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Lena Lüske - Das Videoprotokoll als Perspektive für den deutschen Strafprozess?

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Lena Lüske

Das Videoprotokoll als Perspektive für den deutschen Strafprozess?

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 145 2021

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3. Teil: Diskussion zur Einführung eines Videoprotokolls in den deutschen Strafprozess S. 133-268

„… Diskussion zur Einführung eines Videoprotokolls in den deutschen Strafprozess Durch die …” „… vorgeschlagen, die Protokollierungstechnik des Zivilprozesses auf den Strafprozess zu übertragen.553 Im …” „… eines Gesetzes zur Nutzung audio-visueller Aufzeichnungen in Strafprozessen, BT-Drs. 19/11090, S. 2, 5 …”

Literaturverzeichnis S. 303-320

„… materiellen Wahrheit im Strafprozess, in: Die strafprozessuale Hauptverhandlung zwischen inquisitorischem und …” „… . ders.: Rechtsmißbrauch im Strafprozeß – eine Erwiderung auf Pfister, StV 2009, 554–557. Blum, Andrew …” „… : Entwurf eines Gesetzes zur Nutzung audiovisueller Aufzeichnungen in Strafprozessen (BT-Drs. 19/11090 …”

2. Teil: Das Videoprotokoll in ausländischen Verfahrensordnungen S. 61-132

„… Einführung einer audiovisuellen Dokumentation in den deutschen Strafprozess wird nun der Blick auf die …” „… deutschen Strafprozess, S. 397; Thaman, in Die Beweisaufnahme im Strafverfahrensrecht des Auslands, S. 489 …” „… Rechtsstaats, S. 31, 33. 277 Perron, Das Beweisantragsrecht des Beschuldigten im deutschen Strafprozess, S. 395 …”

4. Teil: Reformbedarf in Deutschland S. 269-302

„… Gründen sollte ein Videoprotokoll zu Verfahrenszwecken in den deutschen Strafprozess eingeführt werden. So …” „… eines Gesetzes zur Nutzung audio-visueller Aufzeichnungen in Strafprozessen, BT-Drs. 19/11090, S. 4, 7 …” „… Einführung eines Videoprotokolls stärkt die Wahrheitsfindung im Strafprozess. Dies wäre nicht nur ein Vorteil …”

1. Teil: Einführung und Problemstellung S. 1-60

„… heutigen Strafprozess verbannt.2 Diese Grundsätze gelten jedoch nur in der zum Urteil führenden …” „… eines Gesetzes zur Nutzung audiovisueller Aufzeichnungen in Strafprozessen, BT-Drs. 19/11090; Ergebnisse …” „… Strafprozesses im Blick zu behalten: Die materiell richtige, prozessordnungsgemäß zustande kommende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXII

„… Perspektive für den deutschen Strafprozess? Mit rechtsvergleichenden Aspekten und unter besonderer …” „… für den deutschen Strafprozess? Mit rechtsvergleichenden Aspekten und unter besonderer …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .D. 131 Diskussion zur Einführung eines Videoprotokolls in den deutschen Strafprozess …”

doi.org/10.5771/9783828875968

Kolja Schnatz - Der Rechtsschutz der Medien bei sitzungspolizeilichen Verfügungen im Strafprozess

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Kolja Schnatz

Der Rechtsschutz der Medien bei sitzungspolizeilichen Verfügungen im Strafprozess

2020

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D. Die Notwendigkeit eines Rechtsbehelfs auf einfachrechtlicher Ebene S. 47-178

„… Abwehr sitzungspolizeilicher Verfügungen im Strafprozess einen einfachrechtlichen Rechtsbehelf benötigen …” „… sitzungspolizeiliche Verfügungen im Strafprozess außen vor und wird mithin ausgeklammert. Dies folgt allein schon …” „… Medien im Strafprozess untersucht. Die Revision Die Revision hat die Frage zum Gegenstand, ob das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… Kolja Schnatz Der Rechtsschutz der Medien bei sitzungspolizeilichen Verfügungen im Strafprozess …” „… Kolja Schnatz Der Rechtsschutz der Medien bei sitzungspolizeilichen Verfügungen im Strafprozess …” „… Strafprozess Zugl. Diss. Friedrich-Schiller-Universität Jena, 2020 © Tectum – ein Verlag in der Nomos …”

Literaturverzeichnis S. 211-220

„… presse.com/home/kultur/medien/641505/Strafprozess_Medienjustiz-statt-Un schuldsvermutung (zuletzt ab-gerufen am 28.06.2019 …” „… Bundesrechtsanwaltskammer Nr. 45/2014: Zu den Reformüberlegungen zur Videoübertragung im Strafprozess; hier zur Änderung des …” „… verfahrensfehlerhafte Beschränkungen des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Strafprozess, NJOZ 2015, 1193 ff. Frowein, Jochen …”

E. Die Anfechtung eines Justizverwaltungsaktes in Abgrenzung zur Beschwerde S. 179-208

„… , dass gleich mehrere Verlagsgesellschaften über einen Strafprozess berichtet und dabei unverpixelte …” „… Beschwerde als Rechtsmittel gegen sitzungspolizeiliche Verfügungen im Strafprozess an besondere Bedingungen …” „… Rechtsschutzinteresse gegen sitzungspolizeiliche Verfügungen im Strafprozess? Sitzungspolizeiliche Verfügungen werden …”

B. Der Rechtsschutz der Medien im Fokus S. 7-12

„… Rechtsbehelf aktuell besondere Relevanz. Zum anderen stehen die Medien gegenüber dem Strafprozess in einem …” „… Strafprozess Die Medien nehmen eine besondere Rolle in und um Gerichtsverhandlungen ein. Die Präsenz der Medien …” „… im Strafprozess hat einen professionellen Grund, der in der Berichterstattung und der Herstellung …”

C. Sitzungspolizei und Medien S. 13-46

„… sitzungspolizeiliche Verfügungen im Strafprozess stellt sich nur, wenn die Sitzungspolizei die Medienarbeit in und um …” „… und um den Strafprozess umfasst. Der Begriff der Sitzungspolizei Was unter dem Begriff der …” „… auf die Medien, ihre Vertreter und deren Arbeit im und um den Strafprozess anwendbar ist. Auslegung …”

A. Einleitung S. 1-6

„… Strafprozesses und dem Schutz der ihr anvertrauten Prozessbeteiligten. Auf der anderen Seite stehen die Medien …” „… der Medien in und um den Strafprozess der sitzungspolizeilichen Gewalt des Vorsitzenden Richters …” „… untersucht werden, wie sich die Gerichtsberichterstattung der Medien auf den Strafprozess und die …”

F. Ergebnisse S. 209-210

„… sitzungspolizeilichen Verfügungen im Strafprozess. F. 988 Maunz/Dürig/Schmidt-Aßmann GG Art. 19 Abs. 4 Rn. 1; vgl. auch …”

doi.org/10.5771/9783828874909

Julia Vorländer - Die Neufassung des § 136 Absatz 4 Strafprozessordnung

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Julia Vorländer

Die Neufassung des § 136 Absatz 4 Strafprozessordnung

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 122 2019

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Literaturverzeichnis S. 171-184

„… und Beweislast im Strafprozess, München 2015 Eisenberg, Ulrich: Beweisrecht der StPO, 10. Aufl …” „… Änderungen, um Zeugen und andere nicht beschuldigte Personen im Strafprozess besser vor Nachteilen zu bewah …” „… Strafverfahrensrechts mit dem Ziel, ohne Preisgabe rechtsstaatlicher Grundsätze den Strafprozeß, insbesondere die …”

J. Revision S. 147-166

„… Strafprozess vor neuen Herausforderungen?, S. 27 (28); Wagner, ZStW 106 (1994), 259 (289 f.); Mosbacher, StV …” „… 2018, 182 (184). 514 BGHSt 10, 208 (210); BGHSt 48, 268 (273); Widmaier in: Der Strafprozess vor neuen …” „… Nachweisen; Herdegen in: Der Strafprozess vor neuen Herausforderungen?, S. 27 (46); Widmaier in: Der Straf …”

D. Verfassungskonformität der Neuregelung S. 19-58

„… allgemeinen Persönlichkeitsrecht Im Strafprozess, einem Verfahren, in dem intensiv Persönlichkeitsfor‐ schung …” „… ‐ renz im Strafprozess schaffen und den effektiven, rechtsstaatlichen Ab‐ lauf des Verfahrens sichern …” „… (121 f.); Uhle in HdGR V, § 129 Rn. 63; Steiner, Das Fairnessprinzip im Strafprozess, S. 153; HK …”

H. Die Frage der Beweisverwertung bei gesetzlich vorgeschriebener, jedoch pflichtwidrig unterlassener Dokumentation S. 103-146

„… Verfahrensfehler wie die Verletzung rechtstaatlicher Grundlagen des Strafprozesses zu eignen. Angemessene Abhilfe …” „… 2001, 127 (130); Beulke/Swoboda, Strafprozess‐ H. Die Frage der Beweisverwertung 122 Darüber hinaus …” „… die Öffentlichkeit des Strafprozesses nicht in dem erforderlichen Umfang im Gerichtssaal kommunizieren …”

G. Die Einführung der Videodokumentation in den Hauptprozess S. 91-102

„… Strafprozess kann unter formellen (verglei‐ che §§ 226, 261 StPO) und materiellen (vergleiche §§ 250 S …” „… deutschen Straf‐ prozessrecht, S. 17 f.; Eisenberg, StPO, Rn. 65; Roxin/Schünemann, Strafprozess‐ recht …” „… , Strafprozessrecht, § 55 Rn. 914; LR/Sander/Ci‐ rener, § 250 Rn. 1; Löhr, Der Grundsatz der Unmittelbarkeit im …”

E. Ausfüllung der Norm S. 59-84

„… , § 1 Rn. 7; Steiner, Das Fairneßprinzip im Strafprozeß, S. 180. 306 BVerfGE 34, 238 (248 f.); BVerfGE …” „… Strafprozessrecht prägenden Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes304 be‐ stimmte Gesichtspunkte herausarbeiten, an …” „… Verankerung der effektiven Verbrechensbekämpfung im Rechtsstaatsprinzip Roxin/Schünemann, Strafprozessrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XII

„… Absatz 4 Strafprozessordnung Eine Untersuchung zur Reichweite und Wirkung der Norm im …” „… Tectum Verlag Julia Vorländer Die Neufassung des § 136 Absatz 4 Strafprozessordnung. Eine Untersuchung …” „… http://dnb.d-nb.de abrufbar. Strafprozessrecht ist angewandtes Verfassungsrecht …”

A. Einleitung S. 1-2

„… Verhörsperson ohne Ermessensspielraum in die Pflicht nimmt, stellt ein Novum im deutschen strafprozessualen …”

B. Bisherige Aufzeichnungs- und Verwendungsmöglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung S. 3-10

„… , Einl. Rn. 176; MünchKomm StPO/Kölbel, § 160 Rn. 16; Roxin/Schünemann, Strafprozessrecht, § 9 Rn. 26. 7 …” „… Rahmen der Strafprozessordnung wird die Polizei als Organ der Strafverfolgung tätig, um ihren Beitrag zur …”

K. Schlussbetrachtung S. 167-170

„… weiterrei‐ chende Rechtsfolgen innerhalb des strafprozessualen Gefüges auslösen kann. Neben den im …”

doi.org/10.5771/9783828874398

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Manfred Seiler

Pflege und Strafrecht

2019

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VI. Strafprozessrecht und Pflege – der Staatsanwalt kommt – S. 249-282

„… Allgemeine Grundsätze Den deutschen Strafprozess, dessen gerichtlichen Ablauf, die Formalien einer …” „… den noch Auskunftsverweigerungsrechte außerhalb der StPO, die für den Strafprozess Geltung haben …” „… Strafprozessrecht und Pflege – der Staatsanwalt kommt – Die Staatsanwaltschaft / Polizei kommt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4.2.3 247 Strafprozessrecht und Pflege – der Staatsanwalt kommt – . . . . . . . . . . . . . . . . .VI …” „… Auskunftsverweigerungsrechte außerhalb der Strafprozessordnung . . . . . .3.6 274 Sozialgeheimnis, § 35 SGB I …” „… Strafgesetzbuch StPO Strafprozessordnung StraFo Strafverteidiger Forum StrRG Gesetz zur Reform des Strafrechts StV …”

VIII. Compliance S. 293-304

„… . Strafprozessuale Beweisverwertungsverbote bei rechtswidrigen Ermittlungshandlungen Privater). 1066 BGH 1 StR 277/17 …”

Literaturverzeichnis S. 305-310

„… berufsrechtliche sowie strafprozessuale Konsequenzen der neusten Gesetzeswelle, NJW 2017, 3751 Dann …” „… juristischer Sicht, MedR 1984,172 Gercke/Julius/Temming/Zöller (Hrsg.), Strafprozessordnung, 6. Auflage 2019 …” „… “, NJW 2008, 1703 Graf, Jürgen Peter, Strafprozessordnung mit Gerichtsverfassungsgesetz und Nebengesetzen …”

Register S. 311-316

„… Strafantragserfordernis 250 strafbaren Handlung 11, 293, 298, 299 Strafprozessrecht 249 – Allgemeine Grundsätze 249 …”

doi.org/10.5771/9783828871069

Tobias Alexander Knippel - Das nemo-tenetur-Prinzip bei außerstrafrechtlicher Pflichterfüllung

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Tobias Alexander Knippel

Das nemo-tenetur-Prinzip bei außerstrafrechtlicher Pflichterfüllung

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 147 2021

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B. Das nemo-tenetur-Prinzip im deutschen Strafverfahren S. 7-56

„… Die Selbstbelastungsfreiheit ist vor allem für den im Strafprozess Beschuldigten (§ 157 StPO)11 von …” „… besonders klargestellt. 12 Dass auch Zeugen im Strafprozess den Schutz von nemo-tenetur genießen, zeigen die …” „… zu fragen. Hierzu sollen die Rechtsethik, die Legitimation des Strafprozesses und die im Laufe der …”

I. Literaturverzeichnis S. 287-312

„… Strafprozeß, JR 1997, 167–170. Detterbeck, Steffen, Streitgegenstand und Entscheidungswirkungen im Öffentlichen …” „… , Strafprozess und Prävention. Entwurf einer verfassungsrechtlichen Zuständigkeits- und Funktionenordnung …” „… Strafprozess, JuS 2014, 15–20. Kasiske, Peter, Tatbegriff und Zwangsmittelverbot bei wiederholter …”

C. Geltungsreichweite: Die Ausstrahlungswirkung von nemo-tenetur S. 57-62

„… Beschuldigten innerhalb eines anhängigen Strafprozesses gilt („Angeklagter“). Überdies ließe sich die These mit …” „… so weitreichender Schutz der Rechte der Prozessbeteiligten wie im Strafprozess nicht vonnöten sein …” „… stattfinden dürften, würde dem Pflichtigen die formelle Möglichkeit, sich in einem anschließenden Strafprozess …”

F. Die Europarechtskonformität des dogmatischen Ableitungsergebnisses S. 83-106

„… deren Abgabe Saunders rechtlich verpflichtet war, selbstbelastend waren und im späteren Strafprozess …” „… Betäubungsmittel als Beweise im Strafprozess gegen ihn verwendet werden durften. Zunächst sah der EGMR in der …” „… hingegen einfachgesetzlich vorgegeben werden. Dann bleibt der Pflichtige außerhalb des Strafprozesses zur …”

E. Zwischenfazit: Zusammenfassung und anschließende Konstruktion eines allgemeinen Lösungsansatzes (dogmatisches Ableitungsergebnis) S. 81-82

„… anschließenden Strafprozess einem – vom Gesetzgeber näher auszugestaltenden – Beweisverwertungsverbot unterliegen …” „… erhaltene Auskunft in einem sich möglicherweise anschließenden Strafprozess dann aber jedenfalls einem …”

H. Ergebnis S. 277-286

„… möglicherweise anschließenden Strafprozess hierbei nicht immer als das taugliche rechtliche Instrument …” „… sich möglicherweise anschließenden Strafprozess oder Ordnungswidrigkeitenverfahren dann aber jedenfalls …” „… Beweisverwertungsebene abgefedert wird, indem die Auskunft oder Mitwirkungshandlung einem strafprozessrechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a. 9 Die Legitimation des modernen Strafprozesses . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .c. 72 Aufrechterhaltung von nemo-tenetur im Strafprozess (Verwertungsverbot …” „… Beschäftigung SK-StPO Systematischer Kommentar zur Strafprozessordnung sog. sogenannt, e, er st. Rspr. ständige …”

G. Außerstrafrechtliche Mitwirkungspflichten – Übertragung des dogmatischen Ableitungsergebnisses auf andere gesetzliche Konfliktsituationen S. 107-276

„… Strafprozesses und wegen der unterschiedlichen Funktion der Beweisverbote in beiden Verfahrensordnungen nicht …” „… noch kurz vor dem Strafprozess durch eine umfangreiche Aussage unverwertbar werden lassen. Er hätte es …” „… in § 52 Abs. 1 der Strafprozeßordnung bezeichneten Angehörigen des Schuldners nur mit Zustimmung des …”

D. Richtungsweisende Rechtsprechung zum nemo-tenetur-Prinzip in Deutschland S. 63-80

„… im Strafprozess (Verwertungsverbot) Um die Bedeutung von nemo-tenetur aber auch in den Fällen …” „… uneingeschränkte Verwertbarkeit im Strafprozess317. Hierdurch hat das BVerfG einen Weg eingeschlagen, die zunächst …”

A. Einleitung S. 1-6

„… Bereich fortbestehen – die erlangte Aussage dann in einem sich anschließenden Strafprozess als taugliches …” „… Einleitung Problemaufriss Seit jeher stellen sich vornehmlich im Strafprozessrecht die …” „… Zusammenspiel von verfahrensrechtlichen Normen innerhalb der Strafprozessordnung1 und der dazu ergangenen …”

doi.org/10.5771/9783828876873

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