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Jonas Gottschalk - Leistungsbezogene Bestimmungsrechte im BGB

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Jonas Gottschalk

Leistungsbezogene Bestimmungsrechte im BGB

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 133 2020

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§ 2. Die einseitige Einwirkung auf den Vertragsinhalt im Verhältnis zur Vertragsfreiheit S. 21-84

„… .), Grundrechte-Kommentar, Art. 2 Rn. 30. 96 BVerfGE 8, 274 (328); 12, 341 (347); 70, 115 (123); 117, 163 (181f.); BVerfG …” „… (Hrsg.), Grundrechte-Kommentar, Art. 2 Rn. 30; BVerfGE 128, 193 (206 f.); Jarass/Pieroth/Jarass, Art. 2 …” „… Ursprung und Kern. Die Bedeutung und der Hintergrund der Vertragsfreiheit Die Grundrechte als Ausgangspunkt …”

Literaturverzeichnis S. 149-168

„… Vertrages, VerwArch 1958, S. 106–157. Stern, Klaus/Becker, Florian (Hrsg.), Grundrechte-Kommentar – die …” „… , Josef/Kirchhof, Paul (Hrsg.), Handbuch des Staatsrechts – Bd. VIII; Grundrechte: Wirtschaft, Verfahren …” „… , Ausgestaltung von Grundrechten – Grundlagen und Grundzüge einer Dogmatik der Grundrechtsausgestaltung unter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 21 Die Grundrechte als Ausgangspunkt …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 21 Die allgemeine, wirtschaftliche Handlungsfreiheit als eine durch die Grundrechte geschützte …” „… Grundrechte im Verhältnis der Bürger untereinander …”

doi.org/10.5771/9783828875470

Valérie Kornemann - Kopftuchverbote im privaten Arbeitsverhältnis

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Valérie Kornemann

Kopftuchverbote im privaten Arbeitsverhältnis

2020

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2. Teil: Grundlagen für die Bewertung eines Kopftuchverbots S. 39-134

„… - Zopf “ zu tragen, während der VGH Hessen dies als unzulässigen Eingriff in das Grundrecht auf freie …” „… Bezug auf die Grundrechte, wie sie in der EMRK gewährleistet sind. Insoweit ist die in Art. 9 der EMRK …” „… Diskriminierungsverbot die grundrechtliche Bindung der öffentlichen Gewalt und für den privaten bb) cc) 160 Siehe zur …”

Literaturverzeichnis S. 301-312

„… . Aufl., Baden-Baden 2015. Stern, Klaus/Becker, Florian, Grundrechte-Kommentar, 3. Auflage, Köln 2019 …” „… .), Grundrechte Report 2018, Frankfurt am Main 2018. Azim, Sherif Muhammad Abdul, Die Frau im Islam im Vergleich …” „… , Cara/Gössner, Rolf/Fahrner, Matthias/ Pollähne, Helmut/Seitz, Maria (Hrsg.), Grundrechte Report 2018, Frankfurt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 78 Betroffene Grundrechte der Arbeitnehmerin …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .g) 90 Betroffene Grundrechte des Arbeitgebers …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .e) 98 Wirkung der Grundrechte im privaten Arbeitsverhältnis . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 98 …”

8. Kapitel: Rechtfertigung der Ungleichbehandlung durch ein Kopftuchverbot S. 185-294

„… Staat in religiöser Hinsicht neutral verhält, erfordert darüber hinaus die grundrechtliche …” „… Grundrechten oder durch das Erfordernis eines ungestörten Unternehmensablaufs gerecht- § 23 …” „… jedenfalls nicht die unternehmerische Freiheit als Grundrecht beanspruchen dürfen. Allerdings entfaltet diese …”

7. Kapitel: Einordnung eines Kopftuchverbots als Benachteiligung S. 136-184

„… (1937). 506 Arndt, in: Müller-Heidelberg/Pelzer/Heiming u. a. (Hrsg.), Grundrechte Report 2018 (2018), S …”

doi.org/10.5771/9783828876248

Adam S. Dampc - Nullum Tributum Sine Lege

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Adam S. Dampc

Nullum Tributum Sine Lege

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 189 2022

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D) Rechtsquellen des Bestimmtheitsgrundsatzes S. 117-248

„… einer spezifischen Norm festmachen ließe, sondern eines, das aus einer Gesamtschau der Grundrechte …” „… . Lediglich bei Verletzung eines subjektiv-öffentlichen Rechts, beispielsweise eines Grundrechts, steht dem …” „… die hohe grundrechtliche Eingriffsintensität kommt aus rechtsstaatlicher Sicht dem Steuerrecht neben …”

H) Literaturverzeichnis S. 343-360

„… Grundrechte-Charta der Europäischen Union für das Internationale Steuerrecht der Mitgliedstaaten, IStR 2016, S. 265 …” „… LiteraturverzeichnisAlexy, Robert, Theorie der Grundrechte, 2. Aufl., Frankfurt am Main 2006 …” „… , Wojciech (Hrsg.), Handbook of polish law, Warszawa 2011, S. 25.Borowski, Martin, Grundrechte als Prinzipien …”

E) Die Bewältigung von Unbestimmtheit S. 249-314

„… Norm zurückzuführen.1042 Unbestimmte Rechtsbegriffe werden so erst zum „Einfallstor“ der Grundrechte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5. 238Parallelwertungen der GRCh mit den mitgliedstaatlichen Grundrechten …” „… . 236Die Grundrechtecharta der Europäischen Union …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a)238Anwendbarkeit der Grundrechtecharta in Polen …”

C) Entwicklungslinien des allgemeinen und steuerrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatzes S. 35-116

„… aus dem Rechtsstaatsprinzip, den Grundrechten, der Gewaltenteilung und dem effektiven Rechtsschutz …” „… Garantie einer grundrechtlich geschützten Freiheit wurde vielmehr die selbstständige Eingliederung des …” „… Vierklang von Grundrechten324, Rechtsstaatsprinzip325, effektivem Rechtsschutz326 und Ge320 BVerfG, Urteil …”

B) Grundlagen S. 13-34

„… Finanzverfassung und der Grundrechte erfüllen Gesetze jeweils unterschiedliche Zwecke. Eine Norm kann gleichzeitig …” „… , Einzelfallentscheidung und Grundrechtsintensität führt zu einer stärkeren Notwendigkeit von Differenzierungen, die in …” „… rechtsstaatliche und grundrechtliche Relevanz.Die Gründe für diese wahrgenommene Komplexität liegen zum einen in …”

F) Die unbestimmte Natur steuerrechtlicher Billigkeitsklauseln S. 315-334

„… Wertepluralität wird insbesondere verfassungsrechtlich durch die politischen Grundrechte in den Art. 4, 5, 8, 9 …” „… grundgesetzliche Ordnung, die Grundrechte und grundrechtsgleichen Rechte sowie die Staatsstrukturprinzipien. Sie …”

G) Fazit S. 335-342

„… sich der Steuerpflichtige wieder. Seine Grundrechte auf Eigentum und Entfaltung der Persönlichkeit sind …”

A) Einleitung S. 1-12

„… die grundrechtliche Relevanz sowohl dieser Staatsstrukturprinzipien als auch der präzisen …”

I) Abkürzungsverzeichnis S. 361-362

„… BundesministerienGOBT Geschäftsordnung des Deutschen BundestagesGRCh Grundrechtecharta der Europäischen UnionGrEStG …”

doi.org/10.5771/9783828879065

Jan T. Tenner - Seitenwechsel aus der Politik in die Wirtschaft

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Jan T. Tenner

Seitenwechsel aus der Politik in die Wirtschaft

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 136 2021

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Literaturverzeichnis S. 321-358

„… .), Grundrechte-Kommentar, 3. Aufl., Köln 2019 Strauch, Manfred, Stand der Lobby-Diskussion in Europa – ein Standesrecht für …” „… –, Grundrechtskonkurrenzen, in: Detlef Merten/Hans-Jürgen Papier (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa …” „… , Band III: Grundrechte in Deutschland: Allgemeine Lehren II, Heidelberg u.a., 2009, § 71 Bernauer …”

E. Verfassungsrechtliche Würdigung der Novelle S. 237-306

„… .); Kingreen/Poscher, Grundrechte, Rn. 981; in der Sache ebenso BVerfGE 77, 84 (106); 121, 317 (366 f.); Manssen, in: v …” „… a.D. einstellen wollen, könnten in ihren Grundrechten verletzt sein. Untersagung Schutzbereich Die …” „… , nicht berechtigt.1297 Sie können sich nach ihrer Amtszeit auf ihre Grundrechte berufen, denn Amtsträger …”

C. Rechtliche Rahmenbedingungen der Novelle und anderer Tätigkeitsbeschränkungen S. 33-206

„… Abs. 1 BBG grundrechtlich privilegierten Aktivitäten vorschreibt, sodass der Vergleich zum …” „… Beeinträchtigungsintensität sind Schutzgut und Schutzzweck des einzelnen betroffenen Grundrechts.“351 Die mit der …” „… Bundesregierung ist nicht als grundrechtliche Position verbürgt.358 Denn der Wortlaut des § 6b Abs. 1 Satz 1 BMinG …”

F. Gesamtergebnis S. 307-316

„… § 105 BBG das Amtsende und die erstarkenden Grundrechte berücksichtigt.1646 Auf Rechtsfolgenseite bleibt …” „… Rechtsbegriffe sowie die Ermessensausübung verfassungsgemäß handhabt.1658 27. Die Grundrechte der Politischen …” „… Schutzbereich eines weiteren Grundrechts fällt.1659 Die Novelle verstößt zudem weder gegen das allgemeine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Grundrechte Hs. Halbsatz XV HStR Handbuch des Staatsrechts i.S.e. im Sinne einer/eines i.S.v. im Sinne von/vom …”

doi.org/10.5771/9783828875630

Nadine Listl - Datenschutz und Dopingkontrolle – ein Paradox?

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Nadine Listl

Datenschutz und Dopingkontrolle – ein Paradox?

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 223 2024

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Zweiter Teil: Datenschutz und Verfassungsrecht S. 157-272

„… deutsche Grund‐gesetz (GG) als auch die Europäische Grundrechtecharta (GRC) ent‐halten ein „Grundrecht auf …” „… vereinheitlichte Grundrechtsschutz ergibt sich aus derGrundrechtecharta. Die Anwendung nationaler Grundrechte …” „… Videoüberwachung durch den Einsatz von Bodycams, S. 131;Stern/Becker, Grundrechte-Kommentar/Horn: Art. 2, Rn …”

Literaturverzeichnis S. 405-438

„… .) Grundrech‐te-Kommentar, Die Grundrechte des Grundgesetzes mit ihren europäischenBezügen, 2. Aufl. 2016, Köln: Heymanns …” „… (Stern/Becker, Grundrechte-Kommen‐tar/Horn.).Hornung, Gerrit; Wagner, Bernd: Anonymisierung als …” „… Grundrechte-Charta, 2016, München: C.H. Beck (Stern/Sachs,GRCh/Johlen.).Jotzo, Florian: Gilt deutsches …”

Einleitung S. 1-14

„… könnte aus den Grund‐rechten der Sportler*innen eine staatliche Schutzpflicht folgen. Dieswird im …” „… relevantenGrundrechte besprochen werden können.44 Dazu E.III.2.Einleitung12In Teil drei „(Un-) Wirksamkeit der …” „… personenbezogener Daten aus Art. 8 derGrundrechtecharta (GRC) zu berücksichtigen.Auch aber nicht nur vor diesem …”

Erster Teil: Datenschutz und Dopingkontrollsystem S. 15-156

„… dabei natürlich nicht schrankenlos gewährleistet;insbesondere ist es mit Grundrechten anderer in …”

Vierter Teil: Die Datenschutzverstöße der Nationalen Anti Doping Agentur S. 383-400

„… Datenschutz wahrt und angemessene und spezifischeMaßnahmen zur Wahrung der Grundrechte und Interessen der …” „… oder Grundrechte und Grundfreiheiten1408 Dazu E.III.3.c.1409 Dazu oben B.II.2.d.1410 Dazu E.III.3.d …” „… Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich ist, sofernnicht die Interessen oder Grundrechte und …”

Dritter Teil: (Un-) Wirksamkeit der datenschutzrechtlichen Einwilligung S. 273-382

„… informationellenSelbstbestimmungsrechts, sondern am Maßstab der Grundrechtechartazu prüfen ist.Dies ist insbesondere vor dem Hintergrund …” „… Erlass der Grundrechtecharta aufdie Ebene des Primärrechts gehoben.Der unionsrechtlich verstandene …”

Fünfter Teil: Zusammenfassung und Ausblick S. 401-404

„… Verarbeitungdie Intensität der Betroffenheit der Grundrechte der Sportler*innenschmälern.Es wird insgesamt auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Schutzpflicht des StaatesIV. 238Schutzpflichtdimension der Grundrechte1. 240Schutzpflichtdimension des …”

doi.org/10.5771/9783828851856

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