Zusammenfassung
Der Band beschäftigt sich erstmals umfassend mit dem Rechtsinstitut der Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess. Durch eine solche Fristgewährung kann der Unterlassungsanspruch des Patentinhabers nach § 139 Abs. 1 PatG im Falle einer Unverhältnismäßigkeit zeitlich begrenzt eingeschränkt werden. Eine besondere Relevanz besitzen in diesem Zusammenhang die Fallgruppen der komplexen Produkte, Hinterhaltssituationen und berechtigten Interessen Dritter. Nach einer eingehenden Untersuchung dieser Fallkonstellationen und der Aufbrauchfrist im Allgemeinen zeigt Anton Frey einen eigenständigen Lösungsweg auf, bei dem er für eine erweiterte Anwendung der Aufbrauchfrist wirbt.
Schlagworte
Patentrecht Patentrechtsmodernisierungsgesetz Patent-Trolle NPE Non-Practicing Entity komplexe Produkte Wärmetauscher- 1–6 Einführung 1–6
- 251–256 Zusammenfassung 251–256
- 257–270 Literaturverzeichnis 257–270
3 Treffer gefunden
- „... ihre Umsetzung im deut‐ schen Recht, Tübingen 2008. Angwenyi, Vincent/Barani, Marie, Smokescreen ...” „... Fortschritts?, Düsseldorf 1993. Becher, Antje, Die Rechtsnatur der Aufbrauchsfristen im deutschen Recht und im ...” „... Aufbrauchsfrist im Wettbewerbs‐ recht, Markenrecht und Urheberrecht, WRP 1998, 250–256. Berneke ...”
- „... kurz auf das Ausschließlichkeits‐ recht des Patentinhabers und das Regel-Ausnahme-Prinzip des Un ...” „... Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen. Mit dem ...” „... negativen Ausschließungs‐ recht nach § 9 Satz 2 PatG kann der Patentinhaber Dritte von den im Gesetz ...”
- „... Recht auseinan‐ der. Schließlich fasst § 12 die Ergebnisse zusammen und gibt einen Ausblick für eine ...” „... der geltenden Rechts- und Wirtschaftsordnung immanentes, erlaubtes Verhalten begründet.881 Dass die ...” „... Federal Trade Commission, To Promote Innovation, Kap. 2 S. 28 f.; Schroeder, Recht als Infrastruktur für ...”