Exportkontrolle zwischen europäischen und nationalen Interessen
Eine Analyse der Dual-Use-Politik der Europäischen Union
Zusammenfassung
Die europäische Exportkontrolle von Dual-Use-Gütern stellt einen Grundpfeiler im Kampf gegen die Proliferation von Massenvernichtungswaffen und für den Schutz der Menschenrechte dar. Aber wer entscheidet in dem komplexen Geflecht aus staatlichen Sicherheitsinteressen, europäischer Wirtschaftspolitik und internationalen Präventionsregimen tatsächlich, welche Güter aus der EU ausgeführt werden dürfen?
Jonas Bazan analysiert in seiner mit dem Wissenspreis „Aquila ascendens“ des DialogForums Sicherheitspolitik ausgezeichneten Studie institutionelle Machtverschiebungen im europäischen Exportkontrollsystem und deckt auf, ob eine strukturelle Europäisierung der Politik stattgefunden hat oder ob die europäischen Institutionen den nationalen Interessen der Mitgliedsstaaten untergeordnet bleiben.
- 1–2 1. Vorwort 1–2
- 163–176 11. Literaturverzeichnis 163–176
- 177–178 13. Danksagung 177–178
7 Treffer gefunden
- „... EU weiterhin das Recht eingeräumt, unilateral eigene Ausfuhrbeschränkungen auf Basis von ...” „... internationaler Ebene und deren Umsetzung in EU-Recht durch die Ermächtigung der Kommission für das ...” „... Entscheidungen für die Mitgliedsstaaten der EU bindend wurden, wobei eventuelle Verfehlungen vor dem Gerichtshof ...”
- „... , Hamed / Khamichonak, Tatsianna (2016): A European Dilemma: The EU Export Control Regime on Dual-Use ...” „... 2016 Alavi, Hamed / Khamichonak, Tatsianna (2017): EU and US Export Control Regimes for Dual-Use Goods ...” „... Deutschen Industrie e.V. [BDI] (2017): Stellungnahme. Die EU-Dual-Use-Reform: Der Verordnungsvorschlag der ...”
- „... Verordnung 3381/94 für die CCP. Somit wurde für das ursprüngliche Dual-Use-Kontrollsystem der EU mit dem sog ...” „... ursprünglichen Fassung gab es lediglich eine CGEA (EU001), die beim Export in die „vertrauenswürdigen“ Staaten ...” „... Mitgliedsstaaten der EU jeweils selbst zuständig, wobei ihnen große Freiräume bei der konkreten Umsetzung gelassen ...”
- „... Verantwortlichkeit von Politik und Wirtschaft propagiert, auch über die Grenzen der EU hinweg universelle Rechte und ...” „... Genehmigung zunächst klären muss, ob andere EU-Länder eine ähnliche Ausfuhr in der Vergangenheit verweigert ...” „... Durchfuhren. Aufgrund des Prinzips des freien Güterverkehrs innerhalb der EU beschränken sich die ...”
- „... Bildungswerk des Deutschen BundeswehrVerbandes Alle Rechte vorbehalten Besuchen Sie uns im Internet ...” „... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .6.2 81 Die EU in den internationalen Regimen ...” „... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .12. 173 Anhang I: Wichtige Dokumente der EU ...”
- „... 2018 sind insgesamt 28 weitere Akteure beigetreten, darunter sämtliche EU-Länder, Argentinien, die ...” „... Vervollständigung des Binnenmarktes und der eigentlichen Involvierung der EU in der Exportkontrolle ihrer Mitglieder ...” „... aufgenommen und Güterlisten für die Exportkontrolle erstellt, deren Umsetzung in nationales Recht wiederum den ...”
- „... Faktoren, teilweise aber auch Nutzungszwecke. Breitere Definitionen haben vor allem in der EU und den USA ...” „... der EU im Bereich Exportkontrolle den tatsächlichen Gegebenheiten oft um Jahre hinterherhinkt und ...” „... Anpassung der Güterlisten der internationalen Regime und der EU-Dual-Use-Verordnung ist bis dato im Jahr ...”