Zusammenfassung
Der Band beschäftigt sich mit Rechtswegfragen im Staatshaftungsrecht. Er untersucht, welche verfassungsrechtlichen Anforderungen an Rechtswegzuweisungen gestellt werden können. Dabei beantwortet er Rechtsfragen des Zusammenwirkens von Art. 14 Abs. 3 GG, Art. 34 S. 3 GG und § 40 Abs. 2 S. 1 VwGO einerseits und deren dogmatische Einordnung, auch anhand der historischen Ursprünge, andererseits. Dafür wird eine Unterscheidung zwischen primärem und sekundärem Rechtsschutz getroffen und auf die Konsequenzen der aktuell bestehenden „Rechtswegzersplitterung“ eingegangen. Unter Zugrundelegung der Maßstäbe zeigt der Band auf, dass durch Rechtswegzuweisungen auch ein optionales Adhäsionsverfahren im Verwaltungsprozess ermöglicht werden kann.
Schlagworte
§ 41 VwGO-E Rechtsweg Rechtswegzuweisung Staatshaftungsrecht Verwaltungsrecht Zivilgericht Rechtswegklarheit Schadenersatz Verfassungsrecht Adhäsion Verwaltungsprozessrecht- 7–30 B. Grundlagen 7–30
- 191–194 F. Entwurf einer Norm 191–194
- 195–198 G. Schlussbetrachtung 195–198
- 199–220 Literaturverzeichnis 199–220
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- „... für politische Bildung (Hrsg.), Recht A-Z – Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf, 3. Auflage ...” „... , Berlin 2015; Zit.: Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.), Duden Recht A-Z Lemma.Calliess ...” „... , Clara-Erika/Lorenz, Egon, Wörterbuch für Recht, Wirtschaft und Politik – mit erläuternden und rechtsvergleichenden ...”
- „... Rechtswörterbuch, Rechtsweg; Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.), Duden Recht A-Z Rechtsweg.38 ...” „... zunächst auf einheitliche Begrifflichkeiten und Definitionen eingegangen werden.Es gibt ein binäres System ...” „... dem System öffentlichrechtlicher Ersatzleistungen83, dem Staatshaftungsrecht84, dem ...”
- „... Verständnis als Schadenersatz spricht zum einen die Systematik, wodurch ein Gleichlauf mit dem ...” „... Bisherige Situation – Systematisierungder RechtswegzuweisungenNachdem die §§ 17 ff. GVG aufgrund ...” „... gemeint, so sind diese wie in Art. 96 Abs. 2 S. 2 GG ausdrücklich genannt.Eine Systematisierung ...”