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Cosima Charlotte Klause - Das emanzipatorische Potenzial des Verfassungsrechts im Vergleich

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Cosima Charlotte Klause

Das emanzipatorische Potenzial des Verfassungsrechts im Vergleich

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 187 2022

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… Zeitschrift für SozialrechtOG Oberstes GerichtOGZ Entscheidungen des Obersten Gerichts der Deutschen …” „… Potenzial des Verfassungsrechts im VergleichRichterinnen an den obersten Gerichten von BRD und DDRTectum …” „… den obersten Gerichten von BRD und DDR Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum VerlagReihe …”

Kapitel 3 S. 249-274

„… – bewirken.Zahlen zur tatsächlichen Gleichstellung der Richterinnenan den obersten GerichtenFrauenanteil an den …” „… obersten GerichtenDie Gleichberechtigung der Richterinnen an den obersten Gerichten wurde tatsächlich in …” „… an den obersten Gerichten ist in der Zeit von 1949 bis 1989 keine Erfolgsgeschichte – in beiden …”

Kapitel 2 S. 167-248

„… Gleichstellung der Richterinnen am Obersten GerichtDie formal-juristische und tatsächliche Ausgangslagefür die …” „… Folglich wurde die Gesetzeshierarchie nicht beachtet.1104Die Wahl der Richterinnen am Obersten GerichtEine …” „… , Gerichtsverfassung und Rechtsschutz in der DDR, S. 55.1131 Keppler, Die Leitungsinstrumente des Obersten Gerichts der …”

Einleitung S. 1-10

„… EinleitungDie Richterinnen der obersten Gerichte in der Bundesrepublik Deutschland und der …” „… Frau an den obersten Gerichten1 in der Zeit zwischen 1949 und 1989/90 erfasst. Ausgangspunkt ist, dass …” „… Richterinnen an den obersten Gerichten in der BRD sowie in der DDR zwar formalrechtlich den Männern …”

Literaturverzeichnis S. 281-314

„… Status des Obersten Gerichts der DDR, DtZ 1990, S. 204–208. Behlert, Wolfgang Organisation und sozialer …” „… des Obersten Gerichts der DDR, Hamburg 2003. Literaturverzeichnis294Hockerts, Hans Günter (Hrsg …” „… 1944, S. 689–694. Keppler, Birte E. Die Leitungsinstrumente des Obersten Gerichts der DDR: Unter …”

Schlussbetrachtung und Ausblick S. 275-280

„… gewährleisten – auch an den obersten Gerichten.1635 Würde das Geschlecht als Kategorie aufgegeben werden, blieb …” „… Richterinnen an den obersten Gerichten aber nicht erreicht. Es fällt schwer, den Staat in modernen 1632 Will …” „… geschlechtergerechten Gemeinschaft in sich selbst verwirklichen. Frauenquoten für Führungspositionen an den Gerichten …”

Kapitel 1 S. 11-166

„… RichterInnenwahlen zu den obersten Gerichten des Bundes zu berücksichtigen und anzuwenden.284 Der …” „… Verfassungsgebot und -wirklichkeit,164 die sich bei der Untersuchung der Situation der Frauen an den obersten …” „… Gerichten zeigen wird. Der Parlamentarische Rat formulierte ein Programm und versprach die tatsächliche …”

doi.org/10.5771/9783828878976

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Udo Tietjen

Der geeignete Richter

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 181 2022

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C. Richterauswahl in Deutschland S. 19-88

„… für jeden Gerichtszweig bei den obersten Landesgerichten gebildet (§ 40 HRiG). Der Präsidialrat …” „… ). Der Präsidialrat besteht aus dem Präsidenten des obersten Gerichts des Landes aus dem Gerichtszweig …” „… Gerichtsbarkeit errichtet. Die verfassungsrechtliche Grundlage für die Wahl der Richter der obersten Gerichtshöfe …”

E. Richterauswahl in anderen europäischen Staaten S. 193-244

„… Gerichtsverwaltung betrafen. Zu diesen Aufgaben gehörten neben der Bestimmung der Gerichtsvorsitzenden und deren …” „… Gerichten.GerichtsstrukturConstitutional Reform Act 2005Nach section 7 des Constitutional Reform Act 2005 gibt es die folgenden Gerichte …” „… GerichtspräsidentenFür die Auswahl des Lord Chief Justice und der übrigen Gerichtspräsidenten gilt Folgendes: Der Lord …”

B. Historischer Abriss der Richterauswahl in Deutschland S. 9-18

„… Verfassung der DDR vom 07.10.194956 wurde die ordentliche Gerichtsbarkeit durch den Obersten Gerichtshof der …” „… Vorschlag der Regierung der Republik durch die Volkskammer und die Richter der Obersten Gerichte der Länder …” „… die Rechtsprechung durch das Oberste Gericht, die Bezirksgerichte, die Kreisgerichte und die …”

I. Rechtsvergleich S. 275-284

„… Zusammensetzung mit der des deutschen Richterwahlausschuss für die Wahl der Richter der obersten Gerichtshöfe des …” „… mit Ausnahme der Präsidenten des Obersten Gerichtshofs und des Obersten Verwaltungsgerichtshofs auf …” „… Richter an den obersten Gerichtshöfen des Bundes gemäß Art. 95 Abs. 2 GG angenähert worden. Anders als in …”

L. Eigene Vorstellungen zur Richterauswahl S. 353-376

„… erfolgt anschließend eine Betrachtung der Auswahl der Richter am Gerichtshof der Europäischen Union und …” „… (Abberufung des Präsidenten des Obersten Gerichtshofs in Ungarn).892 Beschluss vom 28.03.2019 – 6 K 1016/15.WI …” „… bei der Richterauswahl mitentscheiden.Änderungsvorschläge bei den einzelnen GerichtenDa die Gerichte …”

K. Änderungsvorschläge zur Richterauswahl S. 297-352

„… werden, dass die Wahl der Richter der obersten Gerichtshöfe des Bundes – jener Gerichte, die neben dem …” „… Bundesverfassungsgerichts311Richter der obersten Gerichtshöfe des Bundesund in den BundesländernAlle RichterAllgemeinMit der …” „… (281).II. Richter der obersten Gerichtshöfe des Bundes und in den Bundesländern313Keine VolkswahlDie …”

J. Wesentliche Kritikpunkte an der Richterauswahl S. 285-296

„… Anforderungsprofil für die zu besetzenden Stellen an den obersten Gerichtshöfen des Bundes.645 Ein solches würde die …” „… unter den Richtern an den obersten Gerichtshöfen des Bundes liegt zwischen 21% und 29%. Das entspricht …” „… obersten Gerichtshöfe des BundesDemokratische Legitimation der Mitglieder des RichterwahlausschussesKeinen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… der GerichtsverfassungGVG GerichtsverfassungsgesetzGV. NRW Gesetzes- und Verordnungsblatt für das Land …” „… Zeitschrift für Verwaltungsrecht-Rechtsprechungs-ReportOGH Oberster GerichtshofOLG OberlandesgerichtOVG …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 19Richter der obersten Gerichtshöfe des Bundes …”

A. Einleitung S. 1-8

„… da die Rede.Vor allem in Bezug auf die Wahlen der Richter der obersten Gerichtshöfe des Bundes wird …” „… Besetzung der obersten Gerichtshöfe“5, „politischem und auch parteipolitischem Einfluss“6, „Fouls bei der …” „… Gerichtspräsidenten des betreffenden Gerichtshofs angefochten wurde.17Nicht ohne Konkurrentenklage verlief ebenfalls …”

D. Verfassungsrechtliche Regelungen in Deutschland S. 89-192

„… Verfassungsgeber das politische Element bei der Auswahl der Richter der obersten Gerichtshöfe des Bundes anerkannt …” „… Richter der obersten Gerichtshöfe des Bundes)Mit der Regelung in Art. 95 Abs. 2 GG hat der …” „… Richter der obersten Gerichtshöfe des Bundes)93und diese erforderlichenfalls zu begründen beziehungsweise …”

Literaturverzeichnis S. 379-396

„… Gedanken zur Wahl der Richter des Bundesverfassungsgerichts und der obersten Gerichtshöfe des Bundes, in …” „… und weniger Parteipolitik bei der Auswahl der Richter und Richterinnen der obersten Gerichtshöfe des …” „… Europäische Gerichtshof als Gericht, Berlin 2005Mahrenholz,Ernst GottfriedÜber Richterwahlausschüsse in den …”

F. Richter am Gerichtshof der Europäischen Union S. 245-258

„… Rechtsprechungsorgan der Union. Er besteht gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 1 EUV aus drei Gerichten: dem Gerichtshof (EuGH …” „… Mitglieder des Gerichtshofs und des Gerichts, der Mitglieder der höchsten einzelstaatlichen Gerichte und der …” „… des Gerichtshofs bzw. des Gerichts erhält. Erreicht keiner der Richter diese Mehrheit, so finden …”

H. Europäische Einflüsse S. 269-274

„… Völkerrechts, Verfassungsrichter oder Richter an den obersten Gerichten der Mitgliedstaaten, Mitglieder der …” „… . Nachprüfbarkeit bedeute Transparenz, wodurch das öffentliche Vertrauen in die Gerichte hergestellt bzw. maximiert …” „… bei den Gerichten, die diese Übereinkünfte auslegen, sollten die gleichen Grundsätze beachtet werden …”

G. Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte S. 259-268

„… EGMR waren zuvor überwiegend Richter der obersten Gerichtshöfe der Konventionsstaaten oder sind …” „… Auswärtige Amt beteiligt.597 Zudem werden die obersten Gerichtshöfe des Bundes und der Länder um Vorschläge …” „… Gerichte beispiellose – demokratische Legitimation.604Bei den Nominierungen der Kandidaten durch die Hohen …”

doi.org/10.5771/9783828878730

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Berit Ebert

Wie Europa Zeus bändigte

2021

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4. Die Dynamik des Lohngleichheitsgebotes und das Renteneintrittsalter S. 137-162

„… Regierung gewogenen Gerichtspräsidenten ausging. rend das Oberste Gericht letztinstanzlich über Zivil- und …” „… Publicznych) ist für die Berufung von Richtern am Obersten Gericht (Sąd Najwyższy), der höchsten Instanz für …” „… , welcher auch für die Besetzung sämtlicher Richter am Obersten Gericht zuständig ist, werden seit der …”

11. Das Moment der Grund- und Menschenrechte S. 297-316

„… Menschenrecht. Diesem Ansatz folgen nach anfänglichem Zögern nun auch die europäischen Gerichte – ein Indiz …” „… ]} [Zugriff: 15. Juli 2020]. Das Gericht bezog sich auf die „zunehmende […] soziale[n] Akzeptanz des Phänomens …” „… Geschlechtsänderungen verbietet, vor den ungarischen und internationalen Gerichten anzufechten.990 Dunja Mijatovic, die …”

1. Einleitung S. 1-20

„… Einleitung Als Stier verwandelt entführte Zeus, der oberste und mächtigste aller Götter auf dem …” „… europäische Recht für sich dienlich zu handhaben, in dem Fall durch Klageverfahren vor nationalen Gerichten …” „… Gerichten Europarecht als Basis ihrer Ansprüche geltend gemacht; dies entspricht 60 Prozent. Je nach …”

2. Jean Monnet und die Idee Europa im Kontext ihrer Zeit S. 21-94

„… vor einem staatlichen Gericht diese Gültigkeit in Frage gestellt wird.“ 2.6 Der Gerichtshof der …” „… Europäischen Gerichtshofes verpflichtet.259 Darüber hinaus können sich nationale Gerichte an den EuGH wenden …” „… gleiche Weise angewendet wird. Am Europäischen Gerichtshof umfasst einen Gerichtshof262 und ein Gericht …”

6. Die Bedeutung nationaler Gerichte im Vorabentscheidungsverfahren S. 177-206

„… sowohl Kläger als auch der Gerichtshof stets auf die Mitarbeit der nationalen Gerichte angewiesen …” „… Interpretation der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes durch die nationalen Gerichte und mögliche …” „… Die Bedeutung nationaler Gerichte im Vorabentscheidungsverfahren Die bisher behandelten …”

7. Schwangerschaft, Mutterschutz und Elternzeit: Die Grenzen der Europäischen Kommission und des Parlaments S. 207-232

„… Gericht, das Tribunal Superior de Justicia de Cataluña (Oberstes Gericht von Katalonien in Spanien …” „… Gerichte, die den Europäischen Gerichtshof durch Vorabentscheidungsverfahren einbezogen und damit mit den …” „… agiert der Europäische Gerichtshof nicht pauschal überintegrativ. Einem „Gericht mit einer eigenen Agenda …”

Literaturverzeichnis S. 343-384

„… gericht-ist-gefragt-QVTF5BPR2BD7JOXUVMB3VEC7R4.html [Zugriff: 25. Dezember 2020]. Richter, Emanuel: Die Paneuropa-Idee. Die …” „… Richter verklagen ihr eigenes Gericht, in: Deutschlandfunk, 27. April 2020, online verfügbar …” „… . info/Europa/Frankreich/bevoelkerungswachstum.php [Zugriff: 10. November 2019]. Papier, Hans-Jürgen/ Hesse, Joachim Jens: Die Obersten Bundesorgane …”

doi.org/10.5771/9783828876439

Nadine Reinhold - Die Entwicklung des Urheberrechts unter besonderer Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung von 1870 bis 1910

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Nadine Reinhold

Die Entwicklung des Urheberrechts unter besonderer Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung von 1870 bis 1910

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 107 2018

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IV. Vorstellung der für das Urheberrecht in höchster Instanz zuständigen Gerichte im Forschungszeitraum S. 15-48

„… Bundesoberhandelsgericht eigne sich als höchste Instanz, weil es in Handelssachen von Bundes wegen ein oberstes Gericht sei …” „… ein eigenes oberstes Gericht für Nachdruckssachen zu gründen war Henne zufolge wenig praktikabel und …” „… gegründet, weil das Bundes-/Reichsoberhandelsgericht zum obersten Gerichtshof für das Gebiet …”

V. Das Wesen des Urheberrechts – die Anerkennung persönlicher Rechte des Urhebers in der Rechtsprechung unter Bezugnahme auf die Lehre S. 49-92

„… Entscheidungen der obersten Gerichte, Bd. 56, S. 413–415. 463 B. (Abkürzung des anonymen Verfassers in der GRUR …” „… nach Lieferung der Bildnisse293. Dem Gericht zufolge konnte das auf den Besteller übergegangene …” „… Gericht erklärte zwar, dass auch bei Vermögensrechten Werte ohne pekuniären Gehalt bestehen könnten …”

doi.org/10.5771/9783828871090

Corrado Becker - Die gleichgeschlechtliche Ehe in Deutschland

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Corrado Becker

Die gleichgeschlechtliche Ehe in Deutschland

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 150 2021

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Kapitel IV: Rechtsprechung zu gleichgeschlechtlichen Ehen S. 63-138

„… Entscheidung eines Gesetzgebers. Im Folgenden soll im Detail auf die wichtigsten Urteile von Gerichten aus …” „… verschiedenen Rechtsordnungen und internationalen Gerichten eingegangen werden. Aus diesen Urteilen soll jeweils …” „… . Nicht nur nationale Gerichte haben sich mit der Ehe befasst, sondern auch eine Reihe von übernationalen …”

Kapitel VII: Thesen und Schlussbemerkungen S. 201-206

„… Rechtsprechung der obersten Gerichte und den Gesetzesänderungen der Länder wird deutlich, dass das Eherecht als …” „… . Letztere Ansicht hat sich am Ende durchgesetzt. 28. In Kanada stellte der Oberste Gerichtshof fest, dass …” „… Rechtsprechung der amerikanischen Gerichte wird deutlich, dass man hier von einem weiten Freiheitsbegriff ausging …”

Kapitel V: Die gleichgeschlechtliche Ehe in Deutschland S. 139-186

„… auch von anderen kanadischen Gerichten/Gerichtshöfen später wiederholt wurden: Bereits der Ausschluss …” „… Bezeichnungen“955. In Bermuda urteilte der oberste Gerichtshof, dass ein Ausschluss gleichgeschlechtlicher Paare …” „… den USA hat sich der oberste Gerichtshof von Massachusetts mit dem Fortpflanzungsargument beschäftigt …”

Kapitel II: Die Ehe im Laufe der Jahrhunderte S. 7-40

„… gleichgeschlechtliche Paare zu schaffen.232 Der Oberste Gerichtshof von Massachusetts ging sogar noch einen Schritt …” „… Obersten Gerichtshofs der USA (United States v. Windsor237 und Obergefell v. Hodges238) auf die an anderer …” „… dem Jahr 2018.172 Das Gerichte stellte fest, dass Eingetragene Lebenspartnerschaften entweder gänzlich …”

doi.org/10.5771/9783828877009

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