„… Verbesserung im Vergleich zur vorherigen Rechtslage erreicht werden. Durch die unklare Formulierung des …” „… ergebenden Rechtsstreitigkeiten angebracht. Durch die in § VersAusglG geschaffene neue Rechtslage ergeben …” „… sich nämlich viele Unklarheiten, sodass auch Versorgungsträger der ergänzenden Altersversorgung zum …”

„… Rechtslage unklare Punkte nun beantwortet sind. Auf der anderen Seite zeigt sich, dass neue und genaue …” „… Abänderungsverfahrens im Vergleich zur vorherigen Rechtslage erheblich eingeschränkt wird. Diese Beschränkung ist …” „… der alten Rechtslage bzw. den Ausführungen des Gesetzgebers i.R.d. Strukturreform. In einem zweiten …”

„… Entwicklung des Versorgungsausgleichs seit seiner Einführung bis hin zur aktuellen Rechtslage. Zum einen …” „… 2009 geltende Rechtslage Die rechtliche Ausgangslage 1977 Der Versorgungsausgleich wurde mit dem …” „… , Betriebsrente im Versorgungsausgleich, S. . § 1 Die bis 2009 geltende Rechtslage 9 sicherung dominiert …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 20 Rechtslage vor dem Inkrafttreten des ESchG …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Kapitel 3: 53 Kritik an der bestehenden Rechtslage …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 55 Unklare Terminologie …”

„… Fortpflanzungsmedizin betreffenden Regelungen vorgestellt (IV.). Entstehungsgeschichte des ESchG Rechtslage vor dem …” „… sich, zunächst einen Blick auf die Rechtslage vor Inkrafttreten des ESchG zu werfen und die Frage zu …” „… Bindungswirkung240. Grundlage der Überlegungen müssen die aktuelle Rechtslage und der aktuelle Stand der …”

„… Abs. 1 BGB widerrufen. Er ist an diese ungewisse Rechtslage also nicht gebunden. Alternativ kann er …” „… nach § 184 Abs. 1 BGB ist auch die aktuelle Rechtslage, solange die Genehmigung noch erteilt werden …” „… kann, ein objektives, ungewisses Ereignis,1100 über das der Erklärungsgegner nicht im Unklaren sein …”

„… : zum einen das Bestehen einer bestimmten Rechtslage in Hinblick auf die Klageforderung880 und zum …” „… , weil die objektive Rechtslage und die Entscheidung des Gerichts zwar oft, aber a) 879 BeckOGK/Skamel …” „… objektive Rechtslage und die Entscheidung des Gerichts auseinander.883 Der Beklagte, der sich hilfsweise mit …”

„… Wirksamkeitsvorbehalt, der auf das Zutreffen der eigenen Einschätzung einer unklaren Rechtslage als Gegenwartsbedingung …” „… eines Vorbehalts als rechtsgeschäftliche Bedingung ausgelegt werden.65 Durch die subjektive Unklarheit …” „… den Anschein einer Beeinflussung der Rechtslage durch eine autonome Erklärung der Parteien. In …”

„… ., C. F. Müller, Heidelberg 2000 (zit. Esser/Weyers, SchuldR II/1). Faust, Florian, Die Rechtslage nach …” „… als Rechtslage – Eine Kritik des prozessualen Denkens, Springer, Berlin 1925. Göppel, Thomas, Bedingte …” „… (Hrsg.), Testamentsauslegung – Strategien bei unklaren letztwilligen Verfügungen, 2. Aufl., C. H.Beck …”

„… Rechtslage oder auf die Entscheidung des Gerichts in dieser Hinsicht, abgestellt wird. Die entsprechenden …” „… auf die objektive Rechtslage nicht zu interessengerechten Ergebnissen. Zudem führt die Einordnung …” „… vor allem im Grad der Ungewissheit:747 Bei der Bedingung ist nicht nur unklar, wann das Ereignis …”

„… Rechtslage unklar bzw. nicht bestimmbar ist und ein praktischer Bedarf nach ge­setzlichen Lösungsansätzen …” „… . an den Wortlaut der Norm zu denken. Ist die Rechtslage etwa durch eine Vielzahl gerichtlicher …” „… Entscheidungen unklar oder verworren und führt sie zu spürbaren praktischen Anwen­dungsproblemen, so könnte eine …”

„… Verhalten an die neue Rechtslage anzupassen.282 Hingegen wird nicht das Vertrauen in den Fortbestand der …” „… geltenden Rechtslage geschützt. Änderungen, die erst und ausschließlich zukünftige wirken sollen …” „… Rechtslage durch den Staat291 sowie durch die Gesetzgebungsorgane der Europäischen Union. Die praktische …”

„… FFH-RL.Unklar ist, ob die jeweilige Gebietsmeldekonstellation, präziser, die im Zeitpunkt der Gebietsmeldung an …” „… allgemeine Schutzpflicht naturschutzfachlich stufenförmig auszu­üben, wobei derzeit noch unklar ist, welche …” „… Zweck, unklare und insbe­sondere anderenfalls nicht auflösbare Sachverhalte für die Planungs- und …”