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Florian Kalbfleisch - Bedingung und Bedingungsfeindlichkeit

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Florian Kalbfleisch

Bedingung und Bedingungsfeindlichkeit

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 128 2020

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§ 7 Bedingungsfeindlichkeit einseitiger Rechtsgeschäfte S. 189-232

„… Bedingungsfeindlichkeit einseitiger Rechtsgeschäfte Auch einseitige Rechtsgeschäfte sind gem …” „… Rechtssatz, der einseitige Rechtsgeschäfte als bedingungsfeindlich einstuft, enthält das BGB nicht.1067 …” „… einseitigen Rechtsgeschäften bestehenden Interessenkonflikt abgeleitet werden können. Diese Wertungen sollten …”

§ 8 Bedingungsfeindlichkeit rechtsgeschäftsähnlicher Handlungen S. 233-242

„… nur auf Rechtsgeschäfte anwendbar. Allerdings kennt das BGB neben Rechtsgeschäften auch …” „… einer Bedingung abhängig zu machen. Begriff und Zulässigkeit von Bedingungen Bei Rechtsgeschäften treten …” „… , rechtsgeschäfts- ähnliche Handlungen1318 (auch: geschäftsähnliche Handlungen1319 oder Rechtshandlungen1320 bzw …”

§ 2 Die Bedingung und das bedingte Recht S. 15-74

„… Abhängigkeit der Wirksamkeit eines Rechtsgeschäfts von einem zukünftigen, ungewissen Ereignis.63 Der Begriff …” „… eines Rechtsgeschäfts von einem zukünftigen ungewissen Ereignis, zum anderen aber auch das Ereignis …” „… Bedingungsrecht des BGB nur für rechtsgeschäftliche Bedingungen gelten soll, auch schon Mot. I. S. 250. 63 Vgl …”

§ 1 Einleitung S. 1-14

„… Vorschriften, Wertungen und Streitstände, die sich mit dem Thema der Bedingung von Rechtsgeschäften und …” „… Tatbestand und Rechtsfolge Grundsätzlich besteht Gleichzeitigkeit zwischen der Vornahme eines Rechtsgeschäfts …” „… Grundsatz, vgl. Minas, S. 70 ff. § 1 Einleitung 2 Vornahme des Rechtsgeschäfts vorliegen müssen, damit ein …”

§ 5 Bedingungsfeindlichkeit S. 141-148

„… Rechtsgeschäfte/Ausübung seiner Rechte. Allgemeininteressen Andere Bedingungsverbote dienen kollektiven Interessen …” „… Rechtsgeschäft unter einer Bedingung vorgenommen werden.823 Die Richtigkeit dieses Grundsatzes, der jedoch – wenn …” „… Tatbestand des Rechtsgeschäfts gehörenden Umständen abhängt. Jedoch erkaufen sich die Parteien mit dieser kon …”

§ 3 Abgrenzung der Bedingung von anderen Rechtsinstituten S. 75-92

„… Anspruch der Abschluss des Rechtsgeschäfts, aus dem sich der Anspruch ergibt und dessen Fälligkeit und …” „… einem Anspruch aus einem unter Wollensbedingung geschlossenen Rechtsgeschäft.461 Da sich die …” „… Sekundärleistungspflichten.467 Abgrenzung zum bedingten Rechtsgeschäft Eines haben der bedingte Anspruch (bzw. genauer: der …”

§ 6 Gesetzlich angeordnete Bedingungsfeindlichkeit S. 149-188

„… grundsätzlich von der Bedingungsfreundlichkeit von Rechtsgeschäften ausgeht und bereits abstrakt definiert wurde …” „… angeordneter Bedingungsfeindlichkeit untersucht werden. Einseitige Rechtsgeschäfte § 388 S. 2 BGB „Die …” „… . 878 Rothweiler, S. 42; Erman/Wagner, § 388 Rn. 7. A. Einseitige Rechtsgeschäfte 151 Erklärung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXII

„… rechtsgeschäftliche Prognoseentscheidungen . . . . . . . . . . . .II. 4 Antizipierte Fixierung künftiger Rechtsfolgen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . iii) 28 IX Einseitige Rechtsgeschäfte, einseitig verpflichtende Verträge und Verfügungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 79 Abgrenzung zum bedingten Rechtsgeschäft …”

§ 4 Besondere Anwendungsfelder der Bedingung S. 93-140

„… Eventualerklärung bezeichnet werden. Das Bedürfnis, ein Rechtsgeschäft nur dann wirksam vorzunehmen, wenn eine …” „… unterscheiden, ob ein einziges Rechtsgeschäft (Einheitslösung) zur Begründung der Option ausreichen soll oder …” „… mehrere getrennte, aber dennoch verzahnte Rechtsgeschäfte (Trennungslösung) nötig sein sollen. Wegen der …”

Literaturverzeichnis S. 277-308

„… . BeckOK GmbHG/Bearbeiter). Beker, Manfred, Hinfällige Rechtsgeschäfte im Steuerrecht – Steuerklauseln …” „… Friedrich, Bedingungsfeindliche Rechtsgeschäfte – Ein Beitrag zur Lehre von der Unzulässigkeit von Bedingung …” „… . Einsele, Dorothee, Formerfordernisse bei mehraktigen Rechtsgeschäften, in: Deutsche Notar-Zeitschrift 1996 …”

§ 10 Fazit und Zusammenfassung S. 273-276

„… konkretes Rechtsgeschäft nicht hingenommen werden kann. Wichtig ist dabei die Perspektive, von der aus …” „… Bedingungsfeindlichkeit bestimmter Rechtsgeschäfte stehen exemplarisch für eine Lösung dieser Fragestellungen über das …” „… des Optionsrechts erklärt werden. Grundsätzlich nicht möglich sind aber einseitige Rechtsgeschäfte …”

§ 9 Bedingungsfeindlichkeit von Prozesshandlungen S. 243-272

„… Rechtsgeschäft hineingezogen wird, weil die Parteien dadurch insgesamt eine erhöhte Planungssicherheit und …” „… Rechtsgeschäften.1467 Da der eigentliche Klageantrag nicht bedingt werden kann, wird die Zustellung der Klage als …” „… ein Vergleich mit den Wertungen zu mehraktigen Rechtsgeschäften, dass diese Unterscheidung …”

doi.org/10.5771/9783828874381

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Martin Söller

Plattformarbeit

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 210 2023

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E. Rechtsgeschäftliche Analyse der Plattformarbeit S. 237-328

„… Rechtsgeschäftliche Analyse der PlattformarbeitDie Grundkonzeption des Arbeitsrechts geht auf das …” „… . Etwaige arbeitsrechtliche Besonderheiten, insbesondere die Frage, ob die rechtsgeschäftlichen …” „… . Däubler/Klebe, NZA 2015, 1032, 1039.E. Rechtsgeschäftliche Analyse der Plattformarbeit238Die Multilateralität …”

Literaturverzeichnis S. 457-482

„… Rechtsgeschäftes, Wien/New York 1967.Carl, Hermann, Anmerkungen zu LG Altona, Urt. v. 18.10.1933 – 6 S 250/33, JW …” „… , MMR 2002, S. 353–358.Crome, Carl, Die partiarischen Rechtsgeschäfte nach römischem und heutigem …” „… Personen. Baden-Baden 2015.Deinert, Olaf, Zwingendes Recht. Grenzen rechtsgeschäftlicher Gestaltungsmacht …”

H. Schlussbetrachtung S. 445-456

„… richtet sich das rechtsgeschäftliche Zustandekommen des Plattformarbeitsschuldverhältnisses hingegen nach …” „… . Dabei ist in rechtsgeschäftlicher Hinsicht stets an die Initiierung des Plattformarbeitsprozesses …” „… richtet sich das rechtsgeschäftliche Zustandekommen des Plattformarbeitsschuldverhältnisses nach dem …”

B. Der individualarbeitsrechtliche Arbeitnehmerbegriff im Wandel der Zeit S. 5-80

„… rechtsgeschäftliche Leistungsversprechen unselbstständiger Arbeit sei.85Deshalb will Richardi den Arbeitnehmerbegriff …” „… , sondern sie werde vertragsrechtlich festgelegt.88 Sie ergebe sich aus dem „rechtsgeschäftliche[n …”

A. Einleitung S. 1-4

„… rechtsgeschäftliche Gestaltung (vermeintlich) zu umgehen.Die Problematik der Scheinselbstständigkeit, also die …” „… Plattformarbeit in rechtsgeschäftlicher Hinsicht ausgestaltet? In welchem Verhältnis stehen die einzelnen hieran …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .IV. 234Rechtsgeschäftliche Analyse der Plattformarbeit …”

G. Effektive Durchsetzung der Arbeitnehmereigenschaft S. 433-444

„… der Befristungsvereinbarung um ein zweiseitiges Rechtsgeschäft handelt, muss die Befristungsabrede …” „… Privatrechts und anderer Vorschriften an den modernen Rechtsgeschäftsverkehr v. 14.12.2000 (RegE Elektronische …”

F. Arbeitnehmereigenschaft der Plattformarbeiter S. 329-432

„… Behandlung zukommen zu lassen. Schon in rechtsgeschäftlicher Hinsicht war eine differenzierte Betrachtung der …” „… Plattformarbeit derzeit noch kein Massenphänomen F. I.1663 Zum Ergebnis der rechtsgeschäftlichen Analyse s. unter …”

D. Neue Arbeitsformen in der Plattformökonomie S. 151-236

„… , je nachdem zu wem die juristische Person oder die andersartige Organisation eine rechtsgeschäftliche …” „… Verbindung hatte. Zur rechtsgeschäftlichen Analyse der verschiedenen möglichen Vertragskonstellationen und …”

doi.org/10.5771/9783828850385

André Howe - Die fehlerhafte Personengesellschaft im deutschen und französischen Recht

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André Howe

Die fehlerhafte Personengesellschaft im deutschen und französischen Recht

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 165 2022

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1. Kapitel: Die anfängliche Unwirksamkeit von Rechtsgeschäften S. 5-40

„… Die anfängliche Unwirksamkeit von Rechtsgeschäften Der Begriff der anfänglichen Unwirksamkeit …” „… Deutsches Recht Ein Rechtsgeschäft ist wirksam, wenn diejenigen Folgen eintreten, auf die es abzielt …” „… Rechtsgeschäfts, nicht eintreten. Das bürgerliche Recht unterscheidet in Bezug auf Wirksamkeitsdefizite eines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 3 Die anfängliche Unwirksamkeit von Rechtsgeschäften . . . . . . . . . . . . . .1. Kapitel: 5 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 4 Die anfängliche Unwirksamkeit von Rechtsgeschäften . . . . . . . . . . . . . .1. Kapitel: 5 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 10 Kein unwirksames Zustandekommen von Rechtsgeschäften im französischen Recht …”

2. Kapitel: Anfängliche Unwirksamkeit und Gesellschaftsvertrag S. 41-64

„… ‐ standsvoraussetzungen die rückwirkende Vernichtung des betroffenen Rechtsgeschäfts zur Folge. Ein nichtiges …” „… Rechtsgeschäft ist zu keinem Zeitpunkt wirksam zustande gekommen, ein anfechtbares Rechtsge‐ schäft als von …” „… gesetzten Gesellschaft Demgegenüber steht die in Vollzug gesetzte Gesellschaft: sie nimmt Rechtsgeschäfte …”

4. Kapitel: Begründungsdogmatische Grundlagen der fehlerhaften Gesellschaft in Deutschland und Frankreich S. 129-254

„… bei fehlerhaften Dauerschuldverhältnissen stets deren rechtsgeschäftliche Qualität be‐ tonte.572 Die …” „… rechtsgeschäftlichen Verhalten der Parteien könne ein bestimmter Sinngehalt aufgezwungen werden.576 Nach Lehmann konnte …” „… , sondern der Vollzug der Gesellschaft als Faktum vom Ergebnis her den „rechtsgeschäftlich wirksamen …”

3. Kapitel: Das positive Recht der fehlerhaften Gesellschaft in Deutschland und Frankreich S. 65-128

„… Rechtsgeschäfts übertragen würden.277 Rechtsschein Gesetzliche Regelung Art. 1844–16 Code civ. und L 235–12 C.com …” „… Folgen des Rechtsgeschäfts übertragen würden. Der Unterschied ist wesentlich: der Verweis auf die …” „… , § 705 Rn. 18; fehlt es an einem rechtsgeschäftlichen Handeln aller Gesellschafter, d. h. dem …”

5. Kapitel: Zusammenfassende Schlussbetrachtung S. 255-258

„… , welche eine rückwirkende Vernichtung des betroffenen Rechtsgeschäfts zur Folge haben, sind mit der …” „… dieser Begründung die Rechtsfolgen Normen über die anfängliche Unwirksamkeit von Rechtsgeschäften ein. Im …”

doi.org/10.5771/9783828877948

Nikolaus Boos - Die Einwilligung im Direktmarketing durch Fernkommunikation

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Nikolaus Boos

Die Einwilligung im Direktmarketing durch Fernkommunikation

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 185 2022

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§ 2 Rechtsnatur der Einwilligung S. 15-46

„… Einwilligung nicht ist.183 Sie stellt damit auf Abgrenzung zur Rechtsgeschäftslehre ab, teilt aber den …” „… als RechtsgeschäftDie Einwilligung ist ein Rechtsgeschäft.186 Dieser Klassifizierung der Einwilligung …” „… ist Vorzug zu geben.Begriff des RechtsgeschäftsFasst man die Einwilligung als Willenserklärung, so …”

§ 9 Zusammenfassung S. 203-206

„… Gesetzeswortlaut eine vorherige Zustimmung zu einem Rechtsgeschäft.Bei der Einwilligung handelt es sich auch nicht …” „… Rechtsgeschäftslehre ab, teilt aber letztlich den rechtsgeschäftlichen Ausgangspunkt.§ 9 A203Ein Verfügungsgeschäft …” „… Kommunikationsakt.Folgerichtig ist es daher, dass die Einwilligung als rechtsgeschäftliche Erklärung bzw. Rechtsgeschäft …”

§ 7 Einwilligungsfähigkeit S. 169-186

„… abgestellt.889 Das bedeutet, dass es nicht auf die zivilrechtlichen Fähigkeiten, Rechtsgeschäfte …” „… der Auffassung, dass es sich bei der Einwilligung nicht um ein Rechtsgeschäft handelt, lehnen das …” „… noch die Rechtsgeschäftstheorie.Anfänglich wurde die Einwilligung der Minderjährigen von der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III 34Einwilligung als Rechtsgeschäft …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .E 36Begriff des Rechtsgeschäfts …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I 36Einseitiges Rechtsgeschäft …”

§ 8 Reichweite der Einwilligung S. 187-202

„… . Jedoch meint § 183 BGB, wie bereits dargestellt, nur Einwilligungen zu Rechtsgeschäften in …” „… der hier vertretenen Auffassung der rechtsgeschäftlichen Rechtsnatur der Einwilligung muss dem …” „… rechtsgeschäftliche Gestattung un21026 Köhler in: Köhler/Bornkamp, § 7 Rdnr. 148 a; Reichold in: Herberger (Hrsg …”

§ 5 Voraussetzungen der Einwilligung S. 89-144

„… ; Leible, in: Heermann/Schlingloff, MüKo-UWG, § 7 Rdnr. 116.476 Vgl. Flume, Das Rechtsgeschäft, § 54 6 d …” „… .477 Vgl. Flume, Das Rechtsgeschäft, § 54 6 d.478 Ohly, GRUR 2012, 983 (986).479 Hüsch, CR 2010, 452 …” „… Verbraucher davor, dass der Unternehmer einseitig seine rechtsgeschäftliche Gestaltungsfreiheit für sich in …”

§ 3 Rechtsgrundlagen S. 47-72

„… Konsequenzen im Sinne des § 134 BGB nach sich ziehen. Ein Rechtsgeschäft, das gegen ein gesetzliches Verbot …” „… sittenwidrig sein. Ein Rechtsgeschäft, das gegen die guten Sitten verstößt, ist nach § 138 Abs. 1 BGB nichtig …”

Literaturverzeichnis S. 207-216

„… , 2150–2156.Flume, Werner, Das Rechtsgeschäft, Berlin 1965.Fromm, Friedrich Karl/Nordemann, Wilhelm (Hrsg …” „… Wettbewerbsrecht, GRUR 1974, 561 ff.Leenen, Detlef, BGB Allgemeiner Teil: Rechtsgeschäftslehre, 2. Auflage, Berlin …”

§ 1 Einleitung S. 1-14

„… schriftlich z. B. per E-Mail oder Fax bestätigt.33Ob ein solches Rechtsgeschäft letztlich wirksam ist, lässt …” „… ja, unter welchen Bedingungen? Orientiert man sich dabei an der Rechtsgeschäftslehre, sollte man …”

§ 4 Relevante Begriffe S. 73-88

„… jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder der gewerblichen …”

doi.org/10.5771/9783828878839

Elizabeth Gutch - Die Geschäftsunfähigkeit Erwachsener in Deutschland und in der Schweiz

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Elizabeth Gutch

Die Geschäftsunfähigkeit Erwachsener in Deutschland und in der Schweiz

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 123 2019

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Kapitel 3: Die Geschäftsunfähigkeit Erwachsener in Deutschland im Vergleich zur Rechtslage in der Schweiz S. 91-198

„… (Buch 1) als amtliche Überschrift des 1. Titels im 3. Abschnitt über die Rechtsgeschäfte. Gleichwohl …” „… natürlichen Person, Rechtsgeschäfte durch Abgabe 467 Staudinger/Knothe, 2012, Vorbem zu §§ 104–115, Rn. 1 …” „… . Hintergrund Wie die rechtsgeschäftliche Urteilsfähigkeit in der Schweiz ist auch die Geschäftsfähigkeit in …”

Kapitel 2: Die Geschäfts(un)fähigkeit Erwachsener in der Schweiz S. 13-90

„… eigenes rechtsgeschäftliches Handeln Rechte und Pflichten zu begründen,54 als Unterart der allgemeinen …” „… die schweizerische Regelung zur Urteilsfähigkeit in Art. 16 ZGB in ihrer rechtsgeschäftlichen …” „… rechtsgeschäftlichen Regelungsgehalt eng mit dem Prinzip der Privatautonomie verknüpft ist.59 Die Vorstellung, dass …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVIII

„… Geschäfts(un)fähigkeit 25 A. Anwendungsbereich und Sondervorschriften 25 B. Voraussetzungen der rechtsgeschäftlichen …” „… rechtsgeschäftlichen Urteils(un)fähigkeit: Grundsatz der Relativität der Urteils(un)fähigkeit 57 1. Rechtsgrundlage …” „… aa) Allgemeine rechtsgeschäftliche Urteilsfähigkeit 60 bb) Urteilsfähigkeit bei höchstpersönlichen …”

Kapitel 4: Rechtsvergleichende Schlussbetrachtung und Fazit S. 199-202

„… ähnlich zu lösen. Erreicht die Störung zum Zeitpunkt der Vornahme des Rechtsgeschäfts eine gewisse …” „… Willenserklärungen des Betroffenen sind grundsätzlich nichtig und die Ausübung seiner rechtsgeschäftlichen …” „… Länder ermöglichen schließlich eine Beteiligung am Rechtsverkehr und die Vornahme von Rechtsgeschäften …”

Kapitel 1: Einführung und rechtsvergleichende Grundlagen S. 1-12

„… fingierten Wirksamkeit in § 105a BGB einmal abgesehen – kein Rechtsgeschäft wirksam tätigen.21 Umgekehrt …” „… geschäftsfähig angesehen wird, im Grundsatz jedes noch so kompliziert ausgestaltete Rechtsgeschäft wirksam …” „… des Rechtsgeschäfts führen.22 Eine Differen- 17 MüKo/v. Hein, Einleitung zum Internationalen …”

doi.org/10.5771/9783828874534

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