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Seite 4

Thomas Vacca - Das vermögenswerte Persönlichkeitsbild

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Thomas Vacca

Das vermögenswerte Persönlichkeitsbild

2017

Treffer in den folgenden Teilen:

2. Teil Das Recht am Persönlichkeitsbild im Anspruchssystem des Bürgerlichen Rechts S. 143-230

„… I S. 1 Alt. 2 BGB) I. Das Bereicherungsrecht bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen (§ 812 I S. 1 …” „… Alt. 2 BGB) Bevor der Schutz des Rechts am Persönlichkeitsbild durch die Eingriffskondiktion …” „… Schadensersatzanspruch den bereicherungsrechtlichen Anspruch nach § 812 I S. 1 Alt. 2 BGB an, wobei es regelmäßig um die …”

1. Teil Die Persönlichkeit und das Recht am Persönlichkeitsbild S. 22-142

„… Persönlichkeit findet im BGB in den Vorschriften des 5. Buches Erwähnung. So ist von ihr in den Normen §§ 2105 …” „… II, 2162 II, 2178 BGB die Rede. Bei näherer Betrachtung zeigt sich, dass § 2105 BGB die …” „… konstruktive Vorerbenberufung regelt und das Pendant zu § 2104 BGB bildet.56 § 2105 II BGB geht von der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 II. Das Recht am eigenen Namen (§ 12 BGB) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 …” „… III. Das Recht am eigenen Wort (§ 823 BGB) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 IV …” „… . Das Recht an der eigenen Stimme (§ 823 BGB) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 D …”

3. Teil Postmortaler Persönlichkeitsschutz durch das Recht am Persönlichkeitsbild S. 231-246

„… . Postmortaler Persönlichkeitsschutz durch das Recht am Persönlichkeitsbild (§ 1922 BGB) I. Postmortaler …” „… zählen etwa der Körper, die Freiheit und das Eigentum (§ 823 I BGB).1071 Gleiches gilt aufgrund der …” „… Persönlichkeitsrechts gerichtet und zu Lebzeiten des Erblassers entstanden sind (§§ 823 I, 1004 BGB analog), gilt …”

Zusammenfassung S. 247-254

„… (§ 12 BGB), das Recht am eigenen Bild (§§ 22 ff. KUG), das Recht am eigenen Wort (§ 823 I BGB) und das …” „… Recht an der eigenen Stimme (§ 823 BGB).1150 Diese Rechte zeichnen sich dadurch aus, dass sie auf einen …” „… Bild nach §§ 22 KUG ff. und dem Recht am eigenen Wort nach § 823 I BGB s. oben 1. Teil, 1. Abschnitt …”

Einleitung S. 11-21

„… , 2195 ff. – Marlene Dietrich. Weitergehend hierzu unten 3. Teil, A, II. 17 BGB anerkannt ist, bei …” „… (§ 12 BGB) und dem Recht am äußeren Abbild der Person (§ 22 KUG) bezieht es sich auf einen außerhalb …” „… Persönlichkeitsbild im Einzelnen über die Vorschriften §§ 812, 687, 823, 1922 BGB systemkonform in die Systematik des …”

Literaturverzeichnis S. 255-269

„… : Beck’scher Online-Kommentar BGB, 39. Edition, 2015 (zit.: Bamberger/Roth-Bearbeiter). Battersby …” „… . Aufl., Frankfurt am Main, 2004 (zit.: Schapp, In Geschichten verstrickt). Scherner, Karl Otto: BGB …”

doi.org/10.5771/9783828868410

Miriam Wegner - Die Beendigung von Bürgschaften und Befreiungsansprüche des Bürgen

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Miriam Wegner

Die Beendigung von Bürgschaften und Befreiungsansprüche des Bürgen

2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 4 Schuldrechtliche Befreiungsansprüche des Bürgen S. 235-366

„… Befreiungsanspruchs diese beispielsweise direkt durch Erfüllung gemäß §§ 362 Abs. 1, 267 Abs. 1 S. 1 BGB zum Erlöschen …” „… bringen, durch eine Aufrechnung gemäß § 389 BGB oder durch eine Einwirkung auf den Dritten, damit er mit …” „… dem Gläubiger des Befreiungsanspruchs einen Erlassvertrag gemäß § 397 Abs. 1 BGB schließt. Der …”

Kapitel 3 Rücktritt, Widerruf und Störung der Geschäftsgrundlage S. 197-234

„… gemäß §§ 346, 323 ff. BGB (hierzu unter A.) oder Widerruf gemäß §§ 355, 312 BGB (hierzu unter B.) sowie …” „… über das Rechtsinstitut der Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB (hierzu unter C.) in Betracht …” „… , muss der Bürge entsprechend dem Rechtsgedanken des § 768 Abs. 1 BGB, wonach der Bürge die dem …”

Kapitel 1 Die Kündigung von Bürgschaften S. 9-102

„… 9, 313 Abs. 3, 314 BGB und § 108 InsO. 9 ten Begriff des Dauerschuldverhältnisses zu konkretisieren …” „… . beispielsweise Staudinger-Olzen, § 242 Rn. 362; NoKoBGB-Krebs/Jung, § 314 Rn. 3; Esser/Schmidt, Schuldrecht AT …” „… , Der § 324 BGB bei Dauerschuldverhältnissen, S. 66. 32 Vgl. Schulze-A.Staudinger, § 765 Rn. 12 …”

Kapitel 2 Kontokorrentbürgschaften S. 103-196

„… Feststellung des Überschusses im Wege eines abstrakten Schuldanerkenntnisses gemäß §§ 780 f. BGB erfolgt (im …” „… Rechnungsabschlusssaldos durch die Abgabe eines abstrakten Schuldanerkenntnisses gemäß §§ 780 f. BGB durch den Schuldner …” „… erfassten Einzelansprüche durch Novation gemäß § 364 Abs. 1 BGB zum Erlöschen.261 Eine Untermeinung der …”

Fazit S. 367-378

„… Auswirkungen auf Innenverhältnis 2. Als Dauerschuldverhältnis kann die Bürgschaft gemäß § 314 BGB bei Vorliegen …” „… Hauptschuldners nach § 366 Abs. 2 BGB. 11. Sowohl die gekündigte Kontokorrentsaldobürgschaft als auch eine …” „… § 366 Abs. 2 BGB kommt es faktisch erst zu einer vollständigen Befreiung des Bürgen, wenn das Fazit 371 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLIV

„… . Dauner-Lieb, Barbara (Hrsg.) / Heidel, Thomas (Hrsg.) / Ring, Gerhard (Hrsg.), BGB-Kommentar, 6 Bände, 3. Aufl …” „… (Hrsg.) / Weipert, Lutz (Hrsg.), Münchener Handbuch des Gesellschaftsrechts, Band 1: BGB-Gesellschaft …” „… .), Beck’scher Online-Kommentar BGB, München 2017, 42. Edition, Stand: 1. Februar 2017 (zitiert als …”

doi.org/10.5771/9783828870062

Fabian Vieregge - Die deutsche und die liechtensteinische Stiftung als Instrumente postmortaler Perpetuierung unternehmerischen Vermögens

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Fabian Vieregge

Die deutsche und die liechtensteinische Stiftung als Instrumente postmortaler Perpetuierung unternehmerischen Vermögens

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

2. Teil Rechtsvergleichende Betrachtung deutscher und liechtensteinischer Stiftungen als Instrumente postmortaler Perpetuierung von Unternehmen S. 9-178

„… privatrechtlichen juristischen Personen, insbesondere dem BGB-Verein abhebendes Wesenselement der Stiftung.59(1)53 …” „… jeweiligen Vorschriften. Im Hinblick auf die Anerkennung der rechtsfähigen Stiftung hat der BGB-Gesetzgeber …” „… i. S. d. §§ 80 ff. BGB. Wenn im Folgenden von der deutschen Stiftung gesprochen wird, ist daher die …”

1. Teil Einleitung S. 1-8

„… BGB).Darüber hinaus wird die allgemeine Testierfreiheit entscheidend durch zwingendes Erbrecht eingeschränkt …” „… . 5 AktG, § 53 Abs. 1 GmbHG, § 705 BGB.7 Vgl. beispielsweise § 119 Abs. 1 Nr. 8 AktG, § 60 Abs. 1 Nr …” „… . 2 GmbHG, § 131 Abs. 1 Nr. 2, § 132, § 133 HGB, § 723 Abs. 1 BGB.8 Dauner-Lieb, Unternehmen in …”

Literaturverzeichnis S. 187-200

„… , BGB-Informationspflichten-Verordnung, Unterlassungsklagengesetz, Produkthaftungsgesetz, Erbbaurechtsgesetz, Wohnungseigentumsgesetz …” „… : Bamberger/Roth, BGB, 2012, § Rn.]Bamberger, Heinz Georg/Roth, Herbert/Hau, Wolfgang/Poseck, Roman (Hrsg …” „… : Autor, in: Bamberger/Roth, BGB, 2019, § Rn.]Bamberger, Heinz Georg/Roth, Herbert/Hau, Wolfgang/Poseck …”

doi.org/10.5771/9783828878884

Bernd Wegener - Der qualifizierte Mietspiegel

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Bernd Wegener

Der qualifizierte Mietspiegel

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 171 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

2. Kapitel Der qualifizierte Mietspiegel S. 33-128

„… § 560c BGB-E keine normativen Wohnwertmerkmale. Stattdessenwar in dem § 560c Abs. 5 BGB-E des …” „… ergibt sich aus der Tatsache, dass die Bund-Länder-Arbeitsgruppeaus dem § 560c BGB-E die Wohnwertmerkmale …” „… (62),S. 17 (28); Haber, NZM 2001, S. 305 (314); Lammel, Anwaltskommentar, § 558dBGB Rn. 34.161 BGBl …”

3. Kapitel Gesetzliche Vermutungen des qualifizierten Mietspiegels S. 129-156

„… des § 558d Abs. 1 BGB-nF eingegangen.Gesetzliche Vermutungen stehen immer im Zusammenhang mit Fra-gen …” „… gesetzlichen Vermutungen des § 558d Abs. 1 BGBMit dem Ziel der „Stärkung“ wurden im § 558d Abs. 1 S. 3 BGB …” „… Abs. 3 BGB die Vermutung,dass die in einem qualifizierten Mietspiegel ausgewiesenen Mietendie …”

5. Kapitel Wohnen als marktwirtschaftliches Gut S. 171-274

„… )zu folgen wurde, mit dem § 558d BGB eine Regelung eingeführt, die insich stimmig zu sein scheint …” „… Offenle-gungspflicht der vom Vormieter gezahlten Miete durch den Vermieter(§ 556 g Abs. 1 a BGB) vor der Unterzeichnung …” „… stehen.660 Als gesetzlicheVergleichsmerkmale sind die Wohnwertmerkmale des § 558 Abs. 2BGB zu nennen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… konstatieren ist.Es werden die Entstehung des qualifizierten Mietspiegels (§ 558d BGB),der eine den Mietpreis …” „… AsylbewerberleistungsgesetzBayObLG Bayerisches OberlandesgerichtBGB Bürgerliches GesetzbuchBGBl. BundesgesetzblattBGH …” „… Legaldefinition der ortsüb-lichen Vergleichsmiete des § 558 Abs. 1 BGB und den Vorstellungendes Gesetzgebers zum …”

4. Kapitel Zwischenergebnis S. 157-170

„… diePrivatautonomie begrenzenden Vorschriften, wie u. a. dem § 138 BGB.Das Recht der Vermieter, nach dem Ersten …” „… ortsüblichen Vergleichsmiete des § 558 Abs. 2BGB und den Vorstellungen des Gesetzgebers im Rahmen der …” „… ortsüblichen Ver-gleichsmiete im Rahmen der Mietrechtsreform in den § 558 Abs. 2BGB unverändert übernommen …”

1. Kapitel Historische Entwicklung des Mietspiegels S. 9-32

„… DeutschlandIn den landesrechtlichen Regelungen des Zivilrechts finden sich vordem Inkrafttreten des BGB keine …” „… Wege der Änderungs-kündigung durchgesetzt werden. Daran hat sich auch mit dem Inkraft-treten des BGB …” „… geschaffenenStraftatbestand des Wuchers gem. § 302e StGB31 und die entsprechen-de Bestimmung des § 138 BGB im Zivilrecht …”

Einleitung S. 1-8

„… i.S.d. § 558 Abs. 2 BGB ausweisen,verteidigen die Mieterverbände diese. Die immer wieder zu …” „… Grundsätzen im Sinne des § 558d BGB erfolgt ist unddieser Mietspiegel auch nicht als einfacher Mietspiegel gem …” „… . § 558cBGB zur Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete herangezogenwerden kann. Dieses Urteil, das …”

Literaturverzeichnis S. 299-316

„… Schwab)Barthelmess, Jochen, Zur Interessenabwägung im Rahmen berechtigter Interesseni.S.v. § 564 BGB. Zum Widerspruch …” „… : Berliner Mietspiegel 2013 – ein qualifi-zierter Mietspiegel im Sinne des § 558d BGB, GE 2015, S. 764Blank …” „… Berliner Mietspiegel, Zum aktuellen Zank um das Merkmalqualifiziert in § 558d BGB, NJW 2015, S. 3200 …”

6. Kapitel Gesamtergebnis S. 275-282

„… BGB,die nach wissenschaftlichen Grundsätzen aufgestellt werden, eine er-höhte Gewähr der Richtigkeit und …” „… . 2 BGB.Nicht erfolge Umsetzung des Willens des GesetzgebersDurch die von der Jurisdiktion …” „… des Begriffs der ortsüblichen Vergleichsmiete i.S.d. § 558Abs. 2 BGB bei der Erstellung qualifizierter …”

7. Kapitel Ausblick und Gesetzgebungsvorschlag S. 283-298

„… und dieses insbesondere in der Ausgestaltung dermietpreisregulierenden Bestimmung des § 558d BGB für …” „… . Die Bestimmung des § 577 a BGB hat sich insoweitals stumpfes Schwert erwiesen. In diese Tendenz fügen …” „… MietpreisregulierungAuf der Basis der grundsätzlichen Festlegungen sind dieBestimmungen der §§ 557 bis 561 BGB einer …”

doi.org/10.5771/9783828878334

Theresa Kipp - Die Entwicklung der haftungsrechtlichen Beurteilung von Arbeitskämpfen

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Theresa Kipp

Die Entwicklung der haftungsrechtlichen Beurteilung von Arbeitskämpfen

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 170 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

1. Kapitel. Haftung der Arbeitnehmer und Gewerkschaften von 1900 bis 1933 S. 9-222

„… §§ 823 ff. BGB, durch polizeiliche Maßnahmen und durch vertragliche Bindungen wie den Arbeits- und …” „… aufzuzeigen78. Grundlagen der Haftung Das BGB, das erstmalig ein einheitliches Privatrecht für ganz Deutsch …” „… waren im BGB das Schuldrecht81 und das im Wortlaut bis heute im Wesentlichen unverändert gebliebene De …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… . 31 Schadensersatzansprüche nach dem BGB . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .aa …” „… . 31 Verzug nach § 326 BGB a. F …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(1) 33 Unmöglichkeit nach § 325 BGB a. F …”

2. Kapitel. Grundlegende Umbrüche in der haftungsrechtlichen Beurteilung von Arbeitskämpfen 1950 bis 1955 S. 223-276

„… im Sinne des § 826 BGB, S. 31. Anders in der Sowjetzone, in der Art. 14 II der Verfassung der …” „… als unerlaubte Handlung im Sinne des § 826 BGB, S. 9. 2. Kapitel. Grundlegende Umbrüche in der …” „… , 326 BGB a. F.1398 Dem Arbeitgeber stand ein Kündigungsrecht nach § 626 BGB, § 123 Nr. 3 GWO zu1399 …”

3. Kapitel. Haftung der Arbeitnehmer und Gewerkschaften nach 1955 S. 277-440

„… an dem Deliktsrecht und wurde als Rechtfertigungsgrund innerhalb der Rechtswidrigkeit des § 823 I BGB …” „… Rechtsprechung des Reichs‐ arbeitsgerichts zu § 826 BGB herangezogen werden, sodass eine An‐ wendung des § 826 …” „… BGB auf den Arbeitskampf überflüssig werde1808. Insbesondere dieser Punkt wurde auch genutzt, um sich …”

Zusammenfassung S. 441-446

„… Gewerkschaften bestimmt sich seit dem Inkrafttreten des BGB im Januar 1900 nach dessen weitest‐ gehend …” „… Friedenspflicht entwickelt, die bis heute Geltung haben. Eine deliktsrechtliche Haftung aus § 823 I BGB hatte in …” „… Anspruch aus § 823 I BGB wurde vielmehr in der Rechtsprechung und Literatur überwiegend abgelehnt …”

Literaturverzeichnis S. 459-496

„… Online Kommentar BGB, Stand 01.05.2021, 58. Edition, München 2021 (zit.: BeckOK/Bearbeiter); Baum, Georg …” „… - Laufen-Lassen“ im Haftungssystem des BGB – Zur Dogmatik des Arbeitskampf‐ schadensrechts, ZfA 2018, S. 2–16 …” „… Handlung im Sinne des § 826 BGB, Mann‐ heim 1953; Döhner, Maria, Der Sympathiearbeitskampf, München 1967 …”

Anhang Gesetzestexte S. 447-458

„… Gesetzbuch Bürgerliches Gesetzbuch vom 18. August 18962722 § 43 BGB (1) Dem Vereine kann die Rechtsfähigkeit …” „… , wenn er einen anderen als den in der Satzung bestimmten Zweck verfolgt. § 61 BGB (1) Wird die Anmeldung …” „… ) § 281 BGB (1) Erlangt der Schuldner in Folge des Umstandes, welcher die Leis‐ tung unmöglich macht, für …”

Einleitung S. 1-8

„… bilden die zivilrechtlichen Haftungsnormen des BGB die Grundlage der Haftung bei Arbeitskämpfen. Relevant …” „… des BGB ergaben sich haftungsrechtliche Fragen, die unter Anwendung derselben Anspruchsgrundlagen über …” „… 1926, 395 ff.; zur Haftung aus § 823 I BGB das Rechtsgutachten Die Ersatzansprü‐ che für die Schäden …”

doi.org/10.5771/9783828878280

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