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Katharina Kühn

Brachflächenrecycling, page I - XX

Verringerung der Neuflächeninanspruchnahme am Beispiel der ehemaligen Kokerei Hassel

1. Edition 2020, ISBN print: 978-3-8288-4476-6, ISBN online: 978-3-8288-7507-4, https://doi.org/10.5771/9783828875074-I

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Politikwissenschaften, vol. 88

Tectum, Baden-Baden
Bibliographic information
Te ct um Te ct um Ka th ar in a An to ni a Kü hn Br ac hf  lä ch en re cy cl in g Katharina Antonia Kühn Brachf lächenrecycling Verringerung der Neuflächeninanspruchnahme am Beispiel der ehemaligen Kokerei Hassel Wissenschaftliche Beiträge Politikwissenschaft | 88 Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag Reihe Politikwissenschaft Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag Reihe Politikwissenschaft Band 88 Katharina Antonia Kühn Brachflächenrecycling Verringerung der Neuflächeninanspruchnahme am Beispiel der ehemaligen Kokerei Hassel Tectum Verlag Katharina Antonia Kühn Brachflächenrecycling Verringerung der Neuflächeninanspruchnahme am Beispiel der ehemaligen Kokerei Hassel Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag, Reihe: Politikwissenschaft; Bd. 88 © Tectum – ein Verlag in der Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2020 ePDF 978-3-8288-7507-4 (Dieser Titel ist zugleich als gedrucktes Werk unter der ISBN 978-3-8288-4476-6 im Tectum Verlag erschienen.) ISSN: 1861-7840 Umschlag: Tectum Verlag, unter Verwendung der Abbildung # 600903620 von Rawpixel.com | www.shutterstock.com Alle Rechte vorbehalten Besuchen Sie uns im Internet www.tectum-verlag.de Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. V Inhalt Vorwort: Wandel braucht Raum für Entfaltung VII Abkürzungsverzeichnis XI Abbildungsverzeichnis XIII Tabellenverzeichnis XIV Anlagenverzeichnis XIV Kurzfassung XV Kapitel 1 – Ausgangslage 1 1.1 Problem des Flächenverbrauchs 3 1.2 Ursachen des steigenden Freiflächenverbrauchs 5 1.2.1 Demografischer Wandel als Randbedingung 7 1.2.2 Von der Montanindustrie zur Dienstleistungsgesellschaft 12 1.3 Entwicklung des Flächenverbrauchs in Zahlen 13 1.4 Aktueller Forschungsstand 20 Kapitel 2 – Flächenverbrauch in Deutschland 25 2.1 Zur Bedeutung der Ressource Boden 27 2.2 Folgen der Flächeninanspruchnahme 29 2.3 Die Situation der Kommunen 32 2.4 Ziele einer nachhaltigen Flächennutzung 35 Kapitel 3 – Grundlagen: Brachflächen 39 3.1 Definition und Erläuterungen 40 3.2 Ursachen der Entstehung von Brachflächen 44 3.3 Besondere Probleme von Brachflächen 48 VI Inhalt Kapitel 4 – Lösungsansatz: Brachflächenrecycling 51 4.1 Definition und Erläuterung 53 4.2 Akteure eines Flächenrecyclingprozesses 54 4.3 Instrumente und Strategien des Brachflächenrecyclings 57 4.3.1 Finanzielle (Förder-)Instrumente 57 4.3.2 Rechtliche und planerische Instrumente 59 4.3.3 Informatorische Instrumente 63 4.3.4 Strategien und Handlungsfelder 64 4.4 Besondere Herausforderung beim Brachflächenrecycling: Altlasten 65 4.5 Chancen und Herausforderungen bei der Sanierung eines Altstandortes 72 4.6 Möglichkeiten der Um- und Wiedernutzung nach erfolgreicher Brachflächensanierung 77 Kapitel 5 – Beispiel der Folgenutzung nach erfolgreicher Brachflächensanierung: Das Gelände der ehemaligen Kokerei Hassel 83 5.1 Gestaltungsplan 84 5.2 Sanierung 84 5.2.1 Abschlussbetriebsplanverfahren 86 5.2.2 Sanierungsmaßnahmen 86 Kapitel 6 – Zusammenfassung 89 Danksagung 109 Anlagen 111 VII Vorwort: Wandel braucht Raum für Entfaltung Strukturwandel hat in Deutschland eine lange Tradition. Nicht erst seit den 1980er Jahre befinden sich Regionen wie die Oberpfalz, das Saarland, natürlich das Ruhrgebiet und nach 1990 das Chemiedreieck Bitterfeld in der ehemaligen DDR in tiefgreifenden Prozessen von Wandel und Umgestaltung, Abbruch und Aufbau. Deutschland erlebt diese Phasen im Grunde genommen seit dem Beginn der Industrialisierung und den daraufhin einsetzenden staatlichen Reformversuchen zu Beginn des 19. Jahrhunderts. Über viele Jahrzehnte lebten Generationen von Menschen in den Ballungsgebieten mit der Ansiedelung neuer Industrien und ihren Nebenwirkungen: Übervölkerung, Arbeitskräftezuwanderung, Arbeitsunfälle und Invalidität oder Emissionen und Umweltverschmutzung. Die ehemals schwerindustriell entwickelten Zonen in Deutschland waren Mikrokosmen sozialer und ökonomischer Evolution, die sich dort im Zeitraffer ereignete, wohingegen ähnliche Prozesse zuvor Jahrhunderte benötigten. Das neue Jahrtausend brachte Aufbau und Verfall neuer Industrien wie der Solarbranche, die nach stürmischen Anfangsjahren durch ungebremste internationale Billigkonkurrenz bald wieder auf bescheidenes Niveau zurücksank. E-Mobilität als Zukunftsthema dürfte ähnliche Entwicklungen hervorrufen: Neue Industrien, Firmen, Zulieferbranchen und Gewerbegebiete werden noch schneller entstehen, sie werden mit weniger Personal auskommen als in der Vergangenheit und aufgrund internationaler Forschungs- und Produktionsverflechtung und modularer Komponentenbauweise von Teilen und Antrieben leichter globalisiert und damit internationalisierter betrieben werden können als die Schwerindustrie der Vergangenheit und noch die Automobilindustrie der Gegenwart. Die Folge wird eine zunehmende Mobilität nicht nur von Menschen, sondern von Arbeitsplätzen und Fertigungskapazitäten sein, während die Standorte und die Produktionshinterlassenschaften im Wortsinne immobil sind und bleiben. Die Forschung zu Stadt- und Raumentwicklung boomt daher. Denn Deutschland, das sich einerseits als Einwanderungsland versteht, andererseits aber erhebliche Schwierigkeiten hat, international attraktiv für qualifizierte Arbeitskräfte zu sein, welches Standort einer den Arbeitsmarkt entwickelnden Hochtechnologie sein möchte, dessen Industrien aber mit jedem Jahrzehnt weniger arbeitskräfteintensiv sind, verfügt nur über endliche Mengen nutzbaren Raums. Wenn nicht weiterhin die Randlagen der Städte in das umliegende Land hineinwuchern und für die Umwelt wichtige Räume zersiedeln sollen, müssen Konzepte entwickelt werden für die Flächen, die in den Ballungsräumen bereits erschlossen sind. Flächen, die teils seit Jahrzehnten brach liegen, auf denen sich einige der genannten Altindustrien befunden haben und auch Flächen, die immer wieder von konjunkturell bedingtem Leerstand betroffen sind, wie Lagerkapazitäten der Logistikbranche. Der Ballungsraum der 2020er Jahre muss in der Belebung und Erneuerung gewerblicher Flächen und gleichzeitig für die Renaturierung von Bereichen eine neue Dynamik entwickeln. Wenn innerstädtische Verslummung, Segregation oder negative Auswirkungen von Gentrifizierung nicht das soziale Leben beeinträchtigen sollen, kommt dem ungenutzt liegenden Raum in Ballungsgebieten eine nicht zu unterschätzende Bedeutung bei. Die globale Gesellschaft ist eine solche der unterschiedlichen Mobilität. Die urbane Ober- und Mittelschicht bewegt sich zwischen ihren nicht mehr lokal verankerten Schauplätzen in eigenen Sphären fort, VIII Vorwort: Wandel braucht Raum für Entfaltung die Gary Hack 1997 „Elitekorridore“ nannte1. Die weniger mobilen Teile der Gesellschaft, die ganz jungen, ganz alten, ganz armen Teile, verbleiben am Ort ihres Lebensmittelpunktes. Dort verfestigen sich soziale Problemlagen, dort sind Menschen von den negativen Begleiterscheinungen vergangener Industrialisierungsschübe wie Verschmutzungen, Arbeitslosigkeit und daraus resultierender Perspektivlosigkeit betroffen. Die Entwicklung von Flächen erscheint so nicht mehr rein als ökonomischer Akt, sondern dient der sozialen Stabilisierung moderner Gesellschaften. Nach den klar ausgewiesenen Industrie-, Gewerbe- und Wohngebieten der Vergangenheit deutet sich eine Wiederkehr der kleinteiligen und sozial / gewerblich gemischten Quartiere an. Hier leben Menschen, wirken kulturell, arbeiten im Home oder Small Office, betreiben eine Nebentätigkeit oder ein Hauptgewerbe, bilden sich fort, arbeiten zu oder anteilig mit, kümmern sich um eigene oder fremde Kinder u. s. w. Soziale und ökonomische Wandlungsprozesse bedingen und beeinflussen Neu- und Wiederanbindungen von Menschen an Werte und Institutionen. Das ist nicht weniger als ein Wertewandel, den Talcott Parsons in ‚An outline of the social system‘ 1961 als Bedingung und Konsequenz eines wahrhaftigen Strukturwandels der Gesellschaft bezeichnet hat.2 Durch die Bereitstellung räumlicher Reservoire können diese Entwicklungen begleitet und behutsam gesteuert werden und auch mehrfach belastete Quartiere Entlastung erfahren. Das vorliegende Buch verbindet theoretische mit praktischen Ansätzen und führt durch wesentliche Schritte der Umwidmung und Neuerschließung ehemals industriell genutzter Räume. Es stellt Potentiale und Herausforderungen faktengesättigt und verständlich dar und 1 Forrest, Ray (2004): Who Cares About Neighbourhoods? CNR Paper 26, November 2004. Online: http://neighbourhoodchange.ca/wp-content/uploads/2011/06/Forrest–2004-Who-Cares-about-Neighbourhoods_ESRC-Centre-Neigh-paper.pdf, 20.4.2020. 2 Zapf, Wolfgang (Hrsg.) (1969): Theorien des sozialen Wandels. Köln: Kiepenheuer & Witsch, S. 43. IX Vorwort: Wandel braucht Raum für Entfaltung profitierte von dem Zugriff auf Daten und Archive, die bis dato wenig zugänglich oder gar verschlossen waren. Dadurch werden anhand konkreter Beispiele Steuerungspotenziale deutlich, die Politik und Wirtschaft Impulse und Anregungen vermitteln werden. Prof. Dr. Stefan Piasecki X Vorwort: Wandel braucht Raum für Entfaltung Abkürzungsverzeichnis Abb. Abbildung Abs. Absatz Anl. Anlage Art. Artikel ABP Abschlussbetriebsplan BauGB Baugesetzbuch BBodSchG Bundesbodenschutzgesetz BBodSchV Bundesbodenschutzverordnung bzw. beziehungsweise f. folgende ff. fortfolgende GG Grundgesetz ha Hektar ha/T Hektar pro Tag Kap. Kapitel km² Quadratkilometer LBodSchG Landesbodenschutzgesetz LG NRW Landschaftsgesetz Nordrhein-Westfalen Nr. Nummer NRW Nordrhein-Westfalen ROG Raumordnungsgesetz S. Seite s. siehe Tab. Tabelle u. und u. a. unter anderem XI VwVfG Verwaltungsverfahrensgesetz z. B. zum Beispiel z. T. zum Teil XII Abkürzungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Bevölkerungszahl in Mill. Personen 8 Abbildung 2: Altersaufbau der Bevölkerung 2018 im Vergleich zu 1990 8 Abbildung 3: Altersaufbau 2020 auf Grundlage der Ergebnisse der 14. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung für Deutschland und die Länder 10 Abbildung 4: Altersaufbau 2060 auf Grundlage der Ergebnisse der 14. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung für Deutschland und die Länder 11 Abbildung 5: Flächennutzung in Deutschland (Stand 31.12.2016) 14 Abbildung 6: Anstieg der Siedlungs- und Verkehrsfläche 16 Abbildung 7: Anteil der Siedlungs- und Verkehrsfläche an der Gesamtfläche 17 Abbildung 8: Zusammenhänge zwischen Kontaminationen und Brachflächen 43 Abbildung 9: Entwicklung der Erfassung von Altablagerungen und Altstandorten in NRW von 1985 bis 2017 67 Abbildung 10: Maßnahmen im Rahmen der Sanierung von Altlasten 71 Abbildung 11: Sicherungsbauwerk auf der Kokerei Hassel 87 Abbildung 12: Erfassung von altlastverdächtigen Flächen 124 XIII Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Flächennutzung nach Nutzungsarten in Deutschland in km² 15 Tabelle 2: Flächennutzung nach Nutzungsarten in Deutschland in km² 28 Tabelle 3: Brachflächen und ihre Entstehung 47 Tabelle 4: Standortbedingungen auf Brachflächen vor dem Hintergrund ihrer Vornutzung 48 Tabelle 5: Stand der weitergehenden Arbeiten im Altlastenbereich in NRW mit Vergleich zu den Jahren 2006, 2008, 2010, 2012, 2014 und 2017 68 Tabelle 6: Chancen und Herausforderungen bei der Sanierung eines Altstandortes 77 Tabelle 7: Bundesweite Übersicht der Altlastenstatistik 125 Anlagenverzeichnis Anlage 1: Interviews 111 Anlage 2: Schritte der Altlastenbearbeitung 116 Anlage 3: Bundesweite Übersicht zur Altlastenstatistik 120 XIV Kurzfassung Wie auch die Ressourcen Luft und Wasser ist auch das Schutzgut Boden zunehmend folgenschweren Belastungen ausgesetzt. Welche Auswirkungen die Inanspruchnahme neuer Fläche für Siedlungsund Verkehrszwecke auf die natürlichen Funktionen des Bodens, die wirtschaftliche Struktur einer Kommune und die soziale Spaltung der Gesellschaft hat, wird häufig unterschätzt. Sowohl vor dem Hintergrund des voranschreitenden Strukturwandels als auch des fehlenden Wohnraums bzw. verfügbarer Baugrundstücke in vielen Kommunen ist die Thematik hochaktuell – auch angesichts den Auswirkungen des Klimawandels. In Deutschland wird eine nachhaltige Flächenpolitik verfolgt, die einen sparsamen Umgang mit Grund und Boden fordert. Daher hat die Bundesregierung zur Verminderung der Flächeninanspruchnahme im Rahmen der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie das Ziel ausgegeben, die Neuinanspruchnahme von Flächen auf unter 30 ha/Tag bis zum Jahr 2030 zu reduzieren und die Außenentwicklung im Verhältnis zur Innenentwicklung auf 1 : 3 zu beschränken. Ein dieses bis 2030 angesetzten Ziels unterstützendes Instrument ist das Brachflächenrecycling. In der vorliegenden Publikation wird daher die zentrale Fragestellung untersucht, inwiefern durch das Brachflächenrecycling die wichtige Ressource Boden geschützt werden kann. Insbesondere die Revitalisierung von Brachfläche, die durch ihre industrielle Nutzung zu keiner wirtschaftlichen Folgenutzung ohne vorherige Aufbereitung geeignet sind, stellt ein gro- ßes Potenzial dar. Brachflächen werden vielfach durch Altlasten und deren Sanierung, was unter anderem hohe Kosten für den Sanierungspflichtigen verursacht, in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung und Folgennutzung gehindert. Sie stellen jedoch auch eine erhebliche Chance für die nachhaltige Stadtentwicklung und die Lebensqualität der XV Bevölkerung dar. Der Fokus der Publikation liegt auf Industriebrachen, da hier in der Regel erschwerte Bedingungen für die Revitalisierung vorliegen und sie oftmals für lange Zeit im Status der Brachfläche verbringen. Nur mittels staatlicher Förderung ist eine Reaktivierung solcher Flächen erfolgreich. Aufbauend auf der Darstellung der vielseitigen Instrumente und Strategien des Flächenrecycling werden Chancen und Herausforderungen bei der Umsetzung des Brachflächenrecyclings herausgearbeitet. Es wird hierbei vor allem die praktische Umsetzung des Brachflächenrecyclings aus unterschiedlichen Blickwinkeln betrachtet. Dafür wurden Akteure, die am Projekt der ehemaligen Kokerei Hassel beteiligt waren, befragt. Das Projekt wurde hierbei exemplarisch als Vorzeigeprojekt ausgewählt, da es sich als durchweg positiv dargestellt hat und daher sehr gut als Vorzeigeprojekt des Brachflächenrecyclings dienen kann. Als Ergebnis wird insbesondere die Notwendigkeit eines politischen Grundkonsenses, der eine Vorstellung der zukünftigen Stadtentwicklung definiert, festgestellt, um Strategien und Instrumente zielgerichteter einsetzen zu können. Vornehmlich wird die Notwendigkeit einer effektiven Kommunikation zwischen den beteiligten Akteuren des Recyclingprozesses deutlich. Durch die Kombination mit weiteren Instrumenten zur Reduzierung der Neuflächeninanspruchnahme kann die Attraktivität der Brachflächen gesteigert werden. Das ehrgeizige Ziel der Bundesregierung bedarf aber vor allem dem politischen Willen der (kommunalen) Planungsträger, um die Reduzierung der Flächeninanspruchnahme auf 20 ha/Tag zu erreichen. Mit der Beschränkung der Flächeninanspruchnahme auf Altlasten würden sowohl wertvolle Freiflächen und deren natürlichen Funktionen geschont als auch Flächen in bereits bestehende Strukturen der städtebaulichen Ordnung eingepasst, so dass die Innenentwicklung gestärkt wird. Es ist nicht Ziel dieser Publikation, eine umfassende Darstellung über den aktuellen Stand solcher Sanierungsprojekte zu geben. Vielmehr soll ein Blick auf Erkenntnis- und Forschungszweige des Brach- XVI Kurzfassung flächenrecyclings geworfen werden, um einen Überblick über die Zukunftsaufgabe des Flächenrecyclings für Kommunen zu vermitteln. Gleichzeitig bietet die Publikation eine Diskussionsgrundlage für eine vertiefte Auseinandersetzung mit dieser Zukunftsaufgabe und ist damit Grundlage für eine Weiterentwicklung der Thematik Bodenschutz. Die Publikation soll möglichst vielen Kommunen Anstöße für einen ressourcenschonenden Umgang mit Flächen und Böden bieten und die praktische Umsetzung in dem Bereich der Altlastensanierung unterstützen, damit auch für künftige Generationen die Befriedung ihrer Bedürfnisse gewährleistet ist. XVII Kurzfassung „Denn das, was wir heute tun werden, wird ein, zwei Jahrzehnte brauchen, um nachhaltig zu wirken, aber auch dann noch Früchte tragen, wenn es uns selber längst nicht mehr gibt.“ Rede von Bundespräsident Horst Köhler a. D. auf der Konferenz „Demographischer Wandel“ am 6. Dezember 2005 in Berlin

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Abstract

As part of the German Sustainability Strategy, the Federal Government has set a nationwide goal for the reduction of land use. The effects on the natural functions of the soil, the economic structure of a municipality and the impact on the society are often underestimated. The revitalization of now unused urban areas in particular has a great potential. This publication provides a basis for a more in-depth discussion and supports impulses for a resource-conserving use of land and the practical implementation based on the project of the former Hassel coking plant, so that the needs of future generations can be satisfied.

Zusammenfassung

Die Bundesregierung hat im Rahmen der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie das Ziel ausgegeben, die Inanspruchnahme von Flächen zu reduzieren. Die Auswirkungen auf die natürlichen Funktionen des Bodens, die wirtschaftliche Struktur einer Kommune und die soziale Spaltung der Gesellschaft werden häufig unterschätzt. Insbesondere die Revitalisierung von Brachflächen stellt ein großes Potenzial dar. Die Publikation bietet eine Diskussionsgrundlage für eine vertiefte Auseinandersetzung und unterstützt Anstöße für einen ressourcenschonenden Umgang mit Flächen sowie die praktische Umsetzung anhand des Projekts der ehemaligen Kokerei Hassel, damit auch für künftige Generationen die Befriedung ihrer Bedürfnisse gewährleistet ist.