„… Teil Die staatliche Verantwortung und die verfassungsrechtlichen Pflichten zur Gewährleistung …” „… „innerer Sicherheit“ durch den Staat verfassungsrechtlich Berücksichtigung findet. Fraglich ist, ob das …” „… ausdrückliche Verankerung einer Staatsaufgabe „Sicherheit“ zu finden ist. Kann verfassungsrechtlich belegt oder …”

„… Teil Einleitung Diese Arbeit bewegt sich in den Bereichen des Verfassungsrechts, der präventiven …” „… Geschichte des Sicherheitsbegriffs aufgearbeitet und die Frage nach einer verfassungsrechtlichen Legitimation …” „… Verfassungsrecht im Allgemeinen und in Bezug auf die Terrorismusbekämpfung im Besonderen. Das Konfliktfeld um die …”

„… , Rudolf/Schantz, Peter: Die Novelle des BKA-Gesetzes. Eine rechtspolitische und verfassungsrechtliche Kritik, ZRP …” „… ). Grimm, Dieter: Verfassungsrechtliche Anmerkungen zum Thema Prävention, KritV 1986, S. 38‒54 (zitiert …” „… Rekonstruktion der grundrechtlichen Schutzpflichten und ihre Auswirkung auf die verfassungsrechtliche Fundierung …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 69 Die staatliche Verantwortung und die verfassungsrechtlichen Pflichten zur Gewährleistung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 70 Sicherheitsverständnis und Sicherheitsgewährleistung im Kontext verfassungsrechtlicher …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 80 Die verfassungsrechtliche Pflicht zur Gewährleistung „innerer Sicherheit“ in der …”

„… , Franz Jürgen, Gruppenparität und Staatsneutralität als verfassungsrechtli­che Grundprinzipien des …” „… . 374.Becker, Florian, Behördliche Informationspflichten und Verfassungsrecht, Neue Zeitschrift für …” „… , Herbert, Zur verfassungsrechtlichen Legitimation informalen Staatshan­delns der Bundesregierung, BVerfG …”

„… “.475 Namentlich sind Schlaich, Neutralität als verfassungsrechtliches Prinzip, 1972, S. 43, 226 ff …” „… „schil­lernd“; Schlaich, Neutralität als verfassungsrechtliches Prinzip, 1972, S. 25, 131 ff. spricht mehrmals …” „… verfassungsrechtliche Grundprinzipien des Arbeitskampfrechts, 1974, S. 102: „Der Begriff […] schillert in so vielen …”

„… Verfassungsrecht zu beachten und seine Umgehung unzulässig ist.204 Da der Staat durch Äußerungen seiner …” „… Hoheitsträger Staatsgewalt ausübt, bedarf er hier­für der verfassungsrechtlichen Kompetenzen als Grund und …” „… Verfassungsrechts durch informales Verfassungshandeln zwischen Akteuren auf staatlicher Ebene stellt Schulze-Fielitz …”

„… Schlaich, Neutralität als verfassungsrechtliches Prinzip, 1972, S. 2.5 So auch Barczak, Neue Zeitschrift …” „… verhindern sollen.13In Ermangelung ausdrücklicher, positiv-verfassungsrechtlicher Vorga­ben kann die „Frage …” „… davon, dass das Neutralitätsgebot „verfassungsrechtlich nicht als geklärt gel­ten [kann]“20. Christian …”

„… Gruppen tätigen, wenn kollidierendes Ver­fassungsrecht geeignet ist, einen Verstoß gegen das …” „… Konkordanz siehe Hesse, Grundzüge des Verfassungs­rechts der Bundesrepublik Deutschland, 20. Aufl. (1999), Rn …” „… Verfassungsfeinde nicht auf verfassungsrechtliche Freiheiten berufen können, um die grundgesetzliche Ordnung zu …”

„… Bezeichnung einer Äuße­rung, etwa als Warnung oder Appell, verfassungsrechtlich entschei­dend, sondern ihr …” „… des Staates (1930), in: Schmitt (Hrsg.), Verfassungsrechtliche Aufsätze aus den Jahren 1924–1954, 4 …” „… bei Smend verwendet, Smend, Verfassung und Verfassungsrecht, 1928.61 Kirchhof, in: Isensee/Kirchhof …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .ee) 128Verfassungsrechtliche Neutralitätsgebote …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .aa) 147Verfassungsrechtliche Herleitung …”

„… verfassungsrechtlich entscheidend, sondern ihr etwaiger grund­rechtseingreifender Charakter.3. Äußerungen sind dem …” „… religiös-weltanschaulichen und dem parteipolitischen, geht die verfassungsrechtliche Anforderung an staatliche Äußerungen …”

„… , Zulässigkeit von Biobanken aus verfassungsrechtlicher Sicht, S. 97; Weichert, DuD 2002, 133 (143); vgl. ferner …” „… zulässig ist. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der globalen Einwilligung Der Schutz medizinischer …” „… Abs. 3 GG verfassungsrechtlich garantierte Wissenschaftsfreiheit legitimiert sein. Nach Art. 5 Abs. 3 …”

„… wird zu prüfen sein, inwiefern eine rechtliche Neugestaltung insbesondere durch das Verfassungsrecht …” „… Geheimnisbereichs und somit dem verfassungsrechtlich gewährleisteten Recht auf informationelle Selbstbestimmung nach …” „… einer bestimmten Verhaltensweise kommt im Lichte der verfassungsrechtlich bestehenden Schutzpflichten …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 55 Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der globalen Einwilligung. . . . . . . . . . . .B. 56 Der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 115 Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Strafverfolgung …” „… . 148 Verfassungsrechtliche Grundlagen der Gefahrenabwehr . . . .1. 148 Hohes Gewicht der Gefahrenabwehr …”

„… Boetius, Jan „Gegen die Wand – Der Basistarif der Gesundheitsreform bricht Europa- und Verfassungsrecht …” „… Hesse, Konrad „Grundzüge des Verfassungsrechts der Bundesrepublik Deutschland“, Neudruck der 20. Auflage …” „… (2009), S. 513 ff. Höfling, Wolfram „Verfassungsrechtliche Aspekte der Verfügung über menschliche …”

„… . Biobankgeheimnisses erforderlich und welchen verfassungsrechtlichen Grenzen unterliegt es? Zur Beantwortung dieser …” „… Proben und Daten allgemein „zu Forschungszwecken“ aus verfassungsrechtlicher und europarechtlicher Sicht …”

„… gekommen sei, sprechen schon die verfassungsrechtlichen Schutzpflichten des Staates, die den …” „… verfassungsrechtlichen Schutzpflichten Stern, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Band III/1, S. 949 f. B …” „… Gesichtspunkten jedenfalls dann nicht möglich, wenn eine verfassungsrechtliche Regelungspflicht gegeben ist. Das …”

„… Allgemeinheit andererseits als verfassungsrechtlich gerechtfertigt anzusehen. Zum anderen ist sie unter …”

„… , Zulässigkeit von Biobanken aus verfassungsrechtlicher Sicht, S. 81 f. 99 Ausführlich dazu Bizer …”

„… ) Quellenverzeichnis 298 von Bogdandy, Armin/ Bast, Jürgen (Hrsg.) Europäisches Verfassungsrecht Theoretische und …” „… Verfassungsrechts und zur Überwindung des absoluten Vorrangs Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und …” „… Brandt, Wioleta Verfassungsrecht in Polen: Verfassungsbeschwerde und Rechtsprechung des polnischen …”

„… Verfassungsrecht und die Aufgabe der Verfassungsrechtsvergleichung für die Entwicklung des Ge‐ meinschaftsrechts …” „… werden könnte bzw. bereits er‐ reicht worden ist. Das Unionsrecht sowie das Verfassungsrecht der …” „… verfassungsrechtliche Argumentation steht demnach in einem unmittelbaren Zusammenhang mit einem rechtsstaatlichen …”

„… Verfassungsrecht überhaupt vollzogen werden darf.547 543 Van Meurs/De Bruin/Van de Grift/Hoentik/Van …” „… Europäischen Union als auch die I. 548 A.A. Schachtschneider, Verfassungsrecht der EU, S. 263. 549 Vgl. BVerfGE …” „… Werden 128 Die bislang geführte Diskussion über die verfassungsrechtlichen Gren‐ zen der Integration567 …”

„… Verstärkten Zusammenarbeit . . . . . . . . . . . . . . . .bb) 95 Verfassungsrechtliche Vorgaben der …” „… Verfassungsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 101 Das vereinte Europa als deutsches Staatsziel …” „… Verfassungsidentität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .cc) 113 Verfassungsrecht und -gerichtsbarkeit …”

„… ‐ lichem Recht, insbesondere nach dem Staats- bzw. Verfassungsrecht in Form einer Bundesverfassung. Diese …” „… Voraussetzungen, ist die Aufnahme verfassungsrecht‐ licher Konfliktlösungsmechanismen unverzichtbar, um Klarheit …”

„… , EUV, Art. 3 Rn. 18; a.A. Schachtschneider, Verfassungsrecht der EU, S. 63. 4 …”

„… verfassungsrechtlichen Schwebelage befindet, in der Ableitungs‐ zusammenhänge europäischer politischer Herrschaft nicht …”

„… mitgliedstaatlichen Verfassungsrechts zu Schwie‐ rigkeiten führen, da danach die Mitgliedschaft in einer völkerrechtli …”

„… den verfassungsrechtlichen Grenzen wirtschaftspolitischer Gesetzgebung im sozialen Rechtsstaat, in …” „… Grundrechte im Verfassungsrecht interpretiert?, in: EuGRZ 2004, S. 598-603 – Staat, Verfassung, Demokratie …” „… . Studien zur Verfassungstheorie und zum Verfassungsrecht, Frankfurt am Main 1991 – Zur Lage der …”

„… Wesentlichen auf dem unterschiedlichen Vorverständnis verfassungsrechtlicher Strukturen. Schmidt attesttierte …” „… Couleur – lässt den verfassungsrechtlichen Erst- und Zweitinterpreten in Dialog über die Reichweite einer …” „… verfassungsrechtliche Grundentscheidung für alle Bereiche der Rechtsordnung fremd. Verhältnismäßigkeit wird nicht …”

„… verfassungsrechtlicher Ebene, sodass ihm Schmidt bereits in den 1960er Jahren eine »Gewaltherrschaft«3 in Deutschland …” „… Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (1981), Lerche, Übermaß und Verfassungsrecht (1961), sowie die …” „… Dissertationen von Jakobs, Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (1985), Schlink, Abwägung im Verfassungsrecht …”

„… ein verfassungsrechtlich gebotenes Schutzminimum, das einen Mindeststandard an Grundrechtssicherheit …” „… Handlungsnorm mit einer Kontrollnorm flankiert, um die Rücknahme des verfassungsrechtlich gebotenen …” „… er sich nicht unterhalb ihres Schutzniveaus bewege.1097 Für das deutsche Verfassungsrecht fordert …”

„… Verfassungsrechts kann daher nur mit besonderer Vorsicht unternommen werden. Die »Levels of Scrutiny« stellen …” „… Verfassungsrechts ist allein das Ergebnis der Interpretation wertungsoffener und abstrakter Rechtsbegriffe seitens …” „… Organe auf Ebene des Bundes und seiner Gliedstaaten.38 Anders als im deutschen Verfassungsrecht konnte …”

„… , in welchem Maß die Entscheidungsmacht des Gesetzgebers verfassungsrechtlich bestimmten Schranken der …” „… , wenn der Widerspruch zum Verfassungsrecht evident sei, und zwar »so clear that it is not open to …” „… der Bundesund Gliedstaatenkompetenzen verfassungsrechtlich berücksichtigt.316 Der Zweck einer Norm …”

„… «1177 des Gesetzgebers »allein dort« zum verfassungsgerichtlichen Eingreifen, »wo verfassungsrechtliche …” „… 73, 118 (204); vgl. BVerfGE 62, 1 (51): »Allein dort, wo verfassungsrechtliche Maßstäbe für …” „… beyond rational doubt«1209. 1208 Schlink, Abwägung im Verfassungsrecht, S. 205 f.; ders., in: FS …”

„… verfassungsrechtlicher Ebene ........................ 43 IV. Dogmatische Verankerung durch das BVerfG …” „… und positive Verfassungsrechte ........ 170 A. Grundsätzliche Abwesenheit in den USA …”