Zusammenfassung
Außerhalb des Strafverfahrens gibt es diverse Offenbarungspflichten, die den Grundsatz herausfordern, dass niemand zur Mitwirkung an der eigenen Verurteilung gezwungen werden darf (nemo tenetur se ipsum accusare). Es stellt sich die Frage, ob der Rechtsunterworfene solche Offenbarungspflichten unter Berufung auf nemo-tenetur schon außerhalb des Strafprozesses verweigern kann bzw. wie sich die (mitunter selbstüberführende) Pflichterfüllung strafprozessual auswirkt. Der Verfasser unternimmt den Versuch, dem Gesetzgeber unter Berücksichtigung des historischen, ethischen und rechtlichen Fundaments von nemo-tenetur sowie unter Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung ein systematisches Konzept zur Beantwortung dieser Frage an die Hand zu geben.
- 277–286 H. Ergebnis 277–286
- 287–312 I. Literaturverzeichnis 287–312
9 Treffer gefunden
- „... wegen der unterschiedlichen Machtverhältnisse einen besonderen (Grundrechte-)Schutz erfordert. In diesen ...” „... gegenübersehendes Individuum, dessen Grundrechte durch staatliche Sanktionen empfindlich bedroht sind, eines ...” „... Grundrechten und grundrechtsgleichen Abwehrrechten in alle einfachgesetzlichen Rechtsnormen zur Durchsetzung ...”
- „... Zeit fortentwickelte Bedeutung der Grundrechte in den Blick genommen werden. Rechtsethik Der ...” „... Grundrechte Nemo-tenetur kann des Weiteren auf die im Wandel der Zeit uneingeschränkte Akzeptanz der ...” „... Grundrechte für den Beschuldigten gestützt werden. Etwa im Mittelalter galt das soeben angesprochene ...”
- „... Urheberrechtsgesetz, 18. Aufl., München 2017. Alber, Siegbert / Widmaier, Uli, Die EU-Charta der Grundrechte und ihre ...” „... § 97 Abs 1 Satz 3 InsO, wistra 2001, 81–85. Bleckmann, Moritz, Nationale Grundrechte im ...” „... , Handbuch Europarecht 4, Europäische Grundrechte, Bd. 4, Heidelberg 2009. Freund, Georg, Der Zweckgedanke im ...”
- „... , 3283. 338 Vgl. zum Verfahrensgang auch: Bleckmann Nationale Grundrechte im Anwendungsbereich der EU ...” „... Grundrechten zu verorten. Außerdem hat der EuGH darauf verzichtet, die Selbstbelastungsfreiheit – jedenfalls in ...” „... etwa dergestalt zeigen, dass der EuGH nemo-tenetur bisher nicht in den europäischen Grundrechten ...”
- „... Europäischen Gerichtshofes EuGRZ Europäische Grundrechte-Zeitschrift EuR Europarecht EUV Vertrag über die ...” „... Fahrzeuggenehmigungsverordnung EGMR Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte EGRC Charta der Grundrechte der Europäischen ...” „... . 13 Die Fortentwicklung der Grundrechte ...”
- „... auf der anderen Seite das aus nemo-tenetur und damit aus den Grundrechten abgeleitete ...” „... Beweisverwertungsverbot“ greifen315. Die Grundrechte des Insolvenzschuldners würden nämlich unverhältnismäßig beschnitten ...” „... Grundrechteschutzes einher. Die Verfassungsmäßigkeit einer solchen Vorschrift könne nur gewahrt werden, wenn diese ...”
- „... trotz der dadurch ermöglichten Verkürzung der grundrechtlich geschützten Selbstbelastungsfreiheit auf ...” „... nicht nur fester Bestandteil des deutschen Grundrechtesystems geworden, sondern wird heute auch ...”
- „... Selbstbelastung einhergehen kann, den Grundrechten der Menschenwürde aus Art. 1 Abs. 1 GG und dem allgemeinen ...” „... . So könne dieses – wie andere Grundrechte oder grundrechtsgleiche Abwehrrechte auch – nur dort ...” „... grundrechtlich geschützten Selbstbelastungsfreiheit auf Beweiserhebungsebene verfassungsgemäß. Dies gilt aber nur ...”
- „... einhergehenden Verkürzung der grundrechtlich geschützten Selbstbelastungsfreiheit einen tauglichen Schutz auf ...” „... Mitwirkungspflichten 114 interesse – dies verlangt419. In diesen Fällen treten die anderen Grundrechte bzw. Rechte von ...” „... Menschenwürde kann in alle Grundrechte und Staatsziele von Verfassungsrang – selbst wenn diese nach dem Normtext ...”