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Cosima Charlotte Klause - Das emanzipatorische Potenzial des Verfassungsrechts im Vergleich

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Cosima Charlotte Klause

Das emanzipatorische Potenzial des Verfassungsrechts im Vergleich

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 187 2022

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Literaturverzeichnis S. 281-314

„… , IngwerHandbuch des Verfassungsrechts der Bundesrepublik Deutschland, 2. Aufl., Berlin 1994. Benjamin, Hilde …” „… Volkes: Ein Grenzbegriff des Verfassungsrechts, Frankfurt a. M. 1986. Verfassungsfragen der Richterwahl …” „… ., Berlin 1998. Staat, Gesellschaft, Freiheit: Studien zu Staatstheorie und Verfassungsrecht, Frankfurt a …”

Einleitung S. 1-10

„… Gleichberechtigungssätze sowie die die gleichberechtigte Stellung der Frau stützenden, verfassungsrechtlichen Elemente …” „… sollen hierzu beleuchtet werden. Die Entstehungsgeschichte der verfassungsrechtlichen …” „… verfassungsrechtlichen Elementen, die die Verwirklichung der Geschlechtergerechtigkeit prägen, das der Verfassung …”

Kapitel 1 S. 11-166

„… frauenpolitische Anliegen konnten nunmehr verfassungsrechtlich argumentiert und der Begründungsaufwand für die …” „… beseitigt werden.46 Ungeachtet der verfassungsrechtlichen Bestimmungen in Art. 109 und Art. 128 WRV sprach …” „… : Dreier/Waldhoff (Hrsg.), Das Wagnis der Demokratie, S. 152: Da Verfassungsrecht mittlerweile als höherrangiges …”

Kapitel 3 S. 249-274

„… verfassungsrechtlicher Gleichberechtigungsgebote sondern auch die Elemente des Grundgesetzes und der Verfassung der DDR …” „… einen gesellschaftlichen Wandel eine verfassungsrechtliche Korrektur entstehen konnte. Dagegen …” „… Politik in Deutschland, S. 34; Hesse, Grundzüge des Verfassungsrechts der Bundesrepublik Deutschland, S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… Potenzial des Verfassungsrechts im VergleichRichterinnen an den obersten Gerichten von BRD und DDRTectum …” „… VerlagCosima Charlotte KlauseDas emanzipatorische Potenzial des Verfassungsrechts im Vergleich Richterinnen an …” „… „Das emanzipatorische Potential des Verfas-sungsrechts im Vergleich – Die Richterinnen an den obersten …”

Kapitel 2 S. 167-248

„… SED nahm frühzeitig auf die verfassungsrechtliche Konstitution Einfluss und beschloss einen …” „… , Handbuch des Verfassungsrechts der Bundesrepublik Deutschland, S. 267; Roggemann, Die Staatsordnung der …” „… Der EinparteienstaatDie politische Macht lag in der DDR – anders als verfassungsrechtlich bestimmt …”

Schlussbetrachtung und Ausblick S. 275-280

„… gesetzlichen oder verfassungsrechtlichen Regelung bedarf, um ein gerechtes Geschlechterverhältnis dauerhaft zu …”

doi.org/10.5771/9783828878976

Bastian Heuer - Einziehung ohne Verurteilung?

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Bastian Heuer

Einziehung ohne Verurteilung?

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 159 2021

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… ? Verfassungsrechtliche Grenzen bei der non-conviction-based confiscation Tectum Verlag Bastian Heuer Einziehung ohne …” „… Verurteilung? Verfassungsrechtliche Grenzen bei der non-conviction-based confiscation Wissenschaftliche …” „… . Christian-Albrechts-Universität zu Kiel 2021 Eingereicht unter dem Originaltitel „Das Wesen und die verfassungsrechtlichen …”

Teil 4: Bestimmung der Rechtsnatur von § 76a Abs. 4 StGB S. 109-186

„… Einordnung hängt maß‐ geblich der verfassungsrechtliche Prüfungsmaßstab ab, an dem sich die jeweilige …” „… begangen worden sind. Um jedoch den verfassungsrechtlichen Prüfungsmaßstab und insbesondere die …” „… des gesetzgeberischen Willens die Gefahr einhergeht, dass der Gesetzgeber verfassungsrechtliche Grund …”

Teil 6: Resümee S. 251-256

„… unter verfassungsrechtlichen Gesichts‐ punkten insbesondere gegen das Schuldprinzip, die Unschuldsvermu …” „… verfassungsrechtliche Grundsätze verstößt. Nicht zu beanstanden ist § 76a Abs. 4 StGB in Bezug auf die Gefahr einer …” „… verfassungsrechtlichen Grundsätzen wie dem Schuldprinzip und der Unschuldsvermutung steht, ist Aufgabe des BVerfG …”

Teil 5: Verfassungs- und europarechtliche Analyse von § 76a Abs. 4 StGB S. 187-250

„… ist. Der konkrete verfassungsrechtliche Prüfungsmaßstab, an dem § 76a Abs. 4 StGB zu messen ist …” „… . Aufgrund dieses Ranges bildet die EMRK keinen unmittelbaren verfassungsrechtlichen Prüfungsmaßstab, der im …” „… ausnahmsweise zu beschränken ist. Denn selbst vorbehaltlos gewährtes Verfassungsrecht kann durch‐ aus aufgrund …”

Teil 1: Die Bedeutung der Vermögensabschöpfung und ihre Entwicklung im StGB S. 5-30

„… GG auf verfassungsrechtliche Bedenken. Es wurde als problematisch angesehen, dass anstelle einer …” „… Vermögensabschöpfung 23 Verfassungsrechtliche Debatte Bedenken in Literatur und Praxis Wie einleitend dargestellt …” „… , der die verfassungsrechtlichen Grenzen eingehalten sieht. Ebenso Meyer, StV 2017, 343, 345 ff., 354 …”

Einleitung und Darstellung der Untersuchung S. 1-4

„… § 76a Abs. 4 StGB tatsächlich im Einklang mit verfassungsrechtlichen und auch europarechtlichen …” „… - und ver‐ fahrensrechtlichen sowie rechtsvergleichenden Analyse, um etwaige in verfassungsrechtlicher …” „… Rechtsnatur ist wiederum erforder‐ lich, um den verfassungsrechtlichen Prüfungsmaßstab festzulegen, an dem …”

Teil 3: Rechtsvergleichende Analyse mit dem US-amerikanischen und italienischen Recht der Vermögensabschöpfung S. 69-108

„… oder EMRK gegeben sind, weisen nationale Rechtordnungen unter‐ schiedliche verfassungsrechtliche …” „… Verfahren stattfin‐ den. Allerdings führt das Nebeneinander beider Verfahren zu einem verfassungsrechtlichen …” „… verfassungsrechtlichen Bedenken gegen diese Regelung.222 Nichtsdestotrotz wurden die Beweisanforderungen durch den Civil …”

Literaturverzeichnis S. 257-268

„… . 924–933 Dannert, A. M. Michaela: Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Eigentums‐ entziehungen zur …” „… Bundesverfassungsgericht, Zweiter Band: Klärung und Fortbildung des Verfassungsrechts, Tübingen 2001, S. 467–504; zitiert …” „… Verfallsvorschriften: eine rechtssystemati‐ sche, verfassungsrechtliche und kriminalpolitische Analyse, Osnabrück 2002 …”

doi.org/10.5771/9783828877320

Thomas Schuster - Die Verantwortung des Staates für die Eisenbahn

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Thomas Schuster

Die Verantwortung des Staates für die Eisenbahn

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 135 2021

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Dritter Teil Die Verantwortung des Staates für die Eisenbahn S. 133-168

„… : Verfassungsrechtliche Sicherstellungspflicht für Eisenbahndienstleistungen A. Sektorspezifische Norm: Art. 87e Abs. 4 GG …” „… der verfassungsrechtlichen Bahnreform für eine ausdrückliche Festschreibung dieser …” „… verfassungsrechtlichen Verantwortung entschieden hat – unabhängig davon, 134 Dritter Teil: Die Verantwortung des Staates …”

Zweiter Teil Staatliche Verantwortung S. 81-132

„… Sicherstellungsverantwortung nach den allgemeinen Regeln des Verfassungsrechts auch dann festzustellen wäre, wenn eine solche …” „… Beispiele dienen. Eine verfassungsrechtliche Pflicht zur Privatisierung entsprechender Staatsbetätigungen …” „… insbesondere an einer verfassungsrechtlich fundierten Lehre hinsichtlich einer allgemeinen …”

Erster Teil Das Koordinatensystem des Eisenbahnrechts S. 15-80

„… Konzeption des deutschen Eisenbahnrechts beziehungsweise seiner verfassungsrechtlichen Vorgaben nicht dazu …” „… – immer mitzudenken. Wie sogleich zu zeigen sein wird, beruht die Idee einer verfassungsrechtlich …” „… mitgliedstaatlicher Regelungen beachtet und umgesetzt werden, was auch Auswirkungen auf das Verfassungsrecht …”

III. Gang der Untersuchung S. 10-14

„… verfassungsrechtlichen Vorgaben für das einfachgesetzliche Eisenbahnrecht. Nur bei Kenntnis dieser Maßstäbe können im …” „… beschriebene Untersuchung werden in der gebotenen Kürze die einschlägigen europa- und verfassungsrechtlichen …” „… verfassungsrechtliche Bahnreform in diese Typologien eingeordnet werden kann. In der Folge geht es um die Verbindungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… verfassungsrechtlichen Herleitung einer staatlichen Sicherstellungsverantwortung und zu ihrer Normierung …” „… Schuster Die Verantwortung des Staates für die Eisenbahn Zur verfassungsrechtlichen Herleitung einer …” „… Verantwortung des Staates für die Eisenbahn Zur verfassungsrechtlichen Herleitung einer staatlichen …”

Zusammenfassung in Thesen S. 169-176

„… - und nationales Verfassungsrecht haben damit einen bereits anfänglich unterschiedlichen …” „… Gesetzgebungsprozess für die verfassungsrechtliche Bahnreform hat mit Art. 87e GG zu einer kompromisshaften Norm …” „… allgemeinen verfassungsrechtlichen Sicherstellungsverantwortung, die ihre gesetzliche Ausgestaltung dann in …”

Literaturverzeichnis S. 177-194

„… . Brenner, Michael, Die neuartige Technizität des Verfassungsrechts und die Aufgabe der …” „… , Funktionale Privatisierung und Verwaltungshilfe. Staatsaufgabendogmatik, Phänomenologie, Verfassungsrecht …” „… .), EUV/AEUV. Das Verfassungsrecht der Europäischen Union mit Europäischer Grundrechtecharta, 4. Auflage …”

II. Prämissen und Vorverständnisse S. 5-9

„… allgemeinen verfassungsrechtlichen Erwägungen näher zu betrachten. Nach hiesiger Konzeption sind demnach drei …” „… verfassungsrechtliche Bahnreform der Jahre 1993/1994. Die Arbeit wählt einen vornehmlich verfassungsrechtlichen Zugriff …” „… . Prägend wird hierbei die These sein, dass sich eine verfassungsrechtliche Sicherstellungsverantwortung …”

I. Gegenstand der Arbeit S. 2-4

„… Privatisierungsentscheidung ist. Die hier vorgelegte Arbeit macht es sich zur Aufgabe, aus dem Verfassungsrecht eine …” „… “ zurückgegriffen und dieser aus dem Verfassungsrecht heraus begründet. Die Arbeit übernimmt den mittlerweile fast …” „… verfassungsrechtlich taugliche Ausgestaltung des Privatisierungsfolgenrechts und die Vorgaben der …”

doi.org/10.5771/9783828874275

Eric Fèvre - Vergleichung des verfassungsrechtlichen Verhältnisses zwischen Staats- und Regierungschef in Deutschland und Frankreich

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Eric Fèvre

Vergleichung des verfassungsrechtlichen Verhältnisses zwischen Staats- und Regierungschef in Deutschland und Frankreich

Series: Tectum - Masterarbeiten

Volume 2019

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B) Gegenseitiges Verhältnis während ihrer Mandate S. 43-112

„… Fallrepetitorium Verfassungsrecht, Staatsorganisationsrecht, Grundrechte, Europarecht, 2014, S. 30. 155 S …” „… eine Oppositionsrolle einnehmen.156 Es entspricht sogar den verfassungsrechtlichen Erwartungen und der …” „… Falle eines traditionell gewählten Bundespräsidenten so viel, wie verfassungsrechtlich möglich, freie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLIV

„… Eric Fèvre Vergleichung des verfassungsrechtlichen Verhältnisses zwischen Staats- und …” „… verfassungsrechtlichen Verhältnisses zwischen Staats- und Regierungschef in Deutschland und Frankreich Tectum …” „… Verlag Eric Fèvre Vergleichung des verfassungsrechtlichen Verhältnisses zwischen Staats- und …”

Einleitung S. 1-4

„… verfassungsrechtliche Rahmen, in dem sich Staats- und Regierungschef bewegen, werden im Sinne von Montesquieu …” „… berücksichtigt.1 Das Ziel des vorliegenden Buches ist es, das heute gültige Verfassungsrecht von Deutschland und …” „… . Aufl., 2016, Rn. 49. 7 S. Le Pourhiet, Anne-Marie, Droit constitutionnel [Verfassungsrecht], 8. Aufl …”

A) Gegenseitige Haltung während der jeweiligen Wahl S. 5-42

„… .), Öffentliches Recht und Europarecht, Staats- und Verfassungsrecht, Primärrecht der Europäischen Union …” „… , Droit constitutionnel 2, La Ve République [Verfassungsrecht 2, Die Fünfte Republik], 5. Aufl., 2016, S …” „… [Die Annalen des Rechts 2018, Verfassungsrecht], 2017, S. 114, 118. 43 S. Art. 3 I Loi n° 62-1292 du …”

Fazit S. 119-120

„… [Verfassungsrecht und politische Institutionen], 31. Aufl., 2017, Rn. 961. 420 S. Cohendet, Marie-Anne, Droit …” „… constitutionnel, Conseils de méthodes, Sujets d’examens et exercices corrigés [Verfassungsrecht, Methodologische …” „… , Droit constitutionnel, À jour des élections présidentielle et législatives 2017 [Verfassungsrecht, Bis …”

doi.org/10.5771/9783828872066

Anna Donner - Die gesundheitliche Eignung als Zugangsvoraussetzung zum Beamtenverhältnis

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Anna Donner

Die gesundheitliche Eignung als Zugangsvoraussetzung zum Beamtenverhältnis

2018

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Teil 6: Verfassungsrechtliche Würdigung der Rechtsprechung und der defizitären gesetzlichen Ausgestaltung der gesundheitlichen Eignung S. 347-446

„… Verfassungsrechtliche Würdigung der Rechtsprechung und der defizitären gesetzlichen Ausgestaltung …” „… Arbeit der Vereinbarkeit der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung mit Verfassungsrecht. Zunächst wird …” „… Grundrechtverletzung einer verfassungsrechtlichen Rechtfertigung zugeführt werden kann. Im Anschluss daran wird …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 341 Verfassungsrechtliche Würdigung der Rechtsprechung und der defizitären gesetzlichen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 388 Einschränkung durch kollidierendes Verfassungsrecht . . . . . . . . . . . . . . .II. 392 …” „… Verfassungsrechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 30 Ruhegehalt …”

Literaturverzeichnis S. 505-522

„… . Bochmann, Günter, Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Reföderalisierung des öffentlichen Dienstrechts …” „… , Christian/Ruffert, Matthias (Hrsg.), EUV/AEUV. Das Verfassungsrecht der Europäischen Union mit Europäischer …” „… SGB IX, Behindertenrecht 2005, 89–94. Neumann, Volker, Der verfassungsrechtliche Begriff der …”

Teil 3: Die gesundheitliche Eignung im Normenkontext S. 43-104

„… Eignung im Normengefüge untersucht werden, und zwar sowohl in verfassungsrechtlicher und als auch in …” „… Vorschrift nicht um einen „verfassungsrechtlichen Konservierungsauftrag“ zur „Perpetuierung traditionaler …” „… gesundheitliche Eignung umfasst, dann ist die gesundheitliche Eignung Teil des verfassungsrechtlich verankerten …”

Teil 2: Hintergrund der gesundheitlichen Eignung S. 19-42

„… einem Verstoß gegen die verfassungsrechtlich geschützten Strukturprinzipien der Hauptberuflichkeit und …” „… Beamten im Dienste des Staates.122 Verfassungsrechtliche Grundlagen Verfassungsrechtliche Grundlagen für …” „… und Ruhestandszeit verfassungsrechtlichen Rang verleiht.166 Die Stärkung des Grundsatzes …”

Teil 8: Kernthesen und Schlussbetrachtung S. 495-504

„… verfassungsrechtlich verankerten Leistungsgrundsatz nicht, sondern stellt vielmehr eine Durchbrechung dieses …” „… verfassungsrechtlichen Rechtfertigung zugeführt werden. Das Interesse des Dienstherrn an einem ausgewogenen Verhältnis …”

Teil 1: Einleitung S. 1-18

„… handelt, das verfassungsrechtlich nicht verankert und einfachgesetzlich nicht hinreichend ausgestaltet ist …” „… geltendes Unions- und Völkerrecht sowie nationales einfaches wie auch Verfassungsrecht fehlerhaft auslegt …” „… Kapitel III.4). Der sechste Teil dieser Arbeit widmet sich verfassungsrechtlichen Problematiken, die sich …”

Teil 5: Der Behinderungsbegriff und seine Konsequenzen für die gesundheitliche Eignung S. 201-346

„… gleichgestellt sind, seien verfassungsrechtlich nicht geboten; vielmehr habe der nationale Gesetzgeber …” „… . […] Der Anwendungsvorrang entspricht auch der verfassungsrechtlichen Ermächtigung des Art. 23 Abs. 1 GG …” „… Verfassungsrecht bilden.1052 Allerdings entschied das BVerfG, dass die Gewährleistungen völkerrechtlicher …”

Teil 4: Die gesundheitliche Eignung in der Verwaltungspraxis S. 105-200

„… auch bezüglich einer nach nationalem Verfassungsrecht und Europarecht nicht zu rechtfertigenden …” „… ist diese Rechtsprechung mit dem verfassungsrechtlichen Benachteiligungsverbot des Art. 3 Abs. 3 S. 2 …” „… schwerbehinderten Menschen gleichgestellt sind, verfassungsrechtlich tatsächlich nicht geboten sind, wie es das …”

Teil 7: Rechtsschutz- und Haftungsfragen S. 447-494

„… Rechtsprechungspraxis auf verfassungsrechtliche Bedenken hinsichtlich einer unzulässigen Verkürzung von Art. 19 Abs. 4 …” „… Überprüfung der Bewerberauswahl verfassungsrechtlich geboten. Auch dürfen die Verwaltungsgerichte die …”

doi.org/10.5771/9783828870826

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