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Inobhutnahme minderjähriger Flüchtlinge bei Kontakterhalt mit den Eltern / Titelei/Inhaltsverzeichnis
Inobhutnahme minderjähriger Flüchtlinge bei Kontakterhalt mit den Eltern / Titelei/Inhaltsverzeichnis
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I–XII
Titelei/Inhaltsverzeichnis
I–XII
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1–4
A. Einleitung
1–4
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5–16
B. Begrifflichkeiten
5–16
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I. umF vs. umA
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1. minderjährig
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2. Ausländer
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3. Flüchtling
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4. unbegleitet
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5. Fazit
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II. Inobhutnahme
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17–28
C. Statistische Hintergrundinformationen
17–28
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I. Herkunftsländer
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II. Asylantragstellung
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III. Inobhutnahmen in Deutschland
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IV. Alter und Geschlecht der umF
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V. Gesundheitliche Verfassung der umF
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VI. Fazit
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29–32
D. Ablauf des Verfahrens der Inobhutnahme von umF
29–32
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33–74
E. Vorläufige Inobhutnahme gem. § 42a SGB VIII
33–74
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I. Zuständigkeit
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II. Erstscreening/Clearing
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1. Einschätzung nach § 42a Abs. 2 SGB VIII
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a) Gefährdung Kindeswohl durch Verteilungsverfahren
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b) Aufenthalt von verwandter Person im In- oder Ausland
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c) Gemeinsame Inobhutnahme mit Geschwistern oder anderen Minderjährigen
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d) Ausschluss der Verteilung wegen Gesundheitszustand
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2. Beteiligung Minderjähriger / Beiziehung Dolmetscher
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3. Möglichkeit der Benachrichtigung einer Vertrauensperson
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4. Altersfeststellung nach § 42f SGB VIII
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a) Art der Feststellung
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aa) Einsicht Ausweispapiere
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bb) Qualifizierte Inaugenscheinnahme
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cc) Ärztliche Untersuchung
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aaa) Aufklärung
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bbb) Zustimmung zur Untersuchung
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ccc) Röntgen
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(1) Röntgenstrahlung zulässig
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(2) Röntgenstrahlung unzulässig
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(3) Eigene Ansicht
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dd) Ergebnis der Untersuchung
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b) Vorläufige Inobhutnahme bei ungeklärtem Alter zwingend?
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aa) Keine vorläufige Inobhutnahme bei ungeklärtem Alter
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bb) Vorläufige Inobhutnahme bei ungeklärtem Alter
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cc) Eigene Ansicht
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c) Bindungswirkung der Altersfeststellung
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5. Rechtliche Vertretung, § 42a Abs. 3 SGB VIII
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6. Vorläufige Unterbringung bei geeigneter Person
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7. Verletzung des Grundrechts aus Art. 2 Abs. 1 GG
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a) Eingriff in den Schutzbereich
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aa) Schutzbereich betroffen
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bb) Eingriff
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b) Rechtfertigung des Eingriffs
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aa) Schranke
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bb) Schranken-Schranke
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aaa) Geeignetheit
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bbb) Erforderlichkeit
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ccc) Angemessenheit
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III. Verteilungsanzeige durch Landesjugendamt
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IV. Entscheidung über Verteilung durch Bundesverwaltungsamt
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V. Zuweisung an geeignetes JA durch LJA des Aufnahmelandes
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VI. Übermittlung notwendiger Daten / Transfer zum Zuweisungsjugendamt
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75–264
F. Inobhutnahme gem. § 42 Abs. 1 Nr. 3 SGB VIII
75–264
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I. Erstkontakt / Aufklärung Sachverhalt
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II. Sorge um das Wohl
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III. Vertretung durch Jugendamt
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IV. Inobhutnahme als Verwaltungsakt
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V. Bekanntgabe des Verwaltungsaktes
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1. Inobhutnahme ist eine Sozialleistung
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2. Inobhutnahme ist keine Sozialleistung
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3. Eigene Ansicht
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a) Argumente gegen die Ansicht von OVG HH, VG Göttingen und Tillmanns
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b) Argumente gegen die Ansicht von Kepert
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c) Argumente gegen die Ansicht von Trenczek
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d) Fazit
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4. Wirksamwerden bei Nichterreichbarkeit der Eltern
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a) Unmittelbare Ausführung bzw. Sofortvollzug
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b) Faktische Durchführung gem. § 42 SGB VIII
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c) Eigene Ansicht
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VI. Bestellung Vormund
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1. Erfordernis der Vormundschaftsbestellung
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2. Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte
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3. Anwendbares Recht
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4. Unverzügliche Anrufung Familiengericht
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5. Feststellung des Ruhens der elterlichen Sorge durch Familiengericht
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a) Minderjährig
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aa) Begrenzung der Amtsermittlungspflicht
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bb) Keine Begrenzung der Amtsermittlungspflicht
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cc) Eigene Ansicht
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b) Tatsächliches Ausübungshindernis bzgl. Sorgerecht
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aa) Unstreitige Ausgangssituation bzgl. Auslandsaufenthalt der Eltern
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bb) Hinderungsgründe
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aaa) Unbekannter Aufenthalt der Eltern
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bbb) Konkrete Anforderungen an Kontaktmöglichkeiten
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ccc) Instabile politische Verhältnisse
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ddd) Fehlende Reisemöglichkeit
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cc) Stellungnahme
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aaa) Aufgaben der elterlichen Sorge
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(1) Pflege und Erziehung
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(a) Ernährung und Bekleidung
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(b) Geistige, seelische, sittliche und körperliche Entwicklung und körperliche Pflege
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(c) Gesundheit
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(d) Fazit zu Pflege und Erziehung
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(2) Aufsicht
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(3) Aufenthaltsbestimmung
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(4) Ausbildung / Beruf
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(5) Einhaltung Schulpflicht
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(6) Herausgabe des Kindes
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(7) Umgang des Kindes
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(8) Vermögenssorge
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(9) Vertretung des Kindes
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(10) Einwilligung und Genehmigung
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(11) Zusammenfassung: Welche Aufgaben/Rechte können aus dem Ausland ausgeübt werden?
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bbb) Wesentlichkeit der Aufgaben der elterlichen Sorge
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dd) Fazit
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ee) Umfang der Kontaktpflicht der Sorgeberechtigten
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c) Dauer des Ausübungshindernisses
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aa) Keine endgültige Verhinderung
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bb) Endgültige Verhinderung reicht auch
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cc) Eigene Ansicht
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d) Umfang des Ausübungshindernisses
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aa) Unerheblich, bzgl. welcher Aufgaben Verhinderung besteht
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bb) Verhinderung nur bzgl. abgrenzbarer Teilbereiche
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cc) Eigene Ansicht
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6. Stärkere Einflussnahme durch Eltern im Ausland als durch deutschen Vormund
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7. Auswahl des Vormunds
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8. Aufhebung der Vormundschaft
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9. Ablauf des gerichtlichen Verfahrens
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VII. Alternativen zur Vormundschaftsbestellung
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1. Ergänzungspflegschaft
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a) Vorübergehende Verhinderung an Ausübung der gesamten elterlichen Sorge
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aa) Bestellung eines Pflegers
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bb) Bestellung eines Vormunds
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cc) Eigene Ansicht
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b) Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Bestellung
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aa) Zustellung an Eltern nur nötig, wenn Eltern Beteiligte des Verfahrens sind
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bb) Bestellung erst wirksam nach Zustellung der Entscheidung an Eltern
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cc) Eigene Ansicht
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c) Ergänzungspfleger / Mitvormund zur Vertretung in ausländerrechtlichen Angelegenheiten
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aa) Bisheriger Meinungsstreit
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aaa) Bestellung eines Mitvormunds nicht möglich
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bbb) Bestellung eines Ergänzungspflegers möglich
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ccc) Bestellung eines Mitvormunds möglich
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ddd) Entscheidung des BGH
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eee) Gesetzliche Klärung durch Neuregelung in § 42 Abs. 2 S. 5 SGB VIII?
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fff) Reformvorhaben
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bb) Stellungnahme
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aaa) Vergleich zur Vermögensverwaltung
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bbb) Auslegung europäischer Regelungen
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(1) Art. 6 Dublin-III-Verordnung
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(2) Art. 25 RL 2013/32/EU
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(3) Art. 24 RL 2013/33/EU
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ccc) Fazit
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2. Übertragung von Aufgaben der elterl. Sorge auf eine Pflegeperson
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3. Beistand
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4. Rechtliche Betreuung
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5. Zusätzlicher Pfleger für Teilbereiche der elterlichen Sorge
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6. Sorgerechtsvollmachtserteilung zur Ausübung der elterlichen Sorge
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a) Sorgerechtsvollmacht zur Verhinderung des Ruhens bei umF möglich?
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aa) Sorgerechtsvollmachtserteilung bei umF möglich
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bb) Schwierigkeiten bei Sorgerechtsvollmachtserteilung
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cc) Eigene Ansicht
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b) Voraussetzungen für Sorgerechtsvollmacht
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aa) Vereinbarung
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aaa) Kooperation nicht erforderlich
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bbb) Kooperation erforderlich
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ccc) Eigene Ansicht
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bb) Form der Vollmacht
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cc) Widerruflichkeit
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dd) Echtheit der Vollmacht
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ee) Geschäftsfähigkeit der Vertragspartner
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ff) Bevollmächtigter
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gg) Inhalt der Vollmacht
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c) Sonstiges zur Sorgerechtsvollmacht
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aa) Vergütung für Bevollmächtigte
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bb) Verzicht auf Sorgerecht
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cc) Möglichkeit der Beantragung von Hilfen zur Erziehung
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d) Fazit zur Sorgerechtsvollmachtserteilung
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7. Fazit – Geeignetste Variante
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VIII. Verletzung der Elternrechte aus Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG
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1. Eingriff in den Schutzbereich
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a) Schutzbereich betroffen
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aa) Sachlicher Schutzbereich
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bb) Persönlicher Schutzbereich
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aaa) Keine Geltung für sich im Ausland aufhaltende Eltern von umF
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bbb) Geltung für sich im Ausland aufhaltende Eltern von umF
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ccc) Eigene Ansicht
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b) Eingriff in den Schutzbereich
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2. Rechtfertigung des Eingriffs
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a) Schranke (das Grundrecht einschränkende Gesetz)
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aa) Erziehungspflicht der Eltern
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bb) Wächteramt des Staates
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cc) Mittelbare Drittwirkung von Grundrechten des Kindes
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dd) Aufsicht des Staates über Schulwesen, Art. 7 Abs. 1 GG
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b) Schranken-Schranken (Grundsatz der Verhältnismäßigkeit)
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aa) Geeignetheit
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bb) Erforderlichkeit
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cc) Angemessenheit
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IX. Verletzung des Rechts des Kindes von seinen Eltern erzogen zu werden gem. Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG
Details
X. Verletzung des Rechts auf Familie aus Art. 6 Abs. 1 GG
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1. Schutzbereich betroffen
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2. Eingriff in den Schutzbereich
Details
3. Rechtfertigung des Eingriffs
Details
a) Schranke
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b) Schranken-Schranken
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XI. Clearingverfahren / Hilfeplanverfahren
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XII. Dauer der Inobhutnahme
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XIII. Beenden der Inobhutnahme
Details
1. Übergabe an Personensorge- oder Erziehungsberechtigte
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2. Entscheidung über Gewährung von Hilfen
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a) Ende der Inobhutnahme mit Beginn der Leistungsgewährung
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b) Ende der Inobhutnahme mit Entscheidung über Hilfegewährung
Details
c) Eigene Ansicht
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3. Entweichen des Minderjährigen
Details
a) Faktische Beendigung der Inobhutnahme durch Entweichen
Details
b) Beendigung bei Entweichen nur durch Verwaltungsakt
Details
c) Eigene Ansicht
Details
4. Kein Beenden auf Wunsch des Minderjährigen
Details
XIV. Anschlussversorgung / Unterbringung
Details
265–268
G. Zusammenfassung
265–268
Details
269–274
Abkürzungsverzeichnis
269–274
Details
275–284
Literaturverzeichnis
275–284
Details
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Inobhutnahme minderjähriger Flüchtlinge bei Kontakterhalt mit den Eltern , page I - XII
Titelei/Inhaltsverzeichnis
Autoren
Anika Vitr
DOI
doi.org/10.5771/9783828876910-I
ISBN print: 978-3-8288-4621-0
ISBN online: 978-3-8288-7691-0
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