Jump to content
Inobhutnahme minderjähriger Flüchtlinge bei Kontakterhalt mit den Eltern / A. Einleitung
Inobhutnahme minderjähriger Flüchtlinge bei Kontakterhalt mit den Eltern / A. Einleitung
Contents
Chapter
Expand
|
Collapse
Page
Titelei/Inhaltsverzeichnis
Details
1–4
A. Einleitung
1–4
Details
5–16
B. Begrifflichkeiten
5–16
Details
I. umF vs. umA
Details
1. minderjährig
Details
2. Ausländer
Details
3. Flüchtling
Details
4. unbegleitet
Details
5. Fazit
Details
II. Inobhutnahme
Details
17–28
C. Statistische Hintergrundinformationen
17–28
Details
I. Herkunftsländer
Details
II. Asylantragstellung
Details
III. Inobhutnahmen in Deutschland
Details
IV. Alter und Geschlecht der umF
Details
V. Gesundheitliche Verfassung der umF
Details
VI. Fazit
Details
29–32
D. Ablauf des Verfahrens der Inobhutnahme von umF
29–32
Details
33–74
E. Vorläufige Inobhutnahme gem. § 42a SGB VIII
33–74
Details
I. Zuständigkeit
Details
II. Erstscreening/Clearing
Details
1. Einschätzung nach § 42a Abs. 2 SGB VIII
Details
a) Gefährdung Kindeswohl durch Verteilungsverfahren
Details
b) Aufenthalt von verwandter Person im In- oder Ausland
Details
c) Gemeinsame Inobhutnahme mit Geschwistern oder anderen Minderjährigen
Details
d) Ausschluss der Verteilung wegen Gesundheitszustand
Details
2. Beteiligung Minderjähriger / Beiziehung Dolmetscher
Details
3. Möglichkeit der Benachrichtigung einer Vertrauensperson
Details
4. Altersfeststellung nach § 42f SGB VIII
Details
a) Art der Feststellung
Details
aa) Einsicht Ausweispapiere
Details
bb) Qualifizierte Inaugenscheinnahme
Details
cc) Ärztliche Untersuchung
Details
aaa) Aufklärung
Details
bbb) Zustimmung zur Untersuchung
Details
ccc) Röntgen
Details
(1) Röntgenstrahlung zulässig
Details
(2) Röntgenstrahlung unzulässig
Details
(3) Eigene Ansicht
Details
dd) Ergebnis der Untersuchung
Details
b) Vorläufige Inobhutnahme bei ungeklärtem Alter zwingend?
Details
aa) Keine vorläufige Inobhutnahme bei ungeklärtem Alter
Details
bb) Vorläufige Inobhutnahme bei ungeklärtem Alter
Details
cc) Eigene Ansicht
Details
c) Bindungswirkung der Altersfeststellung
Details
5. Rechtliche Vertretung, § 42a Abs. 3 SGB VIII
Details
6. Vorläufige Unterbringung bei geeigneter Person
Details
7. Verletzung des Grundrechts aus Art. 2 Abs. 1 GG
Details
a) Eingriff in den Schutzbereich
Details
aa) Schutzbereich betroffen
Details
bb) Eingriff
Details
b) Rechtfertigung des Eingriffs
Details
aa) Schranke
Details
bb) Schranken-Schranke
Details
aaa) Geeignetheit
Details
bbb) Erforderlichkeit
Details
ccc) Angemessenheit
Details
III. Verteilungsanzeige durch Landesjugendamt
Details
IV. Entscheidung über Verteilung durch Bundesverwaltungsamt
Details
V. Zuweisung an geeignetes JA durch LJA des Aufnahmelandes
Details
VI. Übermittlung notwendiger Daten / Transfer zum Zuweisungsjugendamt
Details
75–264
F. Inobhutnahme gem. § 42 Abs. 1 Nr. 3 SGB VIII
75–264
Details
I. Erstkontakt / Aufklärung Sachverhalt
Details
II. Sorge um das Wohl
Details
III. Vertretung durch Jugendamt
Details
IV. Inobhutnahme als Verwaltungsakt
Details
V. Bekanntgabe des Verwaltungsaktes
Details
1. Inobhutnahme ist eine Sozialleistung
Details
2. Inobhutnahme ist keine Sozialleistung
Details
3. Eigene Ansicht
Details
a) Argumente gegen die Ansicht von OVG HH, VG Göttingen und Tillmanns
Details
b) Argumente gegen die Ansicht von Kepert
Details
c) Argumente gegen die Ansicht von Trenczek
Details
d) Fazit
Details
4. Wirksamwerden bei Nichterreichbarkeit der Eltern
Details
a) Unmittelbare Ausführung bzw. Sofortvollzug
Details
b) Faktische Durchführung gem. § 42 SGB VIII
Details
c) Eigene Ansicht
Details
VI. Bestellung Vormund
Details
1. Erfordernis der Vormundschaftsbestellung
Details
2. Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte
Details
3. Anwendbares Recht
Details
4. Unverzügliche Anrufung Familiengericht
Details
5. Feststellung des Ruhens der elterlichen Sorge durch Familiengericht
Details
a) Minderjährig
Details
aa) Begrenzung der Amtsermittlungspflicht
Details
bb) Keine Begrenzung der Amtsermittlungspflicht
Details
cc) Eigene Ansicht
Details
b) Tatsächliches Ausübungshindernis bzgl. Sorgerecht
Details
aa) Unstreitige Ausgangssituation bzgl. Auslandsaufenthalt der Eltern
Details
bb) Hinderungsgründe
Details
aaa) Unbekannter Aufenthalt der Eltern
Details
bbb) Konkrete Anforderungen an Kontaktmöglichkeiten
Details
ccc) Instabile politische Verhältnisse
Details
ddd) Fehlende Reisemöglichkeit
Details
cc) Stellungnahme
Details
aaa) Aufgaben der elterlichen Sorge
Details
(1) Pflege und Erziehung
Details
(a) Ernährung und Bekleidung
Details
(b) Geistige, seelische, sittliche und körperliche Entwicklung und körperliche Pflege
Details
(c) Gesundheit
Details
(d) Fazit zu Pflege und Erziehung
Details
(2) Aufsicht
Details
(3) Aufenthaltsbestimmung
Details
(4) Ausbildung / Beruf
Details
(5) Einhaltung Schulpflicht
Details
(6) Herausgabe des Kindes
Details
(7) Umgang des Kindes
Details
(8) Vermögenssorge
Details
(9) Vertretung des Kindes
Details
(10) Einwilligung und Genehmigung
Details
(11) Zusammenfassung: Welche Aufgaben/Rechte können aus dem Ausland ausgeübt werden?
Details
bbb) Wesentlichkeit der Aufgaben der elterlichen Sorge
Details
dd) Fazit
Details
ee) Umfang der Kontaktpflicht der Sorgeberechtigten
Details
c) Dauer des Ausübungshindernisses
Details
aa) Keine endgültige Verhinderung
Details
bb) Endgültige Verhinderung reicht auch
Details
cc) Eigene Ansicht
Details
d) Umfang des Ausübungshindernisses
Details
aa) Unerheblich, bzgl. welcher Aufgaben Verhinderung besteht
Details
bb) Verhinderung nur bzgl. abgrenzbarer Teilbereiche
Details
cc) Eigene Ansicht
Details
6. Stärkere Einflussnahme durch Eltern im Ausland als durch deutschen Vormund
Details
7. Auswahl des Vormunds
Details
8. Aufhebung der Vormundschaft
Details
9. Ablauf des gerichtlichen Verfahrens
Details
VII. Alternativen zur Vormundschaftsbestellung
Details
1. Ergänzungspflegschaft
Details
a) Vorübergehende Verhinderung an Ausübung der gesamten elterlichen Sorge
Details
aa) Bestellung eines Pflegers
Details
bb) Bestellung eines Vormunds
Details
cc) Eigene Ansicht
Details
b) Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Bestellung
Details
aa) Zustellung an Eltern nur nötig, wenn Eltern Beteiligte des Verfahrens sind
Details
bb) Bestellung erst wirksam nach Zustellung der Entscheidung an Eltern
Details
cc) Eigene Ansicht
Details
c) Ergänzungspfleger / Mitvormund zur Vertretung in ausländerrechtlichen Angelegenheiten
Details
aa) Bisheriger Meinungsstreit
Details
aaa) Bestellung eines Mitvormunds nicht möglich
Details
bbb) Bestellung eines Ergänzungspflegers möglich
Details
ccc) Bestellung eines Mitvormunds möglich
Details
ddd) Entscheidung des BGH
Details
eee) Gesetzliche Klärung durch Neuregelung in § 42 Abs. 2 S. 5 SGB VIII?
Details
fff) Reformvorhaben
Details
bb) Stellungnahme
Details
aaa) Vergleich zur Vermögensverwaltung
Details
bbb) Auslegung europäischer Regelungen
Details
(1) Art. 6 Dublin-III-Verordnung
Details
(2) Art. 25 RL 2013/32/EU
Details
(3) Art. 24 RL 2013/33/EU
Details
ccc) Fazit
Details
2. Übertragung von Aufgaben der elterl. Sorge auf eine Pflegeperson
Details
3. Beistand
Details
4. Rechtliche Betreuung
Details
5. Zusätzlicher Pfleger für Teilbereiche der elterlichen Sorge
Details
6. Sorgerechtsvollmachtserteilung zur Ausübung der elterlichen Sorge
Details
a) Sorgerechtsvollmacht zur Verhinderung des Ruhens bei umF möglich?
Details
aa) Sorgerechtsvollmachtserteilung bei umF möglich
Details
bb) Schwierigkeiten bei Sorgerechtsvollmachtserteilung
Details
cc) Eigene Ansicht
Details
b) Voraussetzungen für Sorgerechtsvollmacht
Details
aa) Vereinbarung
Details
aaa) Kooperation nicht erforderlich
Details
bbb) Kooperation erforderlich
Details
ccc) Eigene Ansicht
Details
bb) Form der Vollmacht
Details
cc) Widerruflichkeit
Details
dd) Echtheit der Vollmacht
Details
ee) Geschäftsfähigkeit der Vertragspartner
Details
ff) Bevollmächtigter
Details
gg) Inhalt der Vollmacht
Details
c) Sonstiges zur Sorgerechtsvollmacht
Details
aa) Vergütung für Bevollmächtigte
Details
bb) Verzicht auf Sorgerecht
Details
cc) Möglichkeit der Beantragung von Hilfen zur Erziehung
Details
d) Fazit zur Sorgerechtsvollmachtserteilung
Details
7. Fazit – Geeignetste Variante
Details
VIII. Verletzung der Elternrechte aus Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG
Details
1. Eingriff in den Schutzbereich
Details
a) Schutzbereich betroffen
Details
aa) Sachlicher Schutzbereich
Details
bb) Persönlicher Schutzbereich
Details
aaa) Keine Geltung für sich im Ausland aufhaltende Eltern von umF
Details
bbb) Geltung für sich im Ausland aufhaltende Eltern von umF
Details
ccc) Eigene Ansicht
Details
b) Eingriff in den Schutzbereich
Details
2. Rechtfertigung des Eingriffs
Details
a) Schranke (das Grundrecht einschränkende Gesetz)
Details
aa) Erziehungspflicht der Eltern
Details
bb) Wächteramt des Staates
Details
cc) Mittelbare Drittwirkung von Grundrechten des Kindes
Details
dd) Aufsicht des Staates über Schulwesen, Art. 7 Abs. 1 GG
Details
b) Schranken-Schranken (Grundsatz der Verhältnismäßigkeit)
Details
aa) Geeignetheit
Details
bb) Erforderlichkeit
Details
cc) Angemessenheit
Details
IX. Verletzung des Rechts des Kindes von seinen Eltern erzogen zu werden gem. Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG
Details
X. Verletzung des Rechts auf Familie aus Art. 6 Abs. 1 GG
Details
1. Schutzbereich betroffen
Details
2. Eingriff in den Schutzbereich
Details
3. Rechtfertigung des Eingriffs
Details
a) Schranke
Details
b) Schranken-Schranken
Details
XI. Clearingverfahren / Hilfeplanverfahren
Details
XII. Dauer der Inobhutnahme
Details
XIII. Beenden der Inobhutnahme
Details
1. Übergabe an Personensorge- oder Erziehungsberechtigte
Details
2. Entscheidung über Gewährung von Hilfen
Details
a) Ende der Inobhutnahme mit Beginn der Leistungsgewährung
Details
b) Ende der Inobhutnahme mit Entscheidung über Hilfegewährung
Details
c) Eigene Ansicht
Details
3. Entweichen des Minderjährigen
Details
a) Faktische Beendigung der Inobhutnahme durch Entweichen
Details
b) Beendigung bei Entweichen nur durch Verwaltungsakt
Details
c) Eigene Ansicht
Details
4. Kein Beenden auf Wunsch des Minderjährigen
Details
XIV. Anschlussversorgung / Unterbringung
Details
265–268
G. Zusammenfassung
265–268
Details
269–274
Abkürzungsverzeichnis
269–274
Details
275–284
Literaturverzeichnis
275–284
Details
Durchsuchen Sie das Werk
Geben Sie ein Keyword in die Suchleiste ein
Access
Inobhutnahme minderjähriger Flüchtlinge bei Kontakterhalt mit den Eltern , page 1 - 4
A. Einleitung
Autoren
Anika Vitr
DOI
doi.org/10.5771/9783828876910-1
ISBN print: 978-3-8288-4621-0
ISBN online: 978-3-8288-7691-0
Chapter Preview
Share
Current chapter
Complete document
Download citation
RIS
BibTeX
Copy DOI link
doi.org/10.5771/9783828876910-1
Share by email
Video schließen
Share by email Tectum eLibrary
Recipient*
Sender*
Message*
Your name
Send message
This site is protected by reCAPTCHA and the Google
Privacy Policy
and
Terms of Service
apply.
