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Christian Hülsenbeck - Zivil- und aufsichtsrechtliche Grundfragen des Mobile Payments

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Christian Hülsenbeck

Zivil- und aufsichtsrechtliche Grundfragen des Mobile Payments

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 172 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Kapitel: Zivilrechtliche Grundfragen des Mobile Payments S. 119-266

„… Zahlungsinstrument unter anderen Gesichtspunkten mit Haftungsfragen befassen (§§ 675u, 675x ff. BGB).Im Allgemeinen …” „… § 675v Abs. 4 S. 1 BGB?Zu erörtern bleibt jedoch, ob dieser zivilrechtliche Haftungsausschluss des § 675 …” „… handelt,400 der i. d. R. als Zahlungsdienste(rahmen)vertrag i. S. d. § 675f Abs. 2 BGB zu qualifizieren …”

1. Kapitel: Grundlagen der rechtlichen Untersuchung S. 11-34

„… . Internetquellen].32 Casper, in: MüKo BGB, § 675f Rn. 132; Fehrenbacher, in: Prütting/Wegen/Weinreich, BGB …” „… Kommentar, § 675f Rn. 14; Sprau, in: Palandt, BGB, § 675f Rn. 52; Werner, in: Hellner/Steuer, Bankrecht und …” „… : Schimansky/Bunte/Lwowski, BankR-HdB, § 68 Rn. 4; Werner, in: Soergel, Kommentar BGB, § 675v Rn. 22.62 Deutsche …”

2. Kapitel: Aufsichtsrechtliche Grundfragen des Mobile Payments S. 35-118

„… Autorisierung i. S. d. juristischen Legaldefinition des § 675j Abs. 1 S. 1 BGB.In der Zusammenschau ist diesen …” „… existieren einige weitere Legaldefinitionen ausschließlich im BGB, die allerdings aus mehreren Gründen im …” „… Gesetzesfassungen gleichermaßen fruchtbar gemacht werden sollen.35Abs. 3 BGB gleichermaßen für die zivilrechtlichen …”

Literaturverzeichnis S. 279-286

„… und WEG, 15. Auflage, 2017, Band I, (zitiert: Bearbeiter, in: Erman, Kommentar BGB)Escher, Markus, PSD …” „… , BGB)Paxmann, Stephan/Roßbach, Stefan, Digitale Geschäftsmodelle: Impact und Chancen zur Kooperation mit …” „… : Bearbeiter, in: MüKo BGB)Scheibengruber, Christian, Zur Zulässigkeit und Sinnhaftigkeit der Verlagerung des …”

Literaturverzeichnis Internetquellen S. 287-296

„… ), beck‑online.GROSSKOMMENTAR BGB, Stand: 01.09.2019 bis 01.09.2020, abrufbar unter …” „… : https://beck-online.beck.de/?vpath=bibdata/komm/BeckOGK_17_BandBGB/BGB/cont/BeckOGK.BGB.htm, zuletzt abgerufen: 22.02.2021 (zitiert: Bearbeiter, in …” „… : BeckOGK, BGB [Lit. Internetquellen])Haas, Markus, Powerpoint-Präsentation Bitkom-Präsidium …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… FinanzdienstleistungsaufsichtBankR BankrechtBegr. BegründungBGB Bürgerliches GesetzbuchBGBl. BundesgesetzblattBGH …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III. 131InhaltsverzeichnisXIKein Haftungsausschluss gemäß § 675v Abs. 4 S. 1 BGB …” „… Teleologische Reduktion des § 675v Abs. 4 S. 1 BGB? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 134 …”

doi.org/10.5771/9783828878341

Cornelius Klinger - Zum Verhältnis von Unterlassungsanspruch und Rückrufanspruch

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Cornelius Klinger

Zum Verhältnis von Unterlassungsanspruch und Rückrufanspruch

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 214 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 7: Reichweite der Rückrufpflicht des Unterlassungsschuldners unter Berücksichtigung seiner tatsächlichen und rechtlichen Sachherrschaft im Rahmen des unternehmerischen Vertriebs S. 253-310

„… . die Verwirkung einer Vertragsstrafe gem. § 339 S. 2 BGB zu vermeiden.1155 III.C.1155 Vgl. auch Graber …” „… Rückrufmaßnahmen261zustehen. Insbesondere ist der Handelsvertreter nach §§ 675 Abs. 1, 665 BGB grundsätzlich weisungsgebunden …” „… in kaum denkbaren Konstellationen gem. § 275 Abs. 1 BGB unmöglich. Gleiches gilt für eine 2.1172 Es …”

Kapitel 3: Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeitsrecht S. 85-136

„… der Rückrufverpflichtung über deliktische Normen wie §§ 831, 832 BGB hinaus für weiteres …” „… , S. 172; Wagner in MüKo BGB, BGB, § 823 BGB, Rn. 456.405 Wagner in MüKo BGB, BGB, § 823 BGB, Rn …” „… . 456.406 Vgl. BGH, NJW 1958, 627 (629); Wagner in MüKo BGB, BGB, § 823 BGB, Rn. 460.407 Wagner in MüKo BGB …”

Kapitel 2: Effizienzsteigerung des Unterlassungsanspruchs durch eine Rückrufverpflichtung des Schuldners S. 25-84

„… Verletzungshandlungen drohen. Gleichwohl erfordert eine Haftung als Mittäter gem. § 830 BGB, dass zwischen dem …” „… Abs. 1 BGB begründen 132 Teplitzky/Büch, Kap. 14 Rn. 2; Ohly in Ohly/Sosnitza, UWG, § 8 UWG, Rn. 116 …” „… ; Köhler/Feddersen in Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, § 8 UWG, Rn. 2.4133 Wagner in MüKo BGB, BGB; § 830 BGB, Rn …”

Kapitel 6: Die Rückrufpflicht eines vertraglichen Unterlassungsschuldners S. 229-252

„… BGB für das Verschulden des Verlages haftet, da ihn insoweit bereits ein eigenes Verschulden treffe …” „… hingegen die allgemeinen Auslegungsgrundsätze des Zivilrechts.1071 Gem. §§ 133, 157 BGB sind Verträge unter …” „… , 1420, Rn. 11; Wendtland in MüKo BGB, BGB, § 157 BGB, Rn. 12; Ahrens/Achilles, Kap. 8, Rn. 7.D …”

Literaturverzeichnis S. 319-328

„… in BeckOK BGB)Harte-Bavendamm, Henning und Henning-Bodewig, Frauke: Gesetz gegen den unlauteren …” „… Gesetzbuch Band 7 §§ 854–1296, 8. Auflage, München 2020 (zitiert: Bearbeiter in MüKo BGB)Säcker, Franz Jürgen …” „… Band 6 §§ 631–704, 9. Auflage, München 2023 (zitiert: Bearbeiter in MüKo BGB)Säcker, Franz Jürgen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… . BerufungsgerichtBeil. BeilageBeschl. BeschlussBGB Bürgerliches GesetzbuchBGBl. BundesgesetzblattBGH …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 277Auswirkungen des § 278 BGB …” „… in ZivilsachenÖBl Österreichische Blätter für Gewerblichen Rechtsschutz und UrheberrechtöBGBl …”

Kapitel 5: Prozessuale Durchsetzung der Rückrufverpflichtung des gesetzlichen Unterlassungsschuldners S. 151-228

„… Abs. 1 BGB kann der Käufer den Kaufpreis mindern, wenn die Voraussetzungen des Rücktritts vorliegen …” „… . Lediglich die Voraussetzung der Erheblichkeit nach § 323 Abs. 5 S. 2 BGB entfällt im Falle einer Minderung …” „… Dritte ausgehen.719Handlungspflichten dem Grunde nachKlageanträge sind nach §§ 133, 157 BGB analog der …”

Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 311-318

„… Verlust des unmittelbaren oder ihm gem. § 855 BGB zugerechneten Besitzes. Bedient sich der …”

Kapitel 4: Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Immaterialgüterrecht S. 137-150

„… Beseitigungsanspruchs, der vor der Umsetzung der Richtlinie auf eine entsprechende Anwendung des § 1004 BGB gestützt …”

Kapitel 1: Entwicklung der Rechtsprechung und Wissenschaft S. 7-24

„… verschuldensunabhängige Ansprüche, die aus § 1004 BGB herrühren.65 Ihnen sei überdies das Merkmal der Erforderlichkeit …” „… 1985, 423 (423) und im Folgenden.47 BGBl. 2004, Nr. 32, S. 1414 ff.48 BT-Drucks. 15/1487, S. 22; vgl …” „… Beseitigungsanspruch dem Unterlassungsanspruch immanent ist, kann auch aufgrund eines auf IV.79 öBGBl. 1984, Nr. 448, S …”

doi.org/10.5771/9783828850996

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