Zusammenfassung
Spätestens seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie ist die Rückforderung der Vorstandsvergütung auch für deutsche Aktiengesellschaften höchst relevant. Der Band steckt schwerpunktmäßig die rechtlichen Grenzen vertraglicher Rückforderungsklauseln („Clawbacks“) ab, wobei ein besonderes Augenmerk auf die AGB-rechtlichen Anforderungen gelegt wird. Zudem erfolgt eine Prüfung gesetzlicher Rückforderungsmechanismen. Dass mit der Thematik auch zusätzliche Haftungsrisiken für den Aufsichtsrat geschaffen wurden, wird in einem weiteren Kapitel festgestellt. Der Praxis wird somit eine umfassende Orientierungshilfe für ein bislang wenig behandeltes Thema zur Seite gestellt.
Schlagworte
Aktienrecht Arbeitsrecht Bad Leaver-Klausel Clawback Geltendmachung Gesellschaftsrecht Malus-Klausel Regress Regressanspruch- 5–32 B. Grundlagen 5–32
- 33–184 C. Rückforderung 33–184
- 245–260 Literaturverzeichnis 245–260
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- „... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .10. 173Gesetzliche Rückforderungsmöglichkeiten ...” „... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 194Pflicht zur Geltendmachung bei gesetzlicher Rückforderungsmöglichkeit . . . .4. 197Pflicht zur ...” „... Formulierungsvorschlag für einen Performance-Clawback . . . . . . . . . . . . . . . .b) 174Gesetzliche ...”
- „... Bestrebungen des Gesetzgebers, die Vorstandsvergütung zu novellieren, manifestierten sich in dem Gesetz zur ...” „... voraussetzen. Jedoch haben nicht nur die gesetzgeberischen Aktivitäten einen Einfluss auf die Präsenz und ...” „... geblieben. Hätte der Gesetzgeber aber einen Plenumsvorbehalt für den Anstellungsvertrag als solchen ...”
- „... Conrad, Hannah/Panetta, Oliver: Neuerungen durch das Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung ...” „... , Holger (Hrsg.): Handbuch des Vorstandsrechts, München 2006Fleischer, Holger: Das Gesetz zur ...” „... : Leitfaden zur Anwendung des Gesetzes zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung (VorstAG), NZG Beilage ...”
- „... Gesetzes oder der Satzung ein Schaden entstanden ist. Der Gesetzgeber führt dazu aus, dass die Minderheit ...” „... jedoch einen unternehmerischen Ermessensspielraum.888 Dieser bestehe nur dort, wo das Gesetz ihm ...” „... dadurch nur das vertraglich vereinbart, was das Gesetz auch ohne eine solche Abrede vorsieht (s.u ...”
- „... Gesetzes zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung (VorstAG), welches am 05.08.2009 in Kraft getreten ...” „... Form des am 01.01.2020 in Kraft getretenen Gesetzes zur Umsetzung der zweiten ...” „... Vorstandsmitglieds bezieht.9Neben den allgemeinen gesetzlichen Rückforderungsvorschriften scheint der Aufsichtsrat ...”
- „... einfachere Weg steht den Gesellschaften seit dem Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich ...” „... Bezugsrechtsausschlusses. Dieser besteht vielmehr kraft Gesetzes.54 Im Gegenzug ist die bedingte Kapitalerhöhung zur ...” „... alternativen Verweisung auf § 186 III, IV oder § 193 II Nr. 4 AktG und somit einem gesetzlichen ...”
- „... der gesetzlichen Regelung, von der abgewichen wird, nicht zu vereinbaren ist. Es wird in Zweifel ...” „... Aufsichtsrat ermöglicht, nachträglich die Vorstandsvergütung zu regulieren. Ein sattelfestes gesetzliches ...” „... Mehrjährigkeitserfordernisses von § 87 I S. 3 AktG bleibt weitestgehend der Gesellschaft überlassen.1058 Der Gesetzgeber denkt ...”
- „... legen.– Die rein gesetzlichen Rückforderungsmöglichkeiten sind auf § 812 I S. 1 Var. 1 BGB begrenzt und ...”