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Anlagen in:

Katharina Kühn

Brachflächenrecycling, page 111 - 126

Verringerung der Neuflächeninanspruchnahme am Beispiel der ehemaligen Kokerei Hassel

1. Edition 2020, ISBN print: 978-3-8288-4476-6, ISBN online: 978-3-8288-7507-4, https://doi.org/10.5771/9783828875074-111

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Politikwissenschaften, vol. 88

Tectum, Baden-Baden
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Anlagen Anlage 1: Interviews Protokoll – Interview 1 Interviewpartner/-behörde: Stadt Gelsenkirchen, Herr Pentos Funktion: Verwaltungsmitarbeiter der Unteren Bodenschutzbehörde Datum: 16.05.2019 Fragen zum Brachflächenrecycling 1. Wie würden Sie den Begriff „Brachflächenrecycling“ definieren? Im Vordergrund des Brachflächenrecyclings positioniert sich die Wiedernutzbarmachung von zuvor industriell genutzten Flächen, die aus divergenten Gründen brach liegen können, als zentraler Handlungsmaßstab. Häufig wird der Prozess der Wiedernutzbarmachung dieser Flächen jedoch durch die Problematik einer Altlast kompliziert. Das Brachflächenrecycling sollte immer zielgerichtet auf eine nachhaltige Folgenutzung, unter dieser eine dauerhafte, sinnvolle und unter Einbeziehung in die bestehende Umgebung verstanden wird, ausgerichtet sein. 2. Was sind Ihrer Meinung nach die Gründe für die Entstehung von Brachflächen? Als Hauptgrund kann hier der Strukturwandel weg von einer Industrie- und hin zu einer Dienstleistungsgesellschaft genannt werden. Die Montanindustrie, welche das Erscheinungsbild des Ruhrgebiets 111 lange prägte, benötigte sehr große Flächen für ihre Betriebsstandorte und galt als „Motor der Entwicklung“ des Ruhrgebiets zu diesem Zeitpunkt. Als Produkt des Strukturwandels erfolgte eine Aufgabe dieses Wirtschaftszweiges, sodass diese großen, von der Montanindustrie zuvor genutzten Flächen nicht mehr benötigt wurden. Für diese Flächen fand sich zunächst keine sinnvolle Neunutzung, auch vor dem Hintergrund einer möglicherweise bestehenden Altlastenproblematik stellte sich jeder Versuch des Entwickelns einer Folgenutzung als schwierig dar. 3. Welche Herausforderungen sehen Sie generell bei der Revitalisierung einer Altlast? Alle Interessen und Wünsche der beteiligten Akteure zu berücksichtigen, erweist sich aus behördlicher Sicht als eine große Herausforderung. Demnach sind es nicht nur die verschiedenen Interessen zwischen öffentlicher Hand und Privatunternehmen, sondern auch die unterschiedlichen Interessen innerhalb einer Kommune, da z. B. die Umweltschutzbehörden und die lokale Wirtschaftsförderung durchaus im Rahmen ihrer Funktionen unterschiedliche Ziele verfolgen können. Es ist somit besonders wichtig, einen gemein-samen Konsens aller beteiligten Akteure zu schaffen. Auch die hohen Kosten bei der Revitalisierung einer Altlast sowohl seitens der Behörde als auch der privaten Unternehmen stellen eine weitere Herausforderung dar. 4. Welche Chancen und Herausforderungen sehen Sie bei der Sanierung eines Altstandortes? Eine grundlegende und bedeutsame Chance durch die Sanierung eines Altstandortes ist die Verringerung der Neuflächeninanspruchnahme. Denn vor allem in Ballungsräumen wie dem Ruhrgebiet ist der Schutz der noch vorhandenen Grünflächen besonders wichtig. Daneben können durch die Schaffung eines Gewerbegebietes auf diesen Flächen neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Ein weiterer wichtiger 112 Anlagen Aspekt ist die Beseitigung bzw. Sicherung von vorhandenen Umweltbelastungen, wodurch zudem eine Aufwertung der Fläche erfolgt. Die Unwägbarkeiten bei der Sanierung eines Altstandortes stellen die größte Herausforderung dar. Denn obwohl bereits vor der Sanierung umfangreiche Bodenuntersuchungen durchgeführt werden, zeigt sich meistens erst während der Sanierungsarbeiten das tatsächliche Ausmaß der Verunreinigungen, was eine Planung hinsichtlich finanzieller Mittel als auch des zeitlichen Rahmens deutlich erschwert. Eine weitere Herausforderung ist die Tatsache, dass der Sanierungspflichtige nicht in jedem Fall auch der Verursacher der Bodenverunreinigung ist, aber oftmals ist es aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen erforderlich, auf den Eigentümer als Zustandsstörer zurück zu greifen. Des Weiteren erfolgt vor allem bei größeren Standorten die Sanierung nicht in Form einer Dekontamination, da dies auch unter dem Gesichtspunkt der Kosten unverhältnismäßig wäre, so-dass auf die Sanierungsmaßnahme einer Sicherung der Altlast zurückgegriffen wird. Dies ist jedoch immer noch mit einem gewissen Restrisiko verbunden, da die Altlast damit nicht vollständig eliminiert, sondern nur der Wirkungspfad des Schadstoffes unterbrochen wurde, was im Rahmen von verpflichtenden Eigenkontrollmaßnahmen dauerhaft überprüft werden muss. Es entstehen oft sogenannte „Ewigkeitsaufgaben“. 5. Gibt es noch weitere Aspekte, die auch Ihrer Sicht relevant für die Themenstellung sind? Alle beteiligten Akteure brauchen für die Revitalisierung einer Brachfläche Pioniergeist und Vorstellungskraft. Sie sollten sich mit dem jeweiligen Projekt identifizieren können, um ein bestmögliches Ergebnis zu erreichen. 113 Anlage 1: Interviews Fragen zum Projekt der ehemaligen Kokerei Hassel 6. Wie ist es zur Sanierung der ehemaligen Kokerei gekommen? Die RAG Montan Immobilien AG ist gemäß dem Bundesberggesetz verpflichtet, nach Stilllegung ihrer Anlagen ein Abschlussbetriebsplanverfahren durchzuführen und neben der Gefahrenabwehr eine Folgenutzung der Fläche zu ermöglichen. Aus städtischer Sicht verstärken Brachflächen immer ein schlechtes Image einer Kommune („Schandfleck im Stadtgebiet“), sodass die Sanierung der Fläche eine Aufwertung aus stadtplanerischer Sicht bedeutet. Hassel entwickelt sich in den letzten Jahren als aufstrebender Stadtteil, aufgrund dessen ein Flächenrecycling dieser Fläche den Stadtteil weiter aufwerten sollte. Es war zudem Wille der Politik aus den oben genannten Gründen, diese Fläche zu recyceln und damit für die Öffentlichkeit wieder zugänglich zu machen. 7. Welche Probleme traten bei der Sanierung des Geländes der ehemaligen Kokerei Hassel auf? Einen gemeinsamen Konsens der Behördenvertreter zu erlangen, insbesondere in Hinblick auf die Folgenutzung, stellte sich anfangs als Problem dar. Auch die Kampfmittelbeseitigung, Vandalismus oder Anwohnerbeschwerden führten zu kleineren Problemen, die die Umsetzung des Projekts aber nicht weitergehend behinderten. Weitere Restriktionen in Bezug auf den Denkmalschutz von Gebäuden und das Bestehen von weiterhin genutzten Leitungstrassen auf der Fläche, deren Betreiber auch in Zukunft aufgrund der rechtlichen Gegebenheiten diese nutzen dürfen, mussten bei der Sanierung der ehemaligen Kokerei beachtet werden. 8. Woran lag das Ihrer Meinung nach? Die Probleme lagen nicht in Person der handelnden Akteure, vielmehr war es die zunächst fehlende Akzeptanz und Unsicherheit der 114 Anlagen Anwohner. Rechtliche Probleme traten nicht auf. Zeitweise mussten die Sanierungsarbeiten aufgrund naturschutzrechtlicher Vorgaben, vor allem für die Brutzeiten von Vögeln, unterbrochen werden. 9. Was halten Sie von der aktuellen Situation des Projekts? Das Projekt auf dem ehemaligen Gelände der Kokerei konnte gut umgesetzt werden. Auch die Folgenutzung zeigt sich als sinnvoll, denn Wohnbebauung ist das, was von der Gesellschaft momentan gefordert und gebraucht wird. Der Stadtteil Hassel wird durch die Sanierung dieser Fläche positiv in den Fokus gerückt. Die Umsetzung und der Kontakt zu den beteiligten Unternehmen RAG Montan Immobilien AG sowie ECOSOIL war stets gut, so-dass die Behörden als Partner dieser agieren konnten und damit zur der guten Abwicklung des Projekts beitragen konnten. 10. Wie sehen die Pläne für das Gelände für die nächsten Jahre aus? Die ehemalige Brachfläche soll nach abgeschlossener Sanierung der Gesellschaft wieder zur Verfügung gestellt werden. Denn das, was die Industrie der Gesellschaft genommen hat, will sie ihr jetzt wieder zurückgeben. Geplant ist die Freigabe im Frühjahr 2020. Die Sanierungsarbeiten sind weitestgehend abgeschlossen, sodass momentan die planerischen und gestalterischen Arbeiten im Vordergrund stehen. 11. Gibt es weitere Aspekte, die auch Ihrer Sicht noch relevant für das Projekt der Kokerei Hassel sind? Das Projekt ist für mich persönlich besonders spannend, weil ich in der Nähe der Fläche aufgewachsen bin und heute dies aus beruflicher Perspektive betreue. Was früher durch Zäune abgetrennt für die Gesellschaft nicht betretbar war, wird jetzt wieder freigegeben. Deshalb zeigt das Projekt der ehemaligen Kokerei Hassel ein gelungenes Beispiel für Brachflächenrecycling. Ein entscheidender Faktor für die komplikationslose Umsetzung des Projekts ist es auch, dass sowohl 115 Anlage 1: Interviews die Sanierungspflichtige RAG Montan Immobilien AG als auch die Stadt Gelsenkirchen zwei erfahrene Akteure auf dem Gebiet der Altlastensanierung und des Brachflächenrecyclings sind und die Erfahrung sich hier positiv niederschlägt. 12. Sind Sie damit einverstanden, wenn ich Sie in meiner Publikation zitiere? Ja. Protokoll – Interview 2 Interviewpartner/-behörde: RAG Montan Immobilien AG, Herr Kopke Funktion: technischer Projektleiter Datum: 16.05.2019 Fragen zum Brachflächenrecycling 1. Wie würden Sie den Begriff „Brachflächenrecycling“ definieren? Unter Brachflächenrecycling versteht sich im Kontext meiner Tätigkeit das Recyceln bzw. die Wiedernutzbarmachung ehemaliger RAG Betriebsflächen wie z. B. Kokereien oder Schachtanlagen. Diese ehemaligen Betriebsstandorte unterstehen dem Bergrecht und müssen gemäß dem Bundesberggesetz im Rahmen des Abschlussbetriebsplanverfahrens (ABP) in einen gefahrlosen Zustand überführt werden. Darüber hinaus muss sichergestellt werden, dass eine Wiedernutzbarmachung der durch den Betrieb in Anspruch genommenen Flächen gewährleistet ist. Dazu sind häufig umfangreiche Sanierungsund Sicherungsmaßnahmen notwendig, ohne diese eine Folgenutzung aufgrund des Gefährdungspotenzials nicht möglich ist. Abhängig von 116 Anlagen der Art der Vornutzung und der damit verbundenen Umweltbelastungen ist die Auswahl der Folgenutzung. 2. Was sind Ihrer Meinung nach die Gründe für die Entstehung von Brachflächen? Mit Beschluss zum Ausstieg aus der Steinkohle und Schließung der beiden letzten Zechen (Prosper Haniel und Ibbenbüren) Ende 2018 ergab sich die Verpflichtung für die RAG als Bergbaubetreibenden zur Klärung des weitergehenden Umgangs mit den dann brach gefallenen Flächenarealen. Gemäß dem Bundesberggesetz sind die Betreiber dieser Betriebe verpflichtet, ein Abschlussbetriebsplanverfahren durchzuführen mit dem Ziel, durch geeignete Sanierungsmaßnahmen die in Anspruch genommenen Flächenbereiche in einen gefahrlosen Zustand zu überführen. Um diese Flächen einer neuen Nutzung zuzuführen, bedarf es allerdings einer langen, komplexen Abstimmungs- und Planungsphase. Viele unterschiedliche Interessen müssen berücksichtigt werden. In dieser Zeit erfolgen keine sichtbaren Arbeiten auf den brach liegenden Flächen. Zudem können die Bodenuntersuchungen und weitere aufbauende Arbeiten erst nach dem Abbruch der Gebäude erfolgen, sodass dies den Prozess verlängert. Auch die Sanierung, die auf den Ergebnissen der Bodenuntersuchungen aufbaut, muss erst ausgeschrieben und vergeben werden, bevor die in der Praxis umgesetzt wird. Des Weiteren kann es unter Umständen notwendig sein, dass Planungsrecht aufgrund der Folgenutzung zu ändern. 3. Welche Herausforderungen sehen Sie generell bei der Revitalisierung einer Altlast? Die größte Herausforderung bei der Revitalisierung ist die Vornutzung der Flächen. Denn aufgrund der Vornutzung erscheint die Planung einer Folge-nutzung unter den Aspekten der Wirtschaftlichkeit und Kosten-Nutzen-Analyse als schwierig. Ein vollständiger Rückbau 117 Anlage 1: Interviews der betrieblichen Anlagen im Boden ist unverhältnismäßig, was bei der Folgenutzung beachtet werden muss. Zudem ist eine Revitalisierung nur in Kooperation sinnvoll. Ohne die Kooperationen mit z. B. Kommunen, können keine Fördermittel beantragt werden, die für die Sanierung benötigt werden, damit sie wirtschaftlich ist. Je schneller ein Grundstück in der Folgennutzung veräußert werden kann, desto schneller wird gehandelt. 4. Welche Chancen und Herausforderungen sehen Sie bei der Sanierung eines Altstandortes? Hauptsächlich wird durch die Sanierung eines Altstandortes die Belastungssituation der Umwelt verbessert. Es besteht die Chance, auf den ehemaligen Standorten etwas Neues zu erschaffen, sodass der Strukturwandel auch umgesetzt wird. Es besteht anderseits die Herausforderung, dass Schadstoffpotenzial zu erkennen und durch entsprechende Sanierungsmaßnahmen auszuräumen. Die sinnvolle und ergebnisreiche Zusammenarbeit aller Beteiligten, um für die Allgemeinheit etwas zu schaffen, stellt eine weitere Herausforderung dar. 5. Gibt es noch weitere Aspekte, die auch Ihrer Sicht relevant für die Themenstellung sind? Um das Brachflächenrecycling weiter zu fokussieren, müssen verstärkt politische Anreize gegeben werden. Diese dürfen allerdings nicht nur verbal geäußert werden, sondern auch in der Praxis umgesetzt werden. Hier handelt es sich vor allem um finanzielle Anreize, um den Aufwand des Flächenrecyclings zu kompensieren (Wirtschaftlichkeit) und damit Investoren zu gewinnen. 118 Anlagen Fragen zum Projekt der ehemaligen Kokerei Hassel 6. Wie ist es zur Sanierung der ehemaligen Kokerei gekommen? Die Verpflichtung des Bundesberggesetztes war der „Startschuss“ für die Sanierung der Fläche. Es stellte sich aufgrund der rechtlichen Verpflichtung nicht die Frage, ob die Fläche recycelt werden soll, sondern in welchem Umfang die Fläche saniert werden muss. 7. Welche Probleme traten bei der Sanierung des Geländes der ehemaligen Kokerei Hassel auf? Das größte Problem stellt die sinnvolle Planung der Folgenutzung sowie das hohe Schadstoffpotenzial aufgrund der Vornutzung durch eine Kokerei, die ein besonderes hohes Schadstoffpotenzial aufweisen, dar. Daneben stellten die vielen Anhaltspunkte für Kampfmittel ein Problem dar. Auf der Fläche befinden sich ebenfalls fremd genutzte Leitungen, die ein vorsichtiges Arbeiten erforderlich machen, sodass auch im Voraus geplant werden musste. Aus diesem Grund kam es zu teilweise verzögertem Arbeiten. Die Probleme, die im Rahmen der Sanierung auftraten, konnten jedoch durch eine gute und zielgerichtete Kommunikation schnell und ergebnisorientiert gemeistert werden. Es wurde zudem ein „Tag der offenen Tür“ organisiert, um die Bewohner zu informieren. 8. Woran lag das Ihrer Meinung nach? Die aufgetretenen Probleme waren weder außergewöhnlich noch unlösbar und sind im Rahmen der Abwicklung eines Projekts als üblich anzusehen. 9. Was halten Sie von der aktuellen Situation des Projekts? Die Umsetzung des Projekts erfolgt ohne größere Komplikationen, sodass man sehr zufrieden sein kann. Die anvisierten Kosten sowie die zeitliche Planung konnten weitestgehend eingehalten werden. 119 Anlage 1: Interviews 10. Wie sehen die Pläne für das Gelände für die nächsten Jahre aus? Nächsten Jahr soll die Fläche der ehemaligen Kokerei der Stadt Gelsenkirchen übergeben werden und damit auch für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Bis dahin werden die laufenden Sanierungsmaßnahmen abgeschlossen. 11. Gibt es weitere Aspekte, die auch Ihrer Sicht noch relevant für das Projekt der Kokerei Hassel sind? Der frühere Zustand der Fläche, d. h. vor der Nutzung durch die Kokerei, ist aus Gründen der Wirtschaftlichkeit nicht realisierbar. Es ist wichtig, dass die beteiligten Akteure so transparent wie möglich handeln, damit es gelingt, niemanden auf dem Prozess des Flächenrecyclings zurückzulassen. 12. Sind Sie damit einverstanden, wenn ich Sie in meiner Publikation zitiere? Ja. Protokoll – Interview 3 Interviewpartner/-behörde: ECOSOIL Nord-West GmbH, Herr Vent Funktion: Bauleiter Datum: 16.05.2019 Fragen zum Brachflächenrecycling 1. Wie würden Sie den Begriff „Brachflächenrecycling“ definieren? Flächen, die ehemalige Industriestandorte sind und keiner Nutzung mehr unterliegen sowie eine Vorstellung der Folgenutzung fehlt, wie- 120 Anlagen dernutzbar-zumachen, kann als Brachflächenrecycling definiert werden. 2. Was sind Ihrer Meinung nach die Gründe für die Entstehung von Brachflächen? Ein Grund für die Entstehung von Brachflächen ist der Aspekt der ungeklärten Eigentumsverhältnisse. Es scheint in diesen Fällen ungeklärt zu sein, ob diese Fläche einer öffentlichen Einrichtung oder einem Privatunternehmen gehört. Aufgrund dessen fühlt sich niemand für diese Fläche verantwortlich und eine Gefährdungsabschätzung aufgrund fehlender finanzieller Mittel kann nicht durchgeführt werden. Demnach kann die Fläche auch keiner Folgennutzung zugeführt werden, da die Frage, welcher die Kosten trägt, nicht geklärt ist. 3. Welche Herausforderungen sehen Sie generell bei der Revitalisierung einer Altlast? Grundsätzlich stellt die Aufbereitung jeder Fläche eine Herausforderung dar, weil das Ausmaß einer Bodenverunreinigung erst vollständig beurteilt wer-den kann, wenn die Bauarbeiten begonnen haben. Die zuvor durchgeführten Sanierungsuntersuchungen geben bereits relativ genaue Anhaltspunkte, aber während der Arbeiten können unvorhergesehene Tatsachen auftreten, auf die dann schnell reagiert werden muss. 4. Welche Chancen und Herausforderungen sehen Sie bei der Sanierung eines Altstandortes? Durch die Sanierung eines Altstandortes rückt die Thematik „Schutz der Umwelt“ wieder stärker in den Vordergrund. Es bietet die Möglichkeit, aus kontaminierten Flächen wieder „saubere“ Flächen zu machen von denen kein Gefahrenpotenzial mehr ausgeht. Demgegenüber steht jedoch oft die Frage der Wirtschaftlichkeit sowie für das Bauunternehmen die Einhaltung der in der Ausschreibung fest- 121 Anlage 1: Interviews gelegten Kosten. In der Praxis zeigt sich oft, dass der Aufwand der Sanierung den geplanten Aufwand übersteigt. Nichtsdestotrotz ist das Bauunternehmen an das Angebot der Ausschreibung gebunden. 5. Gibt es noch weitere Aspekte, die auch Ihrer Sicht relevant für die Themenstellung sind? Werden in Zukunft weniger Flächen recycelt, fallen auch Arbeitsplätze des Unternehmens weg. Denn die Existenz des Unternehmens ist an die Auftragsvergabe für das Recyceln von Flächen gebunden. Fragen zum Projekt der ehemaligen Kokerei Hassel 6. Wie ist es zur Sanierung der ehemaligen Kokerei gekommen? Nachdem die Ausschreibung für die Sanierung der Kokerei Hassel veröffentlicht wurde und die ECOSOIL GmbH den Zuschlag erhalten hatte, weil sie die wirtschaftlich günstigsten waren, begann die Firma mit den Arbeiten auf dieser Fläche. 7. Welche Probleme traten bei der Sanierung des Geländes der ehemaligen Kokerei Hassel auf? Die relative Nähe der fremd genutzten Leitungen sowie zu dem Bürogebäude und der Kita auf der Fläche stellte sich teilweise als Problem heraus. Des Weiteren kam es besonders am Anfang zu Anwohnerbeschwerden, die die Baustelle zeitweise unterbrachen. 8. Woran lag das Ihrer Meinung nach? Im Wesentlichen führte die Unsicherheit der Bewohner zu den oben beschriebenen Problemen, die jedoch durch einen Informationstag behoben werden konnten, sodass sich seitdem die Beschwerden durch Anwohner in Grenzen hielten. 122 Anlagen 9. Was halten Sie von der aktuellen Situation des Projekts? Die Umsetzung des Projekts, die mit sechs Monaten Verzögerung startete, läuft gut. Die Verzögerung konnte aufgeholt werden. 10. Wie sehen die Pläne für das Gelände für die nächsten Jahre aus? Nachdem die Sanierungsarbeiten abgeschlossen sind, soll die Fläche im Frühjahr 2020 vollständig der Stadt Gelsenkirchen übergeben werden und für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. 11. Gibt es weitere Aspekte, die auch Ihrer Sicht noch relevant für das Projekt der Kokerei Hassel sind? Unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit kann das Projekt der Kokerei Hassel als gutes Beispiel darstellt werden. Zudem konnte es aufgrund der guten Planung einwandfrei umgesetzt werden. 12. Sind Sie damit einverstanden, wenn ich Sie in meiner Publikation zitiere? Ja. 123 Anlage 1: Interviews Anlage 2: Schritte einer Altlastenbearbeitung Abbildung 12: Erfassung von altlastverdächtigen Flächen (UBA, 2015). 124 Anlagen Anlage 3: Bundesweite Übersicht zur Altlastenstatistik Tabelle 7: Bundesweite Übersicht der Altlastenstatistik (UBA, 2018). 125 Anlage 3: Bundesweite Übersicht zur Altlastenstatistik

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Abstract

As part of the German Sustainability Strategy, the Federal Government has set a nationwide goal for the reduction of land use. The effects on the natural functions of the soil, the economic structure of a municipality and the impact on the society are often underestimated. The revitalization of now unused urban areas in particular has a great potential. This publication provides a basis for a more in-depth discussion and supports impulses for a resource-conserving use of land and the practical implementation based on the project of the former Hassel coking plant, so that the needs of future generations can be satisfied.

Zusammenfassung

Die Bundesregierung hat im Rahmen der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie das Ziel ausgegeben, die Inanspruchnahme von Flächen zu reduzieren. Die Auswirkungen auf die natürlichen Funktionen des Bodens, die wirtschaftliche Struktur einer Kommune und die soziale Spaltung der Gesellschaft werden häufig unterschätzt. Insbesondere die Revitalisierung von Brachflächen stellt ein großes Potenzial dar. Die Publikation bietet eine Diskussionsgrundlage für eine vertiefte Auseinandersetzung und unterstützt Anstöße für einen ressourcenschonenden Umgang mit Flächen sowie die praktische Umsetzung anhand des Projekts der ehemaligen Kokerei Hassel, damit auch für künftige Generationen die Befriedung ihrer Bedürfnisse gewährleistet ist.