„… Rechtsauskünfte bei unklarer Rechtslage – Rückgriff auf den Verbotsirrtum?Ist die Rechtslage …” „… Auskunftsersuchenden nicht an.Um herauszufinden, ob auch bei unklarer Rechtslage auf den Verbots­irrtum zurückgegriffen …” „… werden kann, werden verschiedene Ansätze zum Umgang mit unklaren Rechtslagen vorgestellt und bewertet …”

„… unklarer Rechtslage kann auf den Verbotsirrtum zur strafrechtlichen Entlastung des Auskunftsersuchen­den …” „… . Teil: 593 Zu den Lösungsansätzen zum Umgang mit unklaren Rechtslagen vgl. oben S. 36 ff., 64; anders …” „… ., 526 ff., für die eine Bestrafung bei unklarer Rechtslage wegen Unzumutbarkeit ausscheidet; Cornelius …”

„… unkla­rer und bei klarer Rechtslage, differenziert.455 Nach vorzugswürdiger Ansicht kann auch bei unklarer …” „… Kenntnis von der objektiv unklaren Rechtslage hat, und von „subjektiven Unrechtszweifeln“, wenn er sich …” „… Risiko der fehlerhaften Auslegung bei unklarer Rechtslage nicht einsei­tig beim Bürger liegen darf,510 …”

„… unklarer Rechtslage, Tübingen 2018 (zit. Haftung bei unklarer Rechtslage).Bachof, Otto: Neue Tendenzen in …” „… Bewältigung unklarer Rechtslagen – ein dogmatischer Irrweg, GA 2015, S. 101–124.Dahs, Hans: Anmerkung zu BGH …” „… .Literaturverzeichnis277Els, Jonas: Schuld und Strafe bei unklarer Rechtslage, ZIS 2021, S. 23–32.Engisch, Karl: Die …”

„… Frage, wie einer Rechts­auskunft bei unklarer Rechtslage eine strafbefreiende Wirkung zukom­men und ob …” „… Rechtslage unklar ist (dazu A.). Auf dieser Basis wird dann auf die unterschiedlichen An­sätze zum Umgang mit …” „… unklaren Rechtslagen eingegangen (dazu B.). Innerhalb der Ansätze wird zwischen prozessualen und …”

„… Kudlich/Wittig, ZWH 2013, 253.Einführung2rechtmäßig oder rechtswidrig ist. Ist die Rechtslage objektiv unklar,9 …” „… . 955, 958.3 Stichtag war der 02.02.2022, dazu BT-Drucksache 20/721, S. 2.4 Naucke, FS Neumann, S. 955 …” „… Strafverfolgungsbehörden rechtmäßig ist. Angenom­men, das erkennende Gericht beurteilt die Rechtslage anders als die …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 20 Rechtslage vor dem Inkrafttreten des ESchG …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 20 Schutz des Embryos durch §§ 218 ff. StGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Kapitel 3: 53 Kritik an der bestehenden Rechtslage …”

„… daher auch von Zeugungsunfähigkeit oder Unfruchtbarkeit20. Da der Begriff Sterilität etwas Absolutes …” „… Infertilität werden nicht einheitlich verwendet, sodass abweichende Definitionen zu finden sind. 20 Frauenärzte …” „… Fortpflanzungsmedizin betreffenden Regelungen vorgestellt (IV.). Entstehungsgeschichte des ESchG Rechtslage vor dem …”

„… Menschenwürde, 2002, S. 9, 20; Pap, Extrakorporale Befruchtung, 1987, S. 261. 398 Schütze, Die Bedeutung von …” „… Transfer im Jahr 2015 20.949 Kinder geboren und 2016 100.844 Behandlung erfasst (JRE Sonderheft 1 2017, 8 …” „… 2013, 847. 459 Mit Wirkung vom 27.06.2014 geändert durch Gesetz vom 20.06.2014 (BGBl. I, 786). IV …”

„… Abs. 1 BGB widerrufen. Er ist an diese ungewisse Rechtslage also nicht gebunden. Alternativ kann er …” „… nach § 184 Abs. 1 BGB ist auch die aktuelle Rechtslage, solange die Genehmigung noch erteilt werden …” „… kann, ein objektives, ungewisses Ereignis,1100 über das der Erklärungsgegner nicht im Unklaren sein …”

„… Wirksamkeitsvorbehalt, der auf das Zutreffen der eigenen Einschätzung einer unklaren Rechtslage als Gegenwartsbedingung …” „… eines Vorbehalts als rechtsgeschäftliche Bedingung ausgelegt werden.65 Durch die subjektive Unklarheit …” „… , Vor. § 158 Rn. 24; HKK/Finkenauer, §§ 158–163 Rn. 4; Staudinger/Bork, Vor. §§ 158–163 Rn. 20 …”

„… : zum einen das Bestehen einer bestimmten Rechtslage in Hinblick auf die Klageforderung880 und zum …” „… , weil die objektive Rechtslage und die Entscheidung des Gerichts zwar oft, aber a) 879 BeckOGK/Skamel …” „… objektive Rechtslage und die Entscheidung des Gerichts auseinander.883 Der Beklagte, der sich hilfsweise mit …”

„… 2003, Nr. 1, 20. Bork, Reinhard, Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs, 4. Aufl., Mohr Siebeck …” „… ., C. F. Müller, Heidelberg 2000 (zit. Esser/Weyers, SchuldR II/1). Faust, Florian, Die Rechtslage nach …” „… als Rechtslage – Eine Kritik des prozessualen Denkens, Springer, Berlin 1925. Göppel, Thomas, Bedingte …”

„… Loewenwarter, BGB, Vor. 158 ff. S. 247; Kion, S. 23. 548 Kion, S. 20. 549 Vgl. die Nachweise in § 2 Fn. 321 und …” „… . v. 15.02.1991, 11 U 203/90, NJW-RR 1992, 20, 21, das für eine Konstellation, in der ein Optionsrecht …” „… . 12.05.2006, V ZR 97/05, NJW 2006, 2843, 2844 (Rn. 20). 625 Wolf, DNotZ 1995, 179, 185. 626 Larenz, SchuldR BT …”

„… frühere gesellschaftsrechtliche Rechtslage zutreffend als„verwirrend“ in NZI 2008, 641, 644. 4 Gesetz zur …” „… möglich war. Die heutige Rechtslage und der Fokus der Untersuchung Auch für das neue Recht besteht die …” „… Komplexität im Zivilrecht durch das MoMiG hat es an anderer Stelle neue Unklarheiten geschaffen: Wurde nämlich …”

„… Rechtslage 20 rechtlichen Nachrangigkeit erfasst; eine Teilbarkeit des Darlehens schied aus.132 Grund hierfür …” „… Teil: Die frühere Rechtslage Nachfolgend soll zunächst die frühere Rechtslage betrachtet werden …” „… GmbH, sondern eine Gesellschaft anderer Rechtsform handelte.20 Zivilrechtliche Betrachtung Einführung …”

„… gesellschaftsrechtlich veranlasst war und zudem keine Veräußerungs- oder Werbungskosten bei den Einkünften aus § 20 EStG …” „… Veräußerungs- oder Werbungskosten bei der Einkunftsart des § 20 EStG vorliegen, noch durfte eine „sonstige …” „… Änderungen des MoMiG Vieles unklar geworden: V. Der Obersatz der Rechtsprechung als solcher ist …”

„… Teil: Die heutige Rechtslage Die heutige Rechtslage hinsichtlich der hier relevanten Thematiken …” „… unterscheidet sich von der zuvor betrachteten früheren Rechtslage im Wesentlichen aufgrund zweier grundlegender …” „… Einkünfte aus Kapitalvermögen nach § 20 EStG n.F. 117 Sachverhalte, die sich ab dem 01.01.2009 ereigneten …”

„… , die Rechtslage und den Ausgang etwaiger Prozesse im Voraus zu beurteilen. Um den Vorwürfen, die …” „… ist, bleibt damit unklar. Einerseits könnte darin das Bestreben gesehen werden, der …” „… . F. II. 1. ii.). Auch dieser Terminus ist zwar unklar, es lässt sich aber erkennen, dass es dem …”

„… Rechtslage sind daher noch unklar. Rechtssicherheit, wie sie vom Gesetzgeber schon im Titel des …” „… erhalten20. Denn wären alle – auch die wertäquivalenten – vom Schuldner getätigten Geschäfte anfechtbar …” „… Schuldner unlauter handelte, vgl. § 142 Abs. 1 InsO n. F. IV. 20 Stellvertretend nur Andres/ Leithaus/ Dahl …”

„… . 243 Vgl. HK, Thole, § 133 Rn. 20. 244 BGH, ZIP 2013, 228 Rn. 15; vgl. auch Foerste, ZInsO 2013, 897 …” „… . BGH, ZIP 2005, 494, 497. 268 Zum Insolvenzantrag: BGH, ZIP 2017, 1962 Rn. 20; BGH, NZI 2013, 253 Rn …” „… Voraussetzungen durch die Rechtsprechung 55 len-Fall“-Entscheidung Bezug. Die neue Rechtslage solle über die …”

„… Beweislast unklar. 426 Kayser, ZIP 2018, 1153, 1155. II. Kritik an der Reform der §§ 133; 142 Abs. 1 InsO 73 …” „… , 1505, 1509; Dahl/ Schmitz/ Taras, ZInsO 2016, 20, 25; s. auch Brinkmann/ Jacoby/ Thole, ZIP 2015, 2001 …” „… / Taras, ZInsO 2016, 20, 22; H.-P. Roth, DZWiR, 2016, 113, 115; Hirte, ZInsO 2017, 427, 428. II. Kritik an …”