„… RechtslageDie Differenzierung zwischen klarer und unklarer Rechtslage ist er­forderlich, weil vertreten wird …” „… , 650.A. Die unklare Rechtslage35Lösungsansätze zum Umgang mit unklaren RechtslagenNachdem bestimmt …” „… bislang keine oder nur untere Gerichte entschieden haben.Risikoverteilung bei unklarer RechtslageKann der …”

„… Verbotsirrtum.… einer klaren oder unklaren Rechtslage?Der Maßstab der Vermeidbarkeit könnte auch davon abhängig …” „… notwendigerweise eher einfach gelagert.Klare oder unklare RechtslageOb eine Rechtsfrage schwierig ist, könnte auch …” „… unklarer Rechtslage kann auf den Verbotsirrtum zur strafrechtlichen Entlastung des Auskunftsersuchen­den …”

„… unklarer Rechtslage, Tübingen 2018 (zit. Haftung bei unklarer Rechtslage).Bachof, Otto: Neue Tendenzen in …” „… Bewältigung unklarer Rechtslagen – ein dogmatischer Irrweg, GA 2015, S. 101–124.Dahs, Hans: Anmerkung zu BGH …” „… .Literaturverzeichnis277Els, Jonas: Schuld und Strafe bei unklarer Rechtslage, ZIS 2021, S. 23–32.Engisch, Karl: Die …”

„… Rechtsauskünfte. Zugleich Überlegungen zu § 17 StGB bei unklarer Rechtslage“© Tectum – ein Verlag in der Nomos …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .D. 18Rechtsauskünfte bei unklarer Rechtslage – Rückgriff auf den Verbotsirrtum …” „… ? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. Teil: 21Die unklare Rechtslage …”

„… unkla­rer und bei klarer Rechtslage, differenziert.455 Nach vorzugswürdiger Ansicht kann auch bei unklarer …” „… Kenntnis von der objektiv unklaren Rechtslage hat, und von „subjektiven Unrechtszweifeln“, wenn er sich …” „… Risiko der fehlerhaften Auslegung bei unklarer Rechtslage nicht einsei­tig beim Bürger liegen darf,510 …”

„… ) unklar. Eine Rechtslage ist unklar, wenn eine Norm mehrdeutig ist und zu der Rechtsfrage keine gefestigte …” „… unklarer Rechtslage auf den Verbotsirrtum zurückzugreifen. Auch ist, sowohl bei klarer als auch bei …” „… unklarer Rechtslage, ein Verbotsirrtum bereits bei Unrechtszweifeln zu bejahen. Auf diese Weise lässt sich …”

„… Frage, wie einer Rechts­auskunft bei unklarer Rechtslage eine strafbefreiende Wirkung zukom­men und ob …” „… Rechtslage unklar ist (dazu A.). Auf dieser Basis wird dann auf die unterschiedlichen An­sätze zum Umgang mit …” „… unklaren Rechtslagen eingegangen (dazu B.). Innerhalb der Ansätze wird zwischen prozessualen und …”

„… Kudlich/Wittig, ZWH 2013, 253.Einführung2rechtmäßig oder rechtswidrig ist. Ist die Rechtslage objektiv unklar,9 …” „… Strafverfolgungsbehörden rechtmäßig ist. Angenom­men, das erkennende Gericht beurteilt die Rechtslage anders als die …” „… „kümmerliches Dasein“13 und befindet sich in einem „Dornröschenschlaf “14.9 Zu dem Begriff der unklaren …”

„… RechtslageUnterzieht man Art. 19 RL aufgrund der grundsätzlichen Nähe zum englischen Recht einem genaueren inhaltlichen …” „… and insolvency, S. 46; vgl. zur englischen Rechtslage ausführlich oben in Teil 3 B.III.2.534 …” „… präventiven Restrukturierungsplan“ die Rede war, kri­tisierte insbesondere Deutschland die Unklarheit des …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .IV. 171Englische Rechtslage als Ausgangspunkt des Art. 19 RL . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1 …” „… . 171Vergleich des Art. 19 RL mit der englischen Rechtslage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .ii.225Grundlegende Problematik eines unklaren Meinungsbilds hinsichtlich der Eingehung …”

„… Einbeziehung aber unklar. Die Einbeziehung der Muttergesellschaft lässt sich zumindest mit dem Gleichlauf zum …” „… der drohenden Zahlungsunfähigkeit in § 2 Abs. 1 StaRUG-RegE wurde zu Recht aufgrund der Unklarheiten …” „… Beseitigung der gegebenen Unionrechtswidrigkeit unter der bestehenden Rechtslage wird Teil 7: Zusammenfassung …”

„… unklare Zielfunktion eines am Stakeholder Value orientierten Ansatzes nur schwer möglich ist.283 In diesem …” „… Schuldentilgungsdauer mehr als fünfzehn Jahre beträgt; ausführlich zur Rechtslage in Österreich nun auch A. Guntermann …” „… . Bitter, ZIP 2021, 321, 325 ff.; die erlaubten Zahlungen nach alter Rechts­lage unter § 64 S. 2 GmbHG …”

„… Unklar blieb dabei, ob damit bereits durch den Ein­griff die Sittenwidrigkeit regelmäßig als inzident …” „… der bestehenden Rechtslage eine Einschränkung des Weisungsrechts und der Dispositionsfreiheit der …”

„… Verbesserung im Vergleich zur vorherigen Rechtslage erreicht werden. Durch die unklare Formulierung des …” „… ergebenden Rechtsstreitigkeiten angebracht. Durch die in § VersAusglG geschaffene neue Rechtslage ergeben …” „… sich nämlich viele Unklarheiten, sodass auch Versorgungsträger der ergänzenden Altersversorgung zum …”

„… Rechtslage unklare Punkte nun beantwortet sind. Auf der anderen Seite zeigt sich, dass neue und genaue …” „… Abänderungsverfahrens im Vergleich zur vorherigen Rechtslage erheblich eingeschränkt wird. Diese Beschränkung ist …” „… der alten Rechtslage bzw. den Ausführungen des Gesetzgebers i.R.d. Strukturreform. In einem zweiten …”

„… Entwicklung des Versorgungsausgleichs seit seiner Einführung bis hin zur aktuellen Rechtslage. Zum einen …” „… 2009 geltende Rechtslage Die rechtliche Ausgangslage 1977 Der Versorgungsausgleich wurde mit dem …” „… , Betriebsrente im Versorgungsausgleich, S. . § 1 Die bis 2009 geltende Rechtslage 9 sicherung dominiert …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 20 Rechtslage vor dem Inkrafttreten des ESchG …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Kapitel 3: 53 Kritik an der bestehenden Rechtslage …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 55 Unklare Terminologie …”

„… Fortpflanzungsmedizin betreffenden Regelungen vorgestellt (IV.). Entstehungsgeschichte des ESchG Rechtslage vor dem …” „… sich, zunächst einen Blick auf die Rechtslage vor Inkrafttreten des ESchG zu werfen und die Frage zu …” „… Bindungswirkung240. Grundlage der Überlegungen müssen die aktuelle Rechtslage und der aktuelle Stand der …”

„… Abs. 1 BGB widerrufen. Er ist an diese ungewisse Rechtslage also nicht gebunden. Alternativ kann er …” „… nach § 184 Abs. 1 BGB ist auch die aktuelle Rechtslage, solange die Genehmigung noch erteilt werden …” „… kann, ein objektives, ungewisses Ereignis,1100 über das der Erklärungsgegner nicht im Unklaren sein …”

„… : zum einen das Bestehen einer bestimmten Rechtslage in Hinblick auf die Klageforderung880 und zum …” „… , weil die objektive Rechtslage und die Entscheidung des Gerichts zwar oft, aber a) 879 BeckOGK/Skamel …” „… objektive Rechtslage und die Entscheidung des Gerichts auseinander.883 Der Beklagte, der sich hilfsweise mit …”

„… Wirksamkeitsvorbehalt, der auf das Zutreffen der eigenen Einschätzung einer unklaren Rechtslage als Gegenwartsbedingung …” „… eines Vorbehalts als rechtsgeschäftliche Bedingung ausgelegt werden.65 Durch die subjektive Unklarheit …” „… den Anschein einer Beeinflussung der Rechtslage durch eine autonome Erklärung der Parteien. In …”

„… ., C. F. Müller, Heidelberg 2000 (zit. Esser/Weyers, SchuldR II/1). Faust, Florian, Die Rechtslage nach …” „… als Rechtslage – Eine Kritik des prozessualen Denkens, Springer, Berlin 1925. Göppel, Thomas, Bedingte …” „… (Hrsg.), Testamentsauslegung – Strategien bei unklaren letztwilligen Verfügungen, 2. Aufl., C. H.Beck …”

„… Rechtslage oder auf die Entscheidung des Gerichts in dieser Hinsicht, abgestellt wird. Die entsprechenden …” „… auf die objektive Rechtslage nicht zu interessengerechten Ergebnissen. Zudem führt die Einordnung …” „… vor allem im Grad der Ungewissheit:747 Bei der Bedingung ist nicht nur unklar, wann das Ereignis …”