stockholmer Deklaration und Grundsatz 2 der Rio-Erklärung über Umwelt und Entwicklung der Vereinten Nationen …” „… Seine Vorgaben konkretisieren und vereinheitlichen die Inhalte, Kommunikation und Berichtsformate der …”

C. Fazit S. 55-56

„… , um auch den weniger entwickelten Vertragsstaaten zur Vereinbarung von Ökonomie und Ökologie zu …”

doi.org/10.5771/9783828878433

Carla Christine Tiberi - Einladungen und Geschenke im Zusammenhang mit Fußballspielen

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Carla Christine Tiberi

Einladungen und Geschenke im Zusammenhang mit Fußballspielen

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 99 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

7 Compliance für Fußballvereine S. 81-100

„… Vereinskonzept zu trennen und andere Rechtsformen zu wählen. Mittlerweile haben viele Vereine Rechtsformen …” „… den Verein und die Vereinsführung die spiegelbildlich gleichen Anforderungen sind, die auch an andere …” „… Vereins-/Unternehmensführung überhaupt bestehen und ob diese Risiken die Einrichtung vom Compliance-Maßnahmen rechtfertigen …”

3 Strafrechtliche, steuerliche und regulatorische Probleme für die Beteiligten S. 9-34

„… Anmerkung Greeve. 13 Strafrechtliche Probleme – Korruption Diese Folgen wollen Unternehmen, Vereine und …” „… Unternehmen oder Verein wie Pech und sind nur mit größten Anstrengungen wieder zu beheben. Zu den Delikten …” „… für sich selbst, für andere natürliche Personen, Behörden, Staaten, Vereine oder Unternehmen handelt …”

4 Einladungen und Geschenke unter korruptiven Geschichtspunkten S. 35-52

„… und ihre Interessenvertreter von Relevanz, da gerne Vorteile für den Verein (Dritter) vereinbart …” „… ein lokal tätiger Firmeninhaber, der bisweilen Catering-Aufträge für den Verein durchführt. Als …” „… regelmäßig am Wirtschaftsleben teilnehmen, kann davon ausgegangen werden, dass Verbände und Vereine selbst …”

8 Praxistipps für den Umgang mit Geschenken und Einladungen S. 101-120

„… wenigsten Menschen gerne gelesen und sodann auch nicht beachtet. Der Aufbau eines für den jeweiligen Verein …” „… , Verband oder das Unternehmen passenden Compliance-Systems (CMS) kann helfen, Vereine, Verbände oder …” „… . Um die Akzeptanz von Compliance auch im weiteren Umfeld des Vereins zu etablieren, können 2 …”

5 Restriktionen S. 53-62

„… Wertgrenzen erscheint daher sinnvoll. 5.1.2 Sozialadäquanz im Fußball Unternehmen, Vereinen und Verbänden, die …” „… Sportveranstaltungen behandeln. Beispiele hierfür sind: FIFA – DFB – IOC – DOSB Diese Richtlinien könnten für Vereine …” „… Verbände und Vereine z. B. durch eigene Anerkennung verbindlich sind. Darüber hinaus gibt es diverse …”

2 Überblick über die Beteiligen S. 5-8

„… . Meistens sind die Vereine und Verbände zwar auf der Geberseite zu finden, nicht selten jedoch können auch …” „… Mitarbeiter, Spieler oder Vorstände der Vereine und Verbände von anderen Vereinen oder Verbänden eingeladen …”

9 Zusammenfassung und Würdigung der Ergebnisse S. 121-136

„… angelegt werden. Den Geschäftspartnern, Unternehmen, Vereinen und Verbänden soll mit der Erarbeitung der …” „… und Compliance-Anforderungen im eingetragenen Verein“. Corporate Compliance Zeitschrift, 2017, 17–24 …” „… , und Jörg Dauernheim, Hrsg. Handbuch Vereins- und Verbandsrecht. 13. Auflage. Köln: Luchterhand, 2016 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-X

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88 7.5.1 Wesentliche Aussagen des Neubürger-Urteils mit Blick auf Vereine . . . . . . . 89 7.5.2 …” „… Faktische Übertragbarkeit des Neubürger-Urteils auf Vereine . . . . . . . . . . . . 91 7.5.3 …”

1 Einleitung S. 1-4

„… dieser Arbeit ist es daher, für Unternehmen, die öffentliche Hand, Privatpersonen und (Fußball-)Vereine …” „… welcher Basis z. B. Vereine, Privatpersonen und Unternehmen verpflichtet sein können, Compliance-Regeln …”

6 Hilfe durch Compliance S. 63-80

„… leisten hätte. Die Hauptversammlung der Siemens AG stimmte der Vereinbarung am 27. Januar 2015 zu …”

doi.org/10.5771/9783828869110

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