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Johannes Zierden

Die Erbenuntreue

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 180 2022

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Hauptteil 2: Die Vermögensbetreuungspflicht des Erben in der Erbengemeinschaft S. 77-158

„… § 2033 Abs. 1 BGB lediglich Anteile am Ganzen zu. Dies ist mangelseigenständiger Rechtspersönlichkeit des …” „… Verständnis der §§ 741 ff. BGB ab. Denn bei der Bruchteils-334 MüKo-BGB/Gergen, Vor § 2032 Rn. 4.335 Jäckel …” „… , Rechtsfähigkeit der Erbengemeinschaft (2007), S. 41.336 MüKo-BGB/Gergen, § 2032 Rn. 10.337 Vgl. hierzu auch die …”

Hauptteil 1: Die Vermögenszuordnung im Gefüge der Erbengemeinschaft S. 9-76

„… BGB-Gesellschaft voraus, § 709 Abs. 1, Hs. 2 BGBspricht demgegenüber sogar vom Erfordernis der Zustimmung …” „… vonVorschriften auf Euro vom 27. Juni 2000, BGBl. I (2000), S. 897.55 So auch BeckOK-BGB/Bamberger, § 1 Rn. 1 und …” „… Erbengemeinschaft.63 Ledig-lich im Kontext der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR bzw. BGB-Gesellschaft …”

Einleitung S. 1-8

„… BGB:BGH, Urt. v. 14.01.1953 – VI ZR 8/52, BGHZ 8, S. 276, NJW 1953, S. 457; ders.,Urt. v. 17.03.1987 – VI …” „… „Universalsukzessi-on“ bezeichnet, §§ 1922 Abs. 1, 1967 Abs. 1, 2 des Bürgerlichen Ge-setzbuches (BGB).3 Der …” „… . Vielmehr sieht dasGesetz in den Regelungen der §§ 2032 ff. BGB vor, dass bei dem Erbfall3 Muscheler, Jura …”

Literaturverzeichnis S. 163-172

„… – Verfassung, Haftung,Umwandlung und Minderjährigenschutz, NJW 1985, S. 2785.-: Die BGB-Außengesellschaft: …” „… .Wiedemann, Herbert: Rechtsverhältnisse der BGB-Gesellschaften zu Dritten, WM1994, Sonderbeilage 4, S. 6 …” „… Gernhuber zum 70. Geburtstag, Tübingen 1993, S. 563–578.-: Rechtsfähigkeit der BGB-Gesellschaft – ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVIII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1.23Anlassentscheidung: BGH, Urt. v. 29.01.2001 – II ZR 331/00 zur BGB-Gesellschaft …” „… Beck-RechtsprechungBeschl. BeschlussBewG BewertungsgesetzBGB Bürgerliches GesetzbuchBGBl. BundesgesetzblattBGH …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 14Motive der Kommission zum ersten Entwurf des BGB …”

Schlussbetrachtung S. 159-162

„… Erbengemeinschaft so-wie des gesetzlichen Handlungsrahmens der §§ 2032 ff. BGB hinsicht-lich der Rechtsstellung der …” „… – ausgehend vom Maßstab des gesetzli-chen Leitbildes der §§ 2032 ff. BGB und unter Würdigung des hiermitzum …” „… Form des Notverwaltungsrechts des§ 2038 Abs. 1, S. 2 Hs. 2 BGB als auch Miterben sowie Erblasser selbst …”

doi.org/10.5771/9783828878709

Christian Liese - Grenzen der Wissenszurechnung

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Christian Liese

Grenzen der Wissenszurechnung

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 129 2020

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Teil 1 – Grundlagen der Wissenszurechnung S. 9-88

„… ); Staudinger/Oechsler, § 826 Rn. 75; MüKo BGB/Wagner, § 826 Rn. 27. 29 Baum, Wissenszurechnung, S. 202. 30 Schrader …” „… , Wissenszurechnung, S. 156. 63 Jauernig/Mansel, § 166 Rn. 1; Staudinger/Schilken, § 166 Rn. 1; MüKo BGB/Schubert …” „… ). 74 BGH NJW 1974, 458. 75 BGH NJW 1974, 458 (459). 76 MüKo BGB/Armbrüster, § 123 Rn. 17 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… Betriebsverfassungsgesetz XIX BG Schweizerisches Bundesgericht BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BGE …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 Begriff der Kenntnis nach § 166 Abs. 1 BGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 Begriff der Kenntnis nach § 166 Abs. 1 BGB …”

Teil 3 – Wissenszurechnung bei Outsourcing S. 227-308

„… der juristischen Person kommt die BGB-Gesellschaft in Betracht, da es auf Kaufmannseigenschaft …” „… spätere Darlehensgewährung, durchschlägt.240 Die 235 MüKo BGB/Schubert, § 166 Rn. 62. 236 BGH NJW 1989 …” „… Rechtsträ- 246 Buck, Wissen und juristische Person, S. 192; Bork, DB 2012, 33 (35). 247 MüKo BGB/Schubert …”

Teil 4 – Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit S. 309-320

„… In- 5 Canaris, Bankvertragsrecht, Rn. 800a. 6 BGH NJW 1990, 975 (976). 7 MüKo BGB/Schubert, § 166 Rn …” „… BGB wie §§ 278 S. 1, 831 Abs. 1 S. 1 oder § 31 BGB vermögen die Wissenszurechnung in arbeitsteiligen …” „… Organisationen nicht zu begründen. 6. § 278 BGB regelt die Zurechnung von schuldhaftem Verhalten. Diese betrifft …”

Literaturverzeichnis S. 321-338

„… 2017 321 Bayreuther, Frank § 166 I BGB als zivilrechtliche Einstandspflicht für fremdes Handeln, JA …” „… Zur Wissenszurechnung nach § 166 BGB – § 166 II BGB ausweiten – § 166 I BGB klarer ordnen, NJW 1999, S …” „… – III ZR 261/87, EWiR § 166 BGB 1/1989, S. 965–966 Broichmann, Alice/Burmeister, Julian …”

Teil 2 – Wissenszurechnung im Konzern S. 89-226

„… ) 20 BGH NJW-RR 1991, 1241 (1242); NJW-RR 1991, 1312 (1314); NJW-RR 1992, 605 (605); MüKo BGB/Emmerich …” „… , § 311 Rn. 172. 21 MüKo BGB/Emmerich, § 311 Rn. 174. 22 MüKo BGB/Emmerich, § 311 Rn. 174. 23 BGH NJW-RR …” „… , ZGR 1994, 237 (244). 114 MüKo BGB/Schubert, § 166 Rn. 61; Nobbe, Bankrechtstag 2002, S. 134 …”

Einleitung S. 1-8

„… sind 1 Raiser, FS Bezzenberger, S. 561. 2 MüKo BGB/Schubert, § 166 Rn. 43; zur Zurechnung allgemein …” „… , sondern bei einer anderen Person.2 Den Ansatz einer Zurechnung fremden Wissens regelt das BGB (einzig …” „… ) über die Vorschrift des § 166 BGB. In Bezug auf die einzelne juristische Person hat die Rechtsprechung …”

doi.org/10.5771/9783828875142

Stephan Bühner - Die Rückabwicklung unionsrechtswidriger Beihilfen im Privatrecht

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Stephan Bühner

Die Rückabwicklung unionsrechtswidriger Beihilfen im Privatrecht

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 114 2018

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G. Die Rechtsprechung des BGH zu rechtswidrigen Beihilfen S. 141-170

„… Grundlage dieses auf die Motive des 1. BGB-Entwurfs575 zurückgehenden Dogmas, wonach nur an beide Parteien …” „… Abs. 3 S. 3 AEUV sowohl als gesetzliches Verbot i.S.d. § 134 BGB als auch als Schutzgesetz i.S.d …” „… . § 823 Abs. 2 BGB einzuordnen ist. Sodann wird der Fokus auf die adäquate Rechtsfolge des § 134 BGB bei …”

Literaturverzeichnis S. 173-188

„… , Georg/Roth, Herbert/Hau, Wolfgang/Poseck, Roman (Hrsg.): Beck´scher Online-Kommentar BGB, 44. Edition, 2018 …” „… : Nichtige Grundstücksgeschäfte – EG-Beihilferecht und § 134 BGB, KommJur 2005, S. 161 Grabitz, Eberhard/Hilf …” „… Rechtskraft und das deutsche Richterprivileg (§ 839 Abs. 2 BGB) – Zugleich Anmerkung zu EuGH, Urt. v …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 133 § 826 BGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 141 Art. 108 Abs. 3 S. 3 AEUV als Verbotsgesetz i.S.d. § 134 BGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 141 Art. 108 Abs. 3 S. 3 AEUV als Schutzgesetz i.S.d. § 823 Abs. 2 BGB …”

E. Rückforderung von Beihilfen durch die Kommission S. 57-94

„… Abs. 2 BGB kann daher einem unionsrechtlichen Staatshaftungsanspruch nicht entgegengehalten werden …” „… im nationalen Recht lassen § 839 BGB, Art. 34 GG die Aufhebung eines rechtskräftigen Urteils nicht zu …” „… . Eine Naturalrestitution nach § 249 Abs. 1 BGB kann nicht verlangt werden, wenn sie nur durch …”

A. Einleitung und Gang der Darstellung S. 1-14

„… als Verbotsgesetz i.S.d. § 134 BGB klassifiziert. Zudem hat er inzwischen anerkannt, dass das …” „… Durchführungsverbot die Qualität eines Schutzgesetzes i.S.d. § 823 Abs. 2 BGB besitzt.14 Konkurrenten eines …” „… geklärt ist jedoch die Frage, welche Folgen ein Verstoß gegen Art. 108 Abs. 3 S. 3 AEUV i.V.m. § 134 BGB …”

H. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Thesen S. 171-172

„… Anspruchsgrundlage der öffentlichen Hand ist die condictio indebiti nach § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB. Die für eine …” „… sowohl Verbotsgesetz i.S.d. § 134 BGB als auch Schutzgesetz i.S.d. § 823 Abs. 2 BGB. Wettbewerber werden …”

F. Rolle der mitgliedstaatlichen Gerichte innerhalb der Beihilfenkontrolle S. 95-140

doi.org/10.5771/9783828870383

Florian Kalbfleisch - Bedingung und Bedingungsfeindlichkeit

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Florian Kalbfleisch

Bedingung und Bedingungsfeindlichkeit

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 128 2020

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§ 7 Bedingungsfeindlichkeit einseitiger Rechtsgeschäfte S. 189-232

„… . der Wertung der §§ 158 ff. BGB im Grundsatz bedingungsfreundlich.1066 Einen davon abweichenden …” „… Rechtssatz, der einseitige Rechtsgeschäfte als bedingungsfeindlich einstuft, enthält das BGB nicht.1067 …” „… Allerdings enthält das BGB einige Vorschriften, aus denen allgemeine Wertungen in Hinblick auf den bei …”

§ 2 Die Bedingung und das bedingte Recht S. 15-74

„… historische BGB-Gesetzgeber diesen gedanklichen Zusammenhang zwischen diesen beiden Kategorien gesehen hat …” „… BGB-Gesetzgeber hat erkannt, dass die unter dem Begriff der Wollensbedingung diskutierten Konstellationen mit dem …” „… werden, auf die die §§ 158 ff. BGB unmittelbare Anwendung finden. Die maßgeblichen Kriterien für die …”

§ 6 Gesetzlich angeordnete Bedingungsfeindlichkeit S. 149-188

„… Gesetzlich angeordnete Bedingungsfeindlichkeit Nachdem dargestellt wurde, dass das BGB …” „… angeordneter Bedingungsfeindlichkeit untersucht werden. Einseitige Rechtsgeschäfte § 388 S. 2 BGB „Die …” „… Vorschrift steht § 388 S. 2 BGB einer Aufrechnungserklärung nicht entgegen, wenn die Schwebelage vom …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . iv) 35 Anwendbarkeit der §§ 158 ff. BGB . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .v …” „… §§ 158 ff. BGB. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .d) 55 Gegenwartsbedingung und …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .f ) 64 Das bedingte Recht im BGB …”

Literaturverzeichnis S. 277-308

„… (Hrsg.), Miete – Das gesamte BGB-Mietrecht, Kommentar, 5. Aufl., C. H. Beck, München 2017 (zit …” „… . Westermann, Harm Peter/Bydlinski, Peter/Weber, Ralph, BGB-Schuldrecht, Allgemeiner Teil, 8. Aufl., C. F …” „… ). Assmann, Dorothea, Die Vormerkung (§ 883 BGB), Mohr Siebeck, Tübingen 1998. Bachmann, Thomas, Die elektive …”

§ 3 Abgrenzung der Bedingung von anderen Rechtsinstituten S. 75-92

„… Als Indiz dafür, dass der BGB-Gesetzgeber auch davon ausgeht, dass die Verjährung bei einem …” „… verlangen zu können (vgl. § 194 Abs. 1 BGB), der Schuldner aber noch nicht zur Leistung verpflichtet ist.439 …” „… , kann § 695 S. 2 BGB gesehen werden.451 Insgesamt kann aus den §§ 604 Abs. 5, 695 S. 2, 696 S. 3 …”

§ 8 Bedingungsfeindlichkeit rechtsgeschäftsähnlicher Handlungen S. 233-242

„… Bedingungsfeindlichkeit rechtsgeschäftsähnlicher Handlungen Die §§ 158 ff. BGB sind grundsätzlich …” „… nur auf Rechtsgeschäfte anwendbar. Allerdings kennt das BGB neben Rechtsgeschäften auch …” „… angeordnete Rechtsfolge eintreten zu lassen.1328 Bei der Kodifikation des BGB wurde bewusst darauf verzichtet …”

§ 5 Bedingungsfeindlichkeit S. 141-148

„… Bedingungsfeindlichkeit Bedingungsfreundlichkeit als Grundsatz des BGB Im Grundsatz kann jedes …” „… zusammenhängenden Regelungsintention der §§ 158 ff. BGB. Das Zivilrecht atmet den Geist der Privatautonomie und die …” „… BGB, Rn. 895; Dernburg, AT, § 148 I; E. Wolf, AT, § 12 B I; Schack, AT, Rn. 451; BGH, Urt. v …”

§ 4 Besondere Anwendungsfelder der Bedingung S. 93-140

„… Loewenwarter, BGB, Vor. 158 ff. S. 247; Kion, S. 23. 548 Kion, S. 20. 549 Vgl. die Nachweise in § 2 Fn. 321 und …” „… rechtliche Konstruktionen erreicht werden.570 Der Begriff der Option oder des Optionsrechts kommen im BGB …” „… Rn. 6. 571 Nur vereinzelt enthält das BGB Rechtsinstitute, die sich als Option beschreiben lassen (z …”

§ 1 Einleitung S. 1-14

„… . Das BGB geht davon aus, dass dem beschränkt geschäftsfähigen Minderjährigen die zur eigenständigen …” „… Geschäfte die Rechtsfolgen nur eintreten sollen, wenn sein gesetzlicher Vertreter zugestimmt hat, § 107 BGB …” „… diesen Überlegungen basiert auch das Bedingungsrecht. Durch die Bedingung räumt das BGB den Parteien …”

§ 9 Bedingungsfeindlichkeit von Prozesshandlungen S. 243-272

„… Prozesshandlungen. Die §§ 158 ff. BGB sind auf Prozesshandlungen nicht anwendbar,1383 da im strenger formalisierten …” „… Funktion der Bedingung im Prozess Obwohl nicht auf die §§ 158 ff. BGB zurückgegriffen werden kann, wird die …” „… BGB zurückgegriffen werden, weil die Bedingung im Prozess eine andere Funktion erfüllt. Im materiellen …”

§ 10 Fazit und Zusammenfassung S. 273-276

„… Bedingungsbegriffe sein. Diese Begriffsbildung muss sich an den §§ 158 ff. BGB orientieren. Die wesentlichen …” „… der Unanwendbarkeit der §§ 158 ff. BGB – die Frage der (entsprechenden) Anwendbarkeit von …” „… dieser Begriff mit Leben zu füllen ist: Ausweislich der §§ 158 ff. BGB und der durch die Bedingung …”

doi.org/10.5771/9783828874381

Elizabeth Gutch - Die Geschäftsunfähigkeit Erwachsener in Deutschland und in der Schweiz

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Elizabeth Gutch

Die Geschäftsunfähigkeit Erwachsener in Deutschland und in der Schweiz

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 123 2019

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Kapitel 3: Die Geschäftsunfähigkeit Erwachsener in Deutschland im Vergleich zur Rechtslage in der Schweiz S. 91-198

„… v. 20. Februar 2013 (BGBl. I S. 277) am 26. Februar 2013 wurde zwar in § 630d BGB das Einholen …” „… ZGB verwendet das BGB vom 1. Januar 1900 den Begriff der Geschäftsfähigkeit im Allgemeinen Teil …” „… anhand der bestehenden Regelungen zur Geschäftsunfähigkeit in §§ 104 ff. BGB herzuleiten.467 Unter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVIII

„… 2006, 561–579 Schwab, Dieter/Löhnig, Martin. Einführung in das Zivilrecht mit BGB-Allgemeiner Teil …” „… . Handlungsfähigkeit 100 III. Delikts- bzw. zivilrechtliche Verschuldensfähigkeit, § 827 f. BGB 101 IV …” „… . Einwilligungsfähigkeit 103 D. Unterarten der Geschäftsfähigkeit 107 I. Testierfähigkeit, § 2229 Abs. 4 BGB 107 II …”

Kapitel 1: Einführung und rechtsvergleichende Grundlagen S. 1-12

„… Folgenden „BGB“. 2 Deutsches Zentrum für Altersfragen, S. 14; Hansen, S. 8. 3 Pressemitteilung des …” „… unverändert gebliebenen Vorschriften des Allgemeinen Teils des BGB noch den zwischenzeitlich veränderten …” „… insbesondere die Anwendung der Regelungen zur Geschäftsunfähigkeit in §§ 104 Nr. 2, 105 Abs. 1 BGB kritisch …”

Kapitel 2: Die Geschäfts(un)fähigkeit Erwachsener in der Schweiz S. 13-90

„… Dimension das funktionale Pendant zur deutschen Vorschrift über die Geschäftsunfähigkeit in § 104 Nr. 2 BGB …” „… . 312; Binder, S. 1; Bucher A., § 3, S. 8, Rn. 40. 57 § 104 Nr. 2 BGB lautet: Geschäftsunfähig ist, wer …” „… Rechtsordnung in § 104 Nr. 1 BGB – aufgrund der noch zu erläuternden Relativität der Urteilsfähigkeit bewusst …”

doi.org/10.5771/9783828874534

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