Lamfalussy-Verfahren und Strafrecht

Zusammenfassung

Das Werk untersucht, inwieweit das reformierte Marktmissbrauchsrecht, dessen Normen auf europäischer Ebene im Wege des vierstufigen Lamfalussy-Verfahrens erlassen werden, dem verfassungsrechtlichen Erfordernis der Rechtssicherheit als Teil des Rechtsstaatsprinzips genügt. Im ersten Teil werden die vier Stufen des Lamfalussy-Verfahrens näher dargestellt. Der zweite Teil analysiert die Implikationen des Prinzips der Rechtssicherheit mit seinen Teilaspekten (nach v. Arnauld) der Erkennbarkeit, der Verlässlichkeit und der Berechenbarkeit des Rechts. Im dritten Teil wird anhand der im zweiten Teil herausgearbeiteten Parameter aufgezeigt, wie das reformierte Marktmissbrauchsrecht mit dem Prinzip der Rechtssicherheit konfligiert.