Die Verantwortung des Staates für die Eisenbahn
Zur verfassungsrechtlichen Herleitung einer staatlichen Sicherstellungsverantwortung und zu ihrer Normierung
Zusammenfassung
Staatliche Verantwortung ist eine Folge der Diskussion um staatliche Aufgaben insbesondere im Kontext von Privatisierungen und Aufgabenveränderungen. Am Referenzgebiet des Eisenbahnwesens zeigt Thomas Schuster auf, dass hinter der normierten Sicherstellungsverantwortung des Art. 87e Abs. 4 GG ein größeres, umfassendes System staatlicher Verantwortung steht, das dann ins Werk gesetzt wird, wenn vormals in monopolistischer Manier betriebene Aufgaben durch den Staat einer Aufgabenprivatisierung zugeführt werden. Die so entstehende Verantwortung ist Leitlinie für die Gestaltung des einfachen Rechts und Vorgabe für Rechtsprechung und Verwaltung.
- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 177–194 Literaturverzeichnis 177–194
7 Treffer gefunden
- „... auf eine Umsetzung europarechtlicher Vorgaben zurückzuführen sind, solange in der Europäischen Union ...” „... 15 Erster Teil Das Koordinatensystem des Eisenbahnrechts 1. Kapitel: Europäische Vorgaben A ...” „... darf 3 Vgl. Art. 119 ff. des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) i. d. F ...”
- „... europäischen Kartellrechts, Münster 2003. Albach, Horst, Privatisierung und Deregulierung im Verkehrssektor am ...” „... der Eisenbahn des Bundes, in: Jörn Ipsen/Bernhard Stüer (Hrsg.), Europa im Wandel. Festschrift für ...” „... Deutschen Bahn AG aufgrund des europäischen Eisenbahnpakets, DVBl. 2002, 1079. Brandenberg, Alexandra ...”
- „... wettbewerblichen Umfelds zur Erbringung von Eisenbahndienstleistungen in einem liberalisierten, europäischen ...” „... Umsetzungsgesetzgeber zu orientieren hat. 2. Übergreifendes politisches Ziel der Europäischen Union ist es, die ...” „... Wettbewerbsbezogenheit des europäischen Eisenbahnmarktes zu fördern. Primärrechtlich darf zudem nicht aus dem Blick ...”
- „... der Untersuchung 10 Erster Teil: Das Koordinatensystem des Eisenbahnrechts 15 1. Kapitel: Europäische ...” „... öffentliche Unternehmen 16 II. Privatisierung und Marktöffnungsvorgaben 17 B. Europäisches Eisenbahnrecht ...” „... 20 I. Einleitung 20 II. Kompetenzen der Europäischen Union 23 III. Sekundärrechtsakte 26 1 ...”
- „... . 13 dort auch zur abweichenden Konzeption bzw. Begriffsverwendung des Europäischen Gerichtshofes im ...” „... mit Anwendungsvorrang ausgestaltete europäische Unionsrecht anerkennt zudem öffentliche Unternehmen ...” „... rechtswissenschaftlichen Forschung erhoben. Die Leitidee315 des Gewährleistungsstaates316 – in einem europäischen Kontext ...”
- „... beschriebene Untersuchung werden in der gebotenen Kürze die einschlägigen europa- und verfassungsrechtlichen ...” „... dargestellt. Hier geht es insbesondere um eine problembezogene Darstellung der europarechtlichen sowie ...” „... Systementscheidungen des Europarechts und des Grundgesetzes in der Fassung der Bahnreform. Als Grundlage für die ...”
- „... übergreifende, abstrakte Betrachtungsweise muss jedoch mit 407 R. Michalczyk, Europäische Ursprünge, S. 1 ...” „... Gesetzgeber, sei es in Entsprechung europarechtlicher Vorgaben oder aus eigenem gesetzgeberischen Willen ...”