„… Auslegung im Verhältnis zu den übrigen Auslegungsargumenten besitzt, soll hier nicht beantwortet werden …” „… und die Bürger an die Gesetze in der Auslegung gebunden sind, wie sie die Gesetze durch die Gerichte …” „… nachfolgende Betrachtung als Ergebnis der zu jener Zeit vorgenommenen Auslegung begriffen werden, also u. U …”

„… des Plans. Die Gründe für die formelle und materielle Zulässigkeit ergeben sich aus der Auslegung der …” „… erstmals 2005 mit der Art und Umfang der Auslegung auseinander.409 In mittlerweile wohl gefestigter …” „… Rechtsprechung410 ordnet er den Insolvenzplan – weil sich die Auslegung nach dem Wesen zu richten hat …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 190 1) Auslegung des § 217 S. 1 InsO …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 119 V. Bestätigung durch verfassungskonforme Auslegungskontrolle …”

„… des Insolvenzverwalters, BB 2014, 1419 – 1424 Lüdemann, Jörn: Die verfassungskonforme Auslegung von …” „… Auslegung der Insolvenzordnung, DZWIR 2001, 45 – 56 Piekenbrock, Andreas: Anmerkung zu: BGH: Keine …” „… : Insolvenzordnung, 13. Auflage, München 2010 Wank, Rolf: Die Auslegung von Gesetzen, 3. Auflage, Köln 2005 …”

„… . Das Kapitel mündet in einer umfassenden Auslegung des § 217 InsO als streitentscheidende Norm und …”

„… wohl eine extensive Auslegung. Unabhängig davon ist zu beachten, dass eine Stimmrechtsentscheidung …”

„… gestellt. Die richterlichen Erwägungen konnten aber im Hinblick auf die anerkannten Auslegungsmethoden …”

„… der systematischen Auslegung ist bei verschiedenen Auslegungsmöglichkeiten diejenige zu wählen, die …” „… Auslegungsmethode verwendet. Einige Autoren verwenden für die verfassungsorientierte Auslegung als Synonym die …” „… Auslegung von Ausnahmevorschriften Für die Zulässigkeit des Vetorechts soll streiten, dass es sich bei §  77 …”

„… ) Historische Auslegung Die Gesetzgebungsmaterialien enthalten keine Hinweise, die auf eine über die Aufgaben …” „… Ungleichgewichtslage zur anderen Seite“ vermieden werde464. Nach der hier favorisierten Auslegung, nach welcher ein …” „… ) Ergebnis Keine Auslegungsmethode deutet auf eine Lesart des §  33 Abs.  1 MitbestG hin, nach welcher dem …”

„… deutet eine verfassungsorientierte Auslegung ebenfalls auf die Vereinbarkeit des Vetorechts mit §  77 …” „… Eigentumsgarantie bestimmt. Bei diesem Auslegungsprozess kann jedoch Art. 14 Abs. 1 GG nicht für oder gegen die …” „… Zulässigkeit des Vetorechts streiten, da erst am Ende des Auslegungsprozesses feststeht, ob die Einräumung …”

„… Auslegung von Ausnahmevorschriften . . . . . . . . .23 6. Gesetzeshistorie …” „… Auslegung durch § 23 Abs. 5 S. 1 AktG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .43 hh …” „… ) Restriktive Auslegung von Ausnahmevorschriften . . . 46 ii) Ergebnis …”

„… Einlegung eines Vetos berechtigen, auflisten, um etwaige Unsicher heiten bei der Auslegung „grundlegende …” „… Geschäftsordnung des Vorstands so gefasst wird, dass keine Unsicherheiten über die Auslegung der Geschäftsordnung …” „… Geschäftsführungsmaßnahmen abschließend aufzuführen. Bei der Auslegung, dass ein Veto bei „grundlegenden Entscheidungen“ für …”

„… Auslegung von Gesetzen, S. 92. 516 Wank, Die Auslegung von Gesetzen, S. 92. 517 Wendtland in BeckOK, BGB …” „… Anforderung birgt die Gefahr, dass die Auslegung im Einzelfall mit einer nicht unerheblichen Unsicherheit …” „… Klägerantrag gegebenenfalls so auslegen, dass der Kläger das Beschlussergebnis feststellen lassen will. 567 …”

„… Auslegung von Gesetzen, JuS 2004, S. 27–30 Lutter, Marcus Verhaltenspflichten von Organmitgliedern bei …” „… Die Gleichbehandlung von Mitgliedern des Verwaltungsrates, 2002 Wank, Rolf Die Auslegung von Gesetzes …”

„… Auslegungsmethoden wird deutlich, dass § 77 Abs. 1 S. 2 Hs. 2 AktG der Zulässigkeit eines Vetorechts nicht …”

„… . Begriffsbestimmung und Auslegung anhand der Gesetzesbegründung Der Gesetzgeber umreißt den Unlauterkeitsbegriff in …” „… und bereits oben. II. Begriffsbestimmung und Auslegung anhand der Gesetzesbegründung 83 gerade nicht …” „… 2016, 5, 6 spricht von einer (systemwidrigen) Resubjektivierung. II. Begriffsbestimmung und Auslegung …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 81 Begriffsbestimmung und Auslegung anhand der Gesetzesbegründung . . . . . . . . .II. 82 Inhalt …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .d. 88 Auslegung entgegen der Gesetzesbegründung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .f. 139 Auslegung anhand der gewonnenen Erkenntnisse …”

„… justieren401. Auch eine Einschränkung durch Auslegung wurde vor- II. 1. 397 Kayser, ZIP 2018, 1153, 1155 …” „… der Gesetzgeber genügend Anhaltspunkte für eine Auslegung im Regierungsentwurf beziehungsweise der …” „… Auslegung weisende) Anhaltspunkte zur Begriffsbestimmung finden, ist es nur eine Frage der Zeit, bis das …”

„… Anfechtungsrechts zur Auslegung herangezogen werden. Für eine erfolgreiche Auslegung der Unlauterkeit ist es …” „… Auslegung ist es ebenso wichtig, den Beweggrund des Gesetzgebers zur Gesetzesänderung zu untersuchen (unter …” „… schließlich eine Auslegung des Unlauterkeitsbegriffs und eine Stellungnahme dazu, welche Auswirkungen die …”

„… . c. Eine Auslegung entgegen der Gesetzesbegründung ist weder geboten, noch zulässig. 4. d. Auf den in …” „… Unklarheiten gestellt. Erst anhand einer umfassenden Auslegung, insbesondere in historischer und teleologischer …”

„… Der Grund für die Reform des Anfechtungsrechts Kritik an der Anfechtungspraxis Um eine Auslegung …”

„… Verhaltenskodizes auf die Auslegung der lauterkeitsrechtlichen Generalklausel des § 3 UWG 1. Private Normgebung und …” „… Regelungen zur Auslegung lauterkeitsrechtlicher Generalklauseln auch heute nur schwer entziehen822, weil …” „… Rechtswirkungen durch Konkretisierung von Sorgfaltsstandards pflichtung zur Auslegung von Generalklauseln in …”

„… Auslegung 221 BT-Drucks. 16/10145, S. 12. 222 Loschelder / Erdmann / Erdmann, Wettbewerbsrecht, § 37 Rn. 5 …” „… / Peukert, Großkommentar UWG, Band 1, § 2 Rn. 550. 227 Büllesbach, Auslegung der irreführenden …” „… 237. Einer derart engen Auslegung widerspricht jedoch schon das überkommene Verständnis des Begriffes …”

„… Verhaltenskodizes auf die Auslegung der lauterkeitsrechtlichen Generalklausel des § 3 UWG …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 265 3. Die heutige Auslegung des Schutzzwecks in der Praxis und Konsequenzen für die Anwendung der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 199 I. Der Einfluss von Verhaltenskodizes auf die Auslegung der lauterkeitsrechtlichen …”

„… , dass eine verbindliche Auslegung des Rechts durch Verhaltenskodizes nicht mit den …” „… Bedeutungsgehalt dieser Umschreibungen1461 muss eine Einbeziehung privater Regeln in die Auslegung von …” „… weitreichenden Haftungsfolgen bei ansonsten großzügiger Auslegung der weiteren Tatbestandsmerkmale1488 …”

„… eine weite Auslegung der einzelnen Tatbestandsmerkmale1287. Der Unternehmensinhaber wird so gestellt …” „… Abnehmer im Regelfall auszuschließen ist. Die Auslegung des Merkmals »zu Lasten« der Abnehmer ist insoweit …” „… auch zustande gekommen ist1386. Für diese Auslegung werden vor allem ein anzustrebender Gleichlauf …”

„… Auslegung von Erklärungen in unternehmerischen Verhaltenskodizes ausüben. Der Global Compact wird hingegen …” „… Richtlinie bei der Auslegung dieser Normen nunmehr vorrangig herangezogen werden muss. Hier ist insb. zu …”

„… zeitlich und inhaltlich reicht, ist durch Auslegung anhand der Umstände des Einzelfalles zu ermitteln.962 …” „… § 133 BGB ist bei der Auslegung der Willenserklärung der wirkliche Wille zu er­forschen und nicht an dem …” „… buchstäblichen Sinne des Ausdrucks zu haften. In der Praxis liegt das Hauptaugenmerk auf der Auslegung der …”

„… den verschiedenen Auslegungs­kriterien eine besondere Bedeutung zukommt.622 Sie ist am Zweck der …” „… der DSRL.673Datenschutzrechtliche AuslegungDer BGH stellt somit strengere Voraussetzungen für die …” „… . Art. 2 lit. h der Richtlinie 95/46/EG legal definiert, auf die zur Auslegung der …”

„… Zufriedenheitsbe­fragung zusammen mit der fehlenden Einwilligung bei richtlinienkon­former Auslegung führt daher zu einem …” „… nach dem inneren Willen des Wer­benden, sondern durch Auslegung zu ermitteln ist.439 Dabei ist für den …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I 126Datenschutzrechtliche Auslegung …”

„… B-to-B-Bereich, GRUR 2007, 118.Pfeiffer, Thomas, Europäisch-autonome Auslegung der Klauselrichtlinie am Bei­spiel …”

„… und Auslegung dieser Vorschriften sicherzustellen351, ist davon auszugehen, dass die nationalen …”

„… eigene sog. „Untereinwilligung“ auszusprechen.162 Für die Auslegung der Einwilligung kommt es auf den …”