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Simone Merkl - Das nationale Recht auf gute Verwaltung

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Simone Merkl

Das nationale Recht auf gute Verwaltung

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 209 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Einführung S. 1-8

„… erhalten.Gleichzeitig spiegelt das Recht den „Mobilisierungsgedanken“ im Unionsrecht wider. Darunter versteht man, dass …” „… der Einzelne mittels ihm verliehener Rechte zur Durchsetzung des Unionsrechts beitragen kann und auch …” „… rechtsverständnis, weswegen es auch eines vergleichenden Blicks auf das deutsche und das unionsrechtliche …”

4. Teil: Sinnhaftigkeit eines nationalen Rechts auf eine gute Verwaltung S. 283-326

„… des nationalen Rechts an Unionsrecht.Das bedeutet jedoch nicht, dass es nicht die Möglichkeit gäbe …” „… Verwaltungsrechtsverständnis beachten. Denn das Recht auf eine gute Verwaltung in Art. 41 GRCh fügt sich als unionsrechtliches …” „… Recht umzusetzen gilt. Insofern gibt es keine direkte Umsetzungspflicht.Es ist aus unionsrechtlicher …”

2. Teil: „Subjektivierung“ als Schlüsselbegriff des modernen Verwaltungsrechts S. 61-158

„… Verwaltungsrecht, S. 8.259 Nettesheim, Subjektive Rechte im Unionsrecht, AöR 132 (2007), S. 333, 334.260 Bär, „Der …” „… Unionsrecht wird dem Verfahrensrecht eine große Rolle eingeräumt. Dies hängt damit zusammen, dass das …” „… Rechte im Unionsrecht, AöR 132 (2007), S. 333, 344; auch Masing, Die Mobilisierung des Bürgers für die …”

Literaturverzeichnis S. 333-354

„… Unionsrecht, in: Leible, Stefan/Terhechte, Jörg Philipp (Hrsg.), Enzyklopädie Europarecht. Band 3 …” „… , Funktionswandel der Verwaltungsgerichtsbarkeit unter dem Einfluss des Unionsrechts? – Umfang des …” „… Europäisches Verwaltungsverfahrensrecht vor seiner unionsrechtlichen Kodifizierung?, Baden-Baden, 2013.Haas …”

3. Teil: Art. 41 GRCh als Inbegriff europäischer Subjektivierungstendenzen S. 159-282

„… den Stellenwert der Charta im Rahmen der unionsrechtlichen Rechtsordnung.754 Folglich beinhaltete die …” „… Vorgängernorm, der die Rechtsstaatlichkeit als unionsrechtliche Grundlage postuliert, die das Kernelelement des …” „… Bürger durch Einräumung subjektiver Rechte zur Durchsetzung des Unionsrechts mobilisiert werden. Statt …”

5. Teil: Schluss S. 327-332

„… gerückt werden soll. Im Unionsrechtssystem geht es auch um die Idee der europäischen Integration, welcher …” „… . Unionsrecht wird vor allem durch mitgliedstaatliche Behörden vollzogen, was das Risiko von Vollzugsdefiziten …” „… wichtiger Akteur bei der Durchsetzung des Unionsrechts eingestuft. Unmittelbar verfolgt er durch die …”

1. Teil: Annäherung an den unbestimmten Begriff „gute Verwaltung“ S. 9-60

„… Unionsrechts“71 fand nicht statt.Dominanz des materiellen zu Lasten des formellen VerwaltungsrechtsIm deutschen …” „… Unionsrechts, Verhandlungen des 71. Deutschen Juristentages.72 Zu beachten ist hier die besondere Vorschrift …” „… des § 214 BauGB und im Übrigen die Rechtsprechung zu Ausnahmen im unionsrechtlich determinierten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I.112Die Anfänge der Subjektivierung in der unionsrechtlichen Rechtsprechung . . .1. 112Wegweisende …”

doi.org/10.5771/9783828850187

Caroline Schrüfer - Die Umsetzung der Whistleblower-Richtlinie aus rechtspolitischer Perspektive

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Caroline Schrüfer

Die Umsetzung der Whistleblower-Richtlinie aus rechtspolitischer Perspektive

Reihe: Young Academics: Rechtswissenschaft

Band 7 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… Unionsrecht melden (vom 11. Mai 2022); https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Stellungnahmen …” „… der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden“ (HinSchG-E) (vom 4 …” „… zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstösse gegen das Unionsrecht melden (vom …”

B. Grundlagen S. 5-10

„… Unionsrecht melden vom 11. Dezember 2020. Siehe 2020_11_26-Referentenentwurf-Whistleblowing-BMJV-1.pdf …” „… Whistleblower-Richtlinie nach Art. 1 WBRL ist eine bessere Durchsetzung des Unionsrechts und der Unionspolitik in …” „… Unionsrechts beschränkt sich auf die genannten Bereiche des Art. 2 Abs. 1 WBRL. Dabei geht es auch um Verstöße, …”

A. Einführung S. 1-4

„… Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden. ABl. L 305 vom 26. November 2019, 17.2 EGMR, 28274/08 …” „… Unionsrecht melden, vom 27. Juli 2022. Siehe …”

C. Gesetzesentwurf eines Hinweisgeberschutzgesetzes vom 27. Juli 2022 S. 11-24

„… der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, veröffentlicht.34 …” „… Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, vom 13. April …” „… fallende Verstöße gegen das Unionsrecht melden.4.57 Begründung HinSchG-RegE, S. 101.58 Begründung …”

doi.org/10.5771/9783828850897

Anna Donner - Die gesundheitliche Eignung als Zugangsvoraussetzung zum Beamtenverhältnis

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Anna Donner

Die gesundheitliche Eignung als Zugangsvoraussetzung zum Beamtenverhältnis

2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil 7: Rechtsschutz- und Haftungsfragen S. 447-494

„… unionsrechtswidrig ausgelegt hat. Wie der nationale Amtshaftungsanspruch ist auch der unionsrechtliche …” „… . B Kap. I „Der Einfluss des Unionsrechts auf das deutsche Beamtenrecht“. 2137 MüKo BGB Bd. 1/Thüsing …” „… gegen Unionsrecht verstoßen wurde, findet das Spruchrichterprivileg keine Anwendung.2197 Durch § 839 Abs …”

Teil 5: Der Behinderungsbegriff und seine Konsequenzen für die gesundheitliche Eignung S. 201-346

„… . Anhand Art. 6 Abs. 1 S. 2 lit. c) der Richtlinie lasse sich belegen, dass das Unionsrecht das aus dem …” „… nachfolgenden Ausführungen. Der Einfluss des Unionsrechts auf das deutsche Beamtenrecht Die Bundesrepublik …” „… basiert.1012 Im Unionsrecht sind keine gesonderten Regelungen darüber enthalten, wie der nationale …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… des Unionsrechts auf das deutsche Beamtenrecht . . . . . .I. 218 Der Einfluss des Völkerrechts auf das …” „… Unionsrechtlicher Staatshaftungsanspruch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .IV. 480 Sonstige …” „… des Unionsrechts auf das deutsche Beamtenrecht . . . . . .I. 218 Der Einfluss des Völkerrechts auf das …”

Literaturverzeichnis S. 505-522

„… , 126–132. Dörr, Claus, Der unionsrechtliche Staatshaftungsanspruch in Deutschland zwanzig Jahre nach …” „… ). Hellwig, Frank/Moos, Marie, Problemfelder der unionsrechtlichen Staatshaftung für judikatives Unrecht, JA …” „… subjektiv-öffentlichen Rechte im europäischen Unionsrecht, EuR 2010, 338–364. Kingreen, Thorsten, Die Grundrechte des …”

Teil 6: Verfassungsrechtliche Würdigung der Rechtsprechung und der defizitären gesetzlichen Ausgestaltung der gesundheitlichen Eignung S. 347-446

„… Dementsprechend führte das BVerfG aus, dass nicht jede Verletzung der unionsrechtlichen Vorlagepflicht zugleich …” „… Rechtsanwendungsbefehls des Art. 23 GG verpflichtet ist, Unionsrecht im Rahmen der Entscheidungsfindung zu berücksichtigen …” „… erforderlichen Rechtsbehelfe schaffen, damit ein wirksamer Rechtsschutz in den vom Unionsrecht erfassten …”

Teil 3: Die gesundheitliche Eignung im Normenkontext S. 43-104

„… aufgrund der Staatsangehörigkeit das Unionsrecht Anwendungsvorrang genießen und Abs. 2 dem Unionsrecht …”

Teil 4: Die gesundheitliche Eignung in der Verwaltungspraxis S. 105-200

„… Behinderung handelt: In der Rechtssachte Kaltoft571 hatte der EuGH darüber zu entscheiden, ob das Unionsrecht …”

doi.org/10.5771/9783828870826

Adam S. Dampc - Nullum Tributum Sine Lege

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Adam S. Dampc

Nullum Tributum Sine Lege

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 189 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

A) Einleitung S. 1-12

„… wertende Rechtsvergleich als Erkenntnisquelle des UnionsrechtsDas Unionsrecht hat großen Einfluss auf das …” „… , aus dem sich das Unionsrecht „speise“.19 Es handelt sich also viel stärker um ein …” „… Wechselwirkungsverhältnis zwischen Unionsrecht und mitgliedstaatlichem Recht. Beispielhaft weist Papier20 in dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… wertende Rechtsvergleich als Erkenntnisquelle des Unionsrechts . . . . . . . .2. 6Rezeption …” „… – Abkehr vom unionsrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 240Dreidimensionalität des unionsrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatzes . .c) 241Anwendbarkeit der …”

D) Rechtsquellen des Bestimmtheitsgrundsatzes S. 117-248

C) Entwicklungslinien des allgemeinen und steuerrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatzes S. 35-116

E) Die Bewältigung von Unbestimmtheit S. 249-314

„… in Deutschland und dem in Polen als mögliche Quelle für Ausformungen des unionsrechtlichen …”

doi.org/10.5771/9783828879065

Thomas Schuster - Die Verantwortung des Staates für die Eisenbahn

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Thomas Schuster

Die Verantwortung des Staates für die Eisenbahn

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 135 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Erster Teil Das Koordinatensystem des Eisenbahnrechts S. 15-80

„… unionsrechtliche Wirtschaftsverfassung ist nicht von Neutralität gekennzeichnet, sondern wird maßgeblich durch …” „… Vorgaben Tatsache, dass das Unionsrecht sich keines Einflusses auf die Teilrechtsordnungen der …” „… festgehalten werden, dass trotz einer häufig vertretenen Privatisierungsneutralität des Unionsrechts Primär …”

Zusammenfassung in Thesen S. 169-176

„… unionsrechtlichen Kompetenz ist zu beachten, dass hierbei auch ausdrücklich die Besonderheiten des Verkehrs zu …” „… Regelungswillen; Grundgesetz wie Unionsrecht sind nicht aufeinander bezogen. Weiterhin bleibt das Unionsrecht mit …”

Zweiter Teil Staatliche Verantwortung S. 81-132

„… staatlichen Kostenlast.218 Aber auch gewisse Zwänge des mit Anwendungsvorrang ausgestatteten Unionsrechts …” „… Hinblick auf das Unionsrecht. 253 S. J. Isensee, in: ders./Kirchhof, HStR IV, § 73 Rn. 12. 254 …” „… mit Anwendungsvorrang ausgestaltete europäische Unionsrecht anerkennt zudem öffentliche Unternehmen …”

Dritter Teil Die Verantwortung des Staates für die Eisenbahn S. 133-168

„… und zur Zuweisung von Kapazitäten im Eisenbahnbetrieb (§§ 18 ff. ERegG). Trotz der unionsrechtlichen …” „… Behörden und Gerichte neben den unionsrechtlichen Implikationen immer auch der verfassungsrechtliche …” „… Sicherstellungsauftrag zu berücksichtigen, sofern dieser nicht den unionsrechtlichen Regelungsaufträgen widerspricht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… tatsächlichen Einflüssen wie Privatisierungen, Unionsrecht, Verfassungsrecht und vielen mehr einzuhegen. Die …”

doi.org/10.5771/9783828874275

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