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Kapitel 6 – Zusammenfassung in:

Katharina Kühn

Brachflächenrecycling, page 89 - 94

Verringerung der Neuflächeninanspruchnahme am Beispiel der ehemaligen Kokerei Hassel

1. Edition 2020, ISBN print: 978-3-8288-4476-6, ISBN online: 978-3-8288-7507-4, https://doi.org/10.5771/9783828875074-89

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Politikwissenschaften, vol. 88

Tectum, Baden-Baden
Bibliographic information
89 Kapitel 6 – Zusammenfassung Das Brachflächenrecycling verbindet demnach zwei wesentliche Ansprüche, die sich das BBodSchG (§ 1 BBodSchG) zum Ziel gesetzt hat: Zum einen werden bereits vorgenutzte Flächen wiederhergestellt, zum anderen wird durch das Flächenrecycling und die Wiedernutzbarkeit der Flächen die Inanspruchnahme neuer Flächen reduziert und somit die natürlichen Bodenfunktionen dieser nicht vorgenutzten Flächen nachhaltig gesichert. Zudem kann das Brachflächenrecycling mit den hier abgeleiteten Erfolgsfaktoren als eines der bedeutsamsten Instrumente angesehen werden, um das „30 minus X ha/Tag“- Ziel der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie bis 2030 zu erreichen. Die Bundesregierung hat sich mit dieser Zielvorgabe ein ehrgeiziges Ziel gesetzt. Um dieses Ziel zu erreichen, wurde bereits eine Vielzahl von Lösungsansätzen untersucht, allerdings fehlt es an der Konkretisierung und Realisierung. Theoretisch wurde die Thematik „Flächen sparen“ bereits vielfach und umfassend untersucht, jedoch zeigt sich die Umsetzung des Flächenrecyclings in der Praxis noch ausbaufähig. Diese Aufgabe gilt es zukünftig verstärkt voranzutreiben. Viele Daten und Trends weisen in eine positive Richtung, denn eine Neuflächeninanspruchnahme ist vor den sich bereits vollziehenden Änderungen der Bevölkerungsstruktur, der ökologischen und ökonomischen Strukturen nicht zu verantworten. Auch in Anbetracht der rückläufigen Flächeninanspruchnahme erscheint eine weitere zielgerichtete Verringerung der Neuflächeninanspruchnahme für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung als fundamentales Element. Unerlässlich für die Umsetzung aller Maßnahmen im Rahmen des Flächenrecyclings ist neben einem politischen Grundkonsens, der eine Vorstellung der zukünftigen Stadtentwicklung definiert, die Kommunikation zwischen den beteiligten Akteuren des Recyclingprozesses. Fehlendes Wissen über die Folgen des hohen Flächenverbrauchs in Deutschland dürfte ein Grund sowohl für die mangelnde Ausschöpfung der Möglichkeiten als auch für den Umstand sein, dass eine flächensparende und schonende Siedlungspolitik bisher wenig Unterstützung in der Bevölkerung findet. Daher sind Informations- und Aufklärungsmaßnahmen, die sich an die gesamte Gesellschaft wenden, genauso wichtig wie Maßnahmen zur Förderung des Problembewusstseins wichtiger Akteure. Fundamental scheint die Thematik Umweltbildung von Kindern und Jugendlichen. Nichtsdestotrotz wird nicht allein das steigende Bewusstsein der Problematik zur wirksamen Verringerung der Flächeninanspruchnahme führen. Es besteht bereits ein breit gefächertes Instrumentarium, um die flächenpolitischen Ziele zu fördern, allerdings kommt dem politischen Willen der kommunalen Planungsträger für die tatsächliche Umsetzung eine entscheidende Rolle zu. Die politischen Entscheidungsträger schöpfen durch den Einsatz der bereits bestehenden Instrumenten und Strategien das sich dadurch ergebende Steuerungspotenzial hinsichtlich der Neuflächeninanspruchnahme und des Brachflächenrecyclings noch nicht vollständig aus. Vor allem das Baurecht bietet wirksame Instrumente. Eine Inanspruchnahme neuer Flächen wird jedoch nicht vollständig zu verhindern sein. Aus diesem Grund sollten Kommunen die Flächennutzungsplanung und insbesondere die Bebauungsplanung als Steuerungsinstrument nutzen, um eine hohe qualitative Nutzungsdichte der Ressource Boden zu gewährleisten und die Inanspruchnahme neuer Flächen relativ gering zu halten. Eine flächensparende Wohnbebauung kann durch Festsetzungen im Bebauungsplan gefördert 90 Kapitel 6 – Zusammenfassung werden, die gleichsam den Schutz des Bodens unterstützen. Zugleich müssen jedoch auch nichtstaatliche Akteure wie Wirtschaft und Zivilgesellschaft in ihren jeweiligen Handlungsfeldern die Verantwortung für eine nachhaltige Entwicklung der Ressource Boden übernehmen. Die Revitalisierung brachgefallener Flächen bietet für die Stadtentwicklung vielfältige Chancen und weitreichende Möglichkeiten. Neue und zukunftsträchtige Aufgaben – sei es die Nutzung als Wohnraum oder Gewerbestandort – können gefördert werden. Insgesamt ergibt durch die Revitalisierung von Brachflächen die Chance, die Lebensqualität der Bevölkerung zu erhöhen sowie die natürlichen Funktionen des Bodens nachhaltig zu sichern. Allerdings ist der Schutz der Ressource Boden als langfristiges Ziel anzusehen, sodass heute bereits Maßnahmen getroffen werden müssen, die in einigen Jahren nachhaltig wirken können. Denn Flächenrecycling und Wiedernutzung dieser Flächen sind langwierige, komplexe Prozesse, die zudem häufig durch Altlasten und Eigentumsprobleme erschwert werden. Allerdings zeigt hier das Gelände der ehemaligen Kokerei Hassel trotz der Besonderheiten dieser Fläche als ein gelungenes Beispiel des Brachflächenrecyclings in der Praxis. Der Erfolg einer Maßnahme im Rahmen der Wiedernutzbarmachung einer Altlast hängt maßgeblich davon ab, ob die teilweise sehr unterschiedlichen Erwartungen der jeweiligen Akteure für eine ausgewählte Fläche harmonisiert werden können. Um im weiteren Verlauf des Prozesses Unstimmigkeiten bei der Realisierung des Vorhabens zu vermeiden, sind frühzeitig präzise vertraglich Vereinbarungen zu dokumentieren. Ein wesentliches Element bei der Revitalisierung von Altstandorten ist die Schaffung klarer rechtlicher Verhältnisse in Bezug auf Umweltgefährdungen. Der Sanierungsplan stellt sich hier als ideales Instrument des Flächenrecyclings auf Altlasten dar. Es ermöglicht an der Schnittstelle zwischen kommunaler Bauleitplanung und Unteren Bodenschutzbehörde einvernehmliche und integrative Lösungen zu erzielen. Dies gilt vor allem in Kombination mit weiteren Instrumenten des BauGB. 91 Kapitel 6 – Zusammenfassung Zudem sollten zur Vermeidung der Entstehung zukünftiger Brachflächen bereits frühzeitige Planungen vor Beendigung der bisherigen Nutzung beginnen, um einen nahtlosen Übergang in die Folgenutzung zu ermöglichen. Im Hinblick auf die zukünftige Entstehung von Altlasten sollten Maßnahmen entwickelt und von staatlicher Hand festgelegt werden, um betriebsbedingte Bodenverunreinigungen zu verhindern, da die Bodenfunktionen dadurch stark beeinträchtig werden. Abschließend lässt sich sagen, dass die vorliegende Publikation keinen Anspruch auf eine allgemeingültige und umfassende Darstellung des Brachflächenrecyclings erhebt, sie sich als ein Beitrag zur weiteren Verbreitung des Themenbereichs Brachflächenrecycling in Kommunen als Instrument des Bodenschutzes versteht und einen Beitrag zur weiteren Erforschung beitragen möchte. Um weitere Erkenntnisse im Hinblick auf die Möglichkeiten aber auch Herausforderungen bei der Umsetzung des Flächenrecyclings zu erlangen, eignen sich empirische Untersuchungen. Die Durchführung weiterer Interviews mit Experten der Stadtplanung, Naturschutz-, Wasserschutz-, Landschaftsbehörden sowie der Wirtschaftsförderung können weitere Erkenntnis angesichts der Anforderungen an das Brachflächenrecycling bringen, da sich dies als interdisziplinäre Aufgabe darstellt. Auch die Analyse weiterer Sanierungsprojekte könnte weitere Erkenntnisse bringen. Zudem wurde auf finanzielle, wirtschaftliche aber auch soziale Aspekte in dieser Publikation nicht tiefgreifend eingegangen, sodass deren differenzierte Betrachtung für eine allumfassende Darstellung unerlässlich ist. Die Untersuchung ökonomischer und fiskalischer Instrumente könnte weitere Einblicke bringen. Denkbar wäre in diesem Rahmen auch die Möglichkeit einer Grundsteuerreform als fiskalischer und finanzieller Aspekt, indem dadurch ein erhöhter Anreiz zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme geschaffen wird, der aber weitergehend geprüft werden müsste. Des Weiteren wäre die Erweiterung der Thematik auf die Gesamtheit aller Brachflächen, nicht nur die Begren- 92 Kapitel 6 – Zusammenfassung zung von Altlasten als Brachflächen, möglich, da diese noch weitere Chancen für Kommunen bieten können vor dem Hintergrund das Altlast infolge stark kontaminierter Böden oft in ihrer Folgenutzung beschränkt sind. Unabhängig davon, unter welchem Blickwinkel die Thematik betrachtet wird, sollte daher Grundlage für einen nachhaltigen Bodenschutz ein ganzheitlicher, integrativer Ansatz sein: Nur wenn alle Aspekte der drei Nachhaltigkeitsfaktoren Ökologie, Ökonomie und Soziales beachtet werden, lassen sich langfristig tragfähige Lösungen für alle Beteiligten erzielen. 93 Kapitel 6 – Zusammenfassung

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Abstract

As part of the German Sustainability Strategy, the Federal Government has set a nationwide goal for the reduction of land use. The effects on the natural functions of the soil, the economic structure of a municipality and the impact on the society are often underestimated. The revitalization of now unused urban areas in particular has a great potential. This publication provides a basis for a more in-depth discussion and supports impulses for a resource-conserving use of land and the practical implementation based on the project of the former Hassel coking plant, so that the needs of future generations can be satisfied.

Zusammenfassung

Die Bundesregierung hat im Rahmen der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie das Ziel ausgegeben, die Inanspruchnahme von Flächen zu reduzieren. Die Auswirkungen auf die natürlichen Funktionen des Bodens, die wirtschaftliche Struktur einer Kommune und die soziale Spaltung der Gesellschaft werden häufig unterschätzt. Insbesondere die Revitalisierung von Brachflächen stellt ein großes Potenzial dar. Die Publikation bietet eine Diskussionsgrundlage für eine vertiefte Auseinandersetzung und unterstützt Anstöße für einen ressourcenschonenden Umgang mit Flächen sowie die praktische Umsetzung anhand des Projekts der ehemaligen Kokerei Hassel, damit auch für künftige Generationen die Befriedung ihrer Bedürfnisse gewährleistet ist.