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Verträge zwischen nahen Angehörigen im Einkommensteuerrecht / Titelei/Inhaltsverzeichnis
Verträge zwischen nahen Angehörigen im Einkommensteuerrecht / Titelei/Inhaltsverzeichnis
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I–XLIV
Titelei/Inhaltsverzeichnis
I–XLIV
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1–7
Erstes Kapitel: Einleitung
1–7
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§ 1 Bedeutung des Themas
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§ 2 Ziel der Untersuchung und Erläuterung ihres Gegenstandes
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A. Ausgangsbeispiele für die Maßstabssuche
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B. Rechtfertigung eines Sonderregimes
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§ 3 Gang der Untersuchung
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8–45
Zweites Kapitel: Grundlagen
8–45
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§ 4 Die Entwicklung der Rechtsprechung zu den Verträgen unter nahen Angehörigen
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A. Die Zeit vom Beginn einer Einkommensbesteuerung in Preußen bis zum Inkrafttreten des Grundgesetzes am 23.5.1949
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I. Die Rechtsprechung des PrOVG unter dem PrEStG 1891
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II. Die Rechtsprechung des PrOVG unter dem REStG 1925
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III. Die Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs
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B. Die Zeit nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes am 23.5.1949
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I. Die Rechtsprechung bis zu den „Oder-Konto“-Beschlüssen
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1. Nichtanerkennung von Ehegattenarbeitsverträgen
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2. Verfassungsrechtliche Anerkennung und Vorgaben
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a) Versagung der Anerkennung aufgrund des § 8 Ziff. 5 GewStG
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b) Versagung der Anerkennung aufgrund der Rechtsprechungsgrundsätze
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3. Beispiele aus dem Bereich der Darlehensverträge
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a) Allgemeine Grundsätze
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b) Fremdvergleich
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c) Wirtschaftlich voneinander unabhängige Personen
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d) Stehenlassen der Vergütung
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e) Schenkweise begründete Darlehensforderungen
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aa) Vereinbarung von Schenkung und Darlehen in einer Urkunde
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bb) Vereinbarung von Schenkung und Darlehen in mehreren Urkunden
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4. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
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II. Die „Oder-Konto“-Entscheidung als Wendepunkt
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1. Der Beschluss des Großen Senats des Bundesfinanzhofs als Anlassfall
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2. Die „Oder-Konto“-Beschlüsse des BVerfG
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III. Die Handhabung der Grundsätze nach den „Oder-Konto“-Beschlüssen
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1. Allgemeine Vorgaben
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2. Bedeutung des Kriteriums der zivilrechtlichen Wirksamkeit
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a) Nichtbeachtung der Formvorschriften
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b) Verträge mit Minderjährigen
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3. Neujustierung durch die anlassbezogene Fremdvergleichsprüfung
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§ 5 Angehörigenverträge und allgemeine gesetzlich normierte sowie richterrechtlich formulierte Normen zur Vertragskontrolle
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A. Problemstellung
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B. Scheingeschäft, § 41 Abs. 2 AO
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C. Gestaltungsmissbrauch, § 42 AO
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D. Figur des Gesamtplans
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§ 6 Behandlung von nahestehenden Personen in anderen Bereichen des Steuerrechts
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A. Ausschluss des Abgeltungsteuersatzes nach § 32d Abs. 2 S. 1 Nr. 1a) EStG
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I. Sinn und Zweck des § 32d Abs. 2 S. 1 Nr. 1a) EStG
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II. Das Merkmal „Näheverhältnis“
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B. Nahestehende Personen im AStG
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C. Nahestehende Personen im KStG am Beispiel der vGA
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§ 7 Ergebnisse des Zweiten Kapitels
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46–79
Drittes Kapitel: Maßstäbe der steuerlichen Bewertung von Einkünfteverlagerungen innerhalb des Familienverbundes
46–79
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§ 8 Vorüberlegungen zur Maßstabssuche. Einordnung der Rechtsprechungsgrundsätze
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A. Bewertung der Grundsätze im Schrifttum
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I. Beweisanzeichen
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II. Qualitative Ausgestaltung des Beweismaßes
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III. Objektivierende Rechtsanwendung
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IV. Konkretisierung des Veranlassungsprinzips
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B. Bewertung der Rechtsprechung
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C. Folgerungen für die Einordnung des Kriteriums der Ernsthaftigkeit
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I. Anknüpfungspunkt für die Verhinderung von Gestaltungsmissbräuchen
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II. Anknüpfungspunkt für die Abgrenzung der betrieblichen von der privaten Sphäre
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§ 9 Das Erfordernis besonderer Anforderungen an Angehörigenverträge. Die Frage nach dem „Ob“
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A. Schutz von Angehörigenverträgen durch das Grundrecht von Ehe und Familie, Art. 6 Abs. 1 GG
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B. Rechtfertigung des Eingriffs in den grundrechtlichen Schutz von Ehe und Familie
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I. Kollidierendes Verfassungsrecht
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1. Gesetzmäßigkeit der Besteuerung
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2. Gleichmäßigkeit der Besteuerung
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a) Bedeutung des Gleichheitssatzes für das Steuerrecht
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b) Rechtsetzungs- und Rechtsanwendungsgleichheit
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II. Eingriff nur auf Grund eines Gesetzes
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1. Geltung des Vorbehaltes des Gesetzes
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2. Überblick über die Rechtsgrundlagen
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3. Allgemeine Bestimmungen der AO
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4. Richterliche Rechtsfortbildung
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a) Rechtsanwendung als Vorgang der Rechtserkenntnis und Rechtserzeugung
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b) Richterliche Rechtsfortbildung im Steuerrecht
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c) Richterliche Rechtsfortbildung und Verträge unter nahen Angehörigen
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§ 10 Ergebnisse des Dritten Kapitels
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80–131
Viertes Kapitel: Die Formulierung und Anwendung der Anforderungen an Angehörigenverträge. Die Frage nach dem „Wie“
80–131
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§ 11 Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit als zentraler Maßstab
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A. Ausgangspunkt
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B. Legitimes Ziel
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I. Legitimität des Ziels
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II. Gefährdung des Ziels
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C. Geeignetheit
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I. Geeignetheit des Kriteriums des Fremdvergleichs
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II. Geeignetheit des Kriteriums der zivilrechtlichen Wirksamkeit
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D. Erforderlichkeit
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I. Bedeutung für die Formulierung von Anforderungen
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II. Bedeutung für die Anwendung der Anforderungen
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III. Insbesondere: Bedeutung des Vorliegens eines Gesamtplans für den Fremdvergleich
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E. Verhältnismäßigkeit i.e.S.
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§ 12 Darlehensverträge zwischen Angehörigen
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A. Umwandlungsfälle
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I. Fremdvergleichskonformität der Vereinbarung
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II. Durchführung der Vereinbarung
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1. Qualifikation der Gestaltung als unangemessen i.S.v. § 42 AO
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2. Vereinbarung eines bloßen Schenkungsversprechens
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a) Beurteilung der Umwandlungsfälle durch das Schrifttum
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b) Steuerrechtliche Beurteilung der Umwandlungsfälle
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3. Bedeutung für die Fallgruppe der Umwandlungsfälle
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a) Formulierung und Anwendung einer unwiderleglichen Vermutung
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b) Formulierung und Anwendung einer widerleglichen Vermutung
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B. Investitionsdarlehensfälle
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I. Anwendung der Anerkennungsvoraussetzungen
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1. Großzügige Fremdvergleichsprüfung
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2. Durchführung der Vereinbarung
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II. Weitere Grenzen
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1. Kein Scheingeschäft oder verschleierte Schenkung
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2. Kein Gestaltungsmissbrauch
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3. Folgerungen für eine Prüfungsreihenfolge
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C. Vereinbarung zinsloser Darlehen
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§ 13 Ergebnisse des Vierten Kapitels
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132–136
Fünftes Kapitel: Schlussbetrachtung und Ergebnisse der Arbeit
132–136
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Verträge zwischen nahen Angehörigen im Einkommensteuerrecht , page I - XLIV
Titelei/Inhaltsverzeichnis
Autoren
Christian Widera
DOI
doi.org/10.5771/9783828871267-I
ISBN print: 978-3-8288-4221-2
ISBN online: 978-3-8288-7126-7
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