Politische Führung in Parlamenten
Das britische House of Commons und das finnische Eduskunta im Vergleich
Zusammenfassung
Parlamente als kraft- und machtlose Institutionen?
Die vorliegende Untersuchung will diesem Bild entgegentreten und leistet einen Beitrag zu einem nuancierten Blick auf die Arbeit der Parlamente. Unter der Leitfrage, welche Führungsstrukturen im Parlament zu finden und welche Muster parlamentarischer Führung zu identifizieren sind, erweitert die Studie die gewöhnlich exekutive Perspektive der Führungsforschung auf politische Führung in Parlamenten.
Im Anschluss an die theoretische Verankerung des Vorhabens mithilfe einer Konzeptualisierung parlamentarischer Führung widmet sich der empirische Teil der Studie den vielfältigen Mustern parlamentarischer Führung in zwei im deutschsprachigen Raum wenig bis kaum rezipierten Parlamenten: dem britischen House of Commons und dem finnischen Eduskunta.
Es zeigt sich, dass der Fokus auf Führungsmuster eine genauere Identifikation der Macht- und Handlungsmöglichkeiten eines Parlamentes ermöglicht.
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- „... . Der Arbeitsausschuss ist für die Vorbereitung der Fraktionsarbeit zuständig, während die ...” „... existiert ein parlamentarischer Ort, der für die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen zuständig ist ...” „... Sitzungen und die Priorisierung der Angelegenheiten zuständig, was Agendasetzungsmöglichkeiten bereithält ...”
- „... zuständige Minister zu gehen ist. 6. Der Handlungskorridor parlamentarischer Führung im finnischen Eduskunta ...” „... im zuständigen inhaltlichen Ausschuss die Frage nach der Vereinbarkeit des Gesetzes mit der ...” „... internen Angelegenheiten des Ausschusses zuständig, das heißt Einberufung der Sitzung, Erstellung der ...”
- „... . Es ist für die Vorbereitung der Sitzungen des 1922 zuständig und fungiert zwar nicht als ...” „... Groups der Conservative Party sind für breite Politikfelder zuständig.539 Die Subject Com- 536 Vgl ...” „... vorzubereiten. Im Falle der Regierungsverantwortung informieren die Minister die jeweils zuständige ...”
- „... üben die Fraktionen eine Vielzahl von Parlamentsfunktionen aus. Sie sind zuständig für die ...” „... . Koalitionsprogramm durchsetzen und zum anderen sind sie für die internen Verfahrensabläufe federführend zuständig ...” „... – nicht für die Abberufbarkeit der Regierung zuständig sind.427 Damit geht einher, dass die Kontrolle der ...”
- „... , Zuständigkeiten definieren und über die Ressourcen verfügen. Regeln sind Verhaltens- und Verfahrensnormen, die den ...”