Zusammenfassung
Der Band beschäftigt sich erstmals umfassend mit dem Rechtsinstitut der Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess. Durch eine solche Fristgewährung kann der Unterlassungsanspruch des Patentinhabers nach § 139 Abs. 1 PatG im Falle einer Unverhältnismäßigkeit zeitlich begrenzt eingeschränkt werden. Eine besondere Relevanz besitzen in diesem Zusammenhang die Fallgruppen der komplexen Produkte, Hinterhaltssituationen und berechtigten Interessen Dritter. Nach einer eingehenden Untersuchung dieser Fallkonstellationen und der Aufbrauchfrist im Allgemeinen zeigt Anton Frey einen eigenständigen Lösungsweg auf, bei dem er für eine erweiterte Anwendung der Aufbrauchfrist wirbt.
Schlagworte
Patentrecht Patentrechtsmodernisierungsgesetz Patent-Trolle NPE Non-Practicing Entity komplexe Produkte Wärmetauscher- 1–6 Einführung 1–6
- 251–256 Zusammenfassung 251–256
- 257–270 Literaturverzeichnis 257–270
6 Treffer gefunden
- „... i. S. d. § 651 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 BGB a. F.516 geschlossen worden. Nach diesem war verein‐ bart ...” „... – I ZR 170/57, GRUR 1959, 528 – Autodachzelt. 516 Dies entspricht dem heutigen § 650 BGB. § 7 Die ...” „... BGB herleiten werden.524 Da das Recht zur Kündigung vom Gesetzgeber vorgesehen sei, könne die Ausübung ...”
- „... BGB anerkannt gewesen.358 Bei Einführung der §§ 140a, 140b PatG habe § 1004 BGB nach Ansicht der ...” „... als für § 1004 BGB galten, könne hieraus gefolgert werden, dass auch § 139 PatG nach der Vorstellung ...” „... Sinne (§ 242 BGB) und der Fall einer Unverhältnismäßigkeit.363 Von der ersten Kategorie seien Fälle des ...”
- „... . § 275 Abs. 2 BGB ...” „... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 131 Ausprägung des Grundsatzes von Treu und Glauben, § 242 BGB . . . . . . . . . . . .III. 133 ...”
- „... Treu und Glauben, § 242 BGB.43 Da jedoch allein das Vorliegen eines SEP für den Lizenzsucher nicht ...” „... 01.01.1981, ist dieser An‐ spruch in § 139 Abs. 1 PatG normiert, BGBl. Teil I, 1981, Nr. 1, S. 24. Näher ...” „... hierzu: Benkard, 7. Aufl./Rogge, § 139 PatG Rn. 1. 20 BGBl. Teil I, 2021, Nr. 53, S. 3490 ff. 21 BGBl ...”
- „... Aufbrauchfrist handelt es sich um eine Ausprägung des Grundsatzes von Treu und Glauben nach § 242 BGB, die zu ...”