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Philipp A. Stallknecht

Vereinfachungsformen im Lohnsteuerrecht, page I - XXIV

Analyse des besonderen Verinfachungsbedarfs und daraus abgeleitete Erwägungen zur Systematisierung und Reformierung

1. Edition 2017, ISBN print: 978-3-8288-4044-7, ISBN online: 978-3-8288-6844-1, https://doi.org/10.5771/9783828868441-I

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften, vol. 94

Tectum, Baden-Baden
Bibliographic information
WISSENSCHAFTLICHE BEITRÄGE AUS DEM TECTUM VERLAG Reihe Rechtswissenschaften WISSENSCHAFTLICHE BEITRÄGE AUS DEM TECTUM VERLAG Reihe Rechtswissenschaften Band 94 Philipp A. Stallknecht Vereinfachungsnormen im Lohnsteuerrecht Analyse des besonderen Vereinfachungsbedarfs und daraus abgeleitete Erwägungen zur Systematisierung und Reformierung Philipp A. Stallknecht Vereinfachungsnormen im Lohnsteuerrecht Analyse des besonderen Vereinfachungsbedarfs und daraus abgeleitete Erwägungen zur Systematisierung und Reformierung Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Reihe: Rechtswissenschaften; Bd. 94 © Tectum – ein Verlag in der Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2017 Zugl. Diss. Universität zu Köln 2017 ISBN: 978-3-8288-6844-1 ISSN: 1861-7875 (Dieser Titel ist zugleich als gedrucktes Werk unter der ISBN 978-3-8288-4044-7 im Tectum Verlag erschienen.) Besuchen Sie uns im Internet www.tectum-verlag.de Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über http://dnb.ddb.de abrufbar. Meinen Eltern Vorwort Die Arbeit wurde im Wesentlichen in den Jahren 2015 und 2016 erstellt. Sie wurde im Sommersemester 2017 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln als Dissertation angenommen. Mein außerordentlicher Dank gilt zuvorderst meiner Doktormutter Frau Prof. Dr. Johanna Hey für die ausgezeichnete Betreuung während des Promotionsvorhabens und für die Unterstützung bei der Themenwahl. Des Weiteren danke ich Herrn Prof. Dr. Stephan Eilers für die zügige Erstellung des Zweitvotums. Außerdem gebührt mein besonderer Dank Frau Yvonne Boekholt, die mich während der gesamten Dauer des Promotionsvorhabens durch steten Zuspruch und aufbauende Worte unterstützte. Vor allem danke ich meinen Eltern Frau Dagmar Stallknecht und Herrn Dr. Heinrich Stallknecht dafür, dass sie mich während meiner gesamten Ausbildung umfassend gefördert und bedingungslos unterstützt haben. Ihnen sei daher diese Arbeit gewidmet. Düsseldorf, im Juli 2017 Philipp Arnold Stallknecht VII Abkürzungsverzeichnis a.A. andere Ansicht a.a.O. am angegebenen Ort a.E. am Ende Abs. Absatz AG Aktiengesellschaft AktG Aktiengesetz vom 6. September 1965 (BGBl. I S. 1089), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2565) geändert worden ist allg. allgemein AN Arbeitnehmer AO Abgabenordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Oktober 2002 (BGBl. I S. 3866; 2003 I S. 61), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 3. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2178) geändert worden ist AO-StB AO-Steuerberater Art. Artikel Az Aktenzeichen BAG Bundesarbeitsgericht BAGE Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts BB Betriebs Berater Begr. Begründer/Begründerin BFH Bundesfinanzhof BFH/NV Sammlung nicht amtlich veröffentlichter Entscheidungen des Bundesfinanzhofes BFHE Entscheidungen des Bundesfinanzhofes IX BGB Bürgerliches Gesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 2002 (BGBl. I S. 42, 2909; 2003 I S. 738), das durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11. März 2016 (BGBl. I S. 396) geändert worden ist BGBl. Bundesgesetzblatt BMF Bundesministerium der Finanzen BR-Drucks. Drucksachen des Deutschen Bundesrates BRD Bundesrepublik Deutschland bspw. beispielsweise BStBl. Bundessteuerblatt BT-Drucks. Drucksachen des Deutschen Bundestages BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfGE Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts bzgl. bezüglich bzw. beziehungsweise ca. circa d.h. das heißt DB Der Betrieb ders. derselbe dies. dieselbe Diss. Dissertation DJT Deutscher Juristentag DM Deutsche Mark DStJG Deutsche Steuerjuristische Gesellschaft DStR Deutsches Steuerrecht DStZ Deutsche Steuer-Zeitung e. V. eingetragener Verein EFG Entscheidungen der Finanzgerichte Abkürzungsverzeichnis X EStG Einkommensteuergesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Oktober 2009 (BGBl. I S. 3366, 3862), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Februar 2016 (BGBl. I S. 310) geändert worden ist etc. et cetera f. folgende (Seite/Paragraph, etc.) F.A.Z. Frankfurter Allgemeine Zeitung ff. folgende (Seiten/Paragraphen, etc.) FG Finanzgericht Fn. Fußnote FR Finanz-Rundschau FS Festschrift gem. gemäß Gen. Genesis GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 100-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2438) geändert worden ist GV.NRW. Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen gl.A. gleiche Ansicht grds. grundsätzlich h.M. herrschende Meinung Hrsg. Herausgeber/Herausgeberin hrsg. herausgegeben HS Halbsatz i. d. R. in der Regel Abkürzungsverzeichnis XI IFG NRW Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. November 2001 (GV.NRW. S. 806), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 2. Oktober 2014 (GV.NRW. S. 622) geändert worden ist. i.H.v. in Höhe von i.S.d. im Sinne der/des i.S.v. Im Sinne von i.V.m. in Verbindung mit insb. insbesondere JStG Jahressteuergesetz JZ JuristenZeitung krit. kritisch KStG Körperschaftsteuergesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 2002 (BGBl. I S. 4144), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 2. November 2015 (BGBl. I S. 1834) geändert worden ist Lev. Leviticus lit. litera LohnSt Lohnsteuer LohnStDV Lohnsteuer-Durchführungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Oktober 1989 (BGBl. I S. 1848), die zuletzt durch Artikel 27 des Gesetzes vom 25. Juli 2014 (BGBl. I S. 1266) ge- ändert worden ist m.w.N. mit weiterem/-n Nachweis/-en max. maximal mitbegr. mitbegründet n.Chr. nach Christi Geburt NJW Neue Juristische Wochenschrift Nr. Nummer Abkürzungsverzeichnis XII NVwZ Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht o.ä. oder ähnliches PWC PricewaterhouseCoopers RdF Reichminister der Finanzen RGBl. Reichsgesetzblatt rkr rechtskräftig Rspr. Rechtsprechung RStBl. Reichssteuerblatt RT-Drucks. Drucksachen des deutschen Reichstages RWP Rechts- und Wirtschaftspraxis Rz. Randzeichen S. Seite SGB IV Das Vierte Buch Sozialgesetzbuch – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung – in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. November 2009 (BGBl. I S. 3710, 3973; 2011 I S. 363), das zuletzt durch Artikel 28 des Gesetzes vom 20. November 2015 (BGBl. I S. 2010) geändert worden ist SGB V Das Fünfte Buch Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Krankenversicherung – (Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477, 2482), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 12 des Gesetzes vom 17. Februar 2016 (BGBl. I S. 203) geändert worden ist" sog. sogenannt/-e st. ständig/-e StÄndG Steueränderungsgesetz StBVV Steuerberatervergütungsverordnung vom 17. Dezember 1981 (BGBl. I S. 1442), die zuletzt durch Artikel 5 der Verordnung vom 11. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2637) geändert worden ist Abkürzungsverzeichnis XIII StuW Steuer und Wirtschaft u. und u. a. unter anderem u.s.w. und so weiter u.U. unter Umständen v. von/vom v.H. vom Hundert Var. Variante vgl. vergleiche VO Verordnung VVDStRL Veröffentlichungen der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer VZ Verrechnungszeitraum VZÄ Vollzeitäquivalent WiPol Wirtschaftspolitische Blätter z. B. zum Beispiel zit. zitiert ZRP Zeitschrift für Rechtspolitik Abkürzungsverzeichnis XIV Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XXIII Kapitel: Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 1 Bedeutung der Lohnsteuer für die Bundesrepublik Deutschland . . . . . . . . . . . .A. 3 Rechtsentwicklung der Lohnsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 5 Bedeutung der Vereinfachungsnormen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 13 Die Rechtsentwicklung der Vereinfachungsnormen – von der pauschalen Besteuerung zur Personalsteuer und der heutige Stand der Vereinfachungsnormen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . D. 15 Kapitel: Entwicklung einer Systematik der Vereinfachungsnormen der Lohnsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. 21 Induktives System der Vereinfachungsnormen im Lohnsteuerrecht – liegt diesen Normen eine bisher unentdeckte Ordnung zugrunde? . . . . . . . . . A. 22 Entwicklung eines induktiven Systems . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 22 Bewertung des induktiven Systems und Ergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 26 Erarbeitung eines deduktiven Systems . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 26 Deduktive Systematisierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 27 Analyse der Einkünfte aus nichtselbstständiger Tätigkeit unter besonderer Berücksichtigung des speziellen Vereinfachungsbedarfs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . II. 27 Der Arbeitslohnbegriff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 28 Einführung in den Arbeitslohnbegriff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 28 Bedeutung des Arbeitslohnbegriffs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 30 Rechtsentwicklung des Arbeitslohnbegriffs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .c) 32 XV Funktionale Besonderheiten des Arbeitslohnbegriffs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .d) 34 Grundvoraussetzungen für steuerbare Einnahmen der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . aa) 34 Objektive Bereicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(1) 34 Der Zufluss der Bereicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(2) 37 Der Veranlassungszusammenhang im Arbeitslohnbegriff . . . . . . . . . .bb) 38 Das Grundprinzip des Veranlassungszusammenhangs . . . . . . . .(1) 39 Leistungen aus überwiegend eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . (2) 41 Aufwendungsersatzleistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(3) 46 Schadensersatzleistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(4) 49 Vorteile des Arbeitnehmers, die ohne Kenntnis und Willen des Arbeitgebers bezogen wurden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . (5) 50 Bewertung des Rechtsinstitutes des Veranlassungszusammenhangs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . (6) 51 Arbeitslohn von Dritten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .cc) 52 Voraussetzungen und Beispiele für Lohnzahlungen Dritter . . .(1) 53 Versteuerung der Lohnzahlung Dritter und damit verbundene Probleme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . (2) 57 Bewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(3) 60 Sachbezüge des Arbeitnehmers. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .dd) 61 Zukunftssicherungsleistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .ee) 63 Gesamtbewertung des Arbeitslohnbegriffs de lege lata . . . . . . . . . . . . . . . . . .e) 66 Das Lohnsteuerabzugsverfahren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 68 Einführung in das Lohnsteuerabzugsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 68 Die besondere Konstellation der Beteiligten im Lohnsteuerabzugsverfahren und sich daraus ergebende Komplikationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . b) 72 Einführung in das Verhältnis der Beteiligten im Lohnsteuerabzugsverfahren zueinander und Analyse der besonderen Belastungssituation des Arbeitgebers . . . . . . . . . . . . . aa) 72 Untersuchung der Vereinfachungsmaßnahmen des Gesetzgebers auf der Einnahmenseite und deren Bewertung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . bb) 79 Untersuchung der Vereinfachungsmaßnahmen des Gesetzgebers auf der Ausgabenseite und deren Bewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . cc) 83 Zwischenergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .dd) 87 Inhaltsverzeichnis XVI Das Lohnsteuerabzugsverfahren als Quellenabzug – Die Grundentscheidung auf dem Prüfstand? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . c) 89 Gesetzliche Ausgangslage bei der Besteuerung von Lohnzahlungen oder Sachzuwendungen und Analyse der Sinnhaftigkeit der Wahl des jeweils Verpflichteten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . d) 93 Die Grundnorm des Lohnsteuerabzugs – § 38 EStG . . . . . . . . . . . . . . . .aa) 93 Die sog. lex Lufthansa – § 37a EStG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .bb) 98 Pauschalierung von Sachzuwendungen durch den Arbeitgeber gem. § 37b EStG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . cc) 99 Die Lohnsteuerpauschalierungen der §§ 40 ff. EStG . . . . . . . . . . . . . . . .dd) 100 Ergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .ee) 101 Die § 19 EStG gleich § 38 EStG Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes – oder: Sollte sinnvollerweise grundsätzlich der Arbeitgeber für den Steuerabzug vom Lohn zuständig sein? . . . . . . . . . e) 102 Einführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .aa) 103 Darstellung der § 19 EStG gleich § 38 EStG Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . bb) 105 Bewertung der Rechtsprechung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .cc) 111 Gesamtbewertung des Lohnsteuerabzugsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .f ) 115 Ergebnis der Analyse des besonderen Vereinfachungsbedarfs in der Lohnsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. 117 Das deduktive System . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III. 119 Die Einnahmenseite. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 119 Die Ausgabenseite . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 120 Die neutrale Kategorie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 120 Kapitel: Einordnung der einzelnen Vereinfachungsnormen in die Systematisierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. 121 Vereinfachungsnormen auf der Einnahmenseite . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 121 Steuerfreistellungen zur (normativen) Einschränkung der steuerlichen Auswirkungen des weiten Arbeitslohnbegriffs (I. Kategorie) . . . . . . . . . . . . . . . . . I. 121 Sachzuwendungen an Vollzugsbeamte und Feuerwehrleute (§ 3 Nr. 4 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1. 122 Aus öffentlichen Kassen gezahlte Aufwandsentschädigungen (§ 3 Nr. 12 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. 124 Inhaltsverzeichnis XVII Aus öffentlichen Kassen gezahlte Reisekostenvergütungen, Umzugskostenvergütungen und Trennungsgelder (§ 3 Nr. 13 EStG) . . . . . . . . . . 3. 127 Aus privaten Kassen gezahlte Reisekosten, Umzugskosten oder Mehraufwendungen bei doppelter Haushaltsführung (§ 3 Nr. 16 EStG) . . . . . . 4. 129 Nebenberufliche privilegierte Tätigkeiten (§ 3 Nr. 26 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5. 130 Ehrenamtliche Tätigkeiten (§ 3 Nr. 26a EStG). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .6. 131 Bezüge von Diplomaten und diplomatischen Angestellten (§ 3 Nr. 29 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7. 132 Werkzeuggeld (§ 3 Nr. 30 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8. 134 Gestellung sowie Barablösung typischer Berufskleidung (§ 3 Nr. 31 EStG) . . .9. 135 Betreuung von nicht schulpflichtigen Kindern von Arbeitnehmern (§ 3 Nr. 33 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10. 137 Gesundheitsförderungsleistungen (§ 3 Nr. 34 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .11. 138 Familienbetreuungsleistungen (§ 3 Nr. 34a EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .12. 140 Vermögensbeteiligung der Arbeitnehmer am Unternehmen (§ 3 Nr. 39 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13. 142 Trinkgeld (§ 3 Nr. 51 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .14. 144 Umlagefinanzierte betriebliche Altersvorsorgen (§ 3 Nr. 56 EStG) . . . . . . . . . . . .15. 146 Unterstützungsleistungen für Beschäftigte der Montanindustrie (§ 3 Nr. 60 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16. 148 Diverse Zukunftssicherungsleistungen zu Gunsten der Arbeitnehmer (§ 3 Nr. 62 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17. 148 Beiträge des Arbeitgebers zum Aufbau einer kapitalgedeckten betrieblichen Altersversorgung (§ 3 Nr. 63 EStG). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18. 150 Auslandszuschläge und Kaufkraftausgleiche (§ 3 Nr. 64 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . .19. 151 Zuschläge zur Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit (§ 3b EStG) . . . . . . . . . . . .20. 153 Begrenzte Steuerfreistellungen oder Pauschalierungen mit Vereinfachungs- und/oder Sozialzweckzielsetzung, bei denen eine exakte Erfassung der Einnahmen zu komplex oder nicht gewünscht ist, aber dennoch eine gewisse Steuerwürdigkeit besteht (II. Kategorie) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . II. 155 Sachprämien zur Kundenbindung (§ 3 Nr. 38 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 155 Private Nutzung von betrieblichen Datenverarbeitungs- und Telekommunikationsgeräten (§ 3 Nr. 45 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. 157 Die lex Lufthansa (§ 37a EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 159 Lohnsteuerpauschalierung bei Sachzuwendungen (§ 37b EStG). . . . . . . . . . . . . .4. 161 Inhaltsverzeichnis XVIII In einer größeren Zahl von Fällen vom Arbeitgeber gewährte Bezüge und Nacherhebung von fehlerhaft einbehaltener Lohnsteuer (§ 40 Abs. 1 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5. 162 Lohnsteuerpauschalierungen bei diversen Sachzuwendungen oder zweckgebundenen Zuwendungen (§ 40 Abs. 2 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6. 165 Vom Arbeitgeber gewährte Mahlzeiten oder Barzuschüsse an Unternehmer zu diesem Zweck (§ 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EStG). . . . . . . . a) 166 Von einem Dritten gewährte Mahlzeiten (§ 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1a EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . b) 167 Aus Anlass von Betriebsveranstaltungen gewährter Arbeitslohn (§ 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . c) 168 Erholungsbeihilfen (§ 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 EStG). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .d) 169 Verpflegungsmehraufwendungen anlässlich einer Auswärtstätigkeit des Arbeitnehmers (§ 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 EStG). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . e) 171 Unentgeltliche oder verbilligte Übereignung von Datenverarbeitungsgeräten (§ 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 EStG) . . . . . . . . . . f ) 172 Sachbezüge und Barzuschüsse für Fahrten zwischen der Wohnung und der ersten Tätigkeitsstätte (§ 40 Abs. 2 Satz 2 u. 3 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . g) 174 Lohnsteuerpauschalierung für kurzfristig und geringfügig Beschäftigte (§ 40a EStG). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7. 176 Kurzfristig Beschäftigte (§ 40a Abs. 1 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 177 Geringfügig Beschäftigte (§ 40a Abs. 2 und Abs. 2a EStG) . . . . . . . . . . . . . . .b) 178 Aushilfskräfte der Land- und Forstwirtschaft (§ 40a Abs. 3 EStG) . . . . . . . .c) 180 Lohnsteuerpauschalierung bei bestimmten Zukunftssicherungsleistungen (§ 40b EStG). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8. 182 Zuwendungen zum Aufbau einer nicht kapitalgedeckten betrieblichen Altersvorsorge an eine Pensionskasse (§ 40b Abs. 1 und 2 EStG) . . . . . . . . . a) 183 Beiträge zu einer Gruppenunfallversicherung (§ 40b Abs. 3 EStG) . . . . . . .b) 184 Vereinfachungsnormen auf der Ausgabenseite . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 186 Voll abziehbare Werbungskosten, die bei den meisten Arbeitnehmern anfallen (III. Kategorie) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . I. 186 Schwer exakt erfassbare Werbungskosten, die bei sehr vielen Arbeitnehmern anfallen und teils nur begrenzt steuerlich abziehbar sind (IV. Kategorie) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . II. 188 Pendlerpauschale (§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 189 Beruflich veranlasste Fahrten des Arbeitnehmers (§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4a EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. 191 Inhaltsverzeichnis XIX Beruflich bedingte doppelte Haushaltsführung (§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. 192 Beruflich bedingte Übernachtungen des Arbeitnehmers (§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5a EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4. 193 Vereinfachungsnormen auf der neutralen Seite . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 195 Deklaratorische Normen (V. Kategorie) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 195 Sachzuwendungen an Vollzugsbeamte und Feuerwehrleute (§ 3 Nr. 4 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1. 195 Gestellung sowie Barablösung typischer Berufskleidung (§ 3 Nr. 31 EStG) . . .2. 196 Betrieblich notwendige unentgeltliche oder verbilligte Sammelbeförderung eines Arbeitnehmers zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte (§ 3 Nr. 32 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. 197 Sachprämien zur Kundenbindung (§ 3 Nr. 38 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 197 Leistungen aus Stipendien (§ 3 Nr. 42 und 44 EStG). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5. 198 Durchlaufende Gelder und Auslagenersatz (§ 3 Nr. 50 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . .6. 200 Übertragung von Wertguthaben nach § 7f Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB IV auf die Deutsche Rentenversicherung Bund (§ 3 Nr. 53 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . 7. 201 Übertragung von Versorgungsanwartschaften nach § 4 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 BetrAVG, sog. Portabilität (§ 3 Nr. 55 EStG). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8. 202 Verpflichtende Ausgaben des Arbeitgebers für die Zukunftssicherung des Arbeitnehmers (§ 3 Nr. 62 Satz 1 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9. 203 Absicherung der betrieblichen Altersvorsorge gegen die Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers (§ 3 Nr. 65 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10. 204 Leistungen des Arbeitgebers oder einer Unterstützungskasse zur Übernahme von Versorgungsverpflichtungen oder entsprechenden Anwartschaften durch einen Pensionsfonds (§ 3 Nr. 66 EStG). . . . . . . . . . . . . . . . . 11. 206 Nicht zuzuordnende Normen (VI. Kategorie) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 207 In einer größeren Zahl von Fällen gewährte sonstige Bezüge (§ 40 Abs. 1 Nr. 1 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1. 207 Sonderzahlungen des Arbeitgebers an einen Pensionsfonds, eine Pensionskasse oder eine Direktversicherung (§ 40b Abs. 4 EStG) . . . . . . . . 2. 208 Zusammenfassung der Einordnungen in die deduktive Systematisierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . D. 210 Schlussfolgerungen aus der Systematisierung der Vereinfachungsnormen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . E. 213 Inhaltsverzeichnis XX Kapitel: De lege ferenda – Reformvorschläge zur Neugestaltung der Vereinfachungsnormen und anderer Schlüsselfaktoren in der Lohnsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4. 217 Neue Definition des Arbeitslohnbegriffs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 218 Anpassungen im Quellenabzugsverfahren und bei den Pauschalierungstatbeständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . B. 221 Reformierung des von Dritten gezahlten Arbeitslohns . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 223 Ein einheitlicher Pauschalierungstatbestand für Sachzuwendungen . . . . . . . .II. 230 Vereinheitlichung der steuerlichen Behandlung von Zukunftssicherungsleistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . III. 233 Einheitliche steuerliche Behandlung der Werbungskostenersatzleistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . IV. 236 Reform des Pauschalierungstatbestands für geringfügig Beschäftigte . . . . . .V. 238 Zusätzliche Anpassungen bei den übrigen Vereinfachungsnormen des Lohnsteuerrechts. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . C. 240 Entfernung der Steuerfreistellung von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . I. 240 Neufassung des Arbeitnehmerpauschbetrages . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 242 Gesamtergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 245 Literaturverzeichnis. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 249 Inhaltsverzeichnis XXI Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Das Dreiecksverhältnis der am Lohnsteuerverfahren Beteiligten 72 Abbildung 2: Gesamtplatzierung der BRD in den PayingTaxes Studien 76 Abbildung 3: Jährlicher steuerlicher Zeitaufwand des Modellunternehmens 77 Abbildung 4: Die deduktive Systematisierung als Übersicht 212 XXIII

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References

Zusammenfassung

Die Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit und deren Erhebung sind ein zentraler Bestandteil des Einkommensteuerrechts und des Bundeshaushaltes. Unter dem Begriff der Lohnsteuer finden diese oft Eingang in die öffentliche Diskussion. Philipp A. Stallknecht analysiert im ersten Teil den besonderen Vereinfachungsbedarf der Lohnsteuer. Der Autor konzentriert sich dabei auf die Analyse des Arbeitslohnbegriffs und des Lohnsteuerabzugsverfahrens. Im Anschluss an die Analyse dieser Begrifflichkeiten entwickelt er eine Systematisierung, in die er die einzelnen Vereinfachungsnormen der Lohnsteuer aus den §§ 3, 9 und 37a ff. EStG eingliedert und strukturiert. Im letzten Teil widmet sich der Verfasser den notwendigen Reformierungsvorschlägen. Der Autor plädiert unter anderem für eine konturiertere Arbeitslohndefinition sowie die Zusammenführung von bestehenden Pauschalierungsvorschriften, wie zum Beispiel einem einheitlichen Pauschalversteuerungstatbestand für alle Altersvorsorgeleistungen.