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Yuri Popov

Markteintritt in Russland

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Wirtschaftswissenschaften

Volume 94 2020

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Verzeichnis der Gesetze S. 133-136

„… 133 Verzeichnis der Gesetze Föderales Gesetz Nr. 14-FZ „Über Gesellschaften mit beschränkter …” „… otvetstvennostju“) vom 8.2.1998 Föderales Gesetz Nr. 160-FZ „Über ausländische Investitionen in der Russischen …” „… investicijach v Rossijskoj Federacii“) vom 9.7.1999 Föderales Gesetz Nr. 208-FZ „Über Aktiengesellschaften …”

3. Markteintritt in Russland S. 15-98

„… der russischen Gesetzgebung existieren keine expliziten gesetzlichen Regelungen über die Vergütung des …” „… Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer eine Vergütung zu zahlen, falls dies gesetzlich oder …” „… Auftragnehmer seine vertraglichen Pflichten rechtmäßig erfüllen kann.65 Hierbei ist jedoch die gesetzliche …”

5. Personalangelegenheiten S. 109-114

„… Arbeitsvertrags (befristet bzw. unbefristet) Arten und Konditionen der Sozialversicherung Das russische Gesetz …” „… .385 Seit dem Jahr 2015 ist der gesetzliche Mindestlohn auf 5.965 Rubel festgelegt worden. Jedes …” „… erfolgen. Die gesetzliche festgelegte Arbeitszeit pro Woche beträgt 40 Stunden und sind gewöhnlich von 9 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XII

„… Verzeichnis der Gesetze ............................................................. 133 VII …” „… GmbH………………………….....……...…… Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbHG RF…………………………...…. GmbH-Gesetz …” „… , dem Aktienrecht und dem Steuerrecht sowie andere bedeutende russische Gesetze vorgestellt, die bei …”

2. Rahmenbedingungen für deutsche Investoren S. 7-14

„… Jahr 2015 in Kraft getretene Gesetz „Über die Industriepolitik in der Russischen Föderation“ zielt …” „… Schwermaschinenbau. Eine Ausweitung dieses Gesetzes auf andere Brachen ist absehbar und zwingt ausländische …” „… Maßnahmen, die gesetzlich geregelt sind.33 30 Vgl. Wittmann, H.-J. (2018b). 31 Vgl. Markt und …”

4. Steuerliche Aspekte S. 99-108

„… nicht ganz ausgereift, sodass es zu häufig zu Gesetzesänderungen und Gesetzesergänzungen kommt. In …” „… Buchhaltungsabteilung laut Gesetz 360 Vgl. ebd. 361 Vgl. ebd. 362 Vgl. ebd. 363 Vgl. ebd. 103 persönlich …” „… gesetzlich festgelegten Form bewiesen werden können und mit einer Gewinnerzielungsabsicht entstehen.368 Für …”

7. Schluss S. 121-124

„… vor dem russischen Gesetz grundsätzlich gleich. Falls das Monatsgehalt eines Mitarbeiters 167.000 …” „… russischer Gesetzgebung juristische Personen. Für deren Gründung wird ein Mindeststammkapital gefordert …” „… vom Gesetzgeber festgelegt werden. Produkte, die nach Russland eingeführt oder dort produziert werden …”

1. Einleitung S. 1-6

„… eigenständige Übersetzung der originalen russischen Gesetztestexte für eine objektive Wiedergabe der aktuellen …”

doi.org/10.5771/9783828875869

Philip Betschinger - Lohnwucher im Strafrecht

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Philip Betschinger

Lohnwucher im Strafrecht

2018

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D. Gesetzliche Schutzmechanismen S. 27-34

„… Gesetzliche Schutzmechanismen Trotz der offensichtlichen Bedeutung des Lohnniveaus für unsere …” „… , regeln die Rechtsbeziehungen untereinander eigenverantwortlich114. Wird durch gesetzliche Regelungen …” „… geschlossenen Arbeitsverhältnis ausgegangen werden117. Exakt für diese Fälle bedarf es gesetzlicher Regelungen …”

F. Eigene Lösungsansätze S. 159-186

„… Entscheidung wurde die bestehende gesetzliche Regelung zum steuerrechtlichen Grundfreibetrag durch das …” „… . Im Rahmen der gesetzlichen Unterhaltsansprüche, sei es des Verwandtenunterhalts nach § 1601 BGB oder …” „… der gesetzlichen Unterhaltspflicht. Ebenso sprechen auch Praktikabilitätserwägungen für eine …”

Literaturverzeichnis S. 187-195

„… , Frank: Gesetzlicher Mindestlohn und sittenwidrige Arbeitsbedingungen, NJW 2007, 2022-2025. Beck´scher …” „… Arbeitnehmer-Entsendegesetz, 4. Auflage 2016 (zit.: Bearbeiter, in: Däubler). Däubler, Wolfang: Der gesetzliche Mindestlohn …” „… – die gesetzliche Verzinsung arbeitsrechtlicher Vergütungsansprüche, NZA 2000, 1249-1257. Haberstroh, D …”

A. Einleitung S. 1-8

„… 2014 das Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns8 beschlossen, welches am 16. August 2014 in …” „… Arbeitgebers und der erbrachten Arbeitsleitung des Arbeitnehmers. Jedoch wird durch das Gesetz nicht näher …” „… absoluten Lohnuntergrenze sowie deren dogmatische Begründung anhand bestehender gesetzlicher Vorgaben …”

B. Die Bedeutung der Lohnhöhe S. 9-20

„… gesetzlichen Rentenversicherung in der Höhe der derzeit geltenden Grundsicherung in Höhe von 745,00 €52 zu …” „… gesetzlichen Mindeststandards zu schützen. Die Brisanz einer solchen Erwägung wird besonders deutlich, wenn man …” „… dessen wurde schließlich am 11. August 2014 das Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns75 …”

E. Der Straftatbestand des § 291 I Nr. 3 StGB S. 35-158

„… praktikabler zu gestalten144. Im Rahmen des Erlasses des Gesetzes zur Bekämpfung der Korruption wurde der in …” „… Einwilligung oder Genehmigung des gesetzlichen Vertreters eingetreten ist. Aufgrund der Begrenzung des …” „… ein gesetzliches Verbot (§ 134 BGB) keine Auswirkungen auf die strafrechtliche Würdigung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 23 Gesetzliche Schutzmechanismen …”

doi.org/10.5771/9783828871618

Florian Kalbfleisch - Bedingung und Bedingungsfeindlichkeit

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Florian Kalbfleisch

Bedingung und Bedingungsfeindlichkeit

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 128 2020

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§ 6 Gesetzlich angeordnete Bedingungsfeindlichkeit S. 149-188

„… Gesetzlich angeordnete Bedingungsfeindlichkeit Nachdem dargestellt wurde, dass das BGB …” „… , welche Gesichtspunkte eine Bedingungsfeindlichkeit gebieten können, sollen nun konkrete Fälle gesetzlich …” „… , § 388 Rn. 3. 870 Siehe dazu die allgemeinen Ausführungen unter § 2 A I 2. § 6 Gesetzlich angeordnete …”

§ 7 Bedingungsfeindlichkeit einseitiger Rechtsgeschäfte S. 189-232

„… gesetzliche Vertreter den anderen Teil nicht in Kenntnis gesetzt hat (Satz 3) und er das Rechtsgeschäft …” „… gesetzliche Vertreter den Erklärungsgegner von der Einwilligung in Kenntnis gesetzt hat (Satz 3).1086 Der …” „… Willen aufzwingen.1128 Bei gesetzlichen Gestaltungsrechten beruht dies darauf, dass der Gesetzgeber die …”

§ 2 Die Bedingung und das bedingte Recht S. 15-74

„… Begriff nicht gesetzlich zu definieren, siehe schon Mot. I. S. 250. 62 Mit der Klarstellung, dass das …” „… Gesetzlichen Anklang findet die Potestativbedingung in § 2075 BGB. Die Vorschrift bestätigt, dass eine …” „… gesetzliche Anerkennung der Wollensbedingung.185 Sie bringt zum Ausdruck, dass die Vereinbarung einer …”

Literaturverzeichnis S. 277-308

„… , Duncker & Humblot, Leipzig 1872 (zit. Baron, Pandekten). Baumbach, Adolf/Hueck, Alfred (Hrsg.), Gesetz …” „… , Tübingen 2016 (zit. Bork, AT). Bork, Reinhard/Schäfer, Carsten (Hrsg.), GmbHG – Kommentar zum GmbH-Gesetz …” „… Wirtschaftsprüfer angestrebten gesetzlichen Regelung, in: Der Betrieb 1971, S. 297–302. Gehrlein, Markus/Born …”

§ 1 Einleitung S. 1-14

„… Bedingungsfeindlichkeit (§ 5), setzt sich danach mit einzelnen gesetzlichen Regelungen zur Bedingungsfeindlichkeit (§ 6 …” „… solches überhaupt verbindlich entstehen kann.3 Teilweise ordnet das Gesetz ein Auseinanderfallen von …” „… Dadurch bringt das Gesetz zum Ausdruck, dass eine Simultanität zwischen Vornahme und Wirksamkeit bei …”

§ 8 Bedingungsfeindlichkeit rechtsgeschäftsähnlicher Handlungen S. 233-242

„… Rechtsfolgen (nur) ein, wenn und weil sie gewollt sind.1317 Jedoch kennt das Gesetz auch andere …” „… Herbeiführung eines tatsächlichen (nicht rechtlichen) Erfolgs gerichtet.1323 Das Gesetz misst ihnen …” „… Dennoch werden diese Erklärungen oft in dem Bewusstsein oder mit der Absicht abgegeben, die gesetzlich …”

§ 4 Besondere Anwendungsfelder der Bedingung S. 93-140

„… – ergibt sie sich schon aus dem Gesetz, liegt ein unechtes Eventualverhältnis vor.550 Unechte …” „… Gesetz und nicht aus dem dahingehenden Parteiwillen ergibt. Die praktische Bedeutung der Eventualhandlung …” „… . 572 Mertens, JZ 2004, 431, 438: „Der Optionsbegriff ist gesetzlich nicht typisiert und entsprechend …”

§ 3 Abgrenzung der Bedingung von anderen Rechtsinstituten S. 75-92

„… Abhängigkeit von Fälligkeit und Erfüllbarkeit des Anspruchs aber aus dem Gesetz und nicht kraft Parteiabrede …” „… Abgrenzung der Bedingung von anderen Rechtsinstituten 80 Verhaltene Ansprüche können kraft Gesetzes, aber …” „… auch kraft vertraglicher Abrede entstehen.473 Der gesetzlich vorgesehene verhaltene Anspruch ist jedoch …”

§ 10 Fazit und Zusammenfassung S. 273-276

„… Rechtsfolge führt. Der Grund dafür ist aber eine gesetzliche Anordnung und damit auch eine gesetzliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 147 Gesetzlich angeordnete Bedingungsfeindlichkeit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .§ 7 189 Allgemeine gesetzliche Wertungen zu einseitigen Rechtsgeschäften . . . . . . . . . .A. 189 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .i) 23 Gesetzgebungsgeschichte …”

§ 5 Bedingungsfeindlichkeit S. 141-148

„… , dass – abseits von gesetzlich angeordneter Bedingungsfeindlichkeit – immer eine konkrete Untersuchung …” „… . Vor allem in der frühen Literatur840 und den Gesetzgebungsunterlagen841 zum BGB wird für die …”

§ 9 Bedingungsfeindlichkeit von Prozesshandlungen S. 243-272

„… dem Parteiwillen und nicht auf dem Gesetz beruht, siehe dazu § 4 A. Die terminologische Unterscheidung …” „… Verjährung Für die Frage der Verjährung hat der Gesetzgeber dieses Problem erkannt und mit § 204 Abs …” „… zweckmäßig ist. Die Gesetzesbegründung setzt sich an dieser Stelle in Widerspruch zu der bis zum 31.12.2001 …”

doi.org/10.5771/9783828874381

Bernd Wegener - Der qualifizierte Mietspiegel

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Bernd Wegener

Der qualifizierte Mietspiegel

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 171 2022

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3. Kapitel Gesetzliche Vermutungen des qualifizierten Mietspiegels S. 129-156

„… gibt Anlass, zunächst grundsätzlich näher auf die gesetzli-chen Vermutungen i.S.d. § 292 ZPO einzugehen …” „… Praxis wir in nächstenSchritt auf die mit Wirkung ab dem 1. Juli 2020 geltenden gesetzlichenVermutungen …” „… wäre durchaus vertretbar und konsequent, generell auf gesetzlicheVermutungen zu verzichten, da diese …”

7. Kapitel Ausblick und Gesetzgebungsvorschlag S. 283-298

„… gesetzliche/nor-mative, sondern als statistisch/empirische Voraussetzungen. Dies solltemit der Prämisse so gestaltet …” „… werden, wie es eigentlich in dem Gesetz-gebungsverfahren angedacht und in der Begründung des …” „… MietwohnungsmärkteEs muss vermieden werden, dass durch den gesetzlichenAusschluss von Neubauwohnungen im Rahmen von …”

4. Kapitel Zwischenergebnis S. 157-170

„… Gesetzgebers gibt, die er mit der ortsüblichen Vergleichs-miete und dessen gesetzlicher Definition verbunden …” „… tatsächlichen Auswirkungen die gesetzlicheRegelung der Miethöhe auf den Wohnungsmarkt haben wird.Die in der …” „… Rückbezug aus dem Gesetz zu nehmen und sowohl den Gesetz-geber als auch den Bundesrat zu verpflichten …”

2. Kapitel Der qualifizierte Mietspiegel S. 33-128

„… Gesetz aufgenommen wurden, ist aus den Gesetzgebungsmaterie-alien nicht zu ersehen. Ein möglicher Grund …” „… konkreten Überlegungendes Gesetzgebers zur gesetzlichen Vermutung des qualifizierten Miet-spiegel …” „… Gesetzes ergeben. Beim Vergleich der Überlegun-gen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe mit der Gesetzesbegründung …”

1. Kapitel Historische Entwicklung des Mietspiegels S. 9-32

„… “ sich im Gesetzeswort-laut noch nicht findet, aber in den Gesetzgebungsmaterialien.106 DemGesetzgeber …” „… standen nun auchverfassungsrechtliche Bedenken im Raum, da sich aus der gesetzli-chen Subvention der …” „… relativieren.93 Da der Gesetz-geber keine weiteren inhaltlichen Vorgaben machte, lag es nun an denGerichten …”

5. Kapitel Wohnen als marktwirtschaftliches Gut S. 171-274

„… der Gesetzgeber verhindern wollte.614Es ist die originäre Aufgabe des Gesetzgebers, die gesetzlichen …” „… Förderungsart besteht darin, dasssich die lokalen Wohnungsmärkte unterscheiden. Dem hat der Gesetz-geber …” „… stehen.660 Als gesetzlicheVergleichsmerkmale sind die Wohnwertmerkmale des § 558 Abs. 2BGB zu nennen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… dominant bestimmende gesetzliche Regelungist, und die gesetzgeberischen Vorstellungen bis hin zum …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .IV. 17Der Mietspiegel als Begründungsmittel im Rahmen des Zustimmungsverlangens . . .V. 21Gesetz zur …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 42Gesetz zur Verlängerung des Betrachtungszeitraums für dieortsübliche Vergleichsmiete …”

6. Kapitel Gesamtergebnis S. 275-282

„… Gesetzgeber durch die Ein-führung der gesetzlich geregelten ortsüblichen Vergleichsmiete in Be-zug auf die bis …” „… formuliert hat.Mietspiegel, Widerspruch in der gesetzlichen SystematikDurch den vom Gesetzgeber klar …” „… Vertragsparteien hinaus und führt zu einem gesetzli-chen Vertragsübergang auch für die Angehörigen des Mieters …”

Einleitung S. 1-8

„… wie noch nie sind. Der Gesetzgeber reagiert darauf wie üblich,indem er mit dem Gesetz zur steuerlichen …” „… , die wiederum in einem besonderen Verhältnis zur gesetzli-chen Vermutung des § 292 ZPO stehen.Diese …” „… Würdigung der vom Gesetzgeber zu-gesprochenen gesetzlichen Vermutung des qualifizierten …”

Literaturverzeichnis S. 299-316

„… , Uni., Diss. 2006 (zitiert: Gosse, GesetzlicheVermutungen)Gramlich, Bernhard, Bürgerliches Gesetzbuch …” „… Bürgerlichen Gesetz-buch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen, Buch 2, Recht der Schuldver-hältnisse, §§ 557 …” „… . Geburtstag,München 2006, S. 673Derleder, Peter, Neue Gesetze zur Bekämpfung überhöhter Mieten? ZRP 2013,S. 158 …”

doi.org/10.5771/9783828878334

Nadine Reinhold - Die Entwicklung des Urheberrechts unter besonderer Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung von 1870 bis 1910

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Nadine Reinhold

Die Entwicklung des Urheberrechts unter besonderer Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung von 1870 bis 1910

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 107 2018

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III. Gesetzliche Grundlagen für die Entwicklung des Urheberrechts S. 11-14

„… Gesetzliche Grundlagen für die Entwicklung des Urheberrechts Das Gesetz betreffend das Urheberrecht …” „… gemäß Art. 20 Nr. 25 Reichsverfassung schließlich Reichsgesetz. Das Gesetz basierte zum überwiegenden …” „… Entwürfe wurden nach umfassenden Beratungen mit Vertretern der durch dieses Gesetz geschützten Personen36 …”

XVIII. Literaturverzeichnis S. 269-276

„… , Philipp, Die Reichsgesetze betr. das literarische und artistische Urheberrecht: 1. Das Gesetz betr. das …” „… 1870, 2. Das Gesetz, betr. das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste v. 9. Januar 1876, 3. Das …” „… Gesetz, betr. den Schutz der Photographien gegen unbefugte Nachbildung v. 10. Januar 1876 nebst den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… Artistique Internationale APLR Allgemeines Preußisches Landrecht Bay. UrhG Königlich Bayerisches Gesetz vom …” „… 28. Juni 1865 Bd. Band BGBl. Bundesgesetzblatt BOHG Bundesoberhandelsgericht BOHG-G Gesetz betreffend …” „… – Französische Übereinkunft EG-GVG Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz ELUG Entwurf des Gesetzes …”

XI. Übergang des Urheberrechts – Schutz der Rechtsnachfolger S. 193-222

„… Urheberrechtsgesetz vom französischen Gesetz vom 3. August 1844, welches bestimmten Personen, wie Witwen und Kindern …” „… neben dem LUG auch das Gesetz über das Verlagsrecht1390 verkündet, wodurch die vertraglichen Rechten und …” „… Pflichten des Verlagsvertrages ausdrücklich gesetzlich normiert wurden. XI. A. B. 1385 RGZ 3, 156/160. 1386 …”

XIV. Reaktion der höchstrichterlichen Rechtsprechung auf den grenzüberschreitenden Schutz des Urheberrechts S. 239-258

„… artistischen Eigentums vom 8. August 1852 – abgedruckt in Eisenlohr, Sammlung der Gesetze, S. 161; Art. 2 …” „… 18. September 1852, abgedruckt in Eisenlohr, Sammlung der Gesetze, S. 166; Art. 2 Vertrag zwischen …” „… , abgedruckt in Eisenlohr, Sammlung der Gesetze, Nachtrag S. 52; Art. 2 Vertrag zwischen Reuß und Frankreich …”

VI. Voraussetzung und Abgrenzung des Nachdruckgegenstandes und der strafbaren Handlung S. 93-136

„… Übereinstimmung mit dem Börsenvereinsentwurf, dem Frankfurter Entwurf, dem Bayr. Gesetz, Dambach, Gesetzgebung …” „… keine Stütze870. Die Rechtsprechung habe ein dem Gesetz fremdes Element hineingetragen. Der Gesetzgeber …” „… Rolle, weil trotz des veränderten Wortlautes ausweislich der Motive des Gesetzgebers der gesetzliche …”

I. Einleitung S. 1-4

„… ohne gesetzliches Verbot.“1 Auf dem Gebiet des Norddeutschen Bundes erfolgte erstmals mit dem „Gesetz …” „… Schriftwerke, Abbildungen, musikalische Kompositionen und dramatische Werke. Dieses Gesetz bestand über dreißig …” „… Urheber gewährleisten zu können. Aber auch die vor dem Gesetz vom 11. Juni 1870 bereits bestehenden …”

IV. Vorstellung der für das Urheberrecht in höchster Instanz zuständigen Gerichte im Forschungszeitraum S. 15-48

„… dieses Gesetzes bildet das Bundes-Oberhandelsgericht zu Leipzig die höchste Instanz.“ 56 Sten. Bericht …” „… die geforderte Novelle zum BOHG-Gesetz stellte lediglich einen Versuch dar, Zeit zu gewinnen, um der …” „… Ausführungsbestimmungen in der dritten Beratung des Reichstages67 schließvom 24. Juni 1861 i.V.m. dem Gesetz, den Schutz …”

XII. Rechtsfolgen und Einreden S. 223-234

„… Regelung des Bayerischen Gesetzes1633 dem Urhebergesetz zugrunde gelegt, wonach die XII. A. 1627 ROHG 10 …” „… § 4 Bundesbeschluss von 1841 und § 4 Sächs. Gesetzes vom 27. Juli 1846 sowie § 32 Öster. Gesetz von …” „… Bayr. Gesetz normiert war. 1680 Mandry, Urheberrecht, 276. 1681 Jolly, Lehre vom Nachdruck, S. 250. XII …”

X. Subjektiver Tatbestand – Vorsatz, Fahrlässigkeit, Zurechnung und Irrtum S. 177-192

„… , dass die letztgenannte Meinung in das Gesetz aufgenommen worden sei, um den Ausnahmefall der …” „… straffreien Produktion vor Ablauf der Schutzfrist zu regeln. Mandry entgegnete, dass das Preußische Gesetz die …” „… Schutzfrist nicht mehr gegeben sei1282. Wächter entgegnete jedoch, dass dies im Gesetz nicht ausgesprochen …”

II. Methode S. 5-10

„… Geschmacksmusterschutzes unter dem Titel „Gesetz betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen“ zusammen. Der Titel …” „… allein gibt aber noch keinen Aufschluss darüber, ob dieses Gesetz tatsächlich dem Urheber- II. 14 Nach …” „… aufzuzeigen und auszuwerten. Au- ßerdem erfolgte eine Auswertung der Entscheidungen, welche das Gesetz über …”

VIII. Nachbildung von Werken der bildenden Künste S. 153-170

„… , Geistiges Eigentum, S. 400 unter Bezugnahme auf §§ 21 und 22 des Preuß. Gesetzes von 1837, bei welchem die …” „… Reichsoberhandelsgericht angeführte Mandry war der Ansicht, dass die gesetzlich normierte Voraussetzung – die gleichzeitige …” „… wurde das Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie …”

IX. Nachbildung von Photographien S. 171-176

„… Markierung geschützt wurden. Ausnahmen des Schutzes von Photographien Freie Benutzung Das Gesetz zum Schutz …” „… der Photographie gewährte wie das Gesetz betreffend das Urheberrecht der bildenden Künste die freie …” „… einem Gesetz mit den Werken der bildenden Künste geschützt und gemäß § 15 KUG galt als Vervielfältigung …”

VII. Ausnahmen des Nachdrucks – die Schrankenregelung S. 137-152

„… Gemäß § 7 c) UrhG fiel auch der Abdruck von Gesetzbüchern, Gesetzen, amtlichen Erlassen, öffentlichen …” „… des Gesetzes, DS des RT 1870, Nr. 7. 1051 Verweis auf Stenographische Berichte, S. 1040, sowie DS Nr …” „… oberflächlich) keine Rolle spiele1081. Die Aufgabe der Rechtswissenschaft liege in der Auslegung der Gesetze und …”

V. Das Wesen des Urheberrechts – die Anerkennung persönlicher Rechte des Urhebers in der Rechtsprechung unter Bezugnahme auf die Lehre S. 49-92

„… das Urheberrecht als Persönlichkeitsrecht227 oder als Vermögensrecht228 angesehen. Das Gesetz selbst …” „… dieser Ansicht zählte die Schutzfrist zum gesetzlichen Tatbestand und der Kläger trug die Darlegungs- und …” „… Eigentum durch das Reichsoberhandelsgericht führte dazu, dass die Schutzfrist als gesetzliches Erfordernis …”

XV. Schluss S. 259-268

„… . Schluss 260 Die gesetzlich normierten Ausnahmen vom Nachdruckverbot wurden demgegen- über von der …” „… Anforderungen an die gesetzlich vorgesehenen Einschränkungen des Urheberrechts stellte und zugleich die …” „… der Kunstwerke weit und war sehr zurückhaltend bei der Annahme der gesetzlich vorgesehenen Ausnahmen …”

XIII. Prozessuale Besonderheiten S. 235-238

„… Sächsischen Urheberrecht zu entscheiden war. Gemäß § 18 Sächsisches Gesetzes vom 22. Februar 1844 konnte der …” „… gesetzlichen Norm könne der Richter selbst entscheiden, inwiefern er seine mangelnde Sachkunde auszugleichen …”

doi.org/10.5771/9783828871090

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