Zusammenfassung
Über die letzten zwei Jahrhunderte hat der U.S. Supreme Court ein System gestaffelter Prüfungsmaßstäbe – „Levels of Scrutiny“ – entwickelt, mit deren Hilfe das Gericht eine im Wesentlichen der deutschen Verhältnismäßigkeitskontrolle angenäherte Technik der Güterabwägung vornimmt.
Diese Untersuchung soll einen Beitrag zum Verständnis der US-amerikanischen Grundrechtskonzeption leisten. Sie gliedert sich in sechs Teile, in denen der Autor in einem ersten Schritt die materiellen Grundlagen der „Levels of Scrutiny“ darstellt, bevor er in einem zweiten Schritt die Umsetzung in die Praxis analysiert. Die Analyse erfolgt dabei stets im Zusammenhang mit einem kritischen Rechtsvergleich zum heimischen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.
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- „... Grundrechtsschranke von dem einschlägigen Prüfungsmaßstab basiert auf einem System kategorialer Kontrolldichte ...” „... nach dem jeweils einschlägigen Prüfungsmaßstab. Denn nach dem klassischen kontradiktorischen System ...” „... reworking of the multi-tier system … Through this ongoing exercise, the system has become highly rarefied to ...”
- „... Gerichts (§ 2). Das Bestreben, den politischen Gestaltungsraum des Gesetzgebers offenzuhalten und ...” „... darunter die Offenhaltung eines Freiraums politischer Gestaltung, kurz: den »Verzicht ›Politik zu treiben ...” „... Maßstäbe für politisches Verhalten normiert sind«1178. II. Rechtfertigung des »judicial self-restraint ...”
- „... bürgerliche Freiheit. Die Verfassungen und politischen Ideen der amerikanischen Revolution, Darmstadt u. a ...” „... zwischen Recht und Politik, in: Summum Ius – Summa Iniuria. Individualgerechtigkeit und der Schutz ...” „... , in: Am. J. Polit. Sci. 55 (2011), S. 74 -88 Casper, Gerhard: Changing Concepts of Constitutionalism ...”
- „... Machtverteilung zwischen dem Gesetzgeber und der Verfassungsrechtsprechung.309 Jedes Gesetz beruht auf politischen ...” „... haben diese Aussage über ein System der Gewaltenteilung und föderalistisch-ausdifferenzierten Katalogen ...” „... des demokratisch legitimierten Gesetzgebers, wenn es ihm ein Instrument regulativer Politik aus der ...”
- „... Vergleich zum deutschen Grundgesetz ein weit weniger ausdifferenziertes System von Grundrechtsschranken und ...” „... junge Erscheinung in den USA. Ihre Entwicklung und Prägung ist die Reaktion auf die politischen und ...” „... Verfassung entstand in politisch höchst bewegten Zeiten mit großen Umbrüchen in weiten Teilen Europas und in ...”